26.06.2018 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Wir-müssen-reden! in Neufahrn-Nord

 

Unser Stand „Wir müssen reden“ diesmal in Neufahrn Nord mit den Gemeinderätinnen Manuela Auinger Ursula Schablitzki Beate Frommhold-Buhl und Bezirkstagskandidat Victor Weizenegger
Leider gibt es für so manchen Dauerbrenner immer noch kein Ergebnis. Zum Beispiel die wirklich unsäglich verschmutze Bahnunterführung. Man hatte uns Fotos mitgebracht, die wir aber nicht posten werden. Auch die andere Unterführung beim Amselweg war Thema, hier die Fahrradschiene, die viel zu nah am Handlauf entlang geht, so dass man sein Rad schräg stellen muss. 

15.05.2018 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

"Wir müssen reden!"-Aktion auch im Sommer 2018 wieder

 

"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."

Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?

„Wir müssen reden!“

Das ist auch im Jahr 2018 wieder das Motto der SPD Neufahrn. 

04.04.2018 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Treffpunkt Sofa-Bar: Reden Sie mit!

 

Treffpunkt Sofa-Bar

Am 04.April findet wie immer am ersten Donnerstag im Monat in der Neufahrner Sofa-Bar der kommunalpolitische Treffpunkt der SPD statt.

 

15.01.2018 | Kommunalpolitik von SPD Freising

Warum wir den Vollzug der Strabs in Freising aussetzen sollten

 

Ein Meinungsbeitrag vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Markus Grill

Die Stadt Freising sollte die Abrechnung der Straßenausbaubeitragssatzung mit den Betroffenen der Innenstadtsanierung unbedingt aussetzen. Und zwar so lange, bis Rechtssicherheit gegeben ist, ob und wie es mit der Strabs insgesamt weiter geht. Insoweit gehe ich mit MdL Benno Zierer von den Freien Wählern konform. Es kann nicht sein, dass am Ende für einen Teil der Betroffenen Beiträge fällig werden, während durch eine zwischenzeitliche Änderung der Rechtslage andere Betroffene durch „die Gnade einer wenig späteren Bautätigkeit“ davon erlöst werden. Dies wäre weder gut für den sozialen Frieden der Stadt. Noch wäre es jenen vermittelbar, die noch nach alter Rechtslage per Bescheid an den Kosten der Innenstadtsanierung beteiligt würden.

21.12.2017 | Kommunalpolitik von SPD Freising

Helmut Weinzierl - 45 Jahre im Dienste der Freisinger Bürgerschaft

 

Für 45 Jahre Stadtratstätigkeit in Freising wurde kürzlich SPD-Stadtrat Helmut Weinzierl von Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher geehrt. Über viele Jahre hat sich Helmut dabei auch als Sportreferent in bester sozialdemokratischer Tradition für das Ehrenamt stark gemacht. Helmut, wir hoffen noch sehr lange auf Deinen kompetenten Rat und Deine Tatkraft bauen zu können! Schön, Dich in unserer Mitte zu wissen!

11.11.2017 | Kommunalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach

Mittagsbetreuung – Statement zum Beschluss des Gemeinderats vom 21.11.2017

 

Als SPD Hallbergmoos-Goldach freuen wir uns, dass der Gemeinderat die Sorgen der Eltern aufgenommen hat und nun eine gute Lösung bei der Mittagsbetreuung gefunden hat.

Es nimmt enormen Druck aus der Sache, dass nach dem gestrigen Beschluss für den Rest des Schuljahres zunächst das bisherige Verfahren mit voller Flexibilität beibehalten werden soll.

Auch begrüßen wir den angestrebten Kompromiss, wonach auch in Zukunft eine flexible Betreuung unter dem Dach der Mittagsbetreuung angeboten werden soll. Die wichtige Vereinbarkeit von Beruf und Familie einerseits und die wichtige und gute pädagogische Arbeit der Mitarbeiterinnen auf der anderen Seite schließen sich nicht aus.

Wir sind zuversichtlich, dass die Verwaltung zum neuen Schuljahr eine gute Lösung finden wird. Die geplante Bedarfsabfrage bei den Eltern ist hier ein erster wichtiger Schritt. Diese wird sicherlich zeigen, dass die Förderung durch den Freistaat auch weiterhin in großen Teilen möglich sein wird, die individuellen Bedürfnisse der Familien im Blick

Die SPD wird diesen Prozess weiterhin aktiv und konstruktiv begleiten.

