09.07.2019 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn
„Von spanischen Tomaten und deutschen Schweinen“ - Veranstaltung am 17. Juli in Neufahrn
Die SPD Neufahrn lädt ein zu einem Informations- und Diskussionsabend mit dem Thema:
„Von spanischen Tomaten und deutschen Schweinen“
Soziale und ökologische Wege zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft.
06.07.2019 in Allgemein
Oberbayern-SPD beschließt Freisinger Antrag zu Kerosinsteuer
Beim Bezirksparteitag der oberbayerischen SPD am vergangenen Sonntag konnte die SPD im Kreis Freising einige Erfolge für sich verbuchen: Am meisten Freude zeigte Andreas Mehltretter, SPD-Kreisvorsitzender, über den einstimmigen Beschluss des Freisinger Antrags zur ökologischen Verkehrswende: „Wir müssen endlich auch beim Verkehr die Klimawende hinbekommen, und dafür müssen wir vom Flug zur Bahn umsteuern.“ Als entscheidende Maßnahme fordert die SPD nun etwa eine Kerosinsteuer und die Erhebung der Mehrwertsteuer auch auf internationale Flüge. Die dadurch entstehenden Einnahmen sollten in den Ausbau der Bahn investiert werden, so Mehltretter.
Die Freisinger SPD ist außerdem jetzt auch im geschäftsführenden Bezirksvorstand vertreten. Teresa Degelmann, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, wurde als Beisitzerin mit 98 % der Stimmen gewählt. In Rosenheim waren trotz hochsommerlicher Temperaturen über 60 Delegierte der SPD aus ganz Oberbayern zusammengekommen, um über Anträge und einen neuen Bezirksvorstand abzustimmen.
27.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Kommunalpolitischer Informationsaustausch
Gestern, heute, morgen
Einladung zum kommunalpolitischen Informationsaustausch
27. Juni 2019, 19:00 Uhr, Apollo XIV Bar im Hotel Olymp
Liebe Interessierte an der Echinger Kommunalpolitik,
liebe Gemeinderatskandidat*innen,
am 15. März 2020 werden in Bayern neue Kommunalparlamente gewählt. Eine Chance für alle Bürger*innen, aktiv auf das örtliche Politikgeschehen Einfluss zu nehmen und gestalterisch tätig zu werden.
10.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn
„Wir müssen reden!“-Aktion kommt zurück - 2019 in sieben Ortsteilen und Ortschaften
"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."
Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?
„Wir müssen reden!“
Das ist auch im Jahr 2019 - mittlerweile zum fünften Mal - das Motto der SPD Neufahrn. Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Uns interessiert, was Sie denken. Wir wollen Ihre Meinung kennenlernen und Ihre Probleme:
03.06.2019 in Presse von SPD Neufahrn
SPD Neufahrn jetzt auch bei Instagram
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr verehrte Gäste unserer Seite,
die SPD Neufahrn ist jetzt nicht nur auf Facebook zu finden, sondern hat seit etwa einem Monat auch einen eigenen Account auf Instagram. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unseren Aktivitäten auch dort folgen würden und unsere bildreichen Beiträge mit einem "Herz" markieren könnten. Hier geht es zu direkt zu unserem Instagram-Konto: Instagram SPD Neufahrn
01.06.2019 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 06/2019: Gemeinschaft in Eching
von Carsten Seiffert, Herbert Hahner, Anette Martin
Liebe Echinger*innen,
unsere Gemeinde ist eine Gemeinschaft. Sie ist lebendig durch das Zusammenwirken engagierter
Bürger in den Vereinen, der Feuerwehr, den Nachbarschaften…
… und im Gemeinderat.
Der Gemeinderat bestimmt die Entwicklung in unserer Gemeinde, gestaltet, wo und wie in Zukunft gebaut werden darf, entscheidet über die Qualität unserer sozialen und kulturellen Einrichtungen vom Kindergarten bis zum Altenzentrum, von Musikschule, Volkshochschule, Bürgerhaus bis zum Friedhof, von der Ortsbegrünung bis zu den Sport- und Freizeitanlagen, von der Wasserversorgung bis zur Abwasserbeseitigung.
Schon diese – unvollständige – Aufzählung macht deutlich, wie umfangreich der Aufgabenkatalog ist und wie sehr der Service, den die Bürger heute erwarten, vom Engagement und Verständnis der Gemeinderäte abhängt, davon, was sie leisten – oder auch nicht leisten.
