16.05.2021 in Bundespolitik von Jusos Freising
Konsequente Energiewende – gerecht und lokal umgesetzt
Herzliche Einladung zur Veranstaltung "Konsequente Energiewende – gerecht und lokal umgesetzt" mit Peter Mießl, Vorsitzender der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen.
Erst vor Kurzem hat das Bundesverfassungsgericht nochmals klar gemacht, wie wichtig und unaufschiebbar eine konsequente, schnelle Energiewende ist. Wir wollen darüber diskutieren, wie wir dieses Jahrhundertprojekt stemmen können – und zwar so, dass wir die Lasten gerecht verteilen und alle Potentiale nutzen. Ein Schlüssel bei der Umsetzung wird bei den Kommunen liegen, die in Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen und Bürgerenergiegenossenschaften die Kapazitäten für erneuerbare Energien mit Wind und Solar schaffen.
Deshalb hat der SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter den Vorsitzenden der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen, Peter Mießl, eingeladen, der vorstellen wird, wie die Energiewende praktisch vor Ort angepackt und umgesetzt werden kann. Damit das funktioniert, muss die Politik aber auch die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen – wie der Plan der SPD dafür aussieht, wird Andreas Mehltretter in der Diskussion aufzeigen.
Zugangslink und weitere Informationen unter www.lust-auf-fortschritt.de
15.05.2021 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn
Neufahrns Mesnerhaus. Seine Geschichte, seine Zukunft.
Ein Gespräch mit Ernest Lang (Vorsitzender des Neufahrner Heimat- und Geschichtsvereins) am Dienstag, den 08. Juni 2021 um 19:30 Uhr online auf Zoom. Durch den Abend führt unsere 1. Vorsitzende Beate Frommhold-Buhl.
Wir bitten um Anmeldung unter folgendem Link: Anmeldung zur Veranstaltung - Einlass zum Meeting findet nur unter Angabe des Klarnamens statt; bitte stellen Sie also sicher, dass Sie Ihren vollen Namen bei der Anmeldung angeben.
Bei Fragen zur Registrierung oder zur Veranstaltung allgemein wenden Sie sich bitte an info@maximilian-heumann.de
29.04.2021 in Umwelt von SPD Eching
Nicht das letzte Urteil zum Klima
Im letzten November zeigte die ARD den Film „Ökozid“. Manche fanden ihn extrem unrealistisch, meinten, die ARD mutiere zum radikalen Ökosender und überschritte damit eine rote Linie. Heute, nur knapp ein halbes Jahr später, holt das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Klimaschutzgesetz das Thema mitten in die Realität. Man sollte sich folgenden Satz aus der Urteilsbegründung mehrmals durchlesen: „Vorschriften, die jetzt Kohlendioxid-Emissionen zulassen, begründen eine unumkehrbar angelegte rechtliche Gefährdung künftiger Freiheit.“
Freiheitseinschränkungen bei der Corona-Bekämpfung wirken da eher wie Kinderkram. Machen wir die Geschäfte halt wieder auf. Wir können sie ja auch wieder schließen – was aber keiner ahnen konnte. Noch ein bisschen Ausgangsbeschränkung oder auch nicht.
Anders das BVerfG beim Klimaschutz. Da ist von „unumkehrbar angelegter rechtlicher Gefährdung künftiger Freiheit“ die Rede. Was wir heute versäumen, führt in Zukunft zu harten Einschnitten. Das Gericht bezieht sich bei seinem Urteil auf Artikel 20a des Grundgesetzes. Darin heißt es: "Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung."
Bisher war man geneigt zu sagen, naja, ein schönes Beispiel für Verfassungslyrik. Seit heute steht fest, der Artikel ist so gemeint und er ist einklagbar.
Das wird nicht das letzte Urteil zum Klima bleiben.
Peter Neumann
26.04.2021 in Veranstaltungen
Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 28. April
Herzliche Einladung zum (virtuellen) Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz!
Hier können Sie sich direkt für die Webex-Konferenz anmelden: https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e017d1c06893d175471908950edc93415 – und hier findet sich die Facebook-Veranstaltung, wo das Zukunftsgespräch auch live gestreamt wird.
