Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
27.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Kommunalpolitischer Informationsaustausch
Gestern, heute, morgen
Einladung zum kommunalpolitischen Informationsaustausch
27. Juni 2019, 19:00 Uhr, Apollo XIV Bar im Hotel Olymp
Liebe Interessierte an der Echinger Kommunalpolitik,
liebe Gemeinderatskandidat*innen,
am 15. März 2020 werden in Bayern neue Kommunalparlamente gewählt. Eine Chance für alle Bürger*innen, aktiv auf das örtliche Politikgeschehen Einfluss zu nehmen und gestalterisch tätig zu werden.
10.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
„Wir müssen reden!“-Aktion kommt zurück - 2019 in sieben Ortsteilen und Ortschaften
"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."
Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?
„Wir müssen reden!“
Das ist auch im Jahr 2019 - mittlerweile zum fünften Mal - das Motto der SPD Neufahrn. Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Uns interessiert, was Sie denken. Wir wollen Ihre Meinung kennenlernen und Ihre Probleme:
23.03.2019 in Kommunalpolitik
SPD fordert Aufklärung über „grünen Fisch“
Die SPD in Stadt und Landkreis Freising ist mehr als besorgt über die mit Malachitgrün verseuchten Fische, die aus Fischzuchten an der Moosach stammen. „Wir sind sehr verwundert über die Informationspolitik des Landratsamts, das seit Monaten Bescheid wusste, ohne die Verbraucher zu informieren“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter. „Erst durch den öffentlichen Druck würden Informationen häppchenweise heraus gegeben und weitere Analysen in Auftrag gegeben, möglicherweise viel zu spät“, ergänzte Stadt- und Kreisrat Peter Warlimont. Für die Fischereibetriebe, die dadurch ohne Schuld unter Verdacht gekommen seien, stelle die fehlende Transparenz der Behörden zusätzlich auch einen enormen Vertrauensschaden dar, so Warlimont.
Mehltretter kündigte an, dass die SPD mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten und Verbraucherschutzexperten Florian von Brunn vollständige Informationen einfordern und Aufklärung darüber verlangen werde, ob die Behörden richtig gehandelt haben oder ob der gesetzliche Rahmen verändert werden muss. Die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion finden Sie hier.
Unabhängig davon forderte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill, die gesperrten Fischzuchten, denen kein Fehlverhalten vorzuwerfen ist, von staatlicher Seite unbürokratisch zu entschädigen. „Es kann nicht sein, dass die Behörden den Fischverkauf stoppen und dann die Betriebe lediglich auf den Zivilrechtsweg verwiesen werden“, erklärte Grill. Das Landratsamt müsse endlich die unschuldigen Betriebe und die Verbraucherinnen und Verbraucher schützen.
(Pressemitteilung vom 22. März 2019)
04.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Bürgerhaushalt - Was ist das?
Knapper konnte das Ergebnis nicht ausfallen: 11:10 Stimmen für den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, in Neufahrn einen Bürgerhaushalt in Höhe von 30 000 Euro einzurichten. Die Gegner fanden: Zu viel Aufwand für die Möglichkeit, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Neufahrns mit eigenen Vorschlägen an der Gemeindeentwicklung beteiligen können. Wir sehen das völlig anders.
31.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
ISEK-Verfahren: Neufahrn entwickelt sich Schritt für Schritt
In den letzten Jahren ist unser Ort Neufahrn sichtlich gewachsen. Viele Gebäude am Marktplatz und an der Bahnhofstraße sowie die Grundschule am Fürholzer Weg entstanden neu. Um den Veränderungen gerecht zu werden, nimmt die Gemeinde am ISEK-Verfahren (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept) teil.
28.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Politik in Neufahrn - Nimm's selbst in die Hand!
Im Neufahrner Gemeinderat werden Entscheidungen getroffen, die Deinen Alltag ganz direkt beeinflussen, z. B. zu Schulen und Kindergärten, zu Neubaugebieten und Wirtschaftsansiedlungen, zu Nahverkehr und Straßensanierungen.
Hierbei gilt: Einmischen lohnt sich. Denn diese Entscheidungen bewirken, dass Neufahrn eine moderne, soziale und lebenswerte Gemeinde ist und bleibt.
Wir brauchen Dich in der Kommunalpolitik!
04.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Treffpunkt Sofa-Bar: Reden Sie mit!
Treffpunkt Sofa-Bar
Am 06.Dezember findet wie immer am ersten Donnerstag im Monat in der Neufahrner Sofa-Bar der kommunalpolitische Treffpunkt der SPD statt.