Im März nächsten Jahres stehen wieder Gemeinderatswahlen an. Gesucht werden wieder Bürgerinnen und Bürger, die Freude daran haben, unsere Gemeinde mitzugestalten und die bereit
sind, sich der vielen Themen, die für das Wohlergehen von uns allen wichtig sind, anzunehmen.
Gemeinderat zu sein bedeutet: Arbeit und Verantwortung zu übernehmen. Es bedeutet aber auch:
ein hohes Maß an Freude und Befriedigung zu erhalten durch die aktive Mitwirkung an der
Gestaltung unseres Gemeindelebens.
Die Gemeinderäte und Bürgermeister der Echinger SPD haben seit den 70er-Jahren zu einem hohen Maß die Entwicklung von Eching mitbestimmt. Dieses Engagement möchten wir fortsetzen, ja mit neuem Schwung mit unserem Bürgermeister Sebastian Thaler verstärken. Haben Sie Lust, dabei zu sein? Ein Parteibuch ist dafür nicht nötig. Auch wenn Sie bisher noch nichts mit der Politik am Hut hatten, auch wenn Sie sich in keiner Weise verpflichten wollen – wir würden uns freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Wir laden Sie herzlich ein, jung und alt, zu einem Austausch mit uns am 27. Juni 2019 um 18.30 Uhr in der Bar Apollo des Hotel Olymp zu kommen. Sie erhalten einen Drink – und Infos aus erster Hand von unseren und früheren und aktuellen Gemeinderäten und Bürgermeistern und können erwarten, bei einem Drink von diesen hautnah Antwort auf Ihre Fragen zu bekommen.
Im Namen der SPD Eching:
Carsten Seiffert, Herbert Hahner, Anette Martin
21.05.2019 in Europa von SPD Hallbergmoos-Goldach
SPD nimmt an Europawahlmesse teil
Den Bürgern die Möglichkeit geben sich direkt bei den Parteien zum Thema Europawahl zu infomieren, war die Intention der ersten Wahlmesse in Hallbergmoos. Auch die SPD nahm neben den Grünen, der CSU und den Freien Wählern teil. Gut sichtbar am Zugang zum Rathausplatz stellten sich die Parteien mit ihren Vertretern auf. Zwar waren die Besucherzahlen an den Ständen recht übersichtlich, aber dennoch gab es Bürger, die verglichen und eifrig Informationsmaterial sammelten. Am Stand der SPD war es der Ortsvorsitzende Max Kreilinger der von Anfang an ( 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr) die Stellung hielt, unterstützt wurde er zwischendurch von den Gemeinderäten Konrad Friederich und Stefan Kronner, sowie von Wolfgang Brinkmann und Christiane Oldenburg-Balden. Da das Wetter an diesem Samstag sich von der besten Seite zeigte war es eine gelungene Veranstaltung bei der die Vertreter aller anwesenden Parteien sich gut verstanden und austauschten.
19.05.2019 in Presse
SPD fordert große Investitionsoffensive für Ausbau der Bahn-Infrastruktur
Zu viele Kurzstreckenflüge von und nach München.
29 Prozent der Flüge pro Jahr von und nach München sind Kurzstreckenflüge. Also Flüge zu Zielen in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz. Zu diesem Ergebnis führte eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Florian von Brunn auf Anregung der Freisinger SPD und des Bürgervereins Freising an die Bayerische Staatsregierung gestellt hatte.
17.05.2019 in Europa
„Europe for Future“ - SPD-Europaabgeordnete Noichl fordert Reformen für ein soziales und nachhaltiges Europa
Die bayerische Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament Maria Noichl machte im vollen Saal des Furtners am vergangenen Dienstag deutlich, worum es bei der „Schicksalswahl“ am 26. Mai gehe: die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen Werte und – für die glühende Sozialdemokratin besonders wichtig – die Weiterentwicklung der EU hin zu einer sozialen, gerechten und nachhaltigen Staatengemeinschaft.
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill hatte in seiner Begrüßung „eine der besten Rednerinnen der Sozialdemokraten“ angekündigt, und das war nicht zu viel versprochen: „Die Hütte brennt!“, warnte Noichl, die aus dem Raum Rosenheim stammt. Diesmal dürfe es keine Ausreden geben, nicht wählen zu gehen, dafür stehe zu viel auf dem Spiel. Denn erstmals verlässt ein Land die EU. Wenn Großbritannien gehe, verliere Deutschland einen wichtigen Partner bei Abstimmungen zu Klimaschutz und Tierwohl, erklärte die Landwirtschaftsexpertin Noichl. Dennoch sei für sie klar: Man müsse den Scheidungswunsch akzeptieren, müsse jedoch zum Wohle künftiger Generationen in geordneten Verhältnissen auseinander gehen. Außerdem sprach Noichl Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte wie Pressefreiheit und Minderheitenschutz an. Ungarn habe zurecht die rote Karte gezeigt bekommen, betonte Noichl. Nicht zuletzt bereiten der Sozialdemokratin der wachsende Nationalismus Sorgen: „Sie marschieren wieder!“, warnte sie und forderte klare Kante gegen Rechts.
