06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Eching

Sozialstaat neu denken

Sozialstaat neu denken

Wie wir eine gerechte Grundsicherung schaffen

Hartz IV ist und bleibt ein politisches Streitthema, weil es gerade so zum Leben reicht, und wer einmal in das System „abrutscht“, ist oft für lange Zeit gefangen – eine grundlegende Reform ist überfällig. Wie schaffen wir eine Grundsicherung, die wirklich vor Armut schützt? Brauchen wir tatsächlich Sanktionen, oder wäre nicht eigentlich echte Unterstützung notwendig? Und ist es wirklich sinnvoll, dass Hartz-IV-Empfänger nur 100 € dazuverdienen dürfen, sich also Arbeit überhaupt nicht lohnt?

In dieses Feld gehört auch der Mindestlohn. Mit einem Mindestlohn von z. B. 12 € pro Stunde hätten wir die Chance, hunderttausenden ein vor Armut sicherndes Einkommen zu ermöglichen.

Um über diese Frage und ein neues System der Grundsicherung zu diskutieren, führt die SPD-Eching eine Veranstaltung mit Andreas Mehltretter, Bundestagskandidat der SPD, und Prof. Andreas Peichl durch.

„Sozialstaat neu denken – wie wir eine gerechte Grundsicherung schaffen“
mit Prof. Andreas Peichl, Leiter des ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen, am Mittwoch, den 14. Juli, um 18.00 Uhr.

Zugangslink:

https://zoom.us/j/94884601258?pwd=ZDFjZGFYcy9IREFKVzJXYklsRm12QT09

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06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Eching

Braune Politik im schwarzen Mantel

„Manche riefen dazu auf, mir die Kehle durchzuschneiden“

SPD diskutiert über braune Politik im schwarzen Mantel

Andreas Mehltretter (Bundestagskandidat der SPD) und Helge Lindh (Bundestagsabgeordneter der SPD und Sprecher der AG Demokratie) zeigten am 30. Juni bei einer Videokonferenz auf, wie weit die konservative Mitte in Teilen schon nach rechts abgedriftet ist. Als Symbolfigur für diesen Rutsch kann man Hans-Georg Maaßen nennen. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Bundestagskandidat der CDU ist inzwischen schon Teilen seiner eigenen Partei zu weit rechts.

„Stimmungsmache mit rechten Parolen funktioniert – nicht nur im Osten der Republik. Und die Grenzen zwischen bürgerlich-konservativ und rechtsextrem verwischen zusehends“. Anhand zahlloser Beispiele aus allen Bereichen der Politik konnte Helge Lindh diese Behauptung belegen. Entgegen der allgemeinen Meinung sei der Rechtsruck nicht erst in den letzten Jahren erfolgt, sondern lediglich in der öffentlichen Wahrnehmung verwischt worden. Dabei sei nicht immer klar, was als kalkuliertes Anpassen an die vermeintlich rechte Grundstimmung der Zuhörer*innen zu verstehen ist und was echte rechte Überzeugung. In Summe führt beides dazu, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich rechtsextreme Strukturen verfestigen, die Demokratie diffamiert wird und Gewaltbereitschaft wächst. Allein Helge Lindh hat in den letzten vier Jahren bereits mehr als 20 Morddrohungen erhalten.

Angesichts vieler existenzieller Bedrohungen – Klimawandel, Pandemie, digitale Transformation der Wirtschaft usw. – und der daraus resultierenden Unsicherheit, treffen konkrete Schuldzuweisungen an Randgruppen auf ein fruchtbares Feld. Offen zur Schau getragene Ablehnung von Ausländern, Andersgläubigen oder Menschen mit einer nicht heterosexuellen Orientierung verhilft in manchen Staaten Europas sogar zu Regierungsverantwortung. Selbst in Frankreich könnte auf diese Tour Frau Le Pen im kommenden Jahr zur Präsidentin werden.

Wie lässt sich nun als Zivilgesellschaft damit umgehen, was kann man dagegen unternehmen? „Sich auf keinen Fall einschüchtern lassen“, so Helge Lindh. Dem Habitus, „wir sagen ja nur laut was andere leise denken“, offensiv entgegentreten. Damit lässt sich verhindern, dass rechtspopulistische und rechtsextrem Aussagen salonfähig werden. Mehltretter ergänzte, dass für alle Menschen in unserer Gesellschaft soziale Perspektiven geschaffen werden müssten, insbesondere für die, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden. Wenn sich dann z. B. Horst Seehofer „bis zur letzten Patrone“ gegen die „Zuwanderung in die Sozialsysteme“ sträuben will, dann spiele er rhetorisch bewusst mit dem Feuer.

