26.07.2017 in Bundespolitik
Zum Thema "Deutschlands Rolle in der Welt" besuchte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die Domstadt.

In der bis auf den letzten Platz gefüllten Orangerie sprachen Scholz und SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter über die Herausforderungen, vor denen Deutschland in Europa und darüber hinaus steht: Wachstum und soziale Gerechtigkeit in allen Ländern der EU, die Aufnahme von Flüchtlingen, Solidarität mit Italien, Griechenland und Spanien, die von der Flüchtlingszuwanderung am stärksten betroffen sind, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Verteidigung der äußeren Sicherheit in Europa, die Bewahrung demokratischer Standards und Werte, die Eindämmung des islamistischen Terrors ...
Beide betonten, dass kein Staat die Probleme alleine bewältigen könne. Zu Zusammenarbeit und mühsamer Kompromissfindung gebe es letztlich keine Alternative.
Und es sei in Zeiten andauernden und tiefgreifenden technologischen Wandels enorm wichtig, den Arbeitnehmern, den Familien und den Senioren zu vermitteln, dass die Politik ihre Bedürfnisse im Blick hat: bezahlbares Wohnen, Bildungs- und Schulungsangebote, Regeln für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, faire Bezahlung und Sicherung der Renten, auch aus Steuermitteln ...
Hier auch ein Artikel im Freisinger Tagblatt!
24.07.2017 in Wirtschaft von SPD Eching
Die „Woche der Zukunft“ zu Gast in Eching
Am vergangenen Freitag war die „Woche der Zukunft“ zu Gast in Eching. Beim Huberwirt diskutierte Andreas Mehltretter mit den Bürgermeistern Dr. Dietmar Gruchmann (Garching), Sebastian Thaler (Eching) und dem Unternehmer Reinhard Blum (Vorsitzender Geschäftsführer bei CCV in Au) über die Notwendig von Innovationen und darüber, welche Chancen für Innovationen die Gemeinden und Landkreise nördlich von München bieten.
Ein Bericht von Herbert Hahner
21.07.2017 in Veranstaltungen
„Durch die Digitalisierung fallen einfache Jobs weg“, so heißt es oft, „die übrigen Beschäftigten dürfen sich aber über attraktivere Stellen mit größeren Handlungsspielräumen freuen“. Doch es könnte auch ganz anders kommen.
Vier Experten hatte Andreas Mehltretter am Mittwoch, den 19. Juli, im Hofbrauhauskeller versammelt. Aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln betrachteten Helmut Priller (Stellvertretender Kreishandwerksmeister, Freising), Hans Sterr (ver.di, Abteilung Grundsatzfragen), Dr. Holger Wittges (Zentrum Digitalisierung Bayern, Garching) und Stefan Sauer (Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung, München) die Frage, ob Digitalisierung Jobkiller oder Heilsbringer ist.
Für das Handwerk sieht Helmut Priller die zunehmende Digitalisierung eher positiv. „Die Rolle des Monteurs wird sich ändern“, war eine seiner Aussagen, und „die Kunden erwarten vom Handwerker ein Internetangebot ähnlich wie sie es beispielsweise von Amazon kennen: Produktkonfiguration, Preisübersicht, Terminfestlegung usw. alles am häuslichen PC“.
Hier setze die Arbeit des Zentrums Digitalisierung Bayern (ZDB) an, so Dr. Wittges. Bei einer durchschnittlichen Betriebsgröße im Handwerk von sechs Personen sei es nicht leicht, „Digitalkompetenz“ aufzubauen. Das ZDB versuche daher eine Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft aufzubauen.
Welche Folgen der rasanten Wirtschaftstransformation ergeben sich für die Gesellschaft? Danach fragt die Soziologie, so Stefan Sauer. „Was geschieht mit denen, die abgehängt werden, die den Anforderungen der digitalen Wirtschaft nicht entsprechen können?“ Er sieht in der Zunahme psychischer Erkrankungen einen Indikator für Überlastung und eine Reaktion auf die durch die Digitalisierung mögliche ständige Verfügbarkeit. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust sei eine zusätzliche Belastung. Vor diesem Hintergrund forderte Mehltretter, über neue Formen der sozialen Absicherung nachzudenken. Brüche und Unsicherheiten in Erwerbsbiographien dürften nicht dafür sorgen, dass Einzelne zurückblieben.