26.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Wir-müssen-reden! in Neufahrn-Nord
Unser Stand „Wir müssen reden“ diesmal in Neufahrn Nord mit den Gemeinderätinnen Manuela Auinger Ursula Schablitzki Beate Frommhold-Buhl und Bezirkstagskandidat Victor Weizenegger
Leider gibt es für so manchen Dauerbrenner immer noch kein Ergebnis. Zum Beispiel die wirklich unsäglich verschmutze Bahnunterführung. Man hatte uns Fotos mitgebracht, die wir aber nicht posten werden. Auch die andere Unterführung beim Amselweg war Thema, hier die Fahrradschiene, die viel zu nah am Handlauf entlang geht, so dass man sein Rad schräg stellen muss.
15.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
"Wir müssen reden!"-Aktion auch im Sommer 2018 wieder
"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."
Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?
„Wir müssen reden!“
Das ist auch im Jahr 2018 wieder das Motto der SPD Neufahrn.
11.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach
Mittagsbetreuung – Statement zum Beschluss des Gemeinderats vom 21.11.2017
Als SPD Hallbergmoos-Goldach freuen wir uns, dass der Gemeinderat die Sorgen der Eltern aufgenommen hat und nun eine gute Lösung bei der Mittagsbetreuung gefunden hat.
Es nimmt enormen Druck aus der Sache, dass nach dem gestrigen Beschluss für den Rest des Schuljahres zunächst das bisherige Verfahren mit voller Flexibilität beibehalten werden soll.
Auch begrüßen wir den angestrebten Kompromiss, wonach auch in Zukunft eine flexible Betreuung unter dem Dach der Mittagsbetreuung angeboten werden soll. Die wichtige Vereinbarkeit von Beruf und Familie einerseits und die wichtige und gute pädagogische Arbeit der Mitarbeiterinnen auf der anderen Seite schließen sich nicht aus.
Wir sind zuversichtlich, dass die Verwaltung zum neuen Schuljahr eine gute Lösung finden wird. Die geplante Bedarfsabfrage bei den Eltern ist hier ein erster wichtiger Schritt. Diese wird sicherlich zeigen, dass die Förderung durch den Freistaat auch weiterhin in großen Teilen möglich sein wird, die individuellen Bedürfnisse der Familien im Blick
Die SPD wird diesen Prozess weiterhin aktiv und konstruktiv begleiten.
Wie das Thema entstanden ist und den Verlauf der Diskussion finden sie untenstehend:
Die Diskussion um die gemeindliche Mittagsbetreuung ist in vollem Gange:
Unser Bürgermeister hat zu diesem Thema einen Leserbrief an das Freisinger Tagblatt geschrieben.
Die Darstellung von Harald Reents wurde am Freitag, 10.11.17, abgedruckt.
Als interessierter Opa und natürlich auch als Vorsitzender der SPD Hallbergmoos / Goldach juckt es mich da schon, zu Harald Reents Brief Stellung zu nehmen:
So wie unser Bürgermeister das Vorgehen der Verwaltung, unter Einbindung der Entscheidungen des Gemeinderates, schildert, ist das die Realität und sicherlich auch nicht zu beanstanden.
Daß jedoch nun durch Herrn Reents dargelegt wird, die Regierung von Oberbayern hätte die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, entsprechend erläutert, ist für uns ein neuer und auch interessanter Sachverhalt.
So wie Herr Reents die Auslegung der Regierung von Oberbayern schildert, entspricht dies ja umfassend auch der Darstellung seines Referatsleiters, Herrn Kiermayer. Mit diesem Prozedere wäre wohl allen Eltern der Mittagsbetreuung geholfen. Nur wurde das bisher ja von der Mitarbeiterin des Herrn Kiermayer anders dargestellt.
Über die Wertungen von Harald Reents über das Verhalten von unserem Genossen Ludwig Ossiander möchte ich mich nicht äußern. Die Eltern, die diesen Elternabend erlebt haben, konnten sich ja hier bereits eine eigene Meinung bilden.
Damit Sie, verehrte Besucher unserer Homepage sich selbst ein Bild von dieser Situation machen können, stellen wir Ihnen die entsprechenden Bekanntmachungen und Schreiben, die bisher an die betroffenen Eltern gingen, gerne zur Verfügung.
Machen sie sich ein eigenes Bild!
Max Kreilinger
06.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
"Wir müssen reden": Samstag, 8. Juli 2017, Ganghoferstraße
Ein weiterer „Boxenstopp“ im Rahmen der Aktion „Wir müssen reden“ der SPD Neufahrn. Diesmal wurde der Infostand am Marktplatz aufgebaut.
