20.09.2023 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Weltkindertag 2023 – tolles Wetter und große Begeisterung
Alina Graf (Landtagskandidatin),
Peggy Spirk und
Victor Weizenegger (Landtagskandidat)
Bei fantastischem Spätsommerwetter vergnügte sich am 17.09.23 eine riesige Schar Echinger Kinder beim traditionellen Weltkindertag im Freizeitgelände rund um das JUZ. Nachdem im vergangenen Jahr das Wetter für eine Absage sorgte, wollten es in diesem Jahr alle Beteiligten besonders gut machen – es ist ihnen gelungen.
Auch die SPD-Eching war mit einem Geschicklichkeitsspiel und einem Barfuß-Erlebnispfad vertreten. Von Beginn an um 14:00 Uhr bis zum Ende um 18:00 Uhr waren beide Stände ständig belegt. Selbst als alle anderen Stände schon längst abgebaut waren, bettelten einige Kinder eisern darum „Nur noch ein einziges Mal“ den Flummi ins Ziel bugsieren zu dürfen.
11.09.2023 in Landespolitik von SPD Eching
SPD - mit jungen Leuten in den Wahlkampf
Die älteste Partei Deutschland, die SPD, geht im Kreis Freising mit jungem Personal in den Wahlkampf. Direktkandidatin für den Landtag ist Alina Graf, geboren 1991, der Listenkandidat für den Landtag ist Victor Weizenegger, geboren 1995, und als jüngstes Teammitglied bewirbt sich Michael Firlus, geboren im Jahre 2000, um einen Sitz im Bezirkstag.
Seit nunmehr 160 Jahren währt der Einsatz der SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich in dieser langen Zeit immer wieder gravierend geändert. Die SPD hat ihre Kernkompetenz erhalten und dabei auch den Verboten im Kaiserreich und durch die Nazis getrotzt.
Jetzt treten bei der Bezirkstags- und Landtagswahl junge Kräfte für die SPD an und es geht angesichts der großen Herausforderungen – Energiekrise, Klimawandel, Ukrainekrieg, Rechtsruck in ganz Europa – wieder bzw. immer noch um Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität: Erhalt der gesellschaftlichen Vielfalt und der individuellen Freiheitsrechte, gerechte Lastenverteilung angesichts der vor uns liegenden gigantischen Transformationsaufgaben und Solidarität mit denen, die bei den enormen Anpassungsprozessen unter die Räder zu kommen drohen.
07.08.2023 in Umwelt von Peter Warlimont
+++ Heimischen ÖKOSTROM ausbauen +++
01.08.2023 in Bundespolitik von SPD Eching
Wärmewende – Fakten statt Panikmache
und Victor Weizenegger
Diskussion mit MdB Andreas Mehltretter
„Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit das gelingt, muss klimafreundlich geheizt werden. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) regelt, wie der Umstieg auf klimafreundliche Wärme gelingen soll – und wie es für alle bezahlbar bleibt.“ So eröffnete MdB Andreas Mehltretter seinen Vortrag am Montag vor knapp 50 Besucher*innen im ASZ. Begleitet und aktiv unterstützt wurde er dabei von der SPD-Landtagskandidatin, Alina Graf, sowie dem SPD-Ortsvorsitzenden und Listenkandidaten für die Landtagswahl, Victor Weizenegger.
Funktionierende Anlagen können weiter genutzt werden.
„Neue Heizungsanlagen müssen ab dem 01. Januar 2024 mindestens zu 65 % mit erneuerbarer Energie betreiben werden“, erklärte Mehltretter in der ausführlichen Diskussion im Anschluss an sein Eingangsstatement, „bestehende, funktionierende Anlagen können ganz normal weiter betreiben werden. Erst, wenn die Heizung kaputt ist und nicht mehr repariert werden kann, greifen die Regelungen des GEG.“
Selbst die Neuinstallation von Öl- und Gasheizungen in bestehenden Gebäuden ist nicht ausgeschlossen bis zum Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung. Ab 2045 darf nicht mehr fossil geheizt werden. Alternativen zu Öl und Gas sind Wärmenetze (Fernwärme- u. Nahwärmenetze), Wärmepumpen, Stromdirektheizungen, solarthermische Anlagen, Biomasse oder Wasserstoff sowie die diversen Hybridlösungen, solange 65 % erneuerbare Energieträger eingesetzt werden.
