08.05.2018 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Collin & Friends - Gala der Zauberkünstler 2018

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01.05.2018 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Mitgliederversammlung der SPD Neufahrn: „Die SPD erneuern: Wos soi des wern?“

Wie tickt die SPD-Basis? Mit diesem Abend startete die SPD Neufahrn die Diskussion zur SPD-Erneuerung im Kreisverband Freising.

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07.02.2018 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Muenchen.tv Stammtisch auf dem Hauslerhof

www.muenchen.tv/mediathek/kategorie/sendungen/stammtisch/video/auf-dem-hauslerhof/

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03.10.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Bürgermeister-Reents.Stockschützen- Turnier.

Einen super sechsten Platz belegte das SPD Team beim Bürgermeister-Reents.Stockschützen- Turnier.  Mit 7:11 Punkten landeten sie auf Rang 6 bei 11 teilnehmenden Teams am Morgen und liessen die Junge Union(Rang 8) und die CSU als elfter  hinter sich.

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23.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Grundeinkommen - Schutz vor Armut oder Kapitulation?

Die SPD Neufahrn und Bundestagskandidat Andreas Mehltretter laden ein:

 

„Grundeinkommen – Schutz vor Armut oder Kapitulation?“

 

mit Isabell Zacharias, Landtagsabgeordnete, und Reimund Acker, Netzwerk Grundeinkommen

 

Mittwoch, 30. August, 19:30 Uhr

Gasthof Maisberger, Neufahrn

 

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21.07.2017 in Veranstaltungen

Podiumsdiskussion: Digitalisierung – Jobkiller oder Heilsbringer?

„Durch die Digitalisierung fallen einfache Jobs weg“, so heißt es oft, „die übrigen Beschäftigten dürfen sich aber über attraktivere Stellen mit größeren Handlungsspielräumen freuen“. Doch es könnte auch ganz anders kommen.

Vier Experten hatte Andreas Mehltretter am Mittwoch, den 19. Juli,  im Hofbrauhauskeller versammelt. Aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln betrachteten Helmut Priller (Stellvertretender Kreishandwerksmeister, Freising), Hans Sterr (ver.di, Abteilung Grundsatzfragen), Dr. Holger Wittges (Zentrum Digitalisierung Bayern, Garching) und Stefan Sauer (Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung, München) die Frage, ob Digitalisierung Jobkiller oder Heilsbringer ist.

Für das Handwerk sieht Helmut Priller die zunehmende Digitalisierung eher positiv. „Die Rolle des Monteurs wird sich ändern“, war eine seiner Aussagen, und „die Kunden erwarten vom Handwerker ein Internetangebot ähnlich wie sie es beispielsweise von Amazon kennen: Produktkonfiguration, Preisübersicht, Terminfestlegung usw. alles am häuslichen PC“. 

Hier setze die Arbeit des Zentrums Digitalisierung Bayern (ZDB) an, so Dr. Wittges. Bei einer durchschnittlichen Betriebsgröße im Handwerk von sechs Personen sei es nicht leicht, „Digitalkompetenz“ aufzubauen. Das ZDB versuche daher eine Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft aufzubauen.

Welche Folgen der rasanten Wirtschaftstransformation ergeben sich für die Gesellschaft? Danach fragt die Soziologie, so Stefan Sauer. „Was geschieht mit denen, die abgehängt werden, die den Anforderungen der digitalen Wirtschaft nicht entsprechen können?“ Er sieht in der Zunahme psychischer Erkrankungen einen Indikator für Überlastung und eine Reaktion auf die durch die Digitalisierung mögliche ständige Verfügbarkeit. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust sei eine zusätzliche Belastung. Vor diesem Hintergrund forderte Mehltretter, über neue Formen der sozialen Absicherung nachzudenken. Brüche und Unsicherheiten in Erwerbsbiographien dürften nicht dafür sorgen, dass Einzelne zurückblieben. 

