15.10.2026 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Feiern bei der SPD-Eching
Die SPD war die erste Partei, die nach dem II. Weltkrieg und einer faschistischen Schreckensgeschichte einen Ortsverein in Eching gegründet hat. In einer Zeit großer materieller und ideeller Not an das Allgemeinwohl zu denken und sich auf die in der Nazizeit unterdrückte demokratische Kultur zu besinnen, war ein Akt großen Gemeinsinns. Es ist von daher auch nicht verwunderlich, dass insbesondere Flüchtlinge an der Parteigründung beteiligt waren, hatten sie doch noch mehr als andere unter Krieg, Verfolgung und Vertreibung zu leiden.
Gefeiert wurde der 80ste Geburtstag am vergangenen Sonntag bei Kaffee und Kuchen im ASZ-Eching. Viel gab es zu erzählen. Bilder und Geschichten aus acht Jahrzehnten brachten die Besucher*innen teilweise zum Schmunzeln, zum Lachen oder auch in eine ernste Stimmung. Die Geschichte eines Parteimitglieds, dass einfach nur wegen seiner Zugehörigkeit zur SPD im KZ Dachau landete, berührte emotional genauso wie der Blick auf die Friedens- und Aussöhnungsbemühungen der 70er Jahre mit dem Kniefall das Bundeskanzlers Willy Brandt in Warschau.
Mit Stolz wurde den Errungenschaften insbesondere aus den Amtszeiten der Bürgermeister Joachim Enßlin und Rolf Lösch gedacht, die oftmals schwierigen Auseinandersetzungen dazu nochmals in Erinnerung gerufen und manchmal auch mit Wehmut, die eine oder andere Anekdote erzählt. Kommunalpolitik zum Anfassen.
Gefeiert wurde in diesen Jahren auch. Sei es beim Fasching, den verschiedenen Jubiläen – 40-, 60- oder auch 70-Jahrfeier – oder auch einfach nur, weil es halt Spaß gemacht hat. Auch schauspielerisch zeigten die Genossen in dieser langen Zeit immer wieder ihr Talent. Und das Betrachten der Bilder weckte viele schöne Erinnerungen. Fragen wie „Weißt Du noch …?“, und „Wer war denn das da neben …?“ wurden dutzendfach gestellt und konnten nicht immer zur vollen Zufriedenheit beantwortet werden.
Ernster wurde es wieder beim abschließenden Blick auf die Gegenwart. Finanzknappheit bei den Gemeinden, Friedenssicherung, Klimaschutz, Verteidigung der Demokratie gegen völkisch-nationalistische Angriffe, Herrschaft von Autokraten und superreichen Oligarchen …, die zeitaktuelle Themenliste ist lang und wurde ausführlich diskutiert. Eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft, so der Tenor, muss immer wieder neu erkämpft werden.
27.09.2026 in Veranstaltungen
Energiewende-Diskussion mit Nina Scheer in Freising
Am Dienstag, den 20. Oktober, lädt die SPD zu einer Diskussionsveranstaltung ins Viva Vita, Gartenstraße 57, 85354 Freising, ein. Unter dem Titel „Energiewende-Pläne der Regierung: sinnvolle Kurskorrektur oder Rückabwicklung?“ geht es um die Zukunft der Energiepolitik: Wie lässt sich Energie bezahlbar, zuverlässig verfügbar und klimaneutral bereitstellen?
Als Gast begrüßen wir Dr. Nina Scheer, MdB. Seit vielen Jahren setzt sie sich für eine sozial ausgewogene, zielorientierte und konsequente Energie- und Klimapolitik ein. Als energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion bringt sie umfassende Erfahrung mit und wird mit uns über die aktuellen Pläne und die nächsten Schritte der Energiewende diskutieren.
18.09.2026 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Klimapartnerschaft beendet – was bleibt, ist ein Scherbenhaufen
Die Klimapartnerschaft wurde mittels eines Eilantrags kurzfristig einkassiert. Begründet wurde dies mit dem klimaschädlichen CO₂-Ausstoß durch den gegenseitigen Besuch der Delegationen, der Arbeitszeitverschwendung der Gemeindemitarbeiterinnen, den Kosten für das Projekt durch die Gemeinde Eching und dem fehlenden Nutzen für die Gemeindebürger.
