15.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

"Wir müssen reden!"-Aktion auch im Sommer 2018 wieder

 

"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."

Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?

„Wir müssen reden!“

Das ist auch im Jahr 2018 wieder das Motto der SPD Neufahrn. 

11.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach

Mittagsbetreuung – Statement zum Beschluss des Gemeinderats vom 21.11.2017

 

Als SPD Hallbergmoos-Goldach freuen wir uns, dass der Gemeinderat die Sorgen der Eltern aufgenommen hat und nun eine gute Lösung bei der Mittagsbetreuung gefunden hat.

Es nimmt enormen Druck aus der Sache, dass nach dem gestrigen Beschluss für den Rest des Schuljahres zunächst das bisherige Verfahren mit voller Flexibilität beibehalten werden soll.

Auch begrüßen wir den angestrebten Kompromiss, wonach auch in Zukunft eine flexible Betreuung unter dem Dach der Mittagsbetreuung angeboten werden soll. Die wichtige Vereinbarkeit von Beruf und Familie einerseits und die wichtige und gute pädagogische Arbeit der Mitarbeiterinnen auf der anderen Seite schließen sich nicht aus.

Wir sind zuversichtlich, dass die Verwaltung zum neuen Schuljahr eine gute Lösung finden wird. Die geplante Bedarfsabfrage bei den Eltern ist hier ein erster wichtiger Schritt. Diese wird sicherlich zeigen, dass die Förderung durch den Freistaat auch weiterhin in großen Teilen möglich sein wird, die individuellen Bedürfnisse der Familien im Blick

Die SPD wird diesen Prozess weiterhin aktiv und konstruktiv begleiten.

 

Wie das Thema entstanden ist und den Verlauf  der Diskussion finden sie untenstehend:

Die Diskussion um die gemeindliche Mittagsbetreuung ist in vollem Gange:

Unser Bürgermeister hat zu diesem Thema einen Leserbrief an das Freisinger Tagblatt geschrieben.

Die Darstellung von Harald Reents wurde am Freitag, 10.11.17, abgedruckt.

Als interessierter Opa und natürlich auch als Vorsitzender der SPD Hallbergmoos / Goldach juckt es mich da schon, zu Harald Reents Brief Stellung zu nehmen:

So wie unser Bürgermeister das Vorgehen der Verwaltung, unter Einbindung der Entscheidungen des Gemeinderates, schildert, ist das die Realität und sicherlich auch nicht zu beanstanden.

Daß jedoch nun durch Herrn Reents dargelegt wird, die Regierung von Oberbayern hätte die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, entsprechend erläutert, ist für uns ein neuer und auch interessanter Sachverhalt.

So wie Herr Reents die Auslegung der Regierung von Oberbayern schildert, entspricht dies ja umfassend auch der Darstellung seines Referatsleiters, Herrn Kiermayer. Mit diesem Prozedere wäre wohl allen Eltern der Mittagsbetreuung geholfen. Nur wurde das bisher ja von der Mitarbeiterin des Herrn Kiermayer anders dargestellt.

Über die Wertungen von Harald Reents über das Verhalten von unserem Genossen Ludwig Ossiander möchte ich mich nicht äußern. Die Eltern, die diesen Elternabend erlebt haben, konnten sich ja hier bereits eine eigene Meinung bilden.

Damit Sie, verehrte Besucher unserer Homepage sich selbst ein Bild von dieser Situation machen können, stellen wir Ihnen die entsprechenden Bekanntmachungen und Schreiben, die bisher an die betroffenen Eltern gingen, gerne zur Verfügung.

Machen sie sich ein eigenes Bild!

Max Kreilinger 

06.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

"Wir müssen reden": Samstag, 8. Juli 2017, Ganghoferstraße

 

 

Ein weiterer „Boxenstopp“ im Rahmen der Aktion „Wir müssen reden“ der SPD Neufahrn. Diesmal wurde der Infostand am Marktplatz aufgebaut.

Mit dabei: Die Gemeinderätinnen Manuela Auinger, Ursula Schablitzki, Beate Frommhold-Buhl, Vorstandsmitglied Victor Weizenegger und Bundestagskandidat Andreas Mehltretter.

Beschwerden kamen vor allem von Eltern, die noch keinen Kindergartenplatz fürs kommende Jahr bekommen haben, weil die Träger der Kindergärten nicht genügend Personal bereitstellen können.

