28.05.2013 in Europa
Wie geht es weiter in Europa?
"Wie geht es weiter in Europa?" – diese Frage versuchte in ihren aktuell wichtigsten Aspekten der SPD-Europaparlamentarier Wolfgang Kreissl-Dörfler auf einem Diskussionsforum der Freisinger SPD-Europa-Reihe in der Freisinger Bank zu beantworten.
Kreissl-Dörfler erinnerte an die europäischen Generationen, die zwei Weltkriege erlitten. Frieden in Europa sei danach nur durch die Überwindung der Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich möglich geworden, wozu es der europäischen Einigung bedurfte.
Kreissl-Dörfler verlangte eine Abkehr von der reinen Sparpolitik in den südeuropäischen Staaten. Neben der "kalten Enteignung der Sparer" durch niedrige Zinsen in Deutschland drohe eine verlorene Generation junger Menschen in Südeuropa ...
23.05.2013 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Drei Jusos als Neumitglieder
Mit Hasan, Lukas und Victor stießen gleich drei Jusos als Neumitglieder zur SPD und wurden bei der Jahreshauptversammlung 2013 von der Vorsitzenden der SPD Neufahrn Beate Frommhold-Buhl begrüßt.
Lukas Schablitzki wurde an diesem Abend als neuer Beisitzer in den Vorstand gewählt, Hasan und Victor wurden zu Delegierten gewählt.
23.05.2013 in Ortsverein von SPD Neufahrn
40 und 30 Jahren Mitgliedschaft in der SPD
Die SPD Neufahrn gratulierte während der Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2013 im Gasthof Maisberger den Jubilaren Edith Mayer-Bergers und Klemens Richter zu 40 und 30 Jahren Mitgliedschaft in der SPD!
Wir danken auch allen anderen Genossinnen und Genossen, die schon seit vielen Jahren durch dick und dünn immer dabei geblieben sind und freuen uns auf weitere Jahre der Zusammenarbeit.
22.05.2013 in Allgemein von Jusos Freising
Das neue Programm der Jusos Freising
Heute haben wir unser neues Programm vorgestellt. Darin zeigen wir, welche Themen uns am Herzen liegen und wofür wir uns engagieren wollen. Das gesamte Programm findet ihr hier.
Als Jugendorganisation der SPD haben wir viele Anforderungen an die Politik, die wir für Kinder und Jugendliche gern anders gestaltet sähen: Zum Beispiel wollen wir Kitaplätze für alle und ein verpflichtendes kostenfreies Kindergartenjahr und lehnen das Betreuungsgeld ab. Schüler sollten bis zur neunten Klasse gemeinsam unterrichtet und dabei durch verschieden schwere Kurse gefördert werden. Damit die Stimmen der Jugendlichen in der Politik besser gehört werden, fordern wir ein allgemeines Wahlrecht ab 16 Jahren und die Möglichkeit, auch ab 14 Jahren schon wählen zu dürfen, wenn man persönlich einen begründeten Antrag stellt.
Auch im Landkreis Freising könnte die Jugendpartizipation gefördert werden, zum Beispiel durch ein Jugendparlament in Freising nach dem gut funktionierenden Vorbild in Moosburg. Für Jugendliche wichtig wären auch bessere Bedingungen an der Isar: Wir lehnen zwar die geplante Isarschleife ab, weil ihre Kosten im Verhältnis zum Nutzen viel zu hoch sind, wollen dafür aber Feuerplätze, regelmäßig geleerte Mülleimer und Toiletten an den Kiesbänken an der Korbiniansbrücke.
Eigene Vorstellungen haben wir auch für die Innenstadt in Freising entwickelt: Wir wollen eine die gesamte Hauptstraße umfassende Fußgängerzone, mit höhengleichem Ausbau mit Plattenstreifen wie in der Ziegelgasse, sodass sich mit Moosachöffnung und dauerhafter Begrünung eine angenehme Atmosphäre ergibt. Dafür wollen wir auch die Buslinien nicht mehr durch die Innenstadt führen – nur noch über die Heiliggeistgasse und General-von-Nagel-Straße sollten Busse fahren dürfen. Damit die Innenstadt aber trotzdem leicht erreichbar bleibt, wollen wir eine Innenstadt-Buslinie, die vom Bahnhof über die Heiliggeistgasse durch die Innenstadt zur Karlwirtskreuzung und zurück zum Bahnhof führt. Diese könnte dann mit kleineren leisen Elektro-Bussen befahren werden.