Zur Vorgeschichte: Urubamba hatte sich im Rahmen der Städtefreundschaft bei Eching gemeldet und nach einer Klimapartnerschaft gefragt. Die Förderstelle (SKEW) befürwortete die Idee und hatte hier ihre Unterstützung und Förderung zugesagt. Der neue Bürgermeister der Gemeinde Eching, Herr Steigerwald, unterschreibt den Vertrag zur Klimapartnerschaft, die dafür zuständigen Mitarbeiterinnen der Verwaltung setzen sie um. Letzteres ist ein ausdrücklicher Bestandteil und eine Notwendigkeit für die Förderung durch die SKEW. Eine Delegation aus Urubamba reist an. Bürgermeister Steigerwald hält eine Rede. Es gibt Veranstaltungen, Bürgerinnen und Bürger aus Eching beteiligen sich ehrenamtlich und es formt sich ein Netzwerk, das auf der Partnerschaft aufbauen möchte. Der Gegenbesuch steht an. Vertreterinnen und Vertreter aus Eching sollen nach Urubamba fliegen und zusätzlich noch im Rahmen der SKEW-Förderung an einer Klimakonferenz teilnehmen. Es kommt seitens der Freien Wähler ein Eilantrag zum Stopp dieses Projekts. Auch Bürgermeister Herr Steigerwald stimmt gegen das von ihm unterzeichnete Projekt.
Warum? Wenn er das Projekt für unsinnig hält, wieso wurde es dann unterschrieben? Wenn ihm nicht klar war, worum es bei dem Projekt ging (was zumindest bei der Qualität der Gegenargumente vermuten lässt), warum hat er sich nicht weitergehend damit auseinandergesetzt oder um Aufschub gebeten?
Was sich beantworten lässt, ist die Frage nach den Konsequenzen:
Wir werden nicht mehr für Förderprogramme seitens der SKEW berücksichtigt werden, da wir kein verlässlicher Partner sind. Wir haben auch dem Arbeitskreis Entwicklungshilfe (AKE) und anderen Vereinen in Eching mit unserem Handeln geschadet, da auch diese keine Förderungen mehr von der SKEW erhalten. Wir haben die Vielzahl an Freiwilligen auf beiden Seiten vor vollendete Tatsachen gestellt und ihnen bescheinigt, dass das, wofür sie sich einsetzen, dem Echinger nichts bringt.
Letztere Aussage wird von Gegnern des Projekts ständig wiederholt. Hier darf man doch auch gerne mal die Frage stellen: Was bringt es uns denn, die Klimapartnerschaft nicht einzugehen?
Steuergeld gespart? In Eching auf jeden Fall nicht. Die SKEW hat Mittel bereitgestellt, die vorher bereits genau zu diesem Zweck vorgesehen wurden, um die internationale Vernetzung von Gemeinden zu fördern.
Die Gemeinde Eching hätte keine eigenen Investitionen tätigen müssen und spätere Projekte wären (sofern man sie denn hier oder in Urubamba hätte umsetzen wollen) zu 90 % gefördert worden. Bei unserer Haushaltsdebatte doch eigentlich ein vermeintlicher Selbstläufer.
Ergebnis: Das Steuergeld wurde ausgegeben und das Projekt vor dem Zeitpunkt, an dem es Ergebnisse hätte liefern können, einkassiert. Das Geld der SKEW wird jetzt jemand anderem zugutekommen. Die Initialinvestition in Eching/Urubamba ist allerdings weg.
Arbeitszeit gespart? Fehlanzeige: Man hat Mitarbeiterinnen der Gemeinde aus VHS und Klimamanagement ein Projekt weggenommen, welches ausdrücklich in ihrer Tätigkeitsbeschreibung bzw. im Bereich der Projektarbeit vorgesehen und abgedeckt ist. Der Glaube, dass nun Grundstücksverträge schneller abgeschlossen werden, weil ein völlig anderer Fachbereich ein Projekt gestrichen bekommt, ist schlichtweg falsch. Abgesehen davon, dass ein Großteil des kritisierten Rückstands bereits zu diesem Zeitpunkt abgearbeitet war oder sogar schon gänzlich abgeschlossen ist.
Klima gerettet, weil ein paar Personen nicht nach Urubamba fliegen? Vielleicht? Hoffentlich?