Als Fachfrau ging sie insbesondere auf das Thema Landwirtschaft ein: Vor dem Hintergrund der Diskussion um Glyphosat forderte sie, dass Forschung zu Umweltschutz und Gesundheitsgefahren endlich unabhängig von Konzernen betrieben werden müsse. Auch die zunehmende Konzentration von Grund und Boden kritisierte die Abgeordnete scharf. Statt Fläche zu fördern, müssten die Betriebe gefördert werden, die ihren Boden nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaften. Auch für den Kampf gegen den Klimawandel ist für Noichl die anstehende Europawahl entscheidend: Nur mit gemeinsamen, europäischen Maßnahmen seien die Klimaziele zu erreichen, etwa durch die Einführung eines Preises auf den CO2-Ausstoß.
Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, hatte sich in seinem Grußwort optimistisch gezeigt, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament mit der anstehenden Wahl ändern und die progressiven Kräfte sich durchsetzen können. Nicht nur für Umwelt und Klima sei dies wichtig, sondern auch für einen Kurswechsel vom neoliberalen zu einem sozialen Europa: „Dafür brauchen wir in der EU endlich einen europäischen Mindestlohn – armutsfest, aber angepasst an die nationale Wirtschaftsleistung – und europäische Mindeststeuersätze, um Steuerdumping innerhalb der EU zu verhindern“, forderte Mehltretter.
13.05.2019 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach
SPD übergibt Spende aus der Motorradweihe
Mit mehr als 50 Bikern war die Motorradweihe am Sonntag 14. April auf dem Parkplatz neben der St. Theresia Kirche ein Erfolg gewesen. Nachdem Pfarrer Thomas Gruber die Zweiräder gesegnet hatte, waren noch viele Biker zum Sportpark gefahren um dort mit Mitarbeitern vom Motorradbetrieb Schiederer Performance zu fachsimpeln, aber auch um an einer kleinen Tombola teilzunehmen. Den Erlös aus dieser Tombola stockte die SPD noch auf die Runde Summe von 200 Euro auf, die nun im Namen der SPD an Pfarrer Thomas Gruber für einen guten Zweck übergeben wurden.
04.05.2019 in Lokalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach
Macht die Verwaltung in Hallbergmoos die Politik?
Werte Leser,
was funktioniert denn da in unserem Hallbergmoos nicht so richtig? Gut wir hatten ein sehr schönes Volksfest, bei dem auch das Wetter optimal passte. Aber irgendwo zwickt es halt.
Sollten Sie die Medien einigermaßen aufmerksam verfolgen, so werden sie in der Vermutung leben, dass in knapp 4 Wochen die Wahlen zum europäischen Parlament anstehen. Gut, die Meisten von uns haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Aber merkt man da in der aufstrebenden Moosgemeinde was von dieser Wahl? Haben Sie schon Plakate der Parteien entdeckt?
Ich bin am Ostermontag vom Bayerischen Wald nach Hause gefahren; überall fielen die Wahlplakate auf. Sogar die CSU wirbt mit einem seriösen Gesicht (aber ohne Aussagen)!
Nur in Hallbergmoos war nichts zu entdecken. Sind wir aus der EU ausgetreten, war die politische Gemeinde schneller wie die Briten? Ich habe davon noch nichts gehört.
Aber jetzt fällts mir wieder ein: die Ursache dieses „paradiesischen“ Zustandes ist die neue Plakatierungsverordnung! Diese wunderbare Vorschrift, die uns Bürger vor zu großer Reizüberflutung schützen soll, wurde im Herbst letzten Jahres dem Gemeinderat vorgelegt. Der Mehrheit hat die Idee gefallen:
Um das Gemeindebild nicht mit Plakaten zu verunzieren, hat man beschlossen, dass (vermutlich?) 14 Plakatwände im Gemeindegebiet platziert werden und da dürfen dann die politischen Gruppierungen mal das eine oder andere Plakat drapieren.
Hat ja schon einen gewissen Reiz, wenn man sich um die Wahlwerbung nicht mehr so kümmern muss!