Ähnlich sah es Hans Sterr. Chancen für eine Humanisierung der Arbeit seien durch die Digitalisierung zwar gegeben, leider bedeute Digitalisierung heute vielerorts aber das Gegenteil von Fortschritt. Mit den neuen Jobs kehrten Frühformen kapitalistischer Ausbeutung zurück. Millionen Heimarbeiter ohne institutionalisierte soziale Absicherung konkurrieren weltweit um Miniaufträge von Unternehmen. Andere führen sie dann nur noch die Anweisungen der künstlichen Intelligenz aus – permanent überwacht, zurechtgewiesen und unter Druck gesetzt von Systemen mit Sensoren und Kameras. In der zunehmend „fluid“ werdenden Arbeitswelt fehlen noch Spielregeln für die Arbeitszeit. Die vorhandenen Flexibilisierungschancen müssen in das Bestimmungsrecht der Beschäftigten übergehen. Rechtliche Standards müssen gesichert und angepasst werden. Auch für Arbeit „jenseits der Festanstellung“ müssen Mindeststandards gelten. Wenn ein deutsches Unternehmen Aufträge an Crowdworker vergibt, muss deutsches beziehungsweise EU-Recht gelten, so Mehltretter.

Einig waren sich alle Referenten in der Bedeutung von Bildung und Qualifizierung. Medien und Digitalkompetenz müssten zum Bildungskanon hinzukommen, machte Mehltretter deutlich. „Lebenslange Bildung“ werde notwendig sein und müsse auch im Arbeitsleben ermöglicht werden, sonst werde ein Teil der Bevölkerung von der Entwicklung vollständig abgehängt.

Die Veranstaltung fand im Rahmen der „Woche der Zukunft“ statt, in der der Bundestagskandidat Andreas Mehltretter mit vielen spanenden Referenten die Themen diskutiert, die unsere Zukunft bestimmen werden. Neben der Digitalisierung stehen unter anderem auch der Fachkräftemangel und Innovation auf dem Programm. Bei der öffentlichen Abschlussveranstaltung am 4. August, dann mit der Juso-Bundesvorsitzenden Johanna Ueckermann, werden die Ergebnisse der Diskussionsrunden und Unternehmensbesuche vorgestellt.

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08.07.2017 in Veranstaltungen

Kommunen stärken – für mehr Investitionen in unsere Zukunft!

Deutschland investiert seit Jahren zu wenig in seine öffentlichen Gebäude, in Schulen, Kindergärten und Universitäten, und die Verkehrsinfrastruktur. Ein großer Teil dieser Investitionslücke entsteht bei den Kommunen, die vielerorts zu wenig Geld haben, um die eigentlich notwendigen Ausgaben zu leisten.
Welche Aufgaben der Kommunen bleiben wegen der schlechten finanziellen Situation auf der Strecke? Was wird das langfristig für unser Land bedeuten? Und was kann die Politik ändern, um diese Situation zu verbessern? Der SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter diskutiert diese Fragen mit Dr. Ernst Wolowicz, berufsmäßiger Stadtrat in München. Durch seine Tätigkeit bei der Stadt München und seine finanzpolitische Expertise kennt er die Lage der Kommunen bestens und weiß, wie eine kluge kommunale Investitionspolitik aussieht.
Die Diskussion findet am Donnerstag, den 13. Juli, um 19.30 Uhr im Gasthof Maisberger in Neufahrn statt.

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30.06.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD Frühshoppen „Bezahlbares Wohnen „Wohnen miteinand“ oder „Betreutes Wohnen“