Bei all den Möglichkeiten, die es seit Initiierung des Projekts im Jahr 2025 gegeben hat, und den vielen Beteiligungsmöglichkeiten auch noch vor der Unterzeichnung der Partnerschaft hat man sich den für die Gemeinde Eching schlechtesten Zeitpunkt ausgesucht, das Projekt zu stoppen. Dass nun einige Akteure fordern, die ehrenamtlich Beteiligten sollten doch jetzt einen Verein dafür gründen, ohne Unterstützung von Amts wegen, und alles über Spenden finanziert umsetzen, versehen mit dem leisen Beiwerk „sonst würde man es ja nicht wirklich ernst meinen“, ist schon sehr daneben.
Julian Morgenroth für die SPD-Fraktion im Echinger Gemeinderat
Victor Weizenegger für den SPD-Ortsverein Eching
14.09.2026 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Verwaltungsgericht bremst Landratsamt aus
Kann die Tätigkeit als Pädagogische Hilfskraft ernsthaft ein Ausschlusskriterium (Amtshindernis) für die Mitarbeit im Gemeinderat sein? Niemals! So möchte man als Normalbürger*in meinen. Das Landratsamt Freising sieht das anders.
Obwohl sachlich gar nicht zuständig, wollte das Landratssamt die Gemeinde Eching dazu zwingen, ein gewähltes Gemeinderatsmitglied aus dem Gremium auszuschließen. Sofortiger Vollzug wurde angeordnet. Nur: Zuständig für die Feststellung eines Amtshindernisses ist der örtliche Wahlausschuss und nach Beendigung seiner Amtszeit ist es der Gemeinderat, nicht das Landratsamt (Art. 48 Abs. 3 GLKrWG).
Inhaltlich liegt das Landratsamt ebenfalls daneben. Hat doch selbst das Bayrische Staatsministerium des Innern noch im Februar 2026 gegenüber dem Landtag bekräftigt (Drucksache Nr. 19/10025), dass „… die Inkompatibilitätsvorschriften
verfassungskonform dahingehend auszulegen (sind), dass Beschäftigte, die keine Möglichkeit haben, inhaltlich auf die Verwaltungsführung der Kommune Einfluss zu nehmen, nicht von der Inkompatibilität erfasst werden“. Bei einer Pädagogischen Hilfskraft ist das Kriterium der Möglichkeit zur inhaltlichen Einflussnahme auf die Verwaltungsführung der Gemeinde ganz gewiss nicht erfüllt.
Im konkreten Fall geht es um Peggy Spirk. Sie ist bei der Gemeinde als pädagogische Hilfskraft beschäftigt und wurde über die SPD-Liste in den Gemeinderat gewählt. Der Gemeindeverwaltung war bei der Einreichung des Wahlvorschlags das Beschäftigungsverhältnis bekannt. Probleme wurden in diesem Zusammenhang weder bei der Prüfung der Wahlvorschläge durch den Wahlausschuss noch bei der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses festgestellt. Dennoch verlangte das Landratsamt ihren sofortigen Ausschluss aus dem Gremium.
Da blieb nur noch der Rechtsweg über das Verwaltungsgericht München. Es ist sehr bedauerlich, zeitaufwendig, nervig und leider auch kostenintensiv, dass eine gerichtliche Klärung des Sachverhalts erforderlich wurde. Einfach hinnehmen kann man das Verhalten des Landratsamtes nicht – inhaltlich liegt es falsch und sachlich ist es gar nicht zuständig.
Inzwischen hat das Verwaltungsgericht reagiert: Der sofortige Vollzug der landratsamtlichen Anordnung ist außer Kraft! „Die Klage der Antragstellerin wird in der Hauptsache daher voraussichtlich Erfolg haben“, so das Gericht in seiner Begründung.
Für den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung folgte daraus ein kleines Chaos. Erst musste der Listennachfolger bestimmt und mit allen notwendigen Formalitäten auf sein Amt vorbereitet, die Tagesordnung der Sitzung vom 08.09. um den Punkt der Vereidigung eines neuen Ratsmitglieds erweitert und dann, einen Tag vor der Sitzung, wieder reduziert werden. Bleibt zu hoffen, dass die Angelegenheit für zukünftige Fälle zu mehr Rechtssicherheit beitragen wird.
Herbert Hahner
14.09.2026 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Duftmarken
Unser neuer Bürgermeister setzt seine Duftmarken, assistiert in Teilen von der Gemeinderatsmehrheit aus FW und CSU.
Hier ein paar Beispiele:
Zeitungsabonnement?
Abgeschafft!? Nein, das war wohl nur ein Versehen.
Gemeindelogo?