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05.07.2021 in AntiFa/Migration von Jusos Freising

Fehlende Abgrenzung gegen Rechts bei der Union – SPD will dagegen halten

Über „braune Politik im schwarzen Mantel“, also darüber, wie rechte und verfassungsfeindliche Aussagen über die Politik Einzug in die Mitte der Gesellschaft halten, haben am vergangenen Mittwochabend der SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter und der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der AG Demokratie in der SPD-Bundestagsfraktion Helge Lindh auf Einladung der Jusos Freising diskutiert.

Helge Lindh, der für sein Engagement gegen Rechtspopulismus im Bundestag bekannt ist, führte in seinem Eingangsstatement aus, warum innerhalb der Union immer mehr rechtspopulistische Stimmen laut werden. Dies sei entgegen der allgemeinen Meinung nicht erst in den letzten Jahren passiert. Durch die Ära Merkel sei dies nur in der öffentlichen Wahrnehmung verwischt worden. Besonders durch rechtspopulistische Aussagen, aber auch durch rechte Positionierung geht die Union dabei auf Wählerfang im rechten Spektrum. Insbesondere die fehlende Distanzierung der CDU-Spitze zum immer weiter ins Rechtsextreme driftenden Hans-Georg Maaßen, der für die CDU in Thüringen Bundestagskandidat ist, zeige, dass sich die Union nicht ausreichend gegenüber Rechtsaußen abgrenz. Die rechte Positionierung geht in viele Fällen sogar so weit, dass zum Beispiel bei einem Positionspapier der Union zum Islam wenig Unterschied zur AfD-Position erkennbar sei, so Lindh. Diese Vorgehensweise um Wählerstimmen zurückzugewinnen ist laut Lindh „zum Scheitern verurteilt und gefährlich“. Seine Devise:„dagegen halten“.

Andreas Mehltretter ergänzte Lösungsansätze, wie die Gesellschaft mit rechten Spaltern und der Verbreitung derer Meinung umgehen muss. Wichtig sei es, soziale Perspektiven für alle Menschen in unserer Gesellschaft zu schaffen, denn besonders in schwierigen Lebenssituation sind Menschen für radikale Positionen empfänglich, und das gelte es zu verhindern.  Außerdem sollte mehr Fokus auf politische Bildung gelegt werden und Organisationen gestärkt werden, die sich gegen Rechtspopulismus zivilgesellschaftlich engagieren. Zudem kritisierte er das Verhalten der Christdemokraten in diesem Kontext: „Die CSU spiele schon lange mit dem Feuer der rechten Rhetorik“, so Mehltretter, etwa wenn Horst Seehofer sich „bis zur letzten Patrone“ gegen „Zuwanderung in die Sozialsysteme“ sträuben will.

Das Ende der Veranstaltung markierte ein eindringlicher Appell der zwei Podiumsgäste, dass alle Demokrat*innen auch im persönlichen Umfeld gegen rechtes Gedankengut einstehen sollten: “Das ist zwar nicht immer leicht, aber wir dürfen den Feinden unser Demokratie nicht die Bühne überlassen”, so Mehltretter. 

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02.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Bürgerentscheid zur Vergabe im Erbbaurecht

Liebe Bürger*innen,

am 25. Juli kommt es zum Bürgerentscheid über die Grundstücksvergabe im „Echinger Modell“. Wir werben dafür, dass die Vergabe wieder ausschließlich im Erbbaurecht erfolgt, wie es auch bei den Baugebieten „Nordöstliche Kleiststraße“ und „Westliche Frühlingstraße“ war. Gerne erläutern wir nochmals, warum wir das für den richtigen Weg halten:

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26.06.2021 in Veranstaltungen

Aus für die U6-Verlängerung – Alternativen für den südlichen Landkreis

Eine Verlängerung der U6, wie im Landkreis oft gewünscht, nach Hallbergmoos, Neufahrn oder Eching ist wohl für die nächsten Jahre keine Option mehr. Warum das so ist, erläuterte Victor Weizenegger, Verkehrsexperte der Kreis-SPD, am vergangenen Freitag ausführlich bei einer Videokonferenz. Die vom Landkreis beauftragte Studie ergab selbst bei der günstigsten Zielvariante, Neufahrn, ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 0,11, während Förderungen normalerweise erst ab dem Wert 1 möglich sind. Für die Varianten Eching und Hallbergmoos ergibt sich sogar ein negatives Verhältnis. Für Weizenegger stand angesichts dieses Ergebnisses fest, dass die U6-Verlängerung auch dann, wenn man manche kritikwürdige Berechnungsgrundlagen verändern würde, erst einmal keine Chance auf Realisierung habe. Was nun?

