11.01.2019 in Landespolitik

Volksbegehren "Bienen retten"

Man kann auf "Bienen retten", das Volksbegehren gegen Insektensterben und für Artenvielfalt, nicht früh genug hinweisen ... Eintragung in den örtlichen Rathäusern zwischen Do. 31. Jan. und Mi. 13. Feb. ... die genauen Uhrzeiten werden noch bekanntgegeben.

02.01.2019 in Presse von SPD Eching

Echinger Forum 01/2019: Die Mauer, Teil II

Nein, nein, es geht nicht um die Berliner Mauer, wenngleich die damals angeblich ja auch keiner haben wollte - nicht einmal Walter Ulbricht. Es geht um die Mauer in Eching bzw. um die Mauern in Eching und die dazugehörige aber immer noch fehlende Einfriedungssatzung.

Gemäß der Bayerischen Bauordnung (Art. 57 BayBau) dürfen Einfriedungsmauern bis zu einer maximalen Höhe von zwei Metern genehmigungsfrei errichtet werden. Es sei denn, die Gemeinden legen durch Bebauungspläne oder Einfriedungssatzungen geringere Werte fest. Und genau das, eine Einfriedungssatzung für Eching zu entwickeln, hatte der Bauausschuss vor einigen Monaten grundsätzlich mit großer Mehrheit (9 zu 3 Stimmen) beschlossen.

Angesichts der zunehmenden Vorliebe einiger Grundstückseigentümer für überdimensionale Garteneinfriedungen (Anschauungsbeispiele gibt es leider viele) sahen Rathaus und Bauausschussmehrheit Handlungsbedarf. Schluchtartige Straßen sollten in Eching mit dem Instrument einer Einfriedungssatzung vermieden werden.

Alles Schnee von gestern! Im inzwischen vorliegenden Satzungsentwurf der Gemeindeverwaltung wird für blickdichte Mauern eine maximale Höhe von 1,30 m und für Hecken von 1,80 m vorgeschlagen, Ausnahmen sollte es für besonders stark befahrene Straßen geben. Bei der Beratung im Bauausschuss am 27.11.2018 stellten nun überraschend zwei Fraktionen (CSU und FWG) das ganze Vorhaben grundsätzlich wieder in Frage - ungeachtet ihrer ursprünglich mehrheitlichen Zustimmung. Diese Fraktionen sehen inzwischen die Vorgaben der Bayerischen Bauordnung als ausreichend an.

Soll die Gemeinde hier wirklich auf ihren Gestaltungsspielraum verzichten? Die Bayerische Bauordnung gibt bei Einfriedungen nur einzuhaltende Maximalwerte vor und lässt den Gemeinden bewusst Spielraum zur Ausgestaltung. Zwei Meter hohe Einfriedungsmauern werden nicht gefordert, sondern gerade noch zugelassen, aber nur dann, wenn die Gemeinden keine eigenen Regelungen getroffen haben. Am Sitz des Bundesnachrichtendienstes in Pullach mögen hohe Einfriedungsmauern Sinn machen, auch um die JVA Stadelheim, aber bei uns in Eching?

Der Gemeinderat ist mitverantwortlich für das Erscheinungsbild des Ortes. Bebauungspläne und Satzungen sind dabei hilfreiche Werkzeuge. Er sollte sich ihrer bedienen. Hohe Einfriedungsmauern mögen vielleicht dem Abschottungsbedürfnis einzelner Bauherren dienen, dem Gesamtbild der Gemeinde, dem Sicherheitsgefühl der Passanten und damit dem Gemeinwohl sind sie eher abträglich.

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19.12.2018 in Ortsverein von SPD Neufahrn

Alle Jahre wieder...

Seit mittlerweile sieben Jahren gibt es diese weihnachtliche Aktion der SPD Neufahrn, die ein wenig Adventsstimmung an die drei Standorte der Obdachlosen-Unterkünfte der Gemeinde zaubern soll. Kleine Bäume werden aufgestellt und geschmückt, darunter kommen bunte Teller mit Mandarinen, Lebkuchen und Süßigkeiten.

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16.12.2018 in Ortsverein von SPD Hallertau

Mitgliederversammlung mit Weisswurstessen

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08.12.2018 in Umwelt & Verkehr

MVV-Tarifreform - Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und Sitzplätze?

Attraktivität entsteht aber nicht nur durch akzeptable Preise. Die Nutzer von Bahn und Bus brauchen endlich:

04.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Treffpunkt Sofa-Bar: Reden Sie mit!

Treffpunkt Sofa-Bar

Am 06.Dezember findet wie immer am ersten Donnerstag im Monat in der Neufahrner Sofa-Bar der kommunalpolitische Treffpunkt der SPD statt.

