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19.05.2018 | Soziales & Familie

Kita-Gebühren abschaffen - ohne Gemeinden zu belasten

10.12.2016 | Soziales & Familie

Doppelpass - Ausdruck der Vielfalt in unserem Land

25.10.2016 | Soziales & Familie von SPD Eching

Grundgesetz statt Leitkultur

Solidarisches Miteinander versus Ausgrenzung
Unter der irreführenden Bezeichnung „Integrationsgesetz“ will die Bayrische Staatsregierung eine Leitkultur - was immer das auch sein mag - für uns alle verbindlich vorschreiben (siehe Präambel des Integrationsgesetzes).
von Herbert Hahner

05.03.2015 | Soziales & Familie von SPD Freising

Kamingespräch mit der Juso-Bundesvorsitzenden am 13.3.

„Später mal jeden Cent extra umdrehen?“

Armut bei Frauen – Ursachen und Lösungswege

Der SPD-Stadtverband Freising lädt ein zu einem Kamingespräch mit

Johanna Uekermann

Bundesvorsitzende der Jusos in der SPD
und

Karla Stamm

Frauenpolitische Sprecherin im DGB-Kreisverband
Freising-Erding

Am Mittwoch, den 11. März 2015 um 19:30 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)

im Cafe des Viva Vita, Gartenstr. 57, 85354 Freising

Die Stichworte „Teilzeitfalle“, „Alleinerziehend“ oder auch „Betreuung älterer Angehöriger“ fallen einem als erstes ein, wenn es darum geht, warum insbesondere Frauen noch immer häufiger von Armut und finanzieller Benachteiligung betroffen sind. Auch 96 Jahre nach Einführung des allgemeinen Frauenwahlrechtes ist noch immer keine wirkliche Gleichberechtigung der Geschlechter erreicht.

30.09.2014 | Soziales & Familie von SPD Freising

Warum es einen Mietspiegel braucht

Kann ein Mietspiegel die Entwicklung ansteigender Mieten in Freising bremsen?, hat die SPD-Stadtratsfraktion bei einer Veranstaltung mit dem Mieterverein und dem SPD-Stadtverband Frei-sing im Viva Vita gefragt.

Dazu war Dr. Bernhard Schmidt vom Institut für Empirische Marktanalysen an der Uni Regensburg als Experte eingeladen. Er erlä...uterte, dass ein Mietspiegel allgemein eine Übersicht über ortsübliche Vergleichsmieten ist. Mit einem Mietspiegel sei es also möglich, seine Miete mit den üblichen Mieten zu vergleichen.

Deshalb habe ein Mietspiegel auch für alle – egal, ob sie schon seit Jahren in der gleichen Wohnung wohnen oder eine neue suchen – positive Auswirkungen, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Markus Grill. Außerdem sei ein Mietspiegel dringend notwendig, wenn die Miet-preisbremse, die von der Bundesregierung beschlossen wurde, wirken soll: Diese Mietpreisbremse bezieht sich auf die ortsüblichen Mieten, die aber ohne Mietspiegel gar nicht bekannt sind – die Bremse hat somit dann in Freising wenig Wirkung.

Auch Dr. Volker Zinkernagel, Vorsitzender des Mietervereins Freising, zeigte auf, dass Argumente gegen einen Mietspiegel nicht haltbar seien: So hätte sich in Städten mit Mietspiegel deutlich gezeigt, dass die Befürchtung, es werde dann weniger in Neubauten investiert, sich nicht bewahrheitet hat.

Schmidt führte außerdem aus, dass für die Erstellung eines Mietspiegels in Freising Daten von etwa 500 Haushalten benötigt würden, die normalerweise von Interviewern persönlich abgefragt werden. Es seien auch günstigere Alternativen wie etwa Daten aus unterschiedlichen Quellen, von Vereinen oder Wohnungsbauunternehmen, denkbar, doch sei dies dann kein „qualitativer“, sondern nur mehr ein „einfacher“ Mietspiegel, der dann von Gerichten nicht mehr unbedingt anerkannt werde. Die Kosten eines solchen qualitativen Mietspiegels für Freising bezifferte Schmidt im höchsten Fall auf etwa 50.000 €.

Stadtrat Peter Warlimont appellierte schließlich eindringlich an seine Kollegen im Stadtrat, dass das Thema Wohnen ernster genommen werden sollte: „Bei einem Großteil der Bevölkerung geht etwa die Hälfte des Einkommens für die Miete drauf. Es ist in Ordnung, dass Freising sich mit Wohlfühl Themen wie der Moosachöffnung oder der Isarschleife beschäftigt, aber mit der Kür kann und darf die sozialpolitische Pflicht nicht hinten herunter fallen.“ Die SPD werde sich im Stadtrat also sicher dafür einsetzen, dass dem Thema wieder eine höhere Priorität eingeräumt werde, und dass der Mietspiegel in einem neuerlichen Anlauf wieder auf die Tagesordnung kommt.

Andreas Mehltretter

02.02.2013 | Soziales & Familie von SPD Eching

In Würde alt werden in Eching

Dieser Beitrag stammt von Dr. Werner Schefold und wurde am 1.2.2013 im Echinger Forum veröffentlicht. Es geht um den Kampf um eine Altenpolitik in Eching, die einem sozialen und würdigen Anspruch einer bayerischen gemeinde gerecht wird.

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21.01.2019 20:33 100 Jahre Frauenwahlrecht
Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht! Endlich durften Frauen wählen und gewählt werden. Seit 100 Jahren treten wir nun gemeinsam für unser Ideal der Gleichstellung ein. Es ist noch viel zu tun. Auf die nächsten 100! STARKE STIMMEN FÜR DEMOKRATIE

21.01.2019 20:30 Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. „Veränderungen im Wahlrecht gab es immer nur, wenn mutige Frauen sich für ihre Rechte eingesetzt haben und mutige Männer mit Ihnen gekämpft haben. Gerade die Entstehung des Grundgesetzes

18.01.2019 20:30 Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann

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