Die digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am 28. April, 18 Uhr in die Bundeswahlkreise Freising-Pfaffenhofen-Schrobenhausen und Erding-Ebersberg. Wir bleiben im Gespräch, gerade in dieser Zeit, in der wir direkte Begegnungen reduzieren müssen, um das Coronavirus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen bei uns in der Region umtreibt.
Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Lena Wagner und ich haben Olaf Scholz eingeladen und freuen uns sehr, dass er zu uns kommt!
In den Zukunftsgesprächen mit Olaf Scholz darf alles gefragt werden: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht.
Für die Teilnahme benötigen Sie kein weiteres Programm. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen oder auf Facebook den Stream anschauen. Fragen können vorab per E-Mail an team@andreas-mehltretter.de oder auch direkt live im Stream gestellt werden.
19.04.2021 in Bundespolitik von Jusos Freising
Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz
Ihr habt eine Frage an Olaf? Ganz einfach per E-Mail an 
team@andreas-mehltretter.de schreiben oder auch direkt live im Stream stellen!17.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Wir trauern um unseren "Jockel"
Voller Trauer müssen wir wahrnehmen und verarbeiten, dass Dr. Joachim Enßlin, Ehrenbürger der Gemeinde Eching, unser lieber Jockel, verstorben ist.
Für viele von uns war er Mentor und Vorbild. Und ein guter Freund, der eine entsetzliche Lücke hinterlässt.
20 Jahre war Dr. Joachim Enßlin erster Bürgermeister der Gemeinde Eching – und was für einer! Ein sozialdemokratischer Bürgermeister durch und durch, für den immer das Gemeinwohl an erster Stelle stand. Ein Bürgermeister, der offen und zugänglich war, den die Leute mochten, weil sie merkten, dass er zuhörte und ihnen zugewandt war. Jockel war ein Mensch, der auch deshalb noch Jahrzehnte nach dem Amt so beliebt war, weil er sich für seine Mitmenschen interessierte.
Joachim Enßlin war ein geschickter Bürgermeister: Er verstand es, die Chancen, die sich der stark wachsenden Gemeinde boten, auf das Vielfältigste zu nutzen. Er war ein hoch angesehener und respektierter Bürgermeister - ein ausgezeichneter Verwaltungsjurist, der mit seiner Kompetenz, Intelligenz und Rhetorik beeindruckte. Jockel verstand es, uns (und andere) mitzureißen und zu begeistern. Dabei halfen ihm sein Charme und Humor.
10.04.2021 in Umwelt von SPD Neufahrn
Frühjahrsputz am Parkplatz am Galgenbachweg' mit dem AK Rote Umweltpolitik
Der AK „Rote Umweltpolitik für Neufahrn" hat mit einem Dutzend Helfer*innen bereits zum dritten Mal innerhalb eines halben Jahres Müll in Neufahrn gesammelt. Diesmal wurde am Parkplatz am Galgenbachweg – gegenüber von Rewe, Penny und DM – gestartet und von dort aus Richtung Oskar-Maria-Graf Gymnasium allerlei Müll gesammelt.
08.04.2021 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 03/2021: Können wir für den Umgang mit der Klimakrise aus der Coronakrise lernen?
Können wir für den Umgang mit der Klimakrise aus der Coronakrise lernen?
Bis vor kurzem dachte ich noch: na klar können wir das. Und ja, es sind noch positive Restgedanken übrig. Immerhin haben wir gesehen, dass eine Krise, wie die Corona-Pandemie, die schleichend, fast unmerklich anwächst und dann exponentiell explodiert, durch beherzte Maßnahmen eingedämmt werden kann. Und in der Tat war vieles möglich, was vorher undenkbar war. Es wurde richtig Geld in die Hand genommen, um den Menschen sofort zu helfen. Angekommen ist von dieser Maßnahme die Ankündigung. Wie bei den Impfstoffen oder Masken oder Tests auch. Politiker kündigen an und gehen dann davon aus, dass sich der Rest von allein organisiert. Und wenn nicht, dann kann man die Dysfunktionalität des Staates – ja, das hört man normalerweise von weitentfernten Subsahara Staaten – unter „Das Ist Ländersache“ abheften. Und wenn man genauer hinschaut, dann gehen wir genauso mit der Klimakrise um. Wir unterschreiben internationale Verträge, die uns zu einem bestimmten Verhalten verpflichten und denken dann: na ja, passt schon, ist doch Ländersache. Auf der Welt, in Europa und in unserem föderalen Deutschland ist alles Ländersache. T.e.a.m.-Work. Toll, ein anderer machts.