Ähnlich sah es Hans Sterr. Chancen für eine Humanisierung der Arbeit seien durch die Digitalisierung zwar gegeben, leider bedeute Digitalisierung heute vielerorts aber das Gegenteil von Fortschritt. Mit den neuen Jobs kehrten Frühformen kapitalistischer Ausbeutung zurück. Millionen Heimarbeiter ohne institutionalisierte soziale Absicherung konkurrieren weltweit um Miniaufträge von Unternehmen. Andere führen sie dann nur noch die Anweisungen der künstlichen Intelligenz aus – permanent überwacht, zurechtgewiesen und unter Druck gesetzt von Systemen mit Sensoren und Kameras. In der zunehmend „fluid“ werdenden Arbeitswelt fehlen noch Spielregeln für die Arbeitszeit. Die vorhandenen Flexibilisierungschancen müssen in das Bestimmungsrecht der Beschäftigten übergehen. Rechtliche Standards müssen gesichert und angepasst werden. Auch für Arbeit „jenseits der Festanstellung“ müssen Mindeststandards gelten. Wenn ein deutsches Unternehmen Aufträge an Crowdworker vergibt, muss deutsches beziehungsweise EU-Recht gelten, so Mehltretter.
Einig waren sich alle Referenten in der Bedeutung von Bildung und Qualifizierung. Medien und Digitalkompetenz müssten zum Bildungskanon hinzukommen, machte Mehltretter deutlich. „Lebenslange Bildung“ werde notwendig sein und müsse auch im Arbeitsleben ermöglicht werden, sonst werde ein Teil der Bevölkerung von der Entwicklung vollständig abgehängt.
Die Veranstaltung fand im Rahmen der „Woche der Zukunft“ statt, in der der Bundestagskandidat Andreas Mehltretter mit vielen spanenden Referenten die Themen diskutiert, die unsere Zukunft bestimmen werden. Neben der Digitalisierung stehen unter anderem auch der Fachkräftemangel und Innovation auf dem Programm. Bei der öffentlichen Abschlussveranstaltung am 4. August, dann mit der Juso-Bundesvorsitzenden Johanna Ueckermann, werden die Ergebnisse der Diskussionsrunden und Unternehmensbesuche vorgestellt.
17.07.2017 in Europa & Außen von SPD Eching
Sie haben es spannend gemacht – die Sonne und die Echinger Sozialdemokraten. Aber dann, pünktlich um 17:00 Uhr, kam es am Freitag doch noch zum Rendezvous. Der Himmel färbte sich blau und die Sonne strahlte in vollem Glanz. Das Europafest der Echinger SPD hatte seinen gebührenden äußeren Rahmen.
von Herbert Hahner
11.07.2017 in Bundespolitik von SPD Eching
Kommt es Ihnen auch komisch vor: überall, in den Zeitungen, Leitartikeln, Tagesschauen, talkshows, in den posts und tweets auf facebook, twitter etc. fällt immer wieder das Wort „Wahlkampf“ – offensichtlich alles umspannend, bestimmend, „wir“ befinden uns im Wahlkampf, die Frau Merkel und der Herr Schulz, auch alle anderen, die Parteien, die Journalisten – und alles scheint anders zu sein.
Ein Beitrag von Professor Werner Schefold
08.07.2017 in Veranstaltungen
Deutschland investiert seit Jahren zu wenig in seine öffentlichen Gebäude, in Schulen, Kindergärten und Universitäten, und die Verkehrsinfrastruktur. Ein großer Teil dieser Investitionslücke entsteht bei den Kommunen, die vielerorts zu wenig Geld haben, um die eigentlich notwendigen Ausgaben zu leisten.
Welche Aufgaben der Kommunen bleiben wegen der schlechten finanziellen Situation auf der Strecke? Was wird das langfristig für unser Land bedeuten? Und was kann die Politik ändern, um diese Situation zu verbessern? Der SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter diskutiert diese Fragen mit Dr. Ernst Wolowicz, berufsmäßiger Stadtrat in München. Durch seine Tätigkeit bei der Stadt München und seine finanzpolitische Expertise kennt er die Lage der Kommunen bestens und weiß, wie eine kluge kommunale Investitionspolitik aussieht.
Die Diskussion findet am Donnerstag, den 13. Juli, um 19.30 Uhr im Gasthof Maisberger in Neufahrn statt.