Auf den Papieren aus dem Rathaus taucht jetzt immer wieder der Mohr auf, das Gemeindewappen, bisher eigentlich für Urkunden und dergleichen vorbehalten.
Bilder am Huberwirt?
Weg damit! Klar, Kunst im öffentlichen Raum gefällt nicht jedem.
Tauschhütte?
Weg damit! Alternativen gibt es bisher keine, obwohl die Hütte über den Bürgerhaushalt finanziert wurde.
Rathausgalerie?
De facto für die Ausstellungs-Organisatoren kaum mehr realisierbar durch die massive Verschlechterung der Rahmenbedingungen.
Klimapartnerschaft?
Abgeschafft! Vor wenigen Wochen hat der Bürgermeister die Partnerschaft mit Urubamba unterzeichnet und am 08. Sept. wurde sie durch den Gemeinderat mit seiner Zustimmung wieder aufgelöst.
Was kommt da noch? Verstetigen sich die Duftmarken zur Abrissbirne? „Lohnende Objekte“ gibt es einige: Braucht Eching die Auszeichnungen als Fair-Trade-Gemeinde oder Fahrradfreundliche Kommune? Ist der Klimabeirat zwingend notwendig? Lassen sich bei ASZ und Musikschule sowie beim Kulturprogramm des Bürgerhauses nicht auch Einsparpotentiale erschließen? Und die Vergütung der Beschäftigten. Warum nicht einfach bei dem bleiben, was der Tarifvertrag zwingend vorschreibt? Mitarbeiter-Benefiz ist doch Kokolores, oder?
Die eben aufgeführte Liste lässt sich leicht verlängern (ÖPNV, Kindergärten, Vereine …), ich hoffe dennoch, dass sie nur eine Ausgeburt meiner Fantasie bleibt, weit weg von der Realität.
Herbert Hahner
30.07.2026 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Ehrung und Neuwahl des Neufahrner Vorstands
Ehre, wem Ehre gebührt:
Nach vielen Jahren als Gemeinderätin und Sportreferentin im Neufahrner Gemeinderat wurde unsere langjährige Kassiererin Manuela Auinger mit der Helmut-Rothemund-Medaille geehrt. Es handelt sich dabei um die höchste kommunalen Auszeichnung, die unsere Partei vergeben kann, um Manuela Auinger für ihre Verdienste zu würdigen.
Weiterlesen: https://www.neufahrner-echo.de/27/07/2026/spd-ortsverein-neufahrn-ausgezeichnet-und-weichen-gestellt/
Auch haben wir unseren Vorstand neu gewählt:
Vorsitzender: Maximilian Heumann
Stv. Vorsitzender: Felix Kirchberger
Kassier: Daniel Fischer
Schriftführerin: Ulla Schablitzki
BeisitzerInnen:
Beate Frommhold-Buhl
Tony Meidinger
Edith Mayer-Bergers
Mandi Warth
Christine Fuß
Ingrid Schöfer
Uwe Möller
Manuela Auinger
Becki Huthansl
Lernen Sie uns hier im Detail kennen
...oder treffen Sie uns jeden ersten Donnerstag ab 18:30 Uhr in der SofaBar (Bahnhofstr. 18b).
15.07.2026 in Kommunalpolitik von Peter Warlimont
FLUGHAFENPARKEN in der Auenstraße REDUZIEREN
Die Stadt hat die Aufgabe, die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu wahren - die Interessen der Anwohnerschaft im Bereich der Auenstraße sind höher zugewichten als die Interessen derjenigen, die in diesem Bereich günstig auf längere Zeit parken wollen, um am Flughafen Parkgebühren zu sparen.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat daher beantragt, dass geprüft wird, wie man durch Anwohnerparken, 24- oder 48-Std.-Parken an Werktagen oder andere Maßnahmen die Anzahl der verfügbaren öffentlichen Parkplätze für die Anwohnerschaft und ihre Besucher erhöhen kann.
10.06.2026 in Adventskalender von Peter Warlimont
Ampelschaltung Karlwirtkreuzung
Seit einiger Zeit läuft der Verkehr an der Karlwirtkreuzung schlechter, wohl weil die Ampelschaltung verändert wurde - zum Teil kommen gerade mal drei oder vier Fahrzeuge über die Kreuzung.
Wir haben beantragt, dass geprüft wird, wie man die Ampelschaltung für alle, die da zu Fuß oder mit Auto, Radl, Bus oder Lkw unterwegs sind, VERBESSERN kann.