Mit dabei: Die Gemeinderätinnen Manuela Auinger, Ursula Schablitzki, Beate Frommhold-Buhl, Vorstandsmitglied Victor Weizenegger und Bundestagskandidat Andreas Mehltretter.
Beschwerden kamen vor allem von Eltern, die noch keinen Kindergartenplatz fürs kommende Jahr bekommen haben, weil die Träger der Kindergärten nicht genügend Personal bereitstellen können.
Ein weiteres Thema war, wie auch an allen anderen Ständen zuvor, der Verkehr. Vor allem die Bahnhofstraße, aber auch der Rosenweg wurden angesprochen. „Vor allem für Radfahrer einfach lebensgefährlich“, klagte eine Neufahrnerin.
Auch der Marktplatz selbst wurde kritisch betrachtet. Dort wünschten sich die Standbesucher mehr attraktive Geschäfte: „Es sollte doch eigentlich Spaß machen, über den Marktplatz zu spazieren“, wünschte sich jemand. „Stattdessen wird er nur genutzt, um von A nach B zu kommen, mal ein Eis zu essen, oder abends ein Restaurant zu besuchen“. Bemängelt wurden dort außerdem die schmutzigen Sitzbänke.
Am Samstag, den 8. Juli, steht der Infostand von „Wir müssen reden“ von 10 bis 12 Uhr beim Kindergarten in der Ganghoferstraße.
Kommen Sie vorbei und reden Sie mit!
25.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Der neue PIN der SPD Neufahrn ist da!
Die neue Ausgabe des PINs der SPD Neufahrn ist im Juni 2017 erschienen. Darin berichten wir über:
- Neufahrns Wirtschaftskraft: So soll die Gemeinde aufblühen
- Mit Herz und klarer Sprache: Natascha Kohnen ist Vorsitzende der BayernSPD
- Es rührt sich was beim Mesnerhaus - aber wann geht es wirklich weiter?
- Ein Mahnmal gegen das Vergessen
- Die SPD lädt ein zum 3. Neufahrner Fotowettbewerb
- Flughafenparker - Ein Problem am Freitzeitpark
- Frankreichs Wahl, Europas Chance ( von Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat)
- Nach vorn in die Zukunft - Woche der Zukunft
21.03.2017 in Kommunalpolitik
Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber
Umgang mit Flüchtlingen im Landkreis – Politik für Menschen, Politik mit Herz, Politik der Verantwortung
Seit Wochen mehren sich die Stimmen aus Helferkreisen und Migrationsverbänden, die dem Landratsamt Freising eine restriktive Arbeitsmarktpolitik vorhalten. Asylbewerbern mit schlechter Bleibeprognose werde mit Verweis auf geänderte Bestimmungen des Innenministeriums in großer Zahl die Arbeitserlaubnis entzogen oder gar nicht erst ausgestellt. Andere Landkreise seien jedoch im Rahmen der gleichen Bestimmungen bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen wesentlich flexibler.
Die SPD im Landkreis Freising appelliert mit größtem Nachdruck an die politische Führung und an die Verwaltungsspitzen im Landratsamt Freising, die Spielräume, die der Freistaat Bayern bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen zweifellos einräumt, voll auszuschöpfen.
Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass Menschen, die zu ihrem Lebensunterhalt aus eigener Kraft beitragen können und wollen, zur Untätigkeit verdammt werden.
Das schadet den Steuerzahlern, die stattdessen für die Geflüchteten aufkommen müssen, und das schadet dem Frieden in den Unterkünften.
Arbeiten zu können gehört zur Würde des Menschen, diese Würde ist unter allen Umständen zu achten, auch für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive – dies gilt erst recht in einem Land wie Bayern mit seiner langen christlichen und humanistischen Tradition.
Darüber hinaus berichtet der Helferkreis der Unterkunft an der Wippenhauser Straße, dass es im Zusammenhang mit Identitätsklärungen und Passersatzpapieren immer wieder zu juristisch strittigen Praktiken komme und Zuständigkeiten des Landratsamtes überschritten würden. Entsprechende Anfragen und Eingaben des Helferkreises seien auch nach Wochen noch nicht beantwortet und juristisch zufriedenstellend und abschließend geklärt.
Die ehrenamtlich Engagierten in den Helferkreisen brauchen neben Empfängen und Worten des Dankes unbedingt auch entsprechende Taten seitens Politik und Verwaltung, nur so kann gelebte Wertschätzung für wertvolle ehrenamtliche Arbeit entstehen.