06.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Ein weiterer „Boxenstopp“ im Rahmen der Aktion „Wir müssen reden“ der SPD Neufahrn. Diesmal wurde der Infostand am Marktplatz aufgebaut.
Mit dabei: Die Gemeinderätinnen Manuela Auinger, Ursula Schablitzki, Beate Frommhold-Buhl, Vorstandsmitglied Victor Weizenegger und Bundestagskandidat Andreas Mehltretter.
Beschwerden kamen vor allem von Eltern, die noch keinen Kindergartenplatz fürs kommende Jahr bekommen haben, weil die Träger der Kindergärten nicht genügend Personal bereitstellen können.
Ein weiteres Thema war, wie auch an allen anderen Ständen zuvor, der Verkehr. Vor allem die Bahnhofstraße, aber auch der Rosenweg wurden angesprochen. „Vor allem für Radfahrer einfach lebensgefährlich“, klagte eine Neufahrnerin.
Auch der Marktplatz selbst wurde kritisch betrachtet. Dort wünschten sich die Standbesucher mehr attraktive Geschäfte: „Es sollte doch eigentlich Spaß machen, über den Marktplatz zu spazieren“, wünschte sich jemand. „Stattdessen wird er nur genutzt, um von A nach B zu kommen, mal ein Eis zu essen, oder abends ein Restaurant zu besuchen“. Bemängelt wurden dort außerdem die schmutzigen Sitzbänke.
Am Samstag, den 8. Juli, steht der Infostand von „Wir müssen reden“ von 10 bis 12 Uhr beim Kindergarten in der Ganghoferstraße.
Kommen Sie vorbei und reden Sie mit!
01.07.2017 in Europa
Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger versammelten sich trotz des heißen Sommerabends im Furtner in Freising, um mit der Europaabgeordneten Maria Noichl (SPD) über die Zukunft Europas zu diskutieren.
Für ein Europa der Menschlichkeit "braucht Deutschland eine Regierung, die sozial und demokratisch ist", so Maria Noichl. Die Mehrheit der EU-Kommissare und der Staatschefs im Europäischen Rat sei Schwarzgelb und so lange dies so sei, liege der Schwerpunkt zu sehr auf einer reinen Wirtschaftsunion.
Sorgen bereitet der europaweite Rechtsruck. Im europäischen Parlament machen Europagegner bereits 20% der Abgeordneten aus. Diese sind, so Noichl, meist schnell an den Nationalflaggen auf ihren Tischen im Plenarsaal zu erkennen.
Der zentrale Gedanke der Rechten sei "Wir sind mehr wert als die anderen" und dies habe auch zum Brexit geführt. Noichl betonte, dass das EU-Parlament für einen sehr harten Brexit stehe. "Das heißt ja nicht, dass jemand, der gehen will, bestraft wird. Aber nur diejenigen, die auch solidarisch die Aufgaben der Gemeinschaft schultern, sollen auch die Vorteile der EU genießen."
Um Europa demokratischer zu machen, verlangte Noichl ein Initativrecht für das EU-Parlament, welches den Abgeordneten ermöglichen würde, Gesetzesvorschläge einzubringen.
In der anschließenden Diskussion wurden fast alle Politikfelder von Landwirtschaft über Freihandel bis Finanzen gestreift.
Bei aller Debatte um die Probleme Europas dürfe man die Vorteile der Europäischen Union nie vergessen, mahnte Maria Noichl immer wieder: "Es ist zum Beispiel auf der ganzen Welt einzigartig, dass sich 28 einzelne Länder unter eine höhere Gerichtsbarkeit, den Europäischen Gerichtshof, stellen."