03.05.2026 in Allgemein von SPD Eching
Gedanken zum 1. Mai 2026
In den vergangenen Wochen und Monaten haben uns konservative Politiker und Unternehmer klar gemacht, es zumindest versucht, dass wir Arbeitnehmer doch auch ein paar „kleine Opfer“ zu bringen hätten:
- Erbschaftssteuer? Das schadet doch nur!
- Achtstundentag? Mit 12 oder 13 Stunden sind wir viel flexibler!
- Maifeiertag? Abschaffen, der stammt aus der sozialistischen Mottenkiste.
- Teilzeitarbeit? Lifestylegeschwurbel!
- Gute Rente? Grundsicherung für Arbeitnehmer reicht.
Die Liste lässt sich fortsetzen.
Passend dazu ein Gedicht von Erich Kästner aus dem Jahre 1926.
28.02.2026 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Neufahrner Solidaritätspreis 2025: Posthume Ehrung für außergewöhnliches Engagement
SPD Neufahrn würdigt Josef Bornhorst für jahrelangen Einsatz in der Flüchtlingshilfe
Neufahrn – Im Rahmen ihres traditionellen Neujahrsfests hat die SPD Neufahrn den diesjährigen „Neufahrner Solidaritätspreis“ verliehen. Die Auszeichnung ging in diesem Jahr posthum an Josef Bornhorst, der sich über viele Jahre hinweg mit außergewöhnlichem persönlichem Einsatz für Geflüchtete in der Gemeinde engagiert hatte. Die Ehrung nahm stellvertretend seine Ehefrau Inge Bornhorst entgegen.
Der Vorsitzende der SPD Neufahrn, Maximilian Heumann, erinnerte in seiner Rede daran, dass der Solidaritätspreis seit 2023 jährlich an Menschen verliehen wird, die sich in besonderer Weise um den gesellschaftlichen Zusammenhalt verdient gemacht haben. „In diesem Jahr gibt es eine Besonderheit, denn unser Preisträger weilt leider nicht mehr unter uns“, so Heumann. Josef Bornhorst habe von der geplanten Auszeichnung noch erfahren und sich sehr darüber gefreut.
Die Laudatio hielt Beate Frommhold-Buhl, die Josef Bornhorst aus der gemeinsamen Arbeit im Neufahrner Helferkreis gut kannte. Sie zeichnete ein eindrucksvolles Bild seines Engagements, das weit über das Übliche hinausging. Bornhorst setzte sich mehr als zehn Jahre lang unermüdlich für die Unterstützung und Integration von Geflüchteten in Neufahrn ein – insbesondere durch Sprachförderung.
Mit seinem beruflichen Hintergrund aus jahrzehntelanger Tätigkeit für das Goethe-Institut im Ausland brachte Josef Bornhorst besondere fachliche Kompetenzen ein. Bereits 2015 gehörte er zu den ersten Mitgliedern des Neufahrner Helferkreises. Er organisierte Deutschkurse, stellte Lerngruppen zusammen, beschaffte Lehrmaterialien, beantragte Fördermittel und unterrichtete selbst – gemeinsam mit seiner Frau Inge und weiteren Ehrenamtlichen.
Auch über den Unterricht hinaus engagierte sich Bornhorst in vielfältiger Weise: Er baute eine Informations-Homepage für den Helferkreis auf, drehte Lernvideos, organisierte Ausflüge und wirkte an der Broschüre „Angekommen in Neufahrn“ mit. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Jahr 2022 war er erneut sofort zur Stelle und organisierte Sprachkurse für ukrainische Mütter, Kinder und Jugendliche – teilweise unter großem persönlichem Verzicht.
„Josef Bornhorst hat uns allen gezeigt, was gelebte Solidarität bedeutet“, betonte Frommhold-Buhl. Sein Einsatz habe das Leben vieler Menschen konkret verbessert und die Gemeinde Neufahrn nachhaltig geprägt.
Mit der Verleihung des Neufahrner Solidaritätspreises würdigt die SPD Neufahrn nicht nur das außergewöhnliche Engagement eines einzelnen Menschen, sondern setzt zugleich ein Zeichen für Menschlichkeit, Zusammenhalt und Verantwortung in der Kommune.
14.02.2026 in Gemeinderat von SPD Neufahrn
Unser Team für den Gemeinderat - ein Überblick
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Weitere Details zu unseren Kandidaten:
https://www.spdneufahrn.de/die-liste-im-detail/
Unser Programm für den Landkreis
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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