Jetzt haben wir nun die Europawahl am Sonntag in 3 Wochen! Dieses Datum ist aber anscheinend in der Gemeindeverwaltung noch nicht angekommen, denn wo sind denn die Plakatwände?
Ich konnte bisher nur zwei hässliche Bretterverschläge vor den Feuerwehren finden. Auf die wurden die politischen Gruppierungen übrigens per Mail hingewiesen!
Aber bis heute sind weder Anschlagtafeln für Wahlplakate noch entsprechende Informationen aufgetaucht. Na gut das Volksfest letzte Woche - ist ja auch menschlich.
Nachdem aber die politischen Parteien und demnach auch die SPD in Hallbergmoos einen Auftrag haben,
Paragraph 1 Absatz 1 des Parteiengesetzes:
Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.
muss die Wahlwerbung als Teil der Mitwirkung an der politischen Willensbildung gesehen werden!
Das ist nicht nur meine Meinung, da haben sich auch die Richter des Bundesverfassungsgerichts und niedrigerer Instanzen angeschlossen!
Nachdem uns noch niemand aus der Verwaltung (deren Chef übrigens der Bürgermeister ist!) mitgeteilt hat, dass uns die Europawahl nichts mehr angeht, habe ich eben heute nach bewährter Manier Wahlplakate im Gemeindegebiet verteilt - ohne dabei die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gefährden.
Schön wär es, wenn sich unsere Mitbewerber dem anschließen würden.
Denn Sie verehrte Mitbürger sollten ja schon wissen, wen und warum Sie am 26. Mai wählen wollen!
Nachtrag:
Kaum war dieser Text geschrieben, überschlugen sich die Ereignisse.
Der Leiter der Abteilung S - Sicherheit, Ordnung, Bildung, Soziales, teilte per Mail mit, daß die Gemeinde aufgrund von Lieferverzögerungen die Wahlplakattafeln noch nicht zur Verfügung stellen kann. Man möge doch bitte, bis zur Aufstellung der -noch nicht gelieferten - Tafeln die Wahlwerbung gemäß der alten PlakatierungsVO vornehmen. Wenn die so sehnlich erwarteten Wahlplakattafeln aufgestellt sind, werden wir informiert und haben gefälligst die bis dahin aufgestellten Plakate wieder zu entfernen.
Dieses Mail ist jetzt ja kein verspäteter Aprilscherz, kam ja mit Datum 30. April!, um 17:30 Uhr!
Trotzdem stellt sich für mich die Frage, kann man ein solches „Verwaltungshandeln“ Ernst nehmen?
Oder macht die Verwaltung doch die Politik in der Gemeinde?
02.05.2019 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
SPD pflanzt Baum des Jahres
Es ist eine lieb gewonnene Tradition der SPD am Tag der Arbeit, dem 1. Mai , immer den Baum des Jahres zu pflanzen und heuer war es die Flatter Ulme. Hilfreich an der Seite der SPD steht dabei seit jeher Günter Frombeck, der als Ehrenvorsitzender des Gartenbauvereins Hallbergmoos eine Menge von seinem Handwerk verstehtund einen grünen Daumen besitzt. Heuer appellierte Günter Frombeck an alle Anwesenden mehr Laubbäume zu pflanzen, denn ein Baum istnicht nur ein wichtiger Sauerstoff Lieferant,er ist auch ein hervorragender Filter. So erzeugt z. B. ein hundertjähriger Baum täglich beim Wachsen 700.000 Liter Sauerstoff, für die selbe Menge Sauerstoff benötigt man 1000 Jungbäume.Stadtbäume filtern Keime, Staub und Schadstoffe aus der Luft, sorgen für Luftfeuchtigkeit, Schatten und ein gutes Klima und stärken unser Immunsystem. Die SPD‘ler, die schon seit mehr als 20 Jahren alljährlich den Baum des Jahres kaufen und zunächst im ganzen Ort an öffentlichen Stellen pflanzten und seit mehrerenJahrenauf ein kleine Baumschule an der Predazzoallee hinarbeiten,hoffen, dass die Zahl derer die aktiv die Umwelt mit neuen Bäumen verschönern und so etwas Klimaförderung betreiben, wächst, denn esistschönund wichtigeinem Baum eine neue Heimat zu geben .