30.06.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach
Rund um das Thema Wohnen ging es beim Frühshoppen der SPD am Sonntagmorgen. Der Ortsvorsitzende Max Kreilinger begrüsste die Anwesenden und entschuldigte den Bundestagskandidaten Andreas Mehltretter , der auf dem Parteitag der SPD in Dortmund weilte. Aber mit Peter Warlimont, dem SPD -Kreisvorsitzenden, mit Margot Stöckl der ambitionierten Initiatorin von „Wohnen Miteinand“ und den Gemeinderatsmitgliedern Konrad Friedrich und Stefan Kronner hatte man Experten vor Ort, die über Projekte und Ideen zum Wohnen referierten. Bezahlbarer Wohnraum, so Max Kreilinger, wird ein immer dringlicheres Problem in und um München. Der Zuzug nimmt zu , die Mieten steigen, wichtige Arbeitnehmer, wie Polizisten, Krankenschwestern, Erzieherinnen, Altenpfleger,und viele andere, aber auch Familien und Alte, können sich das Wohnen in der Landeshauptstadt nicht mehr leisten. Sie ziehen ins Umland, aber auch da steigen die Mieten und das Umland von München wird teuer und teurer, der Einzugsbereich der Stadt wuchert vor sich hin, das Verkehrsaufkommen steigt bis irgendwann Stadt und Umland kollabieren. Um dem Entgegen zu steuern heißt es für Stadt und die Gemeinden möglichst schnell in den sozialen Wohnungsbau zu investieren und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, Wohnungsbaugenossenschaften zu fördern. In Freising, so Peter Warlimont gehört der Wohnungsbau noch nicht zu den vorrangigen Themen, ist aber dank der SPD schon eine kleine Hausnummer, denn auch in Freising suchen Studenten, Rentner und Familien oft verzweifelt günstigen Wohnraum. Diese Wohnungsnot erschwerrt z.B. auch die Arbeit der Frauenhäuser, wie das in Freising. Viele in die Frauenhäuser geflohenen Frauen kehren, da sie keine Wohnungen finden wieder zu ihren Lebenspartner in die häusliche Gewalt zurück, weil sie keine andere Lösungen sehen. Auch Arbeitgeber sind alamiert und vorallen große Unternehmen oder Gemeinden werden im Wohnungsbau tätig. Auch in Hallbergmoos ist Wohnraum dringend von Nöten. Stefan Kronner und Konrad Friedrich stellten dabei Zahlen und Vorhaben aus der Gemeinde zu diesem Thema vor. So will die Gemeinde an der Predazzoallee in Eigenregie Wohnungen errichten und je nach m²-Zahl sollen 40-80 Sozialwohnungen entstehen. Auch das Projekt „Betreutes Wohnen“ im Jägerfeld nimmt Gestalt an. Hier sollen sich ältere Mitbürger in barrierefreien und altersgerechtenWohnungen einmieten können, wobei je nach Bedarf auch noch zusätzliche Angebote wie Physio-Therapie, Pflegeleistungen, Fahrten mit ein Leih-Auto oder ähnliches je nach Bedarf dazu gebucht werden können. Das Projekt im Jägerfeld soll kein neues Pflegezentrum werden. Einen etwas anderen Weg des Wohnens will Margot Stöckl mit ihrem Wohnprojekt „Miteinand“ WG für Senioren ab 60 einschlagen. Nachdem sie, wie auch ihre Mutter in einem Mehrgenerationen Haushalt groß geworden ist und mitbekommen hat dass mit zunehmendem Alter ein großes Haus mit Garten zur Last werden kann, schlägt sie folgende Lösung vor: Das Haus frei machen für die Jungen – die keinen Wohnraum finden und für die „Alten“ ein Apartment im „Miteinand“ mieten . Im Miteinand wohnen auch andere: Alleinstehende, Alleinerziehende, Familien, andere Nationen, einfach alles, was zu einem toleranten Miteinander gehört – und sie unterstützen sich gegenseitig. Margot Stöckls Idee ist es Menschen mit sozialem Engagement zusammen zu bringen, sie bezahlen nicht nur mit Euros, sondern mit Hilfe! Es ist das Modell der alten 3-Generationenfamilie, übertragen auf das emotionsfreiere 3-Generationenmiteinander. Konkret, so die engagierte Leiterin des Seminarhauses am Bach, sehen ihre Pläne bisher wie folgt aus: Zwischen Schönstraße und Bach wird auf einer Grundfläche von 11.000 qm ein 3-teiliger Wohnkomplex für ca. 75 Personen entstehen. Ein Allgemeintrakt im Norden mit angrenzendem Haus für Pflegerin/ Hausmeister, nach Süden von 2 Anbauten im Osten und im Westen verlängert und in der Mitte einen geschützten Innengarten in 3-Ecksform. Die Senioren wohnen ebenerdig, übrige Bewohner verteilen sich im 1. Stock. Der Garten um die Wohntrakte wird zur Begegnungsstätte mit Holzhaus und Biergarten, evtl. Backhäuschen, Hochbeeten und Gewächshäusern, Ruhezonen,Sandkasten, Haustieren, „Bushäuschen“ als Treffpunkt (Demenzerkrankte suchen oft diesen Platz) und vielen schönen Dingen, die die Bewohner selbst errichten werden. Die Alten haben Zeit und Erfahrung, die Jungen die Kraft – zusammen schaffen sie sich ihr Zuhause und zwar miteinander! Es ist so Margot Stöckl eine „Win-Win-Situation“ für alle. „ Die Alten“ sind nicht mehr isoliert, helfen den Jungen mit Rat und Tat oder mit so einfachen Dingen wie Babysitten, die Jungen haben helfende Hände, wenn sie zu spät von der Arbeit kommen etc. . Margot Stöckl hat sich viele Gedanken zu dem Thema gemacht, dass ihr eine Herzensangelegenheit ist und sich schon über viele ähnliche Projekte informiert. Zum Beispiel funktioniert im schwäbischen Riedlingen ein gemeinsames Wohnen und Leben seit 25 Jahren ( Infos:www.seniorengenossenschaft-riedlingen.de ).