Auch in der SPD wollen wir für unsere Positionen eintreten: So lehnen wir die Vorratsdatenspeicherung und das Leistungsschutzrecht ab, setzen uns für einen anderen Umgang mit Arbeitslosen und Asylbewerbern ein und fordern ein Umdenken bei der in Europa und weltweit ungleichen Verteilung von Wohlstand.
Über die Zukunft Europas wollen wir in zwei Wochen reden – diskutiert mit uns: „Welches Europa wollen wir?“ am Dienstag, den 4. Juni, um 19.30 Uhr im EtCetera in Freising (Obere Hauptstraße 54).
20.05.2013 in Presse von SPD Eching
Pressemitteilung der SPD-Eching: 20.05.2013
Anzeige gegen die 2-Rent-Group GmbH wegen Mietwucher
20. Mai 2013
Die SPD-Fraktion hat bei der Staatsanwaltschaft Landshut Anzeige gegen die 2-Rent-Group GmbH wegen Mietwucher gestellt.
Die Firma nutzt ganz gezielt die prekäre Wohnraumsituation in München und Umgebung, um Zimmer in den Objekten Breslauer Straße 5 und 7 weit überteuert zu vermieten. Berichten zufolge soll ein Mietzins von 200 bis 250 € pro Person für eine Schlafstelle in einem Mehrbettzimmer erhoben werden. Eine vierköpfige Familie zahlt für ein 12 qm großes Zimmer 700 €. Die Sanitär-Einrichtungen sind bei drei Etagenduschen pro 30 Bewohnern bestenfalls als ungenügend zu bezeichnen. Als Kochgelegenheit dient für ein Stockwerk eine Teeküche. Dies sind Verhältnisse und Miethöhen, die unserer Meinung nach nicht hingenommen werden können, zumal hier auch Familien mit minderjährigen Kindern betroffen sind. In einer Anzeige sehen wir eine Möglichkeit den Betreiber zur Verantwortung zu ziehen. Uns ist klar, dass sich die Firma in extremer Weise die Grauzonen in der Geschäftswelt zunutze macht. Gerade deswegen wollen wir derartige Geschäftspraktiken nicht durch Stillschweigen unterstützen, sondern offensiv und mit allen zu Gebote stehenden Mitteln dagegen vorgehen.
Anette Martin
Fraktionsvorsitzende
16.05.2013 in Landespolitik von SPD Neufahrn
65. Landesparteitag der Bayern SPD am 11. und 12. Mai in Augsburg
„Wir bringen Bayern ins Gleichgewicht“ – unter diesem Motto stand der Landesparteitag und dies ist auch das Motto des Regierungsprogramms für die kommende Landtagswahl. Über 73 Änderungsanträge, kleinere und auch gewichtigere, wurde zunächst noch diskutiert und abgestimmt, aber dann wurde das Programm einstimmig von allen Delegierten angenommen. Ein besseres, geschlosseneres Ergebnis kann ein Programm nicht erzielen und dieses Ergebnis spiegelt auch die Stimmung des Parteitags wieder. Den Gastrednern Frank-Walter Steinmeier ......
15.05.2013 in Steuern & Finanzen
Entschlossen gegen Steuerhinterziehung
Der Druck auf Steuerhinterzieher muss in Bayern und Deutschland erhöht, Anonymität durchbrochen und die strafbefreiende Wirkung von Selbstanzeigen beschränkt werden. Auf das Gegenteil zielte die schwarz-gelbe Bundesregierung mit dem Steuerabkommen mit der Schweiz ab. Deutsche Steuerhinterzieher und Geldwäscher hätten sich anonym reinwaschen können. Auch Uli Hoeneß hatte darauf vertraut, dass Union und FDP es schon richten werden.
Die bayerische Staatsregierung muss endlich die prekäre Personalsituation in der bayerischen Steuerverwaltung beenden, wie ihr das der Bayerische Oberste Rechnungshof schon mehrfach ins Stammbuch geschrieben hat.
1. Nutzung aller legalen Möglichkeiten gegen Steuerhinterziehung
Als äußerst wirksam im Kampf gegen Steuerhinterziehung hat sich der Ankauf von Steuer-CDs erwiesen, denn dadurch kommen Steuerhinterzieher massiv unter Druck. Die im Zusammenhang mit Geldanlagen in der Schweiz bei bayerischen Finanzbehörden eingegangenen 6.034 Selbstanzeigen von Anfang 2010 bis April 2013 führen zu Steuermehreinnahmen von 600 Millionen Euro. Umso unverständlicher ist die bisherige Weigerung der Staatsregierung, Steuer-CDs anzukaufen.