Vielleicht ist das genau der Kern dessen, was wir für die Klimakrise aus der Coronakrise lernen können. Denn in der Pandemiebewältigung wird immer mehr Menschen klar, dass es so nicht weitergehen kann. Die Krisenbewältigung wird zum Wendepunkt. Darin besteht die Chance.
Welche Gemeinsamkeiten gibt es darüber hinaus noch?
In beiden Krisen ist der Ablauf schwer vorhersagbar. Deshalb brauchen Politik und Gesellschaft wissenschaftlichen Rat.
Pandemie, wie Klimakrise können nicht von einzelnen Nationen bewältigt werden. Auch wenn beim Wettlauf um den Impfstoff „My Nation First“ um die Ecke grinst, ist doch klar, dass die Pandemie nur bewältigt werden kann, wenn die Weltgemeinschaft zusammenhält. Gleiches gilt für die Klimakrise.
Beim Angebot der Ideen zur Bewältigung finden sich ebenfalls Parallelen. Während die einen auf Verbote setzen, hoffen die anderen mit Eigenverantwortung zum Ziel zu kommen. Als würde der Verzicht auf Fernreisen und Fleisch das Klima so retten, wie die Einhaltung der AHA-Regeln die Pandemie beenden könnte. Beides wird gebraucht: politische Entscheidungen mit Regeln und Eigenverantwortung.
Nicht zuletzt können die Schäden der Pandemie durch eine klimafreundliche Wirtschaftsförderung abgemildert werden. Hier sind alle politischen Ebenen nach ihren Möglichkeiten gefragt. Ob energetische Gebäudesanierung, Kaufprämien für klimafreundliche Heizungen, Förderung von Photovoltaik, alternative Verkehrskonzepte oder Anpassungen an die Folgen der Klimaveränderung. Kreativen Ideen sind kaum Grenzen gesetzt.
Die Gemeinde Eching trägt das ihre dazu bei, indem sie zum 1. Mai eine Klimaschutzmanagerin einstellt. Wir sind gespannt und freuen uns auf die Impulse, die von ihr zusammen mit dem neuen Klimabeirat ausgehen werden.
Peter Neumann
08.04.2021 in Veranstaltungen von SPD Eching
Verschwörungserzählungen
Komplizierte Welt - Einfaches Denken
Warum macht der SPD-Ortsverein Eching eine Online-Veranstaltung zu Verschwörungsgeschichten?
(Zugangscode hier).
Fällt denen in der Coronakrise nichts besseres ein? Es gäbe sicher viele andere wichtige Themen, aber das Thema Verschwörungsgeschichten hat gerade jetzt große Bedeutung – für die Gesellschaft, für die Politik, für jeden von uns.
Warum?
Die Coronakrise schüttelt unsere Gesellschaft durcheinander. Eine gesundheitliche Gefahr für alle, die wir so noch nicht erlebt haben - bin hin zum Tod. Einfach durch ein Virus, das die allermeisten von uns ohne einschlägiges Studium nicht verstehen. Es fordert die Kapazitäten des politischen Systems Krisen zu bewältigen extrem - überfordert sie.
Für uns Bürgerinnen und Bürger
bringt die Pandemie Einschränkung von Freiheiten in einem noch Anfang letzten Jahres unvorstellbaren Umfang: Stille in den Geschäften, Kinos, Stadien, Theatern, überall dort, wo Menschen sich normalerweise begegnen, nächtliche Ausgangssperren usw. Schule – ja, nein, manchmal? Arbeit – ja, nein, Kurzarbeit?
Hier die Aufzeichnung von der Veranstaltung:
01.04.2021 in Umwelt von SPD Neufahrn
AK Rote Umweltpolitik pflanzt 10 neue Apfelbäume für alle
Der AK „Rote Umweltpolitik für Neufahrn" hat gemeinsam mit dem Neufahrner Bauhof 10 Apfelbäume verschiedener Sorten am Radweg von Neufahrn nach Massenhausen gepflanzt. Auf den beiden durch zwei Salzweiden geteilten Streifen mit einer Breite von ca. 5 Metern und einer Länge von ca. jeweils 50 Metern, werden demnächst noch Blühstreifen angelegt. Dabei kommt eine regionale und extensive Mischung zum Einsatz.