Ein weiteres Thema war, wie auch an allen anderen Ständen zuvor, der Verkehr. Vor allem die Bahnhofstraße, aber auch der Rosenweg wurden angesprochen. „Vor allem für Radfahrer einfach lebensgefährlich“, klagte eine Neufahrnerin.

Auch der Marktplatz selbst wurde kritisch betrachtet. Dort wünschten sich die Standbesucher mehr attraktive Geschäfte: „Es sollte doch eigentlich Spaß machen, über den Marktplatz zu spazieren“, wünschte sich jemand.  „Stattdessen wird er nur genutzt, um von A nach B zu kommen, mal ein Eis zu essen, oder abends ein Restaurant zu besuchen“.  Bemängelt wurden dort außerdem die schmutzigen Sitzbänke.

Am Samstag, den 8. Juli, steht der Infostand von „Wir müssen reden“ von 10 bis 12 Uhr beim Kindergarten in der Ganghoferstraße.

Kommen Sie vorbei und reden Sie mit!

 

25.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Der neue PIN der SPD Neufahrn ist da!

 

Die neue Ausgabe des PINs der SPD Neufahrn ist im Juni 2017 erschienen. Darin berichten wir über:

  • Neufahrns Wirtschaftskraft: So soll die Gemeinde aufblühen
  • Mit Herz und klarer Sprache: Natascha Kohnen ist Vorsitzende der BayernSPD
  • Es rührt sich was beim Mesnerhaus - aber wann geht es wirklich weiter?
  • Ein Mahnmal gegen das Vergessen
  • Die SPD lädt ein zum 3. Neufahrner Fotowettbewerb
  • Flughafenparker - Ein Problem am Freitzeitpark
  • Frankreichs Wahl, Europas Chance ( von Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat)
  • Nach vorn in die Zukunft - Woche der Zukunft

Gesamte Ausgabe zum Download

21.03.2017 in Kommunalpolitik

Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber

 

Umgang mit Flüchtlingen im Landkreis – Politik für Menschen, Politik mit Herz, Politik der Verantwortung

Seit Wochen mehren sich die Stimmen aus Helferkreisen und Migrationsverbänden, die dem Landratsamt Freising eine restriktive Arbeitsmarktpolitik vorhalten. Asylbewerbern mit schlechter Bleibeprognose werde mit Verweis auf geänderte Bestimmungen des Innenministeriums in großer Zahl die Arbeitserlaubnis entzogen oder gar nicht erst ausgestellt. Andere Landkreise seien jedoch im Rahmen der gleichen Bestimmungen bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen wesentlich flexibler.

Die SPD im Landkreis Freising appelliert mit größtem Nachdruck an die politische Führung und an die Verwaltungsspitzen im Landratsamt Freising, die Spielräume, die der Freistaat Bayern bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen zweifellos einräumt, voll auszuschöpfen.

Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass Menschen, die zu ihrem Lebensunterhalt aus eigener Kraft beitragen können und wollen, zur Untätigkeit verdammt werden.
Das schadet den Steuerzahlern, die stattdessen für die Geflüchteten aufkommen müssen, und das schadet dem Frieden in den Unterkünften.

Arbeiten zu können gehört zur Würde des Menschen, diese Würde ist unter allen Umständen zu achten, auch für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive – dies gilt erst recht in einem Land wie Bayern mit seiner langen christlichen und humanistischen Tradition.

Darüber hinaus berichtet der Helferkreis der Unterkunft an der Wippenhauser Straße, dass es im Zusammenhang mit Identitätsklärungen und Passersatzpapieren immer wieder zu juristisch strittigen Praktiken komme und Zuständigkeiten des Landratsamtes überschritten würden. Entsprechende Anfragen und Eingaben des Helferkreises seien auch nach Wochen noch nicht beantwortet und juristisch zufriedenstellend und abschließend geklärt.

Die ehrenamtlich Engagierten in den Helferkreisen brauchen neben Empfängen und Worten des Dankes unbedingt auch entsprechende Taten seitens Politik und Verwaltung, nur so kann gelebte Wertschätzung für wertvolle ehrenamtliche Arbeit entstehen.