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24.11.2018 in Familie

Mehr Frauenhäuser für Bayern

Jedes Jahr werden in Deutschland 140.000 Fällen von Gewalt gegen Frauen angezeigt, die Dunkelziffer ist weit höher - gleichzeitig erhält die Hälfte der schutzsuchenden Frauen mit ihren Kindern in Bayern wegen Platzmangel keinen Platz in Frauenhäusern. Dies ist ein unhaltbarer Zustand.

In Bayern gibt es nur 40 kommunale Frauenhäuser, also im Schnitt nicht einmal eines pro Landkreis.
Die SPD verlangt endlich ein flächendeckendes Angebot für Bayerns 71 Landkreise und 25 kreisfreie Städte und fordert eine Verdoppelung der Zahl der Frauenhäuser.
Die bayerischen Städte, Gemeinden und Kreise müssen bei der Finanzierung vom Freistaat viel mehr unterstützt werden als bisher.

Es muss endlich Schluss sein damit, dass Frauen und ihre Kinder von Staat und Gesellschaft im Stich gelassen werden, sie haben ein Anrecht auf Schutz und Unterstützung.

08.11.2018 in Lokalpolitik

3. Startbahn-Moratorium: Die Ängste bleiben

Das im Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern festgehaltene sogenannte Moratorium zur 3. Startbahn ist ein herber Schlag für die Menschen im Umland des Flughafens und überhaupt für alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns, denen eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik wichtig ist, die Klima und Umwelt schützen will und daher auf weniger Flugverkehr, weniger Autoverkehr, mehr Bahn, Bus und Rad setzt.

06.11.2018 in AntiFa/Migration von SPD Eching

Erinnern heißt kämpfen

„Erinnern heißt kämpfen“, lautete das Motto der DGB-Jugend Bayern am gestrigen Sonntag, 04. November, als sie in der KZ-Gedenkstätte Dachau zum 66. Mal an die Opfer des Nationalsozialismus und insbesondere an die Novemberpogrome 1938 erinnerte.

von Herbert Hahner

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15.10.2018 in Allgemein

( )

(Aus technischen Gründen notwendig.)

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01.10.2018 in Presse von SPD Neufahrn

Neue Ausgabe des PIN kurz vor den Wahlen in Bayern

(P.I.N. Oktober 2018 - 36. Jahrgang)

Darin berichten wir über:

• Zusammenhalt, Menschlichkeit und politischer Anstand: Natascha Kohnen tritt als Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 14.10. an
• 12 gute Gründe, die BayernSPD zu wählen
• Victor Weizenegger für den Bezirkstag
• Markus Grill für den Landtag
• Alle Jahre wieder: Das Bangen um den Kita-Platz
• So funktionieren die Wahlen am 14. Oktober

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21.09.2018 in Landespolitik

Bezahlbares Wohnen - Die neue soziale Frage

DAS Thema und DIE soziale Frage des 21. Jahrhunderts ist BEZAHLBARES WOHNEN ... wir sind die Partei, die sich dieser Frage mit Herzblut und Kompetenz annimmt ... die SPD.

19.09.2018 in Bundespolitik

Maaßen und der "Fußtritt nach oben" - Empörung und Widerstand in der SPD

Maaßen und der "Fußtritt nach oben" - Man kann seit dem gestrigen Dienstag an der "großen Politik" eigentlich nur noch verzweifeln, aber die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und unseres Landkreises sollen wissen, dass wir SPDler vor Ort uns nach Kräften wehren ... und das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen!