Rund um das Thema Wohnen ging es beim Frühshoppen der SPD am Sonntagmorgen. Der Ortsvorsitzende Max Kreilinger begrüsste die Anwesenden und entschuldigte den Bundestagskandidaten Andreas Mehltretter , der auf dem Parteitag der SPD in Dortmund weilte. Aber mit Peter Warlimont, dem SPD -Kreisvorsitzenden, mit Margot Stöckl der ambitionierten Initiatorin von „Wohnen Miteinand“ und den Gemeinderatsmitgliedern Konrad Friedrich und Stefan Kronner hatte man Experten vor Ort, die über Projekte und Ideen zum Wohnen referierten. Bezahlbarer Wohnraum, so Max Kreilinger, wird ein immer dringlicheres Problem in und um München. Der Zuzug nimmt zu , die Mieten steigen, wichtige Arbeitnehmer, wie Polizisten, Krankenschwestern, Erzieherinnen, Altenpfleger,und viele andere, aber auch Familien und Alte, können sich das Wohnen in der Landeshauptstadt nicht mehr leisten. Sie ziehen ins Umland, aber auch da steigen die Mieten und das Umland von München wird teuer und teurer, der Einzugsbereich der Stadt wuchert vor sich hin, das Verkehrsaufkommen steigt bis irgendwann Stadt und Umland kollabieren. Um dem Entgegen zu steuern heißt es für Stadt und die Gemeinden möglichst schnell in den sozialen Wohnungsbau zu investieren und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, Wohnungsbaugenossenschaften zu fördern. In Freising, so Peter Warlimont gehört der Wohnungsbau noch nicht zu den vorrangigen Themen, ist aber dank der SPD schon eine kleine Hausnummer, denn auch in Freising suchen Studenten, Rentner und Familien oft verzweifelt günstigen Wohnraum. Diese Wohnungsnot erschwerrt z.B. auch die Arbeit der Frauenhäuser, wie das in Freising. Viele in die Frauenhäuser geflohenen Frauen kehren, da sie keine Wohnungen finden wieder zu ihren Lebenspartner in die häusliche Gewalt zurück, weil sie keine andere Lösungen sehen. Auch Arbeitgeber sind alamiert und vorallen große Unternehmen oder Gemeinden werden im Wohnungsbau tätig. Auch in Hallbergmoos ist Wohnraum dringend von Nöten. Stefan Kronner und Konrad Friedrich stellten dabei Zahlen und Vorhaben aus der Gemeinde zu diesem Thema vor. So will die Gemeinde an der Predazzoallee in Eigenregie Wohnungen errichten und je nach m²-Zahl sollen 40-80 Sozialwohnungen entstehen. Auch das Projekt „Betreutes Wohnen“ im Jägerfeld nimmt Gestalt an. Hier sollen sich ältere Mitbürger in barrierefreien und altersgerechtenWohnungen einmieten können, wobei je nach Bedarf auch noch zusätzliche Angebote wie Physio-Therapie, Pflegeleistungen, Fahrten mit ein Leih-Auto oder ähnliches je nach Bedarf dazu gebucht werden können. Das Projekt im Jägerfeld soll kein neues Pflegezentrum werden. Einen etwas anderen Weg des Wohnens will Margot Stöckl mit ihrem Wohnprojekt „Miteinand“ WG für Senioren ab 60 einschlagen. Nachdem sie, wie auch ihre Mutter in einem Mehrgenerationen Haushalt groß geworden ist und mitbekommen hat dass mit zunehmendem Alter ein großes Haus mit Garten zur Last werden kann, schlägt sie folgende Lösung vor: Das Haus frei machen für die Jungen – die keinen Wohnraum finden und für die „Alten“ ein Apartment im „Miteinand“ mieten . Im Miteinand wohnen auch andere: Alleinstehende, Alleinerziehende, Familien, andere Nationen, einfach alles, was zu einem toleranten Miteinander gehört – und sie unterstützen sich gegenseitig. Margot Stöckls Idee ist es Menschen mit sozialem Engagement zusammen zu bringen, sie bezahlen nicht nur mit Euros, sondern mit Hilfe! Es ist das Modell der alten 3-Generationenfamilie, übertragen auf das emotionsfreiere 3-Generationenmiteinander. Konkret, so die engagierte Leiterin des Seminarhauses am Bach, sehen ihre Pläne bisher wie folgt aus: Zwischen Schönstraße und Bach wird auf einer Grundfläche von 11.000 qm ein 3-teiliger Wohnkomplex für ca. 75 Personen entstehen. Ein Allgemeintrakt im Norden mit angrenzendem Haus für Pflegerin/ Hausmeister, nach Süden von 2 Anbauten im Osten und im Westen verlängert und in der Mitte einen geschützten Innengarten in 3-Ecksform. Die Senioren wohnen ebenerdig, übrige Bewohner verteilen sich im 1. Stock. Der Garten um die Wohntrakte wird zur Begegnungsstätte mit Holzhaus und Biergarten, evtl. Backhäuschen, Hochbeeten und Gewächshäusern, Ruhezonen,Sandkasten, Haustieren, „Bushäuschen“ als Treffpunkt (Demenzerkrankte suchen oft diesen Platz) und vielen schönen Dingen, die die Bewohner selbst errichten werden. Die Alten haben Zeit und Erfahrung, die Jungen die Kraft – zusammen schaffen sie sich ihr Zuhause und zwar miteinander! Es ist so Margot Stöckl eine „Win-Win-Situation“ für alle. „ Die Alten“ sind nicht mehr isoliert, helfen den Jungen mit Rat und Tat oder mit so einfachen Dingen wie Babysitten, die Jungen haben helfende Hände, wenn sie zu spät von der Arbeit kommen etc. . Margot Stöckl hat sich viele Gedanken zu dem Thema gemacht, dass ihr eine Herzensangelegenheit ist und sich schon über viele ähnliche Projekte informiert. Zum Beispiel funktioniert im schwäbischen Riedlingen ein gemeinsames Wohnen und Leben seit 25 Jahren ( Infos:www.seniorengenossenschaft-riedlingen.de ).
Das Fazit dieses Frühschoppens, so der SPD Ortsvorsitzende Max Kreilinger lautete es muss viel getan werden, gut das die Gemeinde als Investor auftritt und selbst als Bauherr agieren wird,. Schön wäre es wenn es noch mehr Menschen wie Margot Stöckl gäbe, die uneigennützig an ihre Vision für ein besseres Mitaneinder glauben und sich solche Projekte wie das “ Miteinand“ realisieren wollen.
 