23.03.2021 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach
Gemeinderatsmehrheit stoppt kommunalen Wohnungsbau an der Predazzo-Allee
Gegen die Stimmen der SPD und Grünen Gemeinderäte hat die Mehrheit des Hallbergmooser Gemeinderates in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass kommunale Wohnbauprojekt an der Predazzo-Allee einzustampfen.
14.03.2021 in Gemeinderat von SPD Neufahrn
Hybridsitzungen auch in Neufahrn
Die Neufahrner SPD-Fraktion begrüßt die geplante Gesetzesänderung zur Einführung von Hybridsitzungen.
Die bayerische Staatsregierung beabsichtigt, mit einer Änderung des Kommunalrechts den Handlungsspielraum der Kommunen zu erweitern und eine audiovisuelle Zuschaltung der gewählten Kommunalpolitiker*innen bei Sitzungen zu erlauben. Dabei bliebe das Stimmrecht für alle Gremiumsmitglieder, ob nun physisch anwesend im Sitzungssaal oder digital zugeschaltet, erhalten. Die Kommunen haben es dann selbst in der Hand, die technischen Möglichkeiten zu schaffen, so dass sich die Mitglieder eines Gemeinderats online zuschalten lassen können.
Die Neufahrner SPD-Fraktion begrüßt eine solche längst überfällige Gesetzesänderung.
Anders als bei Ferien bzw. - Pandemieausschüssen, zu denen nur einzelne Vertreter der Fraktionen entsandt werden dürfen, können bei den geplanten Hybridsitzungen alle gewählten Ratsmitglieder teilnehmen, ob nun vor Ort im Sitzungssaal oder online zugeschaltet. Für die demokratische Entscheidungsfindung in unserer Gemeinde sind Diskussionen und der Austausch zwischen den Mandatsträger*innen im Gemeinderat zwingend notwendig.
Nicht nur in Pandemiezeiten wird damit das kommunalpolitische Amt erleichtert, auch zum Beispiel Eltern mit kleineren Kindern oder Mandatsträger*innen mit körperlichen Einschränkungen profitieren davon.
Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass diese Verbesserungen in Neufahrn umgesetzt werden, wenn das Gesetz in seiner endgültigen Fassung verabschiedet ist.
14.03.2021 in Frauen von SPD Eching
Weltfrauentag 2021 – Schon wieder vorbei?
Der Weltfrauentag war vor einer Woche? Für uns ist er heute auch. Und morgen und übermorgen…
Denn Gleichberechtigung sollte in unseren Augen jeden Tag auf der Agenda stehen. Wir möchten uns an jedem einzelnen Tag bewusst machen, wie wichtig es ist, dass alle Menschen die gleichen Chancen verdienen – egal welches Geschlecht sie haben.
Dabei geht es um die großen, offensichtlichen Ungerechtigkeiten, wie die Einkommensschere oder die Chancenungleichheit auf dem Arbeitsmarkt, aber auch um alle Arten von offener und versteckter Diskriminierung von Frauen im alltäglichen Leben und darum eine Veränderung im Bewusstsein zu erreichen, um mit tief verankerten Vorurteilen und Geschlechterstereotypen aufzuräumen.
Dass das so ist, können wir in allen Lebensbereichen feststellen: Ob in der Schule, in der Ausbildung, im beruflichen oder im privaten Leben: es gibt nach wie vor die klassischen Rollenbilder und eine latent vorhandene Erwartungshaltung, den typisch weiblichen Verhaltensmustern gerecht zu werden. Frauen, die sich diesem Automatismus widersetzen, bekommen auch heute noch mindestens erstaunte Blicke, häufig aber offene Missbilligung und sie müssen mit Konsequenzen rechnen.
Um diese Spirale zu durchbrechen und zu ermöglichen, dass Frauen mit dem gleichen Selbstverständnis mutig und selbstbewusst ihren eigenen und selbstbestimmten Weg gehen können, braucht es die gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und eine engagierte öffentliche Diskussion. Auch die Anpassung der Sprache, die für viele übertrieben und überflüssig ist, halten wir für einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem anderen Bewusstsein. Selbst viele Kleinigkeiten bewirken in der Summe Großes – leider auch im negativen Sinne.