Kommunale Wärmeplanung
Neu ist der Vorrang kommunaler Wärmeplanung. Städte mit mehr als 100 000 Einwohner haben dafür bis Mitte 2026 Zeit, kleiner Kommunen bis Mitte 2028. Aus dieser Planung wird ersichtlich, welche Wärmeversorgungsmöglichkeiten im Ort geschaffen werden. Auf dieser Basis können dann Eigentümer*innen aus den vor Ort zur Verfügung stehenden Alternativen auswählen – Fernwärme, Nahwärme, Strom, Wärmepumpe, Holz, Pellets, Wasserstoff usw.
An dieser Stelle brachte Karl Hager seine Idee einer Kaltwasserleitung (Grundwasser aus einem zentralen Brunnen) für „Schachtelhausen“ ein. „Grundwasser-Wärmepumpen sind wesentlich effizienter als Luftwärmepumpen“, legte er dar. In „Schachtelhausen“ könnte durch die Anwohner*innen eine solche Anlage mit überschaubaren finanziellen Mitteln eingerichtet werden.
Welche Förderungen gibt es?
Der Einbau klimafreundlicher Heizungen wird mit bis zu 70 % der Investitionskosten gefördert: 30 % der Investitionskosten als Sockelförderung und zusätzlich ein Bonus von 20 % (Geschwindigkeitsbonus), wenn der Einbau vor 2028 erfolgt. Der Geschwindigkeitsbonus schmilzt dann ab 2028 alle zwei Jahre um 3 %. Liegt das zu versteuernde Jahres-Haushaltseinkommen unter 40 000 €, sind nochmals 30 % Förderung vorgesehen. Außerdem wird es zinsgünstige Kreditangebote geben mit langen Laufzeiten und Tilgungszuschüssen für Haushalte mit weniger als 90 000 € zu versteuerndem Jahreseinkommen. Langfristig betrachtet, so Mehltretter, „rechnen sich die Investitionen immer, da Öl und Gas durch die CO2-Bepreisung kontinuierlich teurer werden.“
Mieterschutz
Vermieter*innen bekommen, wie alle Eigentümer*innen, die Sockel-Förderung in Höhe von 30 % ihrer Investitionskosten. Die übrigen Kosten können sie als Modernisierungsumlage in Höhe von 10 % auf die Mieter*innen umlegen. Diese Umlage ist allerdings auf maximal 50 Cent pro Quadratmeter begrenzt.
01.08.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
Mit Heinz Bergmeier verliert die SPD Hallbergmoos eine ihrer herausragendsten Persönlichkeiten
„Heinz war immer hilfsbereit, hatte ein Gedächtnis wie ein Elefant, in guten wie in schlechten Dingen. Er konnte sich zum Beispiel an im Gemeinderat diskutierte und umstrittene Baupläne noch nach mehr als zehn Jahren erinnern. Er hatte einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Ich habe mit Heinz immer gut zusammenarbeiten können, “ so Helga Brinkmann, eine langjährige SPD-Mitstreiterin, nach dem sie erfahren, hatte, dass Heinz Bergmeier am Sonntag 30.Juni im Alter von 76 Jahren verstorben war. Ebenso wie sie reagierten viele SPD-Mitglieder mit großer Trauer auf diese doch überraschende Nachricht, denn obwohl Heinz in den letzten Jahren vieles gesundheitlich hatte wegstecken müssen, ging es bergauf. Bei seinem letzten Auftritt in der Öffentlichkeit bei der 150 Jahr Feier des Heimat- und Traditionsvereins zeigte er sich gegenüber SPD Gemeinderätin Christiane Oldenburg-Balden optimistisch und gut gelaunt. „Ich bin auf einem guten Weg, nur das Laufen am Stock ärgert mich,“ so Bergmeier. Doch nun ist Heinz nicht mehr unter uns. Er, der gemeinsam im Jahre 1983 mit Helga und Peter Hutsch den SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach wiedererweckte und neben dem Vorsitzenden Peter Hutsch dessen Stellvertreter wurde. Diese beiden zogen auch nach den Kommunalwahlen 1984 in den Gemeinderat ein und Karl-Heinz gehörte diesem Gremium insgesamt 36 Jahre an, 30 Jahre hatte er dabei das Amt des Vereins- und Sportreferenten inne. Heinz, der schon seit 1965 Mitglied in der SPD, war übernahm nach dem Wegzug von Peter Hutsch im Jahr 1989 das Amt des Ortsvorsitzenden und gab dies im Jahr 2002 an Konrad Friedrich ab, blieb aber weiterhin als sein Stellvertreter aktiv. Ab 2015 fungierte er dann als Beisitzer in der Ortsvorstandschaft. Stefan Kronner, langjähriger Weggefährte im Gemeinderat (seit 1996) zeigte sich sehr schockiert: “ Noch vor wenigen Tagen war ich bei Karl-Heinz Bergmeier und wir haben uns lange unterhalten. Die Todesnachricht hat mich total überrascht. Ich bin sehr traurig und in Gedanken bei seiner Familie. Wir haben ein Urgestein und ich einen wahren Freund verloren.“
