05.06.2013 in Europa von Jusos Freising

Nicht mehr, sondern ein anderes Europa

Gestern Abend veranstalteten wir Jusos eine spannende Diskussionsrunde darüber, wie wir uns die Zukunft für Europa vorstellen. Dass die EU in erster Linie durch gemeinsame Werte – die Grundrechte – geeint wird, war breiter Konsens, auch, dass wir die EU als supranationale Organisation in gewissem Maße auf jeden Fall brauchen – schon alleine, um den ursprünglichen Zweck der europäischen Zusammenarbeit zu erfüllen: Frieden zu garantieren. Relativ einig waren wir uns auch, dass die EU nicht unbedingt mehr oder weniger Kompetenzen braucht, sondern vor allem andere: eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, möglicherweise ein gemeinsames, europäisches Heer und eine europäische Mindest-Grundsicherung. Auch dass der Euro eine tiefer gehende Integration erfordert, vor allem was Wirtschafts- und Fiskalpolitik betrifft, stieß weitgehend auf Zustimmung.

Dass die EU in diesen wichtigen Bereichen so viel mehr Macht bekommen könnte, ist für uns aber nur unter der Bedingung akzeptabel, dass die EU-Institutionen demokratischer und transparenter würden und vor allem ein gesamteuropäisches Interesse vertreten, anstatt sich im Kampf der Nationalstaaten zu verlieren: Das würde vor allem mehr Macht für das Europäische Parlament und weniger Macht für die Kommission und den EU-Rat bedeuten. So könnte beispielsweise die Europäische Kommission eine demokratisch richtig legitimierte Regierung werden, wenn sie direkt aus dem Parlament gewählt und auch diesem verantwortlich wäre, wie es in Deutschland mit Bundestag und Bundesregierung der Fall ist.

Natürlich sind solche Reformen nicht einfach umzusetzen, doch vielleicht ist gerade jetzt in Zeiten der Eurokrise – die zeigt, dass es nicht so weitergehen kann wie bisher – die Chance auf ein besseres Europa größer als je zuvor.

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28.05.2013 in Europa

Wie geht es weiter in Europa?

"Wie geht es weiter in Europa?" – diese Frage versuchte in ihren aktuell wichtigsten Aspekten der SPD-Europaparlamentarier Wolfgang Kreissl-Dörfler auf einem Diskussionsforum der Freisinger SPD-Europa-Reihe in der Freisinger Bank zu beantworten.
Kreissl-Dörfler erinnerte an die europäischen Generationen, die zwei Weltkriege erlitten. Frieden in Europa sei danach nur durch die Überwindung der Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich möglich geworden, wozu es der europäischen Einigung bedurfte.

Kreissl-Dörfler verlangte eine Abkehr von der reinen Sparpolitik in den südeuropäischen Staaten. Neben der "kalten Enteignung der Sparer" durch niedrige Zinsen in Deutschland drohe eine verlorene Generation junger Menschen in Südeuropa ...

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01.06.2012 in Europa

Eurokrise: "Niemanden fallen lassen"

Einen eindrucksvollen Vortrag hielt der Europaabgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler im Veranstaltungssaal der Freisinger Sparkasse am 31. Mai 2012.
Bei aller Kritik an unhaltbaren Zuständen in manchen Ländern mahnte Kreissl-Dörfler, "niemanden fallen zu lassen" - der befürchtete Domino-Effekt könne Europa sonst in eine Abwärtsspirale ziehen ...

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24.07.2011 in Europa von SPD Eching

...und plötzlich stehen alle Griechen am Pranger

Wie Boulevard-Medien Vorurteile schüren, um ihre Auflagenziele zu erreichen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt die 20 beliebtesten Irrtümer richtig, die sich um die Schuldenkrise und Griechenland ranken.

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