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19.06.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Politischer Frühschoppen

    

Einladung

zum

Politischen Frühschoppen

 

Sonntag, 25. Juni 2017, 10:00 Uhr

beim Alten Wirt in Goldach

 

 

Bezahlbares Wohnen 

Wohnen im Alter

 

Kann sich ein Normalverdiener das Wohnen in Hallbergmoos noch leisten?

Gibt es Wohnkonzepte für die „Alten“?

 

diskutieren Sie mit

 

Peter Warlimont

(SPD-Stadtrat in Freising, Mitglied des Kreistages)

Bezahlbares Wohnen in Freising Stadt und Land

Margot Stöckl

(Seminarhaus am Bach, Goldach)

Privates Modell: Leben im Miteinand – Wohngemeinschaft ab 60

 

und den

SPD-Gemeinderäten

 

Karl-Heinz Bergmeier

Konrad Friedrich

Stefan Kronner

 

Moderation

Max Kreilinger

 

V.i.S.d.P: Max Kreilinger, Zenger Str. 3 85399 Hallbergmoos

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02.05.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Erste Hallbergmooser Motorradweihe ein voller Erfolg

Damit hatte Organisator und stellvertretender Ortsvorsitzender der SPD Hallbergmoos Oliver Jürgenhake wohl nicht gerechnet. Fast 60 Motorräder, ein paar Fahrräder und ca. 100 Besucher waren zur ersten Motorradweihe an den Parkplatz neben der St.Theresia Kirche gekommen. Gemeinsam mit Pastoralreferentin Angelika Brunnbauer hatte Oliver Jürgenhake sich an die Planung dieses Events gemacht und es war ein voller Erfolg.
Angelika Brunnbauer nahm diesen Termin mit viel Humor und guter Laune wahr und hatte sogar die 10 Gebote für Motorradfahrer im Gepäck. Diese erwiesen sich als sehr sinnvoll, wurden aber auch augenzwinkernd vorgetragen: So gilt es das Motorrad nicht als Ersatzgott zu betrachten, mit der Maschine nicht herum zu prahlen, Pausen ein zu legen, sich nicht durch den tollen Sound der Maschine zu risikoreichen Fahrten verführen zu lassen, die Rechte anderer Verkehrsteilnehmer zu wahren oder nie schneller zu fahren als dein Schutzengel fliegen kann. Neben einer Lesung eines speziellen Bikerpsalms fungierte die Pastoralreferentin auch als Quizmasterin, denn auf die Frage wie denn die erste Motorradmarke hieß, kannte sie mit „Triumpf“ die richtige Antwort. Denn in der Bibel steht schon geschrieben „Jesus sei mit Triumpf gen Himmel gefahren“.
Für die SPD und die katholische Kirche war es ein erfolgreicher Sonntagmorgen, denn mit dieser speziellen Veranstaltung hatte man ein ganz anderes Klientel als sonst ansprechen  und zeigen können, mia san für alle do.“
Im Anschluss an die Veranstaltung fuhr Oliver Jürgenhake noch mit einem Teil der Biker zum Volsfest, während der Ortsvorsitzende Max Kreilinger mit einigen unermüdlichen "Moppedisti"r noch eine einstündige Tour an der Amper entlang machte, ehe man dann auch auf der „Hallbergmooser Wiesn“ einkehrte.