Die folgende Nachricht habe ich heute als Kreisvorsitzender der SPD-Vorsitzenden in Berlin geschrieben:
"Liebe Andrea Nahles,
ich schreibe dir als Kreisvorsitzender der SPD im Landkreis Freising.
Die Entscheidung der Bundesregierung in der Causa Maaßen ruft bei mir und - nach meinem Eindruck - in weiten Teilen unserer Partei und der Bevölkerung blankes Entsetzen hervor.
Herr Maaßen hat sich als Präsident des Verfassungsschutzes mit seinen Äußerungen rund um die Vorgänge in Chemnitz als für das Amt völlig ungeeignet erwiesen. Sein Rücktritt oder seine Entlassung waren damit unausweichlich. Dass jemand, der sich als inkompetent in einem solchen Amt erwiesen hat, genau deswegen abgelöst wird und dann umgehend in das Amt eines Staatssekretärs befördert wird, ist beispiellos und macht einen fassungslos. Einen solchen Umgang mit unfähigen Führungskräften, einen solchen schmutzigen Deal mag egal welche Partei in Deutschland vielleicht für machbar halten, aber doch niemals im Leben die SPD!!!
Wenn die CDU, die CSU oder die Bundeskanzlerin unbedingt an Hr. Maaßen in einem Führungsamt festhalten wollten, meinetwegen, aber dem hätte die SPD sich verweigern müssen, auch um den Preis einer dann zerbrechenden Regierungskoalition. Wenn der Preis des Regierens derartige Deals sein soll, dann ist der Preis eindeutig zu hoch.
Ich bin ein kompromissbereiter und verantwortungsbewusster Mensch, darum habe ich bei den vergangenen Abstimmungen zu den Großen Koalitionen beide Male für ein Ja geworben. Für solche miesen Deals gilt mein Ja aber nicht.
Für die politische Kultur in unserem Land, für den Erhalt eines Mindestmaßes an Anstand muss man eine Regierungsbeteiligung riskieren, der Schaden dieses Deals für unser Land (auch für die SPD) wird ungleich größer sein als die gewisse Unruhe, die durch Neuwahlen entstehen würde.
Ich bitte daher dich, den Generalsekretär, den Parteivorstand und alle weiteren, die in der SPD Führungsverantwortung tragen, dringendst darum, das Ruder in allerletzter Minute herumzureißen und die Zustimmung zur Einsetzung von Hr. Maaßen in das Amt des Staatssekretärs (oder sonst eines Amtes) zurückzuziehen!!!
Ich habe in all den Jahren in der SPD viel ausgehalten, viel mitgetragen, teils aus Überzeugung, teils aus Pflichtbewusstsein, aber mit dieser Entscheidung ist das Maß voll.
Wie man in Bayern sagt: "Ich derpack des nimmer!"

02.09.2018 in Landespolitik von SPD Eching

Bayern in guter Verfassung?

Betrachtet man den Text der Bayrischen Verfassung vom Dezember 1946, dann kann man obige Frage guten Gewissens bejahen (was Kritikpunkte nicht ausschließt). Trägt diese Verfassung doch teilweise richtiggehend sozialistisch anmutende Züge. „Steigerungen des Bodenwertes, die ohne besonderen Arbeits- und Kapitalaufwand des Eigentümers entstehen, sind der Allgemeinheit zugänglich zu machen.“ steht da z. B. im Artikel 161 und Artikel 158 postuliert: „Eigentum verpflichtet gegenüber der Gesamtheit. Offenbarer Missbrauch des Eigentums- oder Besitzrechts genießt keinen Rechtsschutz.“

Beitrag für das Echinger Forum
vom Ortsverein Eching

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22.08.2018 in Landespolitik

Schwimmbäder erhalten und sanieren

Die öffentlichen Schwimmbäder

• ... machen das Leben in unseren Städten und Gemeinden lebenswert,
• ... sind der Ort, an dem unsere Kinder schwimmen lernen können,
• ... sind unverzichtbar für einen lebendigen Schwimmsport und die örtliche Wasserwacht.

Es ist eine zentrale Aufgabe der bayerischen Politik, den Städten und Gemeinden tatkräftig dabei zu helfen, Schwimmbäder zu erhalten - die derzeitige Regierung versagt dabei. Es kann nicht sein, dass in Bayern aktuell 53 Bäder vor der Schließung stehen und die Regierung lässt die Dinge dahinplätschern.

Die SPD steht Bayerns Städten und Gemeinden zur Seite, um die Schwimmbäder in Bayern zu erhalten und wieder fit für die Zukunft zu machen.

Nebenbei erwähnt:
Auch für den Freizeit- und Vereinssport auf dem Eis muss mehr getan werden, auch Bayerns Eishallen haben enormen Investitonsbedarf für Erhalt, Sanierung und Neubau!!!

21.08.2018 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Richard Salvermoser zu Gast in Hallbergmoos

Am Samstag18.8 hatte Victor Weizenegger der SPD-Bezirkstagskandidat im Stimmkreis Freising ins Restaurant Santorini in Hallbergmoos eingeladen um im Rahmen des SPD-Themas „Bauen“ Richard Salvermoser über die oberbayrische Heimstätte referieren zu lassen. Richard Salvermoser ist unter anderem SPD Bezirksrat im Bezirkstag von Oberbayern (seit 2008), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses im Bezirk Oberbayern, Stellv. Stiftungsratvorsitzender der Oberbayerischen Kulturstiftung und Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung Donaumoos und Mitglied im Aufsichtsrat der Oberbayerischen Heimstätte. Als letzterer gab er einige Informationen zum Thema Oberbayr. Heimstätte. 1935 wurde die Oberbayerische Heimstätte Gemeinnützige Siedlungs-GmbH Gau München-Oberbayern von der Kreisgemeinde Oberbayern – heuteBezirk Oberbayern – und der Stadtgemeinde Freising in München gegründet. Das Unternehmen hatte die Erstellung und Betreuung von Kleinsiedlungen zum Gegenstand. 1947 wurde der Name der Gesellschaft in Oberbayerische Heimstätte Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft mbH geändert.