Seit SPD und Grüne das Steuerabkommen mit der Schweiz, das reduzierte Steuersätze, Anonymität und Straffreiheit vorsah, verhindert haben, ist die Zahl der Selbstanzeigen weiter angestiegen. Hoeneß ist hier nur die Spitze des Eisbergs ...
06.05.2013 in Soziales
Überziehungszinsen senken
Wahlmarathon beim Bezirksparteitag in Germering ... auf der Tagesordnung standen Vorstands– und Delegiertenwahlen, Berichte und Anträge.
Besondere Unterstützung verdiente ein Antrag, vorgestellt von Hans Pawlovsky, aus dem voralpenländischen SPD-Ortsverein Hausham und dem Kreisverband Miesbach. Der Antrag verlangt, klare und strenge Regelungen zu erarbeiten, um die aktuell völlig überhöhten Überziehungszinsen vieler Banken zu reduzieren.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen, also auch von unseren Delegierten Beate Frommhold-Buhl und Peter Warlimont.
Außerdem:
Der Kreisverband Freising gratuliert Ewald Schurer zu seiner Wiederwahl zum Bezirksvorsitzenden. Wir bedanken uns für all die unermüdliche Arbeit von Ewald in den vergangenen Jahren und freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit mit ihm.
27.04.2013 in Lokalpolitik von SPD Neufahrn
Kreisräte vor Ort in Neufahrn
Drei Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion waren am Mittwoch zu Gast in Neufahrn, um über Schwerpunkte aus dem Kreistag zu berichten, Fragen zu beantworten und mit den Gästen zu diskutieren.
Ein Schwerpunktthema des Abends war das neu erstellte 70-seitige Seniorenpolitische Gesamtkonzept für den Landkreis. Es umfasst .....
20.04.2013 in Bundespolitik
Peer Steinbrück: "Ich will Kanzler werden"
In einer inhaltsstarken und kämpferischen Rede hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf dem Parteitag in Augsburg deutlich gemacht, warum es gut ist für Deutschland und seine Zukunft, wenn endlich die SPD zentrale Regierungsverantwortung übernimmt.
Lesen und sehen Sie mehr dazu hier ...
19.04.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Eching
Lohn- und Sozialdumping NO!
Online-Petition
Wir wollen keinen faulen Kompromiss zu Lasten der Beschäftigten!
19.04.2013 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Hollerner See: Glaubwürdigkeit statt Streit
Wieder einmal ist der Hollerner See und dessen Gestaltung und Nutzung Streitpunkt in Eching.
von Dr. Jürgen Schechler
stellvertr. Vorsitzender SPD-Ortsverein
Beitrag für das Echinger Forum (Ausgabe Mai 2013)
19.04.2013 in Lokalpolitik von SPD Eching
Ladenschluss in Eching – kreativ gelöst!
„Kreativen Umgang mit den Haushaltszahlen“ hat vor einigen Jahren der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel einer südeuropäischen Regierung attestiert. Dem Echinger Rathaus muss man heute wohl eher kreativen Umgang mit dem Ladenschlussgesetz attestieren.
von Herbert Hahner
29.03.2013 in Lokalpolitik von SPD Neufahrn
Der Neufahrner Marktplatz
Es tut sich etwas auf dem Neufahrner Marktplatz!
Nach Jahren des Stillstandes kommt nun Bewegung rein. Eine kleine Gruppe engagierter Neufahrner hat es sich zum Ziel gesetzt, aus dem Marktplatz das zu machen, was ein Marktplatz sein soll: ein Handelsplatz, aber auch ein Ort ...
22.03.2013 in Bundespolitik
Vor 80 Jahren - Die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes
Vor 80 Jahren, am 23.03.1933, nahm das Unheil in Deutschland endgültig seinen Lauf. Der Reichstag verabschiedete das Ermächtigungsgesetz, das die Nazis auf quasi-legalem Wege in die Lage versetzte, unvorstellbares Unglück, Hass und Wahn, Leid und Entsetzen über Deutschland, Europa und die Welt zu bringen.