Heuer pflanzte man die Flatter-Ulme. Die Flatter-Ulme ist oft Gewässer begleitend und kommt in Deutschland vor allem in den östlichen und nördlichen Teilen, aber auch an Rhein und Donau vor. Sie ist in ganz Europa verbreitet man findet sie oft in Auen und an Ufern vor, zu dem verträgt sie auch längere Überschwemmungsphasen sehr gut. Gepflanzt wird sie oft als Gartenbaum, Straßenbaum oder Parkbaum, dabei ist sie ist ein sommergrüner Baum der bis zu 35 m hoch werden kann. IDie Flatter-Ulme ist ein Tiefwurzler, der auch im Sommer ausreichend Feuchtigkeit benötigt. Sie ist das einzige heimische Gehölz, das in den Ansätzen Brettwurzeln ausbilden kann. Trotz Windblütigkeit werden die Blüten von pollensammelnden Insekten aufgesucht. Die Flatter-Ulme kann ein Alter von 250 Jahren erreichen. Sie ist, wenn auch weniger stark als die Feld-Ulme, vom Ulmensterben bedroht.
01.05.2019 in Veranstaltungen
Europe for Future – Maria Noichl kommt
die Europawahl ist in weniger als vier Wochen, und wir kämpfen als SPD mit aller Kraft bis zum 26. Mai, damit eine starke europäische Sozialdemokratie endlich eine Mehrheit für eine gerechtere, soziale, humane und nachhaltig wirtschaftende EU bekommt! Mit unserer bayerischen Spitzenkandidatin für die Europawahl, Maria Noichl, wollen wir diskutieren, was sich bei der europäischen Klima-, Umwelt- und Agrarpolitik ändern muss. Welche Ziele muss sich die EU für die Energiewende setzen, und welche konkreten Schritte für den Klimaschutz brauchen wir dafür? Und wie sollte eine europäische Agrarförderung aussehen, damit sie nachhaltige, klimafreundliche und ressorcenschonende Landwirtschaft ermöglicht?
Deshalb laden der SPD-Kreisverband und der SPD-Stadtverband Freising herzlich ein zur Veranstaltung „Europe for Future – Klima, Umwelt und Landwirtschaft in Europa neu denken“ mit Maria Noichl, unserer SPD-Europaabgeordneten für Oberbayern, am Dienstag, den 14. Mai, um 19.30 Uhr, im Furtner in Freising (Obere Hauptstraße 42).
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und über gute Motivierung im anstehenden Europawahlkampf!
01.05.2019 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 05/2019: Aufruf von Dr. Enßlin zur Europawahl
von Dr. Joachim Enßlin
Liebe Echinger*innen,
die Wahl am 26. Mai zum europäischen Parlament ist heuer noch wichtiger als früher. Sie ist eine Weichenstellung dafür, ob Europa sich weiter positiv entwickelt oder ob es den rechts-nationalen Kräften gelingt, das mühsam zusammengeführte Europa wieder auseinander zu dividieren.
Europa ist für uns Deutsche und unsere Nachbarn ein Glücksfall, den man gar nicht genug schätzen kann. Ein Glücksfall übrigens, den viele Menschen im Nahen Osten, in Asien, in Südamerika und in Afrika zutiefst bewundern.
Für ein starkes Europa gibt es sehr viele Gründe. Ich will nur drei nennen: einen kulturellen, einen wirtschaftlichen und einen politischen Grund.
Der kulturelle Grund besteht in der Bewahrung und Weiterentwicklung einer offenen Gesellschaft im Gegensatz zur geschlossenen Gesellschaft. Seit der Antike, die Geschichte Athens hat es uns gelehrt, wissen wir: Ein Land, das offen ist für Ideen und Begabungen von außen, das sich nicht negativ abgrenzt von anderen, das offen ist für Tausch und Handel, das Fremde willkommen heißt, das Transparenz und Diskussion als Basis für gutes Regieren schätzt, ist überlegen einem Land, das sich abkapselt, diktatorisch andere Meinungen beiseite schiebt und alles Fremde unterdrückt. Ein starkes Europa steht für die offene Gesellschaft, die Vielfalt der Meinungen, die Buntheit der Kulturen, die Lebendigkeit des Austausches. Unsere Aufgabe ist es, Vielfalt zu fördern.
Der wirtschaftliche Grund besteht nicht nur darin, was ja offensichtlich ist, dass wir in Europa finanziell gut dastehen und mit Europa ein beständiges wirtschaftliches Wachstum hatten, sondern auch darin, dass viele Unternehmen, die auf Export angelegt sind, durch einen Wiederaufbau der Grenzen kaputt gehen würden. Unzählige Firmen könnten zumachen, wenn sie sich statt gemeinsamer Regeln nach 27 verschiedenen Ländergesetzen richten müssten. Die europäischen Standards sind kein bürokratischer Fluch, sondern ein Segen, der es uns zum Beispiel auch erlaubt, Wasser bedenkenlos aus dem Hahn zu trinken.