28.07.2023 in Bundespolitik von SPD Eching
Getriebe für die E-Mobilität aus Dietersheim
Mit MdB Andreas Mehltretter in Eching
Bei seiner Rad-Rundreise durch den Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen hat MdB Andreas Mehltretter am vergangenen Donnerstag (27. Juli) auch Eching und die Firma Mahle ZG Transmissions GmbH in Dietersheim besucht. Dieses klassische Start-up-Unternehmen, gegründet von zwei Ingenieuren und einem Professor der TU München, ist inzwischen Teil des Mahle Konzerns.
Mahle, ein weltweit agierender Autozulieferer, hat sich auf den Weg gemacht die Verkehrswende mitzugestalten. „MAHLE wird sich als System-Champion in der Elektromobilität positionieren“, wird Arnd Franz, Vorsitzender der MAHLE Konzern-Geschäftsführung und CEO, auf der Internetseite des Konzerns zitiert.
Bei ihrer Suche nach Partnern sind die Mahle-Manager vor einigen Jahren auch auf das kleine Unternehmen in Dietersheim aufmerksam geworden. Getriebe hatten bis dahin im Produkt-Portfolio bei Mahle noch gefehlt. Da lag es für die Konzernchefs nahe, sich Kompetenz einzukaufen. Und in Dietersheim wurden sie fündig.
Ja, Getriebe werden auch bei der Elektromobilität benötigt. Keine Automatikgetriebe mit acht Gängen, wie derzeit bei den Autoherstellern üblich, sondern kleine, leichte und an den spezifischen Anforderungen der E-Mobilität ausgerichtete Getriebe. Für solche Entwicklungen stehen die Macher*innen der Mahle ZG Transmissions GmbH -Getriebe z. B. auch für E-Bikes.
18.07.2023 in Bundespolitik von SPD Eching
Wärmewende – Fakten statt Panikmache
Veranstaltungshinweis: 31. Juli 2023 im ASZ, Eching, Bahnhofsstr. 4
Eines ist klar: Auf dem Weg zur Klimaneutralität müssen wir weg von fossilen Energieträgern und brauchen deshalb dringend die Wärmewende. Und als wesentliche Teilelemente der Wärmewende benötigen wir klimaneutrale Heizsysteme.
Aber: Heizungen austauschen ist teuer. Deshalb bewegt das Thema auch seit Wochen die Republik. Unsicherheit hat sich breit gemacht auf allen Ebenen, Angst und Panikmache sind an der Tagesordnung. Unsere rechtskonservative Landesregierung schürt Ängste, poltert und verbreitet Halbwahrheiten, ganz im Stile eines Donald Trump. "Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss." Brüllte am 10. Juni in Erding Hubert Aiwanger ins Mikrofon – Trumpismus in Reinkultur.
Wir wollen diesem unwürdigen Treiben Fakten entgegenstellen. Am 31. Juli (19:00 Uhr, ASZ) kommt Andres Mehltretter nach Eching. Mehltretter ist MdB und Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Er kann uns aus erster Hand sachlich über die Änderungen beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) informieren.
Klar ist auch: Wir müssen den Klimaschutz für alle bezahlbar machen und die Wärmewende sozialverträglich ausgestalten. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Das GEG trägt dem Rechnung und schafft die rechtliche Basis für eine planbare und sozial ausgewogene Wärmewende:
- Die kommunale Wärmeplanung hat Vorrang. Erst wenn alle Bürger*innen vor Ort konkret planen können, wie sie am günstigsten und klimafreundlichsten heizen können, treten die Pflichten des Heizungsgesetzes in Kraft.