So mancher Reichstagsabgeordnete dürfte damals seine Skrupel gehabt haben, aber nur die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD - 26 ihrer Abgeordneten waren bereits inhaftiert worden oder vor Verfolgung geflohen - hatten den Mut, öffentlich zu ihrer Meinung zu stehen und mit "Nein" zu stimmen, obwohl bereits die SA-Schlägerbanden im Saal standen.
Otto Wels, Vorsitzender der SPD und Reichstagsabgeordneter, sagte damals:
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.
Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten. Wir grüßen unsere Freunde im Reich. Ihre Standhaftigkeit und Treue verdienen Bewunderung. Ihr Bekennermut, ihre ungebrochene Zuversicht verbürgen eine hellere Zukunft."
In der Tat verdienen all die Menschen, die sich in den dunklen Jahren von 1933 bis 1945 unter Einsatz ihres Lebens gegen den Nazi-Terror gewehrt und sich für eine hellere Zukunft Deutschlands eingesetzt haben, wegen ihres Bekennermuts unser aller Bewunderung ... auch heute noch, nach so vielen Jahren!
17.03.2013 in Wirtschaft von SPD Eching
Unsere Wasserwirtschaft
Eine kurze ökonomische Analyse des Wassers
von Jürgen Schechler, SPD Eching
Der BWL- und VWL-Student lernt dies zu Beginn seines Studiums: Wirtschaftsgut ist nicht gleich Wirtschaftsgut. Manche Güter haben besondere Eigenschaften. Diese gehen zum Teil auf die Herstellungsseite zurück (z.B. wenn sie nicht ohne Weiteres reproduzierbar sind) und zum Teil auf die Nachfrage (z.B. wenn ein Gut nicht ohne Weiteres durch ein anderes ersetzt werden kann). Aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht handelt es sich bei Wasser um einen Sonderfall in beiderlei Hinsicht. Vor dem Hintergrund der Forderungen der EU-Kommission nach einer Liberalisierung des Wassermarktes einerseits und der diesbezüglichen Bedenken großer Teile der Bevölkerung möchte ich hier eine (hoffentlich) allgemein verständliche kurze ökonomische Analyse des Wassers darlegen.
10.03.2013 in Landespolitik
Listenplätze für Martin Bengler und Peter Warlimont
Auf der Bezirkskonferenz der OberbayernSPD in Oberschleißheim haben unsere Delegierten Beate Frommhold-Buhl und Peter Warlimont an der Listenreihung der Landtags- und Bezirkstagskandidaten mitgewirkt.
Martin Bengler erhielt Platz 23 auf der Bezirkstagsliste, Peter Warlimont Platz 24 auf der oberbayerischen Landtagsliste.
Für den Erfolg der beiden ist nicht der Listenplatz entscheidend, sondern die Anzahl der Erststimmen im Landkreis Freising und die Anzahl der Zweitstimmen, die sie in Oberbayern erhalten ...
10.03.2013 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Miss Marple unterwegs in Neufahrn: Die SPD Neufahrn setzt neue Wanderbücher aus
Kinder- und Jugendbücher waren es beim letzten Mal, diesmal schickt die SPD Neufahrn Lesestoff für Krimifreunde auf die Reise zu neuen Lesern. Da darf Großmeisterin Agatha Christie natürlich nicht fehlen. Miss Marple und ihr Kollege Hercule Poirot ...
02.03.2013 in Wirtschaft von SPD Eching
Wachstum: Deutschland hinkt dem Strategieziel weiter hinterher
In der Wachstumsstrategie für die Europäische Union „Europa 2020“ wurde europaweit ein Anteil von 3 Prozent am Bruttoinlandsprodukt als Ziel für das Jahr 2020 formuliert. Deutschland erreicht im Jahr 2011 – wie das Statistische Bundesamt nun festgestellt hat – nur 2,88 Prozent.
von Jürgen Schechler
24.02.2013 in Lokalpolitik von SPD Eching
Wasser für alle
Wasser ist ein politisches Thema
von Anette Martin, Vorsitzende des Ortsvereins
Die SPD-Fraktion bringt im Gemeinderat einen Antrag ein, dass der Gemeinderat der Gemeinde Eching alle zuständigen politischen Gremien auffordert, sich aktiv dafür einzusetzen, dass die Wasserversorgung von den Richtlinien ausgeklammert wird, in denen in der EU die Vergabe von öffentlichen Dienstleistungen an nicht öffentliche, kommerzielle Betriebe geregelt werden soll.
Unser Programm für den Landkreis
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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