 

Wie das Thema entstanden ist und den Verlauf  der Diskussion finden sie untenstehend:

Die Diskussion um die gemeindliche Mittagsbetreuung ist in vollem Gange:

Unser Bürgermeister hat zu diesem Thema einen Leserbrief an das Freisinger Tagblatt geschrieben.

Die Darstellung von Harald Reents wurde am Freitag, 10.11.17, abgedruckt.

Als interessierter Opa und natürlich auch als Vorsitzender der SPD Hallbergmoos / Goldach juckt es mich da schon, zu Harald Reents Brief Stellung zu nehmen:

So wie unser Bürgermeister das Vorgehen der Verwaltung, unter Einbindung der Entscheidungen des Gemeinderates, schildert, ist das die Realität und sicherlich auch nicht zu beanstanden.

Daß jedoch nun durch Herrn Reents dargelegt wird, die Regierung von Oberbayern hätte die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, entsprechend erläutert, ist für uns ein neuer und auch interessanter Sachverhalt.

So wie Herr Reents die Auslegung der Regierung von Oberbayern schildert, entspricht dies ja umfassend auch der Darstellung seines Referatsleiters, Herrn Kiermayer. Mit diesem Prozedere wäre wohl allen Eltern der Mittagsbetreuung geholfen. Nur wurde das bisher ja von der Mitarbeiterin des Herrn Kiermayer anders dargestellt.

Über die Wertungen von Harald Reents über das Verhalten von unserem Genossen Ludwig Ossiander möchte ich mich nicht äußern. Die Eltern, die diesen Elternabend erlebt haben, konnten sich ja hier bereits eine eigene Meinung bilden.

Damit Sie, verehrte Besucher unserer Homepage sich selbst ein Bild von dieser Situation machen können, stellen wir Ihnen die entsprechenden Bekanntmachungen und Schreiben, die bisher an die betroffenen Eltern gingen, gerne zur Verfügung.

Machen sie sich ein eigenes Bild!

Max Kreilinger 

06.07.2017 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

"Wir müssen reden": Samstag, 8. Juli 2017, Ganghoferstraße

 

 

Ein weiterer „Boxenstopp“ im Rahmen der Aktion „Wir müssen reden“ der SPD Neufahrn. Diesmal wurde der Infostand am Marktplatz aufgebaut.

Mit dabei: Die Gemeinderätinnen Manuela Auinger, Ursula Schablitzki, Beate Frommhold-Buhl, Vorstandsmitglied Victor Weizenegger und Bundestagskandidat Andreas Mehltretter.

Beschwerden kamen vor allem von Eltern, die noch keinen Kindergartenplatz fürs kommende Jahr bekommen haben, weil die Träger der Kindergärten nicht genügend Personal bereitstellen können.

Ein weiteres Thema war, wie auch an allen anderen Ständen zuvor, der Verkehr. Vor allem die Bahnhofstraße, aber auch der Rosenweg wurden angesprochen. „Vor allem für Radfahrer einfach lebensgefährlich“, klagte eine Neufahrnerin.

Auch der Marktplatz selbst wurde kritisch betrachtet. Dort wünschten sich die Standbesucher mehr attraktive Geschäfte: „Es sollte doch eigentlich Spaß machen, über den Marktplatz zu spazieren“, wünschte sich jemand.  „Stattdessen wird er nur genutzt, um von A nach B zu kommen, mal ein Eis zu essen, oder abends ein Restaurant zu besuchen“.  Bemängelt wurden dort außerdem die schmutzigen Sitzbänke.

Am Samstag, den 8. Juli, steht der Infostand von „Wir müssen reden“ von 10 bis 12 Uhr beim Kindergarten in der Ganghoferstraße.

Kommen Sie vorbei und reden Sie mit!

 

25.06.2017 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Der neue PIN der SPD Neufahrn ist da!