Das Fazit dieses Frühschoppens, so der SPD Ortsvorsitzende Max Kreilinger lautete es muss viel getan werden, gut das die Gemeinde als Investor auftritt und selbst als Bauherr agieren wird,. Schön wäre es wenn es noch mehr Menschen wie Margot Stöckl gäbe, die uneigennützig an ihre Vision für ein besseres Mitaneinder glauben und sich solche Projekte wie das “ Miteinand“ realisieren wollen.
25.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
Die neue Ausgabe des PINs der SPD Neufahrn ist im Juni 2017 erschienen. Darin berichten wir über:
19.06.2017 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Einladung
zum
Politischen Frühschoppen
Sonntag, 25. Juni 2017, 10:00 Uhr
beim Alten Wirt in Goldach
Bezahlbares Wohnen
Wohnen im Alter
Kann sich ein Normalverdiener das Wohnen in Hallbergmoos noch leisten?
Gibt es Wohnkonzepte für die „Alten“?
diskutieren Sie mit
Peter Warlimont
(SPD-Stadtrat in Freising, Mitglied des Kreistages)
Bezahlbares Wohnen in Freising Stadt und Land
Margot Stöckl
(Seminarhaus am Bach, Goldach)
Privates Modell: Leben im Miteinand – Wohngemeinschaft ab 60
und den
SPD-Gemeinderäten
Karl-Heinz Bergmeier
Konrad Friedrich
Stefan Kronner
Moderation
Max Kreilinger
V.i.S.d.P: Max Kreilinger, Zenger Str. 3 85399 Hallbergmoos
14.06.2017 in Ortsverein von SPD Hallertau
Am 06.06.2017 hat uns "der Skeptiker" Bernd Harder auf amüsante, aber durchaus eindringliche Art und Weise über Verschwörungstheorien aufgeklärt.
Die Zeitungsberichte zur Veranstaltung finden Sie HIER.
22.05.2017 in Lokalpolitik
Am Montag 15. Mai 2017 besuchten die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Ortsverein Hallertau die derzeit im (Um)Bau befindliche Realschule in Au/Hallertau, um sich über den Baufortschritt und die Akzeptanz des bereits angelaufenen Schulbetriebs zu informieren.
Landrat Josef Hauner als „Hausherr“, der Auer Bürgermeister Karl Ecker als „Grundherr“ sowie die Bürgermeister Martin Bormann (Attenkirchen), Michael Hobmaier (Hörgertshausen) und Konrad Schickaneder (Rudelzhausen) unterstrichen mit ihrer Anwesenheit die Bedeutung dieser schulischen Einrichtung für die Region, die damit als Bildungsraum eine Aufwertung und Stärkung erfährt (O-Ton von Bgm. Bormann: „Mia Holledauer san hoid a bsondane Rass.“).
Die neue Schule wird dazu beitragen, junge Menschen zu qualifizieren für die Ausbildung in Handwerk, Gewerbe und Fachschulen und für weiterführende Schulen wie die Fach- und Berufsoberschule.
Architekt Winfried Nagel und Projektleiterin Ingrid Abend vom Hochbauamt des Landratsamts führten durch das frühere Mittelschulgebäude, das derzeit für 8,8 Mio. Euro umgebaut, eine zeitgemäße Ausstattung erhalten und bereits im September - ein sportliches Ziel, wie Architekt Nagel meinte: „Wir müssen uns sputen“ - mit 8 Klassen in den Schulbetrieb gehen wird, der auch eine offene Ganztagsbetreuung anbieten wird.