- Großstädte müssen bis 2026 eine Wärmeplanung erstellen, kleinere Städte bis 2028.
- Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung und zusätzlich wird es zinsgünstige Kredite geben.
- Mieterinnen und Mieter werden vor hohen Kostensteigerungen geschützt.
- Ziel: Ab 2045 wird Deutschland klimaneutral heizen – ohne Gas, Kohle und Öl.
04.07.2023 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach
Antrag auf Tempo 30 in der Hauptstraße von SPD und Grünen durch LRA abgelehnt
Der Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD auf eine Tempo 30 Beschränkung auf der FS 12 (Hauptstraße) zwischen dem Landgasthof „Alter Wirt“ und dem Pfarrer-Pflüger-Weg in Goldach wurde vom zuständigen Landratsamt kürzlich abgelehnt. Das gab Bürgermeister Josef Niedermair in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates bekannt.
02.06.2023 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Politik in Neufahrn - Ausgabe Juni 2023
In der neuen Ausgabe berichten wir über:
- Jung, weiblich und klug - Unsere Landtagskandidatin Alina Graf
- Das Mesnerhaus im Endspurt - Ein lebendiger Ort für Bildung und Kultur
- Todesanzeige Bernd Baunach - die SPD Neufahrn trauert
- Die Wanderbücher der SPD Neufahrn - Begehrt und schnell gefunden
- Straßenumbenennung - keine Banalisierung der Schrecken der Nazizeit
- Von Brunn - für Bayern - der Spitzenkandidat der BayernSPD
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28.04.2023 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Die SPD Neufahrn lässt wieder Wanderbücher frei
Zehn neue Wanderbücher sind wieder bereit für ihre Tour durch das Neufahrner Gemeindegebiet, gestartet sind sie diesmal am hübsch bepflanzten Rondell beim Brunnen am Auweg.
Vor allem für Kinder und Jugendliche geht Lesestoff auf die Reise durch die Gemeinde.
Ausgesucht wurden zum Beispiel „Jaguarkrieger“ der Neufahrner Autorin Christine Ziegler, ein spannender Roman aus der Gamer-Szene.
„Tintenvogel“ spielt in Südafrika und beschreibt das Leben eines Jungen, der sich um seine Familie kümmern muss. Auch ein Sammelband von „Kommissar Kugelblitz“ für Leserinnen und Leser ab acht Jahren ist unterwegs.“Neue Nachbarn für Ole“ist ein Buch der Duden-Leseförderung für Erstklässler. Ebenfalls für Kinder und Jugendliche: „Kissing the Rain“, ein Thriller, empfohlen ab 12 Jahren, der für den Deutschen Jugendliteraturpreis nominiert war, die „Krokodilbande in geheimer Mission“ (Lesealter ab acht) und ein Comic mit Donald Duck.
Erwachsene kommen aber ebenfalls nicht zu kurz, für sie wandern „Der Name der Rose“ von Umberto Eco, „Die Priesterin von Avalon“ von Marion Zimmer-Bradley und „Chronik eines angekündigten Todes“ von Gabriel García Márquez durch die Gemeinde.
Vor 15 Jahren wurde diese SPD-Aktion mit dem Motto „Das Halten von Büchern in Regalen ist nicht artgerecht – Freiheit für unsere Bücher“, ins Leben gerufen und über 300 Bücher wurden bereits ausgesetzt. Alle, die aufmerksam in der Gemeinde unterwegs sind, können „freigelassene“ Bücher entdecken, auf einer Bank, in einem Bushäuschen oder auf einer Treppe. Wer mag, darf dieses Buch mit nach Hause nehmen und lesen. Im Innenteil findet man ein Etikett, auf dem man einen Kommentar zum Buch abgeben kann. Wer das Buch gelesen hat, sollte es wieder frei lassen. Die „Neufahrner Wanderbücher“ lehnen sich an das in bereits 132 Ländern etablierte Bookcrossing an, das im Jahr 2001 ins Leben gerufen wurde. Fast 14 Millionen Bücher wurden schon „ausgewildert“.