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12.04.2017 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Soziale Gerechtigkeit im Zeitalter der Globalisierung: Vortrag der SPD Neufahrn mit Prof. Lutz Götze

Ob im Kampf gegen Terror, gegen Hunger und Armut, bei der Verhinderung von Kriegen, Korruption oder der Zerstörung von Lebensgrundlagen: Nationale Abkoppelung und Protektionismus sind für Europa der falsche Weg, um zentrale Probleme künftiger Generationen zu lösen. Über diese Themen diskutierten im Gasthaus Maisberger SPD-Mitglieder und Gäste  bei einem politischen Frühschoppen. Referent  der SPD Neufahrn war zum dritten Mal Professor Dr. Lutz Götze, der in einem einstündigen Vortrag das Thema der sozialen Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellte.

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11.04.2017 in Veranstaltungen von SPD Langenbach

Schafkopfrennen

Schafkopfrennen in Langenbach 

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05.04.2017 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Die SPD Neufahrn präsentiert zum dritten Mal „Collin and friends“ – eine Gala der Zauberkünstler

Am Samstag, den 13. Mai 2017, wird Neufahrn wieder zum Zentrum  der Zauberkunst. Wie schon in den letzten Jahren rief der Neufahrner Zauberer Collin seine Freunde – und sie kommen zur Gala der Zauberkünstler in die Aula des Oskar-Maria-Graf-Gymnasiums.

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28.03.2017 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Soziale Gerechtigkeit im Zeitalter der Globalisierung

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20.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Langenbach

Politik vor Ort

Herzliche Einladung der Kreis SPD nach Langenbach.

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18.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

politischer Frühshoppen des Ortsvereins Hallbergmoos- Goldach

Am Sonntag, 26.02. 2017 lädt die SPD Hallbergmoos ab 10.30 Uhr zum „Alten Wirt“ zum politischen Frühschoppen ein.

In regelmäßigen Abständen wollen die „Genossen“ mit solchen politischen Frühschoppen den Kontakt zu den Bürgern der Gemeinde verstärken.

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10.02.2017 in Veranstaltungen von Jusos Freising

Eine große Herausforderung: gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern

Gleichwertige Lebensverhältnisse sind seit 2013 in der bayerischen Verfassung als Staatsziel verankert. Doch was bedeuten eigentlich gleichwertige Lebensverhältnisse? Und wie schaffen wir gute Lebensbedingungen? Darüber diskutierten am vergangenen Montag die Jusos Freising in Kooperation mit den Jusos Oberbayern zusammen mit Experten aus Wissenschaft und Praxis.

Wie wichtig das Thema ist, zeigte zunächst Andreas Mehltretter, Bundestagskandidat für die SPD und Jusos-Kreisvorsitzender, an einer Reihe Zahlen deutlich. Die Einkommensunterschiede seien in Bayern eklatant abhängig vom Wohnort, genauso wie die Lebenserwartung: Ein Starnberger lebe durchschnittlich 11 Jahre länger als jemand in der Stadt Hof. Das mache deutlich, dass das Thema dringend auf die politische Agenda müsse.

Prof. Kersten vom Institut für Politik und Öffentliches Recht an der LMU zeigte, dass sich die Schaffung von Infrastruktur, die grundlegend für ein gutes Leben sein, wie etwa die Gesundheitsversorgung oder Bildung als Aufgabe für die Politik aus dem Grundgesetz ableiten lasse. Gleichzeitig bedauerte er, dass mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1994 die Anforderungen an die Politik auf ein solches Minimum beschränkt wurden, dass es nun mehr schwierig geworden sei, die Gesellschaft und insbesondere die „örtlichen Gemeinschaften“ aktiv zu gestalten.