21.03.2017 in Kommunalpolitik

Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber

 

Umgang mit Flüchtlingen im Landkreis – Politik für Menschen, Politik mit Herz, Politik der Verantwortung

Seit Wochen mehren sich die Stimmen aus Helferkreisen und Migrationsverbänden, die dem Landratsamt Freising eine restriktive Arbeitsmarktpolitik vorhalten. Asylbewerbern mit schlechter Bleibeprognose werde mit Verweis auf geänderte Bestimmungen des Innenministeriums in großer Zahl die Arbeitserlaubnis entzogen oder gar nicht erst ausgestellt. Andere Landkreise seien jedoch im Rahmen der gleichen Bestimmungen bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen wesentlich flexibler.

Die SPD im Landkreis Freising appelliert mit größtem Nachdruck an die politische Führung und an die Verwaltungsspitzen im Landratsamt Freising, die Spielräume, die der Freistaat Bayern bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen zweifellos einräumt, voll auszuschöpfen.

Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass Menschen, die zu ihrem Lebensunterhalt aus eigener Kraft beitragen können und wollen, zur Untätigkeit verdammt werden.
Das schadet den Steuerzahlern, die stattdessen für die Geflüchteten aufkommen müssen, und das schadet dem Frieden in den Unterkünften.

Arbeiten zu können gehört zur Würde des Menschen, diese Würde ist unter allen Umständen zu achten, auch für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive – dies gilt erst recht in einem Land wie Bayern mit seiner langen christlichen und humanistischen Tradition.

Darüber hinaus berichtet der Helferkreis der Unterkunft an der Wippenhauser Straße, dass es im Zusammenhang mit Identitätsklärungen und Passersatzpapieren immer wieder zu juristisch strittigen Praktiken komme und Zuständigkeiten des Landratsamtes überschritten würden. Entsprechende Anfragen und Eingaben des Helferkreises seien auch nach Wochen noch nicht beantwortet und juristisch zufriedenstellend und abschließend geklärt.

Die ehrenamtlich Engagierten in den Helferkreisen brauchen neben Empfängen und Worten des Dankes unbedingt auch entsprechende Taten seitens Politik und Verwaltung, nur so kann gelebte Wertschätzung für wertvolle ehrenamtliche Arbeit entstehen.

08.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Jetzt und auch im Alter: Gut und in Würde leben

 

„Gut und in Würde leben - jetzt und auch im Alter! Unter diesem Motto stand die Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Eching und der AfA-Freising am 01. Februar in ASZ. Mehr als 40 Personen hörten sich den Vortrag von Klaus Barthel (AfA Bundesvorsitzender) an und führten eine rege, mit viel Sachkenntnis unterlegte Diskussion.

Text: Herbert Hahner

Fotos: Ulrike Wilms

22.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Die strategische Zukunft – es wird Zeit für ein neues Gemeindeentwicklungsprogramm

 

Was verstand man im Jahr 1975 unter einem geschlossenen Lebenskreis? Wie stark soll oder wird Eching wachsen? Und wie sieht ein gutes Gemeindeleben im Jahr 2030 aus? Die SPD in Eching hat sich am 21. Januar getroffen, um darüber nachzudenken, wie man Echings Entwicklung in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft einerseits analysieren, aber gleichzeitig nicht einfach nur „fortschreiben“ kann. Genau gesagt, geht es um ein neues Gemeindeentwicklungsprogramm (kurz GEP) für Eching.

von Jürgen Schechler, Eching

06.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Langenbach

Politik vor Ort

 

SPD-Bürgerstammtisch in Langenbach

Jeden letzten Montag im Monat laden wir ein zum politischen Stammtisch in Langenbach.

Wir berichten aus dem Gemeinderat und aktuellen Themen. Wir diskutieren die großen Themen der Politik genau wie die Kleinigkeiten, die uns vor Ort umtreiben. 

Wir freuen uns, Sie bei uns willkommen zu heißen

Letzter Montag im Monat --> 20.00 Uhr - 

21.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Aktuelle Informationen zur Politik in Neufahrn und Umgebung - Neue Ausgabe des P.I.N.

 

Die aktuelle Ausgabe der kommunalpolitischen Zeitschrift der SPD Neufahrn ist druckfrisch im November 2016 erschienen. Sie wird an alle Haushalte in Neufahrn verteilt.

20.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

"Wir müssen reden!"-Aktion geht in die nächste Runde

 

"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."

Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?


„Wir müssen reden!“

10.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

P.I.N. - Neue Ausgabe ist online

 

Die neueste Ausgabe der kommunalpolitischen Zeitschrift der SPD Neufahrn ist im September 2016 erschienen. 