 

Die neue Ausgabe des PINs der SPD Neufahrn ist im Juni 2017 erschienen. Darin berichten wir über:

  • Neufahrns Wirtschaftskraft: So soll die Gemeinde aufblühen
  • Mit Herz und klarer Sprache: Natascha Kohnen ist Vorsitzende der BayernSPD
  • Es rührt sich was beim Mesnerhaus - aber wann geht es wirklich weiter?
  • Ein Mahnmal gegen das Vergessen
  • Die SPD lädt ein zum 3. Neufahrner Fotowettbewerb
  • Flughafenparker - Ein Problem am Freitzeitpark
  • Frankreichs Wahl, Europas Chance ( von Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat)
  • Nach vorn in die Zukunft - Woche der Zukunft

Gesamte Ausgabe zum Download

01.06.2017 | Kommunalpolitik von SPD Freising

SPD-Eckpunktepapier für 'Bezahlbares Wohnen'

 

Am 30. Mai 2017 haben SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Stadtverband ein mehrseitiges Eckpunktepapier (klicken Sie hier) vorgestellt, diskutiert und einstimmig verabschiedet, das

  • die aktuelle Situation am Wohnungsmarkt in Freising beschreibt
  • mögliche Gebiete für die Schaffung von Wohnraum in den Blick nimmt
  • Lösungsansätze skizziert
  • ein auf 15 Jahre angelegtes Aktions- und Investitionsprogramm fordert, mit dem sich die Stadt zur nachhaltigen und umfangreichen Planung, Entwicklung und Finanzierung von Wohnungen in städtischer Hand verpflichtet!

Die Stadt hat - völlig zurecht - für die Innenstadtneugestaltung einen langfristig angelegten Plan entwickelt.

Eine solche langfristig angelegte Planung brauchen wir dringendst auch für die Schaffung bezahlbarer Mietwohnungen und für die Bereitstellung erschwinglicher Flächen für die Bildung von Wohneigentum in Freising!!!

21.03.2017 | Kommunalpolitik

Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber

 

Umgang mit Flüchtlingen im Landkreis – Politik für Menschen, Politik mit Herz, Politik der Verantwortung

Seit Wochen mehren sich die Stimmen aus Helferkreisen und Migrationsverbänden, die dem Landratsamt Freising eine restriktive Arbeitsmarktpolitik vorhalten. Asylbewerbern mit schlechter Bleibeprognose werde mit Verweis auf geänderte Bestimmungen des Innenministeriums in großer Zahl die Arbeitserlaubnis entzogen oder gar nicht erst ausgestellt. Andere Landkreise seien jedoch im Rahmen der gleichen Bestimmungen bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen wesentlich flexibler.

Die SPD im Landkreis Freising appelliert mit größtem Nachdruck an die politische Führung und an die Verwaltungsspitzen im Landratsamt Freising, die Spielräume, die der Freistaat Bayern bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen zweifellos einräumt, voll auszuschöpfen.

Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass Menschen, die zu ihrem Lebensunterhalt aus eigener Kraft beitragen können und wollen, zur Untätigkeit verdammt werden.
Das schadet den Steuerzahlern, die stattdessen für die Geflüchteten aufkommen müssen, und das schadet dem Frieden in den Unterkünften.

Arbeiten zu können gehört zur Würde des Menschen, diese Würde ist unter allen Umständen zu achten, auch für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive – dies gilt erst recht in einem Land wie Bayern mit seiner langen christlichen und humanistischen Tradition.

Darüber hinaus berichtet der Helferkreis der Unterkunft an der Wippenhauser Straße, dass es im Zusammenhang mit Identitätsklärungen und Passersatzpapieren immer wieder zu juristisch strittigen Praktiken komme und Zuständigkeiten des Landratsamtes überschritten würden. Entsprechende Anfragen und Eingaben des Helferkreises seien auch nach Wochen noch nicht beantwortet und juristisch zufriedenstellend und abschließend geklärt.

Die ehrenamtlich Engagierten in den Helferkreisen brauchen neben Empfängen und Worten des Dankes unbedingt auch entsprechende Taten seitens Politik und Verwaltung, nur so kann gelebte Wertschätzung für wertvolle ehrenamtliche Arbeit entstehen.

Veranstaltungen

Alle Termine öffnen.

24.07.2018, 19:30 Uhr GAP - Gemeinsame Agrarpolitik in Europa
mit Maria Noichl , Mitglied des Europaparlaments, und Markus Grill , SPD-Landtagskandidat, zur Frage: Wie ge …

25.07.2018, 19:00 Uhr SPD-Sommerempfang
Natascha Kohnen , SPD-Spitzenkandidatin, und Hartmut Binner , langjähriger Sprecher von AufgeMUCkt, im Gespr …

26.07.2018, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung der SPD Neufahrn  (mit Vorstands- und Delegiertenwahlen)

Programm für den Landkreis

 

Newsticker

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

Jusos Freising

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