Der politische Grund für ein starkes Europa ist der wichtigste. Als einzelnes Land kann Deutschland, oder Frankreich oder Spanien in der globalisierten Welt nichts bewegen. Als einzelnes Land sind wir keine Macht für den Frieden. Europa hat uns 70 Jahre Frieden geschenkt. Ein starkes Europa ist dafür der Garant.
Ich will nicht behaupten, dass auch nur eine der jetzt hochgekommenen nationalistischen Bewegungen Krieg will. Aber wir müssen uns klarmachen, dass ein Denken wie „Italien first“, „Polen first“ „Holland first“ und jetzt auch „Deutschland first“ keine Grundlage ist für ein Europa, in dem Solidarität und Gerechtigkeit weiter wachsen können. Ein solches Denken ist der Nährboden, auf dem Feindseligkeit wächst. Nur ein respektvoller Umgang garantiert den Frieden.
Europa bekennt sich zu dieser Wertegemeinschaft. Aber wir müssen aufpassen, dass diese
einmalige Wertegemeinschaft nicht unter unseren Händen zerbröselt. Es gibt Hoffnung: Unter der europäischen Jugend wächst die Zustimmung zu Europa.
In unser aller Interesse: Gehen Sie bitte am 26. Mai zur Europawahl!
Ihr Dr. Joachim Enßlin
30.04.2019 in Europa von SPD Hallbergmoos-Goldach
Tobias Köck und die Frage was bietet Europa der Jugend
Am Montag, den 29. April,war Tobias Köckim Alten Wirt in Goldachzu Gast. Er ist der Ersatz- bzw. Huckepackkandidat von Maria Noichl, die auf der SPD Liste für Europa auf Listenplatz Nr. 3 kandidiert.
Der 40 jährige ist einer der Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR). Aufgewachsen in Bayern in Bruckmühl hat er zwei Wohnsitze, einen in seiner Heimat und ein Zimmer in Berlin. Derzeit ist er in Elternzeit und brachte seinen Nachwuchs mit zur Veranstaltung. Dem DBJR gehören 29 Jugendverbände mit rund 6 Millionen Jugendlichen an und so ist auch zu verstehen, dass er sich für die Absenkung des Wahlalterseinsetzt. Wunsch ist es das Wahlalter auf 14 Jahre herab zu setzen, wobei das Wahlalter von 16 Jahren wie in Österreich ein erster Schritt wäre. Als ein Argument dafür gibt er an, dass es Studien gibt, wonach Jugendliche mit 16 Wahlen sehr ernst nehmen und sich auch umfassend informieren anders als ältere Menschen, die ihr Kreuz immer gleich setzen. Die Freitagsdemos zeigen ja auch das Jugendliche für ihre Zukunft kämpfen und Änderungen im System fordern. Um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken muss man aber auch ihre Wünsche und Forderungen ernst nehmenund ein Schritt dorthin wäre das Wahlalter zu senken.
Im weiteren Verlauf des Abends riss Köck noch weiter Themen an: Wie soziale Gerechtigkeit innerhalb Europas, Mindestausbildungsvergütung, „Armutsfestes“ Europa, Steuergerechtigkeit bei Unternehmen in Europa, einen Mindestlohn für alle in Europa, Überdenken der Subventionspolitik und Produktschutz für regionale Produkte. Manche dieser Themen wurden gemeinsam mit den Anwesenden diskutiert und am Ende war man sich einig. Die SPD hat schon viel erreicht, aber man muss weiterarbeiten, den Bürgern die Vorteile von Europa aufzeigen und Fortschritte und Erreichtes besser publik machen.
28.04.2019 in Presse von SPD Neufahrn
Neue Ausgabe des PIN ist da!
In der neusten Ausgabe unserer kommunalpolitischen Zeitung widmen wir uns vor allem der Europawahl am 26.05.2019.
Darin berichten wir über:
16.04.2019 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach
Motorradweihe wieder gut besucht
Mehr als 50 Biker kamen am Sonntag zum Parkplatz neben der St. Theresia Kirche um ihre in einem Spalier aufgestellten Motorräder, Roller und E-Bikes weihen zu lassen. Viele hatten eigens ihre Motorräder auf Hochglanz poliert damit sie für den göttlichen Beistand strahlen konnten. Da Pfarrer Thomas Gruber an diesem Sonntag sehr beschäftigt war, nutzten viele Biker die Chance bis zu seinem Eintreffen sich die Maschinen der anderen genauer an zu schauen oder zu fachsimpeln. Und auch vorbeikommende Spaziergänger nutzten die Möglichkeit sich die Zweiräder in Ruhe an zu schauen und so sah man bei einigen neidische Blicke oder auch heimliche Streicheleinheiten für die blitzenden Felgen.