Das Beispiel Pfaffenhofen machte deutlich, dass es für die Schaffung von guten Lebensverhältnissen eine Menge Geld, aber vor allem politischen Gestaltungswille und Mut braucht. Der Bürgermeister der Kreisstadt, Thomas Herker (SPD), machte auf die klassischen Probleme eines Mittelzentrums im Münchner Speckgürtel aufmerksam: Wachstumsdruck, Wohungsnot und die Herausforderung, immer weiter wachsen zu müssen, aber die eigene Identität nicht zu verlieren. Um dieses Wachstum aktiv und sozial verträglich zu gestalten, nehme Pfaffenhofen derzeit viel Geld in die Hand und investiere die nächsten sieben Jahre etwa 30 Mio. € in den sozialen Wohnungsbau.

Anno Dietz, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Bayern, forderte, dass gleichwertige Lebensverhältnisse für alle geschaffen werden müssten – nicht nur für diejenigen, die sich ein gutes Leben leisten könnten. Chancen, um dem Wachstumtsdruck Herr zu werden und gleichzeitig den Charakter der Städte zu bewahren, sehe er in der Nachverdichtung, die insbesondere durch öffentlichen und genossenschaftlichen, inklusiven Wohnungsbau erfolgen sollte.

Insgesamt, so stellte Andreas Mehltretter am Schluss der Diskussion fest, brauche es insbesondere Investitionen in Infrastruktur, also etwa Breitband-Internet und öffentlichen Nahverkehr, und bezahlbaren Wohnraum, um in ganz Bayern gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen.

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23.10.2016 in Veranstaltungen von Jusos Freising

Brexit, CETA und TTIP, Eurokrise – schwere Zeiten für Europa

Flüchtlingskrise, Brexit, TTIP, der schwächelnde Euro, Griechenland; im Moment treiben die EU vielerlei Probleme um. Genau darum ging es am Freitag im Lindenkeller, als die Freisinger Jusos mit der SPD-Europaabgeordneten Maria Noichl aus Rosenheim diskutierten.

In seiner Begrüßung schnitt Juso-Kreisvorsitzender und SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter die verschiedenen Probleme an. Die Schuldenkrise Griechenlands sei nach wie vor nicht gelöst, sondern lediglich aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Erschwerend hinzu komme die astronomisch hohe Arbeitslosigkeit in einigen EU-Staaten. In der Flüchtlingspolitik fehle eine gemeinsame europäische Linie, viele Länder "machen sich einen schlanken Fuß", so Mehltretter. Dies gehe einher mit zunehmenden Nationalismus und dem Versuch mancher Regierungen, ihre Demokratie zu untergraben, wie in Polen und Ungarn. Des weiteren seien die Konsequenzen der britischen Entscheidung zum EU-Austritt noch gar nicht abzusehen. So sei die größte Gefahr des Brexit, dass es Großbritannien danach "gar nicht so schlecht" gehe und der EU-Austritt Nachahmer finde.