23.04.2023 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach
SPD Fraktion und Ortsverein Hallbergmoos-Goldach trifft sich zu Klausurtag
Die Mitte der Legislaturperiode des Gemeinderats Hallbergmoos nahm die Fraktion und der Ortsverein der SPD Hallbergmoos-Goldach zum Anlass eine „Halbzeit-Bilanz“ zu ziehen. Hierzu traf man sich vor Kurzem zu einem Klausurtag. Eröffnet wurde der Tag mit einem Impulsreferat des Attenkirchener Bürgermeisters Matthias Kern (WIR). Er referierte über die Kommunalwahl 2020 in seiner Gemeinde und wie es möglich war viele Bürgerinnen und Bürger für kommunalpolitische Themen zu begeistern.
22.04.2023 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach
SPD Gemeinderäte beim Tag der offenen Türe Flüchtlingsunterkunft Hallbergmoos
Zum Tag der offenen Türe hatte das Landratsamt Freising in die neue Flüchtlingsunterkunft am Kreisverkehr an der OMV-Tankstelle in Hallbergmoos geladen. Ein Bild vor Ort machten sich auch die SPD Gemeinderäte Christiane Oldenburg-Balden (Seniorenreferentin) und Stefan Kronner (Referent für Energie und Ortsentwicklung). Insgesamt können in den umgebauten Bürogebäude mehr als 200 Flüchtlinge untergebracht werden.
13.04.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
SPD Ortsverein gestaltet Schaukasten neu
Eine gelungene Sache: Neu gestaltet hat die zweite Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hallbergmoos-Goldach Anna Kreilinger-Pitters den SPD Schaukasten an der Theresienstraße vor dem Edeka-Parkplatz. Verwendung fand dabei das Logo aus der ehemaligen Ortsvereinszeitung "Nachbar SPD".
13.04.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
Bürgerschießen 2023
Nicht ganz so erfolgreich wie im Jahr 2020 schlossen die Mannschaften des SPD Ortsvereins Hallbergmoos-Goldach beim diesjährigen Bürgerschießen ab. Aber immerhin zu Platz 29 und 32 unter 39 teilnehmenden Mannschaften reichte es.
30.03.2023 in Umwelt von SPD Neufahrn
Lärmaktionsplan MUC 2023
Hintergrund:
Vor zwei Jahren hat die Regierung von Oberbayern einen sogenannten Lärmaktionsplan für den Großflughafen München vorgestellt. Damals wurde vor allem eines deutlich: Aussagen der Flughafengesellschaft München (FMG) werden ungeprüft übernommen und es gibt nach Ansicht der Regierung von Oberbayern überhaupt keinen Anlass, dass sich etwas ändern müsse. Überhaupt sei eine Lärmbelastung praktisch nicht vorhanden.
Die betroffenen Bürger der Gemeinde Neufahrn erleben ein ganz anderes Bild. Dröhnende Flugzeuge, die alle zwei Minuten Gespräche unterbrechen und Nachtflugverbote, die wegen vielerlei Ausnahmen nicht eingehalten werden sind nur zwei Beispiele.
Selbst die flughafeneigenen Fluglärmmessstationen weisen regelmäßig Lärmspitzen von 75dB auf, wenn ein Flugzeug darüberfliegt - so laut als hätte man eine Waschmaschine im Schleudergang am Ohr.
https://lx-travisrp01.munich-airport.de/data/travis.php
Nun, zwei Jahre später, stellt die Regierung von Oberbayern einen aus unserer Sicht enttäuschenden Überprüfungsbericht vor. Wegen gesunkenen Flugaufkommens (2021 waren 65% weniger Flugbewegungen verzeichnet im Vergleich zu 2019) sei die Lärmbelastung deutlich geringer und deshalb bestehe bis zur nächsten regulären Fortschreibung 2028 auch kein Handlungsbedarf.
Dieses Vorgehen ist nicht nur generell gegenüber der Bevölkerung unzumutbar, sondern auch ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die durch den Großflughafen München belastet werden - und das nicht nur in Sachen Lärm.
Wir wollen etwas gegen die Lärmbelästigung unternehmen.
Sie finden daher unter den nachfolgenden Links zwei Entwürfe für Ihre Stellungnahme zur Überprüfung des Lärmaktionsplans, welche Sie noch bis einschließlich 03. April 2023 per E-Mail (laermaktionsplanung@reg-ob.bayern.de) oder postalisch (Postanschrift: Regierung von Oberbayern, 80534 München) unter dem Stichwort „Lärmaktionsplanung Flughafen München“ an die Regierung von Oberbayern weiterleiten können.