Als Pfarrer Thomas Gruber dann auf seinen vier Rädern herbei geeilt kam, versammelten sich die Zweiradfans schnell zur kleinen Messe. Oliver Jürgenhake, stellvertretender Vorstand SPD Hallbergmoos/Goldach, hatte wie auch die letzten zwei Jahre zuvor diese besondere Weihe organisiert. Aber nicht nur er, auch der Vorsitzende der SPD Hallbergmoos Max Kreilinger und das ehemalige Vorstandsmitglied Roland Fieger sind stolze Motorradbesitzer. Thomas Gruber zelebrierte eine kleine, aber feine Messe und zog diese nicht in die Länge, denn es war kalt. Mit Weihwasser segnete er alle aufgestellten Zweiräder und sprach aus, was man den Bikern immer wünscht, sichere Fahrten mit Gottes Segen.
Nach der Weihe setzte sich ein Konvoi mit dem Großteil der Maschinen in Richtung Parkwirtschaft in Gang, denn dort gab es Teil 2 für die Biker an diesem Morgen.
Ein Team von Schiederer Performance, dem in Hallbergmoos-Goldach ansässigen Motorrad-Meisterbetriebes empfing die Motorradfahrer und auch Motorradfahrerinnen, die zu den jüngeren Teilnehmern gehörten. Die Mitarbeiter vom Team Schiederer gaben Tipps zur Motorradpflege, boten ein Fotoshooting mit 4 attraktiven Motorrad-Engeln an und es gab eine kleine Tombola, deren Erlös der Kirche St. Theresia zugute kommt. Und obwohl Petrus es heuer nicht ganz so zu gut mit den Bikern meinte, es regnete zwar nicht aber es war bedeckt und kühl, blieben viele Biker in geselliger Runde noch ein paar Stunden bei der Parkwirtschaft.
01.04.2019 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 04/2019: Klimakrise & Europawahl
von Peter Neumann
Liebe Echingerinnen und Echinger,
gerade habe ich nach „SPD Europawahl und Klima“ gegoogelt. Der erste Link verweist auf einen Artikel in der Zeit mit der Überschrift „SPD wählt Katarina Barley zur Spitzenkandidatin“. Darunter steht „Es fehlt: Klima“.
Handelsblatt und Spiegel sehen Steuergerechtigkeit als das zentrale Thema des Wahlprogramms. Die Süddeutsche sieht den Schwerpunkt bei einem sozialen Europa. In besagtem Zeitartikel wird Katarina Barley zitiert, die in ihrer Rede zur Europawahlkandidatur fordert, „Europa müsse weiterentwickelt werden, denn grenzüberschreitende Herausforderungen wie Umweltschutz und Klimawandel in Europa können nur von der EU gemeinsam angegangen werden“.
Ein genauerer Blick in das Wahlprogramm bestätigt, dass soziale Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit für die SPD eindeutig im Vordergrund stehen. Stichpunkte sind europäischer Mindestlohn, Mindeststeuersätze für Unternehmen und eine EU-Digitalsteuer. Hier gibt es deutliche Gemeinsamkeiten mit den Vorstößen von Emmanuel Macron. Während die Union den französischen Vorschlägen eher die kalte Schulter zeigt, könnte die SPD viel dazu beitragen, das Gespann Frankreich-Deutschland wieder zum Motor der europäischen Weiterentwicklung zu machen.
Apropos Macron. Die Proteste der Gelbwesten in Frankreich zeigen, dass Maßnahmen zum Klimaschutz sozialverträglich sein müssen. Für die SPD muss folglich eine moderne Mobilitätspolitik sozialen, ökonomischen und ökologischen Ansprüchen genügen. Mobilität spielt in unserer modernen Gesellschaft eine entscheidende Rolle. Leider ist der CO2 Ausstoß seit 1995 trotz aller Vorgaben und technischen Verbesserungen gleichgeblieben. Die Effizienzsteigerung wird vom wachsenden Verkehrsaufkommen aufgefressen. Also müssen wir wohl oder übel das wachsende Verkehrsaufkommen einbremsen.