Wir denken, dass noch ein weiterer wichtiger Aspekt im Fokus stehen muss. Tendenziell betrachtet fliegen wir Frauen oft unter dem Radar, wollen nicht auffallen, vermeiden es, im Mittelpunkt zu sein, passen uns an, sorgen für Ausgleich und dafür, dass es allen gut geht. Sehr oft unterschätzen wir unsere Stärken und Fähigkeiten und haben Bedenken, zu selbstbewusst und entschlossen aufzutreten. Dabei wäre es im Sinne von mehr Freiheit und Selbstbestimmung so wichtig, an uns selbst zu glauben, gesellschaftlich gesteckte Grenzen und Normen zu überwinden und mehr und mehr zu der Haltung zu kommen, die kritischen Stimmen, die das verhindern wollen, auszublenden.
Wir können vieles von der von Männern dominierten Gesellschaft einfordern, wir können aber auch eigene (weibliche) Netzwerke schaffen, uns gegenseitig stärken und unterstützen und damit aufhören, andere Frauen an den Pranger zu stellen, weil sie laut und mutig sind und sich etwas zutrauen.
Wir möchten erreichen, dass wir nicht noch mehr Probleme schaffen, in dem wir uns gegenseitig am Wachsen hindern, sondern uns gegenseitig helfen, unsere oftmals engen Rahmen zu sprengen.
Deshalb stehen wir nicht nur am 8. März für maximales Wohlwollen, für gegenseitigen Respekt und Toleranz sowie für uneingeschränkte Solidarität.
Sehr herzlich,
Ihre Frauen der SPD Eching
13.03.2021 in Frauen
Erweiterung des Frauenhauses
Die SPD-Kreistagsfraktion hat im Kreistag zwei Anträge eingebracht, mit denen sie die drängenden Probleme rund um die wertvolle Arbeit des Frauenhauses lösen will.
Vor allem muss Folgendes zum Wohle der von familiärer Gewalt bedrohten Frauen und ihrer Kinder angepackt werden:
- Erweiterung des Freisinger Frauenhauses auf mindestens 8 Plätze für Frauen und mindestens 15 Plätze für Kinder
- Suche nach einem Grundstück und Errichtung eines Frauenhauses, falls keine geeignete bestehende Immobilie gefunden werden kann
- Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, in den Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus ziehen können
- Ausbau der Maßnahmen, die familiärer Gewalt vorbeugen und betroffene Frauen und ihre Kinder qualifiziert begleiten
Die Aufnahmekapazität des Freisinger Frauenhauses reicht seit vielen Jahren bei Weitem nicht
aus, um dem Bedarf gerecht zu werden, sodass das Recht der betroffenen Frauen und Kinder
auf den Schutz ihrer körperlichen und seelischen Unversehrtheit massiv verletzt wird. Beispielsweise
gab es im Jahr 2019 163 Anfragen, aber nur 19 Aufnahmen.
Daher müssen Schutzsuchende immer wieder abgewiesen werden, auch Frauenhäuser in anderen Landkreisen können nicht dazu beitragen, den Bedarf zu decken. Der Mangel an Aufnahmemöglichkeiten zwingt Schutzsuchende dazu, bei ihrem gewalttätigen Partner zu bleiben mit all den überaus negativen Folgen für die Frauen und ihre schutzbedürftigen Kinder. Das können wir als Gesellschaft nicht hinnehmen.
11.03.2021 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 03/2021: Lebenswertes Eching
Liebe Echinger*innen,
diesmal möchte ich aus einer ganz persönlichen Perspektive schreiben: Wie die meisten von uns kämpfe ich mit negativen Folgen der Corona-Pandemie, auch wenn es mir vergleichsweise gut geht: Mein Job erlaubt mir die Arbeit von Zuhause, seit einem Jahr ausschließlich im Home-Office. In einem eigenen Raum, auch ein Privileg. Allerdings entfiel meine tägliche Fahrt mit dem Fahrrad ins Büro, bis dato fast die einzige regelmäßige sportliche Bewegung. Der Bewegungsmangel nahm also zu und ich mit ihm. Abgenommen hat leider nur meine Fitness. Es musste etwas geschehen. Also habe ich angefangen, ausgiebig spazieren zu gehen: Die Hollerner Straße entlang, dann rüber zum Hollerner See, um den See herum und zurück. Wie schön das ist!