Mittlerweile beläuft sich ihr Wohnungsbestand: 5.432 Wohneinheiten; davon sind 1.922 Wohnungen Mietpreis- und Belegungsgebunden, 1.287 Wohnungen sind über die 1.922 Wohnungen hinaus Belegungsgebunden. Der fremd verwaltete Wohnungsbestand beträgt 110 Wohneinheiten. Rund 60 Wohnung davon befinden sich in Freising, in Moosburg sind es 124 Wohnungen und in Eching gehören 56 Wohnungen zum Bestand. Die Durchschnittsmiete lag in 2016: 6,41 Euro/m²/p.m. Die Oberbayrische Heimstätte baut günstig, aber auf Nachfrage hin den Normen und gesetzlichen Vorgaben entsprechend und kalkuliert knapper und ohne große Gewinnerwartungen wie freie Unternehmen. Zu den rund 20 anwesenden Zuhörern gehörten auch die Gemeinderätin Beate Buhl aus Neufahrn und die SPD Landtagskandidatin und Gemeinderätin Annette Ganssmüller-Maluche aus Ismaning die Richard Salvermoser wie auch viele der anwesenden Gäste Fragen stellten. So können z.B. auch Gemeinden an die oberbayrische Heimstätte herantreten und diese um mit dem Bau und der Verwaltung neuer Sozialwohnungen beauftragen. Derzeit baut die Gesellschaft in Haar an einem großen Projekt modernisiert viele Wohnungen und durch ihr langjährige Tätigkeit kann sie auf viele örtliche Handwerker und unternehmen setzen.Für alle Anwesenden war es ein informativer Mittag, das bestätigten auch Gäste aus Wohlfratshausen und Mainburg die eigens für diesen Vortrag nach Hallbergmoos gekommen waren.

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19.08.2018 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

Sommerfest 2018

Auch heuer ließ es sich die SPD Hallbergmoos nicht nehmen zum Sommerfest zur Gaststätte Gruber „dem Hoarrer“, im Notzingermoos einzuladen.

Dieses Jahr meinte es Petrus zu gut mit den „Roten“ , so dass zahlreiche Sonnenschirme aufgestellt werden mussten um bei den anhaltenden hochsommerlichen Temperaturen es im Freien, zumindestens im Schatten, aushalten zu können.

Der Ortsvereinsvorsitzende Max Kreilinger, der von 14.00 Uhrbis in die Abendstunden, mit seinen Goldacher Buam zünftige Blasmusik aufspielte, freute sich dass trotz der Hitze an die 100 Gäste gekommen waren. Im geselligen Rahmen wurde so mancher politische Gedanke ausgetauscht.

Als besondere Gäste waren Markus Grill, der SPD Landtagskandidat und Victor Weizenegger, der 23 Jahre alte Kandidat für den Bezirkstag, anwesend. Sie sprachen ihrerseits kurz und knapp über ihre politischen Wünsche und Ideen.


Erst nachdem das Freibier am späten Abend zu Ende ging, traten die letzten Besucher ihren Heimweg an.

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13.08.2018 in Allgemein von SPD Neufahrn

Ferienlektüre für junge Leseratten: Die SPD Neufahrn lässt wieder Wanderbücher frei

Ob am See, am Hotelpool oder im Kinderzimmer: Für ein Neufahrner Wanderbuch findet sich immer ein gutes Plätzchen. In den Sommerferien entlässt die SPD Neufahrn wieder zehn Bücher in die Freiheit, diesmal ist ausschließlich Lesestoff für Kinder und Jugendliche unterwegs.

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09.08.2018 in Landespolitik von SPD Eching

200 Jahre Bayrische Verfassung

Drei Bayrische Verfassungen waren das Thema der SPD-Eching am Mittwoch, dem 08. August, im ASZ. Die beiden Referenten, Markus Grill und Markus Rinderspacher, spannten den Ereignisbogen vom Jahre 1818, als Bayern zum Verfassungsstaat wurde, über das Revolutionsjahr 1918, mit der Ausrufung der Republik, bis zur Nachkriegsverfassung von 1946.

von Herbert Hahner

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07.08.2018 in Ortsverein von SPD Neufahrn

Sonniger Frühschoppen in Neufahrn

Schön war’s wieder und gut besucht beim Frühschoppen der SPD Neufahrn „Weißwurscht mit Musik“ im Biergarten vom Gasthaus Maisberger. Natürlich waren auch unsere Kandidaten Markus Grill (Landtag) und Victor Weizenegger (Bezirkstag) mit dabei. Für die Musik sorgten Jaro und Radek als „2 Sax to go“.

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