Maria Noichl stimmte dem zu: Der Brexit müsse weh tun, eine Scheidung sei eine Scheidung und es könne nicht sein, "dass man auf dem Papier geschieden ist und sich dann in der Nacht wieder dazu ins Bett legt". Noichl kritisierte außerdem das Vorgehen der EU-Kommission bei den Verhandlungen zu TTIP und CETA. Hier sei fünf bis sieben Jahre verhandelt worden, dann könne die parlamentarische Diskussion nicht innerhalb eines Jahres abgeschlossen sein. "Es wäre vermessen zu sagen, dass ich in den Leseraum gehen kann, die Papiere durcharbeite und dann ich über CETA Bescheid weiß", sagte Noichl. Die Verträge seien von einer Vielzahl von Fachleuten erarbeitet worden und daher sehr komplex. Entsprechend aufwändig sei die parlamentarische Überprüfung, vor allem weil inzwischen die ersten Übersetzungsfehler aufgetaucht sind, die erst noch geklärt werden müssen.
Problematisch sei außerdem der arrogante Umgangston der Bundesregierung auf europäischer Ebene, wo sonst eine ausgesprochen höfliche Art des Umgangs herrsche. Die EU sei ein Haus mit 28 Parteien "und wir Deutschen essen um sieben zu Abend, andere erst um zehn. Wir brauchen aber nicht zu glauben, dass es der gesamten Hausgemeinschaft besser geht, wenn alle um sieben essen", veranschaulichte Maria Noichl ihren Standpunkt. Konkret sprach sie das deutsche Spardiktat in der Euro-Krise an. So hat Griechenland sämtliche noch profitablen Flughäfen verkaufen müssen, pikanterweise an Fraport, die Betreibergesellschaft des Frankfurter Flughafens. Auch der Hafen von Piräus musste an einen chinesischen Investor verkauft werden. Da sei es kein Wunder, dass Griechenland nicht auf die Beine komme, sagte Maria Noichl. In dieser Art des Umgangs liege auch die Ursache für die fehlende Solidarität mit Deutschland in der Flüchtlingskrise.

In der anschließenden Diskussion wurde dann unter anderem das Einstimmigkeitsgebot für Grundsatzentscheidungen angesprochen, das die EU an zu vielen Stellen handlungsunfähig mache, befand einer der Zuhörer. Das Einstimmigkeitsgebot sei ja zunächst einmal ein Zeichen großen gegenseitigen Respekts, entgegnete Noichl. Sie stimmte aber zu, dass dadurch viele Entscheidungen übermäßig erschwert und einige auch unmöglich würden. Es sei daher notwendig, das Einstimmigkeitsgebot auf weniger Entscheidungen anzuwenden als bisher. Zum Schluss betonte sie noch, die Rolle der Nationalstaaten in der EU. Der EU-Rat als eines von drei entscheidenden Gremien in der EU sei die Repräsentanz der Regierungen der Mitgliedsländer und auch die Kommission sei von den Regierungen besetzt. Die Bundestagswahl nächstes Jahr im September, für die Mehltretter als Wahlkreiskandidat antritt, sei daher auch "eine kleine Europawahl".

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09.10.2016 in Veranstaltungen von Jusos Freising

Diskussion mit MdEP Maria Noichl: TTIP, Brexit, Eurokrise – ist Europa noch zu retten?

Wir diskutieren unter dem Titel „TTIP, Brexit, Eurokrise – ist Europa noch zu retten?“ über den aktuellen Zustand Europas und mögliche Auswege aus den vielen Krisen, in denen sich die EU im Moment befindet. Dazu haben sie mit Maria Noichl, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, eine besonders kompetente Referentin gewinnen können.
Europa und die EU sehen sich zur Zeit von vielen Seiten harscher Kritik ausgesetzt: Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA, die gegen den Willen vieler Menschen vorangetrieben werden, die Eurokrise als mehr oder weniger im Hintergrund schwelender Krisenherd, der Brexit und dessen Folgen, sowie die derzeit alles überschattende Flüchtlingskrise lassen manche Menschen in den Mitgliedsländern an der Vision einer Europäischen Union zweifeln und rufen in vielen Ländern Populisten auf den Plan. Brauchen wir mehr Europa oder weniger, oder vielleicht einfach ein anderes Europa? Ist es wirklich sinnvoll, wenn Mitgliedsländer wieder mehr allein regeln sollen, oder brauchen wir eine stärkere europäische Gemeinschaft? Und welche Perspektiven sehen Menschen in anderen EU-Ländern für Europa?
Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit Maria Noichl und den Gästen am Freitag, den 21. Oktober, um 19:30 im Jagdstüberl im Lindenkeller in Freising diskutieren.

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09.10.2016 in Veranstaltungen von SPD Langenbach

Ralf Stegner kommt nach Langenbach!

Ralf Stegner kommt!

Der stellvertretende SPD Bundesvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD kommt am 

17.10.2016 um 17.45 Uhr 

zum Alten Wirt nach Langenbach.

Er stellt sich Ihren Fragen zur aktuellen Sozialpolitik.

Nutzen Sie die Chance, den bekannten Politiker aus Berlin kennenzulernen. 

 

 

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