Kurzfassung mit 9-Punkte-Forderungen:
https://www.spdneufahrn.de/dl/Vorlage_Stellungnahme_Kurzfassung.docx
Langfassungen mit Herleitungen:
https://www.spdneufahrn.de/dl/Vorlage_Stellungnahme_Langfassung.docx
Je mehr Einwendungen wir schaffen, umso eher kann die Regierung von Oberbayern nicht mehr einfach über die berechtigte Kritk an dem mangelhaften Schutz der Bevökerung hinwegsehen. In jedem Fall jedoch wird deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Neufahrn sich keineswegs einfach mit der (nicht nur Lärm)-Belastung durch den Flughafen abfinden.
Bitte ändern Sie in der Vorlage noch oben die Anschrift und das Datum, sowie am Ende den Namen.
Sie möchten ebenfalls beim Arbeitskreis "Rote Umweltpolitik für Neufahrn mitmachen?
Dann melden Sie sich gerne bei: dafi.spd@gmail.com
Ihre Teilnahme ist unabhängig von einer SPD Mitgliedschaft möglich. Wir freuen uns auf Sie!
21.03.2023 in Lokalpolitik von SPD Eching
Trickbetrüger*innen im Großraum München
Sie werden immer dreister!
Eigentlich ist es ja nichts Neues, dass Gauner*innen mit allerlei Tricks ihre Opfer zu übertölpeln versuchen. Und schon 1964 hatte Eduard Zimmermann unter dem Motto „Vorsicht, Falle! – Nepper, Schlepper, Bauernfänger“ mit einer damals sehr erfolgreichen Fernsehserie (lief 37 Jahre lang) versucht, Aufklärungsarbeit zu leisten.
Inzwischen hat sich viel verändert. Die alten Maschen mit betrügerischen Haustürgeschäften laufen nicht mehr so gut. Neu hinzugekommen sind die nahezu unbegrenzten Betrugsmöglichkeiten über unsere Kommunikationsmedien. Telefon und Internet bieten ein breites Betätigungsfeld für Betrüger*innen aller Couleur.
Mit ganz perfiden Methoden dringen die Straftäter*innen in unser Privatleben ein. Gefälschte E-Mails z. B. hat wohl jeder schon einmal erhalten. Da kommt die Aufforderung, vermeintlich von der Hausbank, dass man doch seine Sicherheitsstandards über den beigelegten Link nachbessern möge. Aufmachung und Sprache der Nachricht sind nahezu perfekt dem nachgeahmt, was man von der Bank gewohnt ist. In Wirklichkeit geht es nur darum, die Kontodaten abzusaugen. Gefälschte Rechnungen, betrügerische Kaufangebote, vermeintliche Sicherheitsupdates oder auch Vorwürfe, man habe illegale Internetseiten besucht und müsse nun eine Strafe zahlen, … Die Liste lässt sich beliebig verlängern.
Insbesondere ältere Mitmenschen werden durch Schocktelefonate in Aufregung versetzt. Ein in Not geratener Verwandter braucht dringend finanzielle Unterstützung oder, ganz gemein, die Enkeltochter hat einen tödlichen Unfall verschuldet und muss durch eine Kaution vor der Untersuchungshaft gerettet werden. Das Herz rast ob der dramatischen Situation und rationales Denken ist kaum mehr möglich.
Was ist da zu tun? Wie kann ich mich schützen? Vermehrte Polizeistreifen auf der Straße helfen kaum.
Die SPD-Eching bietet am 17. April (ASZ, 19:00 Uhr) eine Aufklärungsveranstaltung an. Ein erfahrener Kriminalbeamter, Arno Helfrich, wird uns zeigen, wie wir uns schützen können und worauf zu achten ist.
Siehe Termine
14.03.2023 in Umwelt von SPD Eching
Neue Rahmenbedingungen für PV-Anlagen
Interview mit Andreas Mehltretter
Hallo Andreas, wir wollen mehr Photovoltaikanlagen auf die Dächer bringen. Im Jahressteuergesetz 2022 habt Ihr dafür bereits bessere Rahmenbedingungen geschaffen. Was sind die wichtigsten Änderungen?