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23.06.2021 in AntiFa/Migration von Jusos Freising

Braune Politik im schwarzen Mantel - Stimmungsmache an der Grenze zwischen bürgerlich-konservativ und rechtsextrem

Die Nominierung von Hans-Georg Maaßen in Thüringen, die Rufe nach einer CDU/AfD Koalition in Sachsen-Anhalt und ein Bundesinnenminister, der sich über 69 Abschiebungen an seinem 69. Geburtstag freut. Nicht erst seit gestern versuchen CDU und CSU die AfD rechts zu überholen und machen damit rechtspopulistische und rechtsextreme Aussagen salonfähig. Doch wie kann sich die Gesellschaft gegen eine solche menschenverachtende Politik stellen und Populisten die rote Karte zeigen? Diese Fragen wollen wir am Mittwoch, den 30.06.21 um 19:30 Uhr in unserer Veranstaltung “Braune Politik im schwarzen Mantel - Stimmungsmache an der Grenze zwischen bürgerlich-konservativ und rechtsextrem” mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Sprecher der AG Demokratie Helge Lindh, dem SPD-Bundestagskandidaten Andreas Mehltretter und Ihnen klären.
Zugangslink und weitere Informationen unter lust-auf-fortschritt.de oder unter mail@jusos-freising.de

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13.06.2021 in Veranstaltungen

Aus für die U6-Verlängerung – wie geht es jetzt weiter?

Herzliche Einladung zur Online-Diskussion!

Freitag, 25. Juni, 19.30 Uhr
per Zoom: https://zoom.us/j/91525882633?pwd=N2hFeERrS3l6SVZEQlF5QkNZVldNQT09

mit
Sebastian Thaler, Erster Bürgermeister der Gemeinde Eching,
Victor Weizenegger, Verkehrsexperte im SPD-Kreisvorstand,
Andreas Mehltretter, SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat.

Lange war die Machbarkeitsstudie zur U6-Verlängerung vom Forschungszentrum nach Eching, Neufahrn oder Hallbergmoos erwartet worden, doch dann kam das ernüchternde Ergebnis: Ein ungünstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis ließ den Traum von der U6 im Landkreis Freising platzen. Doch was steht eigentlich in der Studie? Wie belastbar ist sie und welche Möglichkeiten bieten sich jetzt für die Verkehrswende im Landkreissüden? Darüber diskutiert der SPD-Kreisverband Freising mit dem Echinger Bürgermeister und Kreisrat Sebastian Thaler und Victor Weizenegger, Verkehrsexperte im SPD-Kreisverband, gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten und SPD-Kreisvorsitzenden Andreas Mehltretter.

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07.06.2021 in Veranstaltungen von SPD Eching

Wohnen ist Menschenrecht!

SPD-Eching: Wohnen ist Menschenrecht – Mieter*innen stärken

In der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN-Charta), Artikel 25, heißt es:
„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen …“

In der Bayrischen Verfassung, Artikel 106, Satz 1, heißt es:

Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.

Die Wirklichkeit sieht leider anders aus – auch und ganz besonders im Großraum München. Für Familien mit weniger als 60 % des ortsüblichen mittleren Einkommens liegt der Wert des verfügbaren Einkommens nach der Mietzahlung in vielen Städten um bis zu 43 % unterhalb der staatlichen Grundsicherung (Studie der Bertelsmann Stiftung). Möchte eine Familie maximal 30 % ihres Einkommens (Bundesdurchschnitt) fürs Wohnen ausgeben, tendiert das Angebot auf dem Wohnungsmarkt in München und seinem Umland gegen Null.