21.03.2017 in Kommunalpolitik
Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber
Umgang mit Flüchtlingen im Landkreis – Politik für Menschen, Politik mit Herz, Politik der Verantwortung
Seit Wochen mehren sich die Stimmen aus Helferkreisen und Migrationsverbänden, die dem Landratsamt Freising eine restriktive Arbeitsmarktpolitik vorhalten. Asylbewerbern mit schlechter Bleibeprognose werde mit Verweis auf geänderte Bestimmungen des Innenministeriums in großer Zahl die Arbeitserlaubnis entzogen oder gar nicht erst ausgestellt. Andere Landkreise seien jedoch im Rahmen der gleichen Bestimmungen bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen wesentlich flexibler.
Die SPD im Landkreis Freising appelliert mit größtem Nachdruck an die politische Führung und an die Verwaltungsspitzen im Landratsamt Freising, die Spielräume, die der Freistaat Bayern bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen zweifellos einräumt, voll auszuschöpfen.
Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass Menschen, die zu ihrem Lebensunterhalt aus eigener Kraft beitragen können und wollen, zur Untätigkeit verdammt werden.
Das schadet den Steuerzahlern, die stattdessen für die Geflüchteten aufkommen müssen, und das schadet dem Frieden in den Unterkünften.
Arbeiten zu können gehört zur Würde des Menschen, diese Würde ist unter allen Umständen zu achten, auch für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive – dies gilt erst recht in einem Land wie Bayern mit seiner langen christlichen und humanistischen Tradition.
Darüber hinaus berichtet der Helferkreis der Unterkunft an der Wippenhauser Straße, dass es im Zusammenhang mit Identitätsklärungen und Passersatzpapieren immer wieder zu juristisch strittigen Praktiken komme und Zuständigkeiten des Landratsamtes überschritten würden. Entsprechende Anfragen und Eingaben des Helferkreises seien auch nach Wochen noch nicht beantwortet und juristisch zufriedenstellend und abschließend geklärt.
Die ehrenamtlich Engagierten in den Helferkreisen brauchen neben Empfängen und Worten des Dankes unbedingt auch entsprechende Taten seitens Politik und Verwaltung, nur so kann gelebte Wertschätzung für wertvolle ehrenamtliche Arbeit entstehen.
08.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Jetzt und auch im Alter: Gut und in Würde leben
„Gut und in Würde leben - jetzt und auch im Alter! Unter diesem Motto stand die Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Eching und der AfA-Freising am 01. Februar in ASZ. Mehr als 40 Personen hörten sich den Vortrag von Klaus Barthel (AfA Bundesvorsitzender) an und führten eine rege, mit viel Sachkenntnis unterlegte Diskussion.
Text: Herbert Hahner
Fotos: Ulrike Wilms
22.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Die strategische Zukunft – es wird Zeit für ein neues Gemeindeentwicklungsprogramm
Was verstand man im Jahr 1975 unter einem geschlossenen Lebenskreis? Wie stark soll oder wird Eching wachsen? Und wie sieht ein gutes Gemeindeleben im Jahr 2030 aus? Die SPD in Eching hat sich am 21. Januar getroffen, um darüber nachzudenken, wie man Echings Entwicklung in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft einerseits analysieren, aber gleichzeitig nicht einfach nur „fortschreiben“ kann. Genau gesagt, geht es um ein neues Gemeindeentwicklungsprogramm (kurz GEP) für Eching.
von Jürgen Schechler, Eching
06.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Langenbach
Politik vor Ort
SPD-Bürgerstammtisch in Langenbach
Jeden letzten Montag im Monat laden wir ein zum politischen Stammtisch in Langenbach.
Wir berichten aus dem Gemeinderat und aktuellen Themen. Wir diskutieren die großen Themen der Politik genau wie die Kleinigkeiten, die uns vor Ort umtreiben.
Wir freuen uns, Sie bei uns willkommen zu heißen
Letzter Montag im Monat --> 20.00 Uhr -
21.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Aktuelle Informationen zur Politik in Neufahrn und Umgebung - Neue Ausgabe des P.I.N.
Die aktuelle Ausgabe der kommunalpolitischen Zeitschrift der SPD Neufahrn ist druckfrisch im November 2016 erschienen. Sie wird an alle Haushalte in Neufahrn verteilt.
20.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
"Wir müssen reden!"-Aktion geht in die nächste Runde
"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."
Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?
„Wir müssen reden!“
Kommunalwahl 2026
Alles Wichtige zu unseren Zielen und Kandidatinnen und Kandidaten zur Kreistags- und Landratswahl finden Sie hier:
Wahlprogramm 2026
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Landratskandidat Jan Klose
Lehrer. Steuer- und Wirtschaftsfachmann. Cooler Typ. Erfahren Sie hier alles über unseren Landratskandidaten Jan Klose: www.jan-klose.de
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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