Genau. Wir senken dafür die Steuern für die Betreiber:innen: PV-Anlagen mit bis zu 30 Kilowatt Leistung werden bereits bei der Steuererklärung für Jahr 2022 von der Ertragssteuer befreit. Damit profitieren zukünftig alle die, die die bürokratiearme Kleinunternehmerregelung nutzen. Lohnsteuerhilfevereine können Betreiber:innen von solchen PV-Anlagen nun beraten. Dies war wegen der umsatzsteuerpflichtigen Einnahmen und der gewerblichen Einkünfte bisher nicht möglich. Außerdem haben wir auch die Mehrwertsteuer auf die Lieferung und Installation von PV-Anlagen auf null gesenkt.
Strom für den Eigenbedarf ist die eine Seite. Die Andere ist das Einspeisen des erzeugten Stroms ins Netz. Wie wird das weiter gefördert?
Es gibt ja zum einen Anlagen, die den gesamten Strom ins Netz einspeisen, und solche, bei denen der produzierte Strom zuerst zur Eigenversorgung genutzt wird. Für die Vollspeiseanlagen wurde die Vergütung erhöht, bis 10 Kilowatt Leistung (kWp) wird jede Kilowattstunde nun mit 13 Cent vergütet, über 10 kWp bekommt man 10,9 Cent pro kWh. Die Betreiber:innen von Eigenversorgungsanlagen profitieren davon, dass sie einen Teil ihres Stroms selbst produzieren und daher weniger von den Preissteigerungen betroffen sind. Für eingespeisten Strom bekommen sie 8,2 Cent pro kWh bei Anlagen bis 10 kWp, und 7,1 Cent ab 10 kWp – auch diese Werte haben wir letztes Jahr angehoben.
Gerade jetzt, wo wir die Anlagen durch die Umsatzsteuerbefreiung billiger gemacht haben, lohnt sich das Einspeisen also mehr denn je.
Oft hört man, dass die PV-Anlage auf dem Dach längst betriebsbereit sei, aber nicht angeschlossen wird, weil Personal oder Leitungen fehlen. Oder konkret, weil sich die Bayernwerke so viel Zeit lassen. Wie kann das verbessert werden?
Das ist so. Und leider gibt es keine pauschale und einfache Lösung. Wir müssen auf mehrere Maßnahmen setzen: Wir werden den Netzausbau beschleunigen und den Fachkräftemangel angehen, damit die Erneuerbaren auch wirklich ans Netz kommen. Die Netzbetreiber haben grundsätzlich gesetzliche Fristen, in denen sie die Anlagen anschließen müssen – wir arbeiten daran, dass diese Fristen auch tatsächlich eingehalten werden.
Die Fragen stellte P.N.
11.03.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
Pokalübergabe Bürgerschießen 2020
Im Rahmen des diesjährigen Bürgerschießens der SG Edelweiß Hallbergmoos, an dem der SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach wie in den Jahren vor Corona mit zwei Mannschaften teilnahm (Ergebnis folgt...), wurde von den Veranwortlichen auch die Ergebnisse und Pokale an die Teilnehmer 2020 übergeben. Wie immer schnitt dabei die Frauen-Mannschaft mit Platz 31 deutlich besser ab als die Herren (Platz 39).
06.02.2023 in Allgemein
Energie, Bildung, Mobilität: Kreis-SPD hat viel vor im Wahljahr
Zum traditionellen Neujahrspressegespräch hatte die SPD im Kreis Freising ins Stadtcafé im Freisinger Lindenkeller eingeladen. Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Andreas Mehltretter zeigte sich überzeugt, dass die SPD auch in diesem Jahr die Kreispolitik sozial und fortschrittlich mitgestalten werde, etwa beim Thema Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Windkraft, der auch dank der Ampel-Politik jetzt im Landkreis mit neuem Nachdruck verfolgt wird. Als großen Erfolg der Kreis-SPD führte Herbert Bengler, stellvertretender Vorsitzender und Kreisrat, den kürzlichen Beschluss zu Neubau und Erweiterung des Freisinger Frauenhauses an, der maßgeblich auf die Initiative der Sozialdemokraten zurückzuführen sei.
Newsticker
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
Unser Programm für den Landkreis 2020–2026
Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis
Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.
Unser Mobilitätskonzept für den Landkreis
Gegen Verkehrschaos, für nachhaltige Mobilität als öffentliche Daseinsvorsorge – hier gibt es unser Mobilitätskonzept für den Landkreis.
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