04.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Endlich wieder gestalten können

 

Mutig sei Eching, wird in der Presse konstatiert. Mutig, weil die Bürger einen dreißigjährigen, parteilosen Oberpfälzer einem ortsansässigen, dritten Bürgermeister als ersten Bürgermeister bevorzugen. Und das mit einem Wahlergebnis von über 62 Prozent. Das ist deutlich. Eching hat gesprochen.

von Jürgen Schechler

19.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Kreativpolitik

 
Foto: Ulrike Wilms

Wie viel gesellschaftliches und demokratisches Potenzial steckt in der Bürgerschaft einer Gemeinde? Dies drückt sich in der Vitalität des Vereinslebens genauso aus wie im sozialen Engagement der Gemeindemitglieder. Und auch der Anteil der Engagierten für Demokratieeinrichtungen wie politische Parteien, die Höhe der Wahlbeteiligung oder auch die Teilnahme an friedlichen Demonstrationen ist ein Indikator. Seit dem Wochenende darf in Eching noch eine weitere “Kategorie” hinzugefügt werden; gemeinschaftliche Kreativität in der Politik.

von Jürgen Schechler

20.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Kompetent und temperamentvoll: Sebastian Thaler in Günzenhausen

 

Sebastian Thaler, Bürgermeisterkandidat der SPD, der Grünen, der Bürger für Eching und der Echinger Mitte stellte sich am Donnerstagabend im Gasthof Grill den Bürgerinnen und Bürgern von Günzenhausen, Deutenhausen und Ottenburg vor. Gut 70 Leute waren da, bekamen einen sehr lebendigen Eindruck vom Kandidaten und erlebten, wie es sich für Günzenhausen gehört, eine sehr temperamentvolle Diskussion.

von Werner Schefold

11.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

"Wir müssen reden!"-Aktion startet in den ersten 5 Wohnvierteln

 

"Die machen doch sowieso, was sie wollen."
"Die haben ja keine Ahnung."

Haben Sie das auch hin und wieder gedacht, wenn Sie ein Anliegen hatten, das Ihr Wohnviertel betraf?

„Wir müssen reden!“

 

05.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Eching wechselt

 

Die Presse greift Begriffe wie “Dornröschenschlag”, “breite Unterstützung” und “Hoffnung” auf, wenn es um Sebastian Thalers Kandidatur um das Bürgermeisteramt in Eching geht. Es ist offensichtlich, dass sich viele einen Wechsel für das Amt des Gemeindeverantwortlichen wünschen.

von Jürgen Schechler

23.01.2016 in Kommunalpolitik

Neujahrspressegespräch 2016

 

Im Neujahrspressegespräch 2016 stellt die SPD in Stadt und Landkreis Freising ihre Schwerpunkte für das kommende Jahr vor:

  • Ankurbelung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in den Landkreisgemeinden durch die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises
  • Ein "Aktionsprogramm Bezahlbares Wohnen" für die Stadt Freising
  • Neubau von Wohnungen im Besitz der Stadt Freising
  • Verhinderung der 3. Startbahn
  • Bewältigung des Flüchtlingszuzugs im Landkreis
  • Überprüfung der Finanzierbarkeit der Vorhaben in der Stadt Freising

Lesen Sie hierzu auch diesen Artikel der lokalen SZ ...

18.01.2016 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Neujahrsempfang der SPD oder Das längste Bewerbungsgespräch hat bereits begonnen

 

So viele neue Gesichter gab es wohl noch nie bei einem Neujahrsempfang der SPD Eching. Am Freitagabend konnten Thomas Müller-Saulewicz und Carsten Seiffert vom Vorstand des Ortsvereins im modernen Ambiente des Apollo 14 im Hotel Olymp ca. 70 Personen begrüßen: gut gelaunte Bürgerinnen und Bürger aus Echinger Vereinen, aus Geschäften und – ganz neu! – auch Gäste anderer politischer Gruppierungen.

von Werner Schefold

28.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Eching nominiert Sebastian Thaler

 

Sympathisch, bodenständig und offen – diese drei Eigenschaften von Sebastian Thaler erschließen sich bei seinem Kennenlernen im ersten Augenblick. Sein Vorteil ist: Zu diesen Vorzügen kommen noch viele weitere hinzu, hat man die Gelegenheit, sich mit ihm zu unterhalten und ihm zuzuhören.
Zur Nominierungsveranstaltung am 23.11.2015 im Huberwirt schreibt Stefanie Malenke

Andreas Mehltretter – Ihr Bundestagsabgeordneter

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Newsticker

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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