Unser Ziel ist es, dass Eching ein attraktiver Wohnstandort für viele unterschiedliche Menschen bleibt/wird. Wo sich für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie z.B. junge Familien oder Menschen mit geringem Einkommen, Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt auftun, müssen Bund, Länder und Kommunen mit dafür Sorge tragen, dass auch diese Menschen eine Bleibe finden. Mietspiegel und nachhaltige, soziale Bodenpolitik der Gemeinde Eching sind hilfreich, reichen aber nicht aus

Was muss darüber hinaus getan werden? Michael Gross, ein Experte für das Mietrecht, und Stefanie Buchner-Joppich von der Wohnungsnothilfe Caritas Schrobenhausen werden am 16. Juni, 19:30 Uhr, dazu Antworten liefern. Andreas Mehltretter, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen, wird die Videokonferenz moderieren. Zugang über www.lust-auf-fortschritt.de

Andreas Mehltretter schreibt dazu:

„Im Münchner Speckgürtel, aber auch in den ländlicheren Gebieten Oberbayerns steigen die Mieten immer weiter, Eigenbedarfskündigungen und Luxussanierungen machen so manchem Mieter das Leben schwer. Dabei ist Wohnen ein Menschenrecht, das niemanden in finanzielle Schwierigkeiten bringen darf.
Wir wollen über die Problemlagen der Mieter*innen diskutieren und wie die SPD sie mit Mietpreisbremse, Mietspiegel und Mietenmoratorium schützen will. Über regen Besuch würde ich mich sehr freuen!“

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31.05.2021 in Soziales von SPD Neufahrn

Neues Gemeinschaftshaus Fürholzen fast fertig

Das neue Gemeinschaftshaus in Fürholzen ist so gut wie fertig. Ist es dort nicht schön geworden? Ein echter Gewinn für das Dorf, aber auch für die ganze Gemeinde Neufahrn, finden die SPD-Gemeinderätinnen Beate Frommhold-Buhl, Manuela Auinger und SPD-Gemeinderat Maximilian Heumann.

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25.05.2021 in Umwelt von SPD Eching

Cradle to Cradle - Vom Ursprung zum Ursprung

Ein Weg zu einer konsequenten Kreislaufwirtschaft

„Der Worte sind genug gewechselt, …“, könnte man mit Goethe sagen. Es braucht Taten. Während manche den von Menschenhand verursachten Klimawandel gänzlich leugnen, überziehen uns andere täglich mit neuen Weltuntergangsszenarien. Hilft uns das weiter?

Wir müssen vom alltäglichen Lamento, von der reinen Schwarzmalerei in den Aktivmodus umschalten. Wir brauchen neue Produkte, neue Technologien, neue Verfahren und neue Konzepte, wollen wir bei der Dekarbonisierung der Gesellschaft vorankommen. Auch mit noch so vielen Resolutionen, so wichtig sie zur Bestimmung der Zielrichtung auch sind, oder auch mit einer Gerichtsentscheidung des BVG ist noch kein Kilogramm CO₂ eingespart.

Nehmen wir als Beispiel unsere Stromversorgung. Innerhalb von 20 Jahren ist es gelungen, knapp die Hälfte der notwendigen Energiemenge für Deutschland über regenerative Energiequellen bereit zu stellen. Die zweite Hälfte wird von Kohle-, Gas- und Kernkraftwerken geliefert. Zukünftig werden wir aber noch viel mehr elektrischen Strom benötigen, sei es für Elektrofahrzeuge, sei es zur Gewinnung von grünem Wasserstoff. Woher nehmen? Wo sind die Kraftwerkstechnologien?

Wo stehen wir bei der Warenproduktion? Der Begriff der Nachhaltigkeit, man traut sich kaum mehr ihn zu verwenden, wird inzwischen von nahezu jedem Hersteller werbewirksam in den Mund genommen, echte Kreislaufprozesse fehlen hingegen. Kreislaufprozesse, bei denen es kein Ende gibt, sondern immer wieder neue qualitätvolle Produkt entstehen. Produkte, die so konzipiert und konstruiert sind, dass sie am Ende ihres Verwendungszyklus wieder zum Ausgangspunkt neuer qualitätvoller Produkte werden.

Ein Konzept verspricht hier Abhilfe oder zumindest eine neue Denkweise: „Cradle to Cradle“ oder „Vom Ursprung zum Ursprung“! Was es damit auf sich hat, werden wir uns am 03. Juni, 18:00 Uhr, von einem Fachmann erklären lassen.

Details zur Veranstaltung und Zugangslink unter Termine.

Wer möchte kann sich den Vortrag hier schon mal anschauen und vorab Fragen unter
www.menti.com stellen. Dar Code für diese Veranstaltung lautet 54512109.

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