Zum Sommer 2019 wird für 9 Mio. auf einer angrenzenden Fläche ein Erweiterungsbau mit 4 Klassen und mehreren Fachräumen entstehen.
21.05.2017 in Bildung von SPD Hallertau
Die SPD-Kreistagsfraktion hat am 15.05.2017 im Rahmen der Reihe "Fraktion vor Ort" zusammen mit unserem Ortsverein und vielen Gästen die Realschule in Au besucht.
Unter fachkundiger Leitung konnten wir sowohl den Fortschritt der Baustelle als auch die Schulräume in den Containern bei der Grundschule, in der die beiden fünften Klassen derzeit unterrichtet werden, ausgiebig besichtigen.
Wir waren sehr beeindruckt von den modernen Räumlichkeiten und Lernmöglichkeiten für unsere Kinder und sind froh, dass dieses Projekt verwirklicht werden kann!
Hier geht's zu den Berichten der Presse.
18.05.2017 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Eching
Diskussion mit Hans Sterr und Andreas Mehltretter in Neufahrn
Die Arbeitswelt befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel, von manchen Fachleuten gar als vierte Industrielle Revolution bezeichnet. Der Wandel betrifft nicht nur Beschäftigungsformen und Arbeitsinhalte, sondern auch und insbesondere die rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen.
Ein Veranstaltungsbericht von Herbert Hahner
08.05.2017 in Landespolitik
Ewald Schurer hat 14 Jahre mit großem Engagement und unermüdlicher Präsenz die oberbayerische SPD als Bezirksvorsitzender geführt. Sein Einsatz für eine bessere Vertretung der oberbayerischen Kandidatinnen und Kandidaten auf der bayernweiten SPD-Liste zu Bundestagswahlen war all die Jahre ein Kraftakt und mit Sicherheit nicht vergnügungssteuerpflichtig.
Als SPD in Stadt und Landkreis Freising sind wir Ewald dankbar für seinen nie nachlassenden Einsatz für soziale Belange, für bezahlbares Wohnen und für Verkehrsthemen in unserem Landkreis.
Ganz besonderer Dank gebührt Ewald Schurer für seinen konsequenten Einsatz gegen die Dritte Startbahn, der wesentlich dazu beigetragen hat, dass die BayernSPD heute eine ablehnende Haltung einnimmt.
Ewald Schurer wird uns als Bundestagsabgeordneter und damit wichtiger Fürsprecher für unsere Region in Berlin erhalten bleiben. Darüber freuen wir uns.
08.05.2017 in Allgemein von SPD Hallbergmoos-Goldach
Unser langjähriger ehemaliger Ortsvereinsvorsitzender Konrad Friedrich hatte die Möglichkeit unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier während seines Aufenthaltes in München zu treffen.
07.05.2017 in Bundespolitik von SPD Eching
„Wir sind nicht Burka!“, erklärte vor einigen Tagen der Bundesinnenminister. Was soll das denn jetzt sein? Stammeldeutsch eines Innenministers? Kindergartensprache? „Thomas nix sprech deutsch?“ Sollten wir Herrn de Maizière den Besuch eines Sprachkurses für Migranten anempfehlen?
von Herbert Hahner
Mitglied des Vorstands im Ortsverein der SPD Eching
03.05.2017 in Landespolitik
Die SPD-Landtagsfraktion hat beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eine Klage gegen das Bayerische Integrationsgesetz eingereicht, das maßgeblich auf dem konservativen Kampfbegriff der sog. 'Leitkultur' basiert.
Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher betont, es gehe nicht an, Menschen gesetzlich auf die Einhaltung einer ominösen Leitkultur zu verpflichten, ohne zu definieren, was überhaupt darunter zu verstehen sei, und ist überzeugt, dass die bayerischen Verfassungsrichter das genauso sehen werden.
Letztlich sei das Gesetz dazu gedacht, Ängste zu schüren.
Die bayerische SPD wolle das bayerische Lebensprinzip 'leben und leben lassen' verteidigen ...
Lehrer. Steuer- und Wirtschaftsfachmann. Cooler Typ. Erfahren Sie hier alles über unseren Landratskandidaten Jan Klose: www.jan-klose.de
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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