Mir ist neulich die Studie „Energienutzungsplan für die Gemeinde Eching“ von 2016 in die Hände gefallen. Dort stehen erstaunliche Dinge. Da gibt es z.B. die Aussage, dass es möglich ist, bis 2050 den Stromverbrauch in Eching auf einen Anteil von 89% erneuerbare Energien zu heben. Über den Verkehrssektor steht da nichts. Die Gemeinde hat einfach so gut wie keinen Einfluss darauf. Die Mitfahrbänke zwischen Eching und Dietersheim sind da eher ein nett gemeinter Versuch, ins Gespräch zu kommen.
Ein anderes Beispiel: Hamburg. In der Innenstadt werden ständig die Feinstaubgrenzwerte überschritten, weil die Kreuzfahrtschiffe im Hafen ihre Motoren zur Stromerzeugung laufen lassen. Schweröl ist halt billiger, als sauberer Landstrom. Nur verbieten will das niemand, denn die Schiffe könnten ja wegbleiben.
Viele Dinge im Mobilitätssektor können also nur auf europäischer Ebene geregelt werde.
Die Schwierigkeiten, die wir bei der Findung des Kohlekompromisses miterlebt haben, werden auch auf andere Bereiche zukommen. Deshalb will die SPD einen europäischen Fonds für faire Transformation auflegen, der Wirtschaftszweige und Regionen unterstützt, die von klimabedingtem Strukturwandel betroffen sind.
30.03.2019 in Verkehr von SPD Neufahrn
SPD Neufahrn stellt Antrag auf Tempo 30 in der Bahnhofstraße
Am 2. März 2019 hat die SPD Fraktion folgenden Antrag eingebracht:
Die Verwaltung möge prüfen, ob in der gesamten Bahnhofstraße eine streckenbezogene Temporeduzierung auf Tempo 30 möglich ist.
Als Begründung wurde das Folgende angeführt:
27.03.2019 in Veranstaltungen
Gute Löhne, Respekt-Rente und Kindergrundsicherung – Schrodi begeistert mit seinen Forderungen
Wie der Sozialstaat zukunftsfest gemacht werden kann, wollte die Kreis-SPD am Montag bei einer Veranstaltung im Furtner diskutieren. Dazu hatte sie sich mit Michael Schrodi, Bundestagsabgeordneter aus Fürstenfeldbruck, einen kompetenten Referenten eingeladen.
Zu Beginn machte Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, deutlich, dass er die SPD mit ihrem neuen Sozialstaats-Konzept endlich wieder auf dem richtigen Weg sehe. „Uns Sozialdemokraten muss es immer darum gehen, die Menschen vor Schicksalsschlägen abzusichern und ihnen zu dem zu verhelfen, was ihnen zusteht!“ Das Bürgergeld, das Hartz IV abschaffen soll, und die Respekt-Rente seien wichtige Schritte dafür.
Schrodi, der seit 2017 im Bundestag sitzt, betonte in seinem Vortrag dann, dass die SPD auch gefragt sei, dafür zu sorgen, dass der Sozialstaat gar nicht erst eingreifen muss: „Wir brauchen bessere Löhne durch mehr Tarifbindung und starke Gewerkschaften“, forderte Schrodi. Menschen, die lange für Niedriglöhne gearbeitet haben, müssten aber im Alter auf jeden Fall auch gut von ihrer Rente leben können. Die Respekt-Rente nach 35 Beitragsjahren sei kein Almosen, sondern stünde den Betroffenen zu. Deshalb sei auch eine Bedürftigkeitsprüfung nicht angemessen.
Große Bedeutung hat für Schrodi auch das Thema Kinderarmut: „Wir brauchen möglichst bald eine Kindergrundsicherung, damit für jedes Kind in unserer Gesellschaft ein guter Start ins Leben möglich ist – und damit nicht mehr wie beim Kinderfreibetrag reiche Eltern mehr Geld für ihre Kinder bekommen als Eltern, die dringend auf das Geld angewiesen sind!“
Als Finanzexperte wies er zum Schluss auch darauf hin, dass insbesondere auch für diese jüngeren Generationen ein enormer Schaden durch das „Dogma der schwarzen Null“ entstehe, das verhindere, dass Deutschland ausreichend für die Zukunft investiere, anstatt von der Substanz zu leben. Die Gäste zeigten sich schließlich in der Diskussion auch äußerst angetan von Schrodis Forderungen – einer hielt tatsächlich fest: „Das war das beste, was ich seit Jahren von der SPD gehört habe!“
Unser Programm für den Landkreis
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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