Natürlich begünstigt durch die wunderbaren, sonnigen Vorfrühlingstage. Aber ein Traum, wie im Urlaub! Der Weg drumherum, der Blick auf die Güter Hollern, auf den See, auf das Schilf, die Liegewiesen, die Insel, die Kite-Surfer und Stand-Up-Paddler, die Bäume, die Boules-/Boccia- Bahnen, der Blick über den See zurück auf Eching, auf Günzenhausen, Ottenburg und Deutenhausen auf den Hügeln!
Dann habe ich mir vergegenwärtigt, dass der Hollerner See ja nicht vom Himmel gefallen ist, sondern das Ergebnis langfristiger kommunalpolitischer Arbeit. Gerne verweise ich noch einmal auf den ausgezeichneten Leitartikel im letzten Forum, in dem Frau Duong die Historie des Abwehrkampfes gegen den Standortübungsplatz beschreibt, der nur durch eine Positivplanung gewonnen werden konnte, zu der auch der Hollerner See gehörte.
Möglichkeiten zur Naherholung sind aber auch völlig unabhängig vom damals bekämpften Standortübungsplatz wichtig und wertvoll. Heute haben wir unter anderem den Echinger See, den Hollerner See, die Hollerner Straße mit ihrer einseitigen Alleebepflanzung, das Freizeitgelände, die Streuobstwiesen, die Schrebergartenanlage, für die gerade eine Erweiterung beschlossen wurde. Zusammen ergibt sich ein Grüngürtel, der den Ort Eching halb umspannt. Diesen Grüngürtel gilt es, zu erweitern und fortzuführen. Auch für neue Wohngebiete bleibt die Schaffung öffentlicher Grünflächen wichtig, wie beispielsweise der grüne Anger im Baugebiet westlich der Frühlingstraße Anfang der Neunziger Jahre. Öffentliche Naherholungsmöglichkeiten sind sozial, sie sind nutzbar für alle, unabhängig von der Größe der Wohnungen und Häuser, was angesichts steigender Bodenpreise und höherer Verdichtung weiter an Bedeutung gewinnt.
Naherholung ist klimafreundlich, nutzbar zu Fuß und per Fahrrad, statt per Auto, Flugzeug und Kreuzfahrtschiff. Bäume und Begrünung binden CO2, wirken als grüne Lunge im Ausgleich zur Bodenversiegelung, wirken der Temperatursteigerung in den Städten und Gemeinden entgegen.
Und, wie eingangs beschrieben: Auch in der Corona- Krise bieten Naherholungsflächen eine tolle Gelegenheit für den so dringend benötigten Ausgleich während der Kontaktbeschränkungen. Für all das benötigt es eine langfristige, vorausschauende und nachhaltige Kommunalpolitik. Dafür stand und steht die SPD-Eching.
Ihr Carsten Seiffert, Fraktionssprecher
05.03.2021 in Gesundheit von SPD Eching
Caritas lehnt Tarifvertrag Altenpflege ab
Bitter für die Pflegeberufe - aus Beifall wird Desinteresse
Gestern noch wurde in allen Gazetten und den diversen sog. Sozialen Medien virtuell Beifall geklatscht für die Beschäftigten in den Pflegeberufen. Galten sie doch als Helden im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Heute verhindert die Caritas die Allgemeinverbindlichkeit des neuen Tarifvertrags. Und im Medienwald herrscht Ruhe!
ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber (BVAP) haben sich mit dem neuen Tarifvertrag für die Pflegebranche auf Mindestbedingungen in der Altenpflege verständigt. Diese Bedingungen sollten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz zum 1. August 2021 auf die gesamte Branche ausgedehnt werden (nur ein Teil der Arbeitgeber gehört dem Verband an). In der Altenpflege würden demnach für alle Pflegebeschäftigten die Entgelte in vier Schritten deutlich ansteigen: Eine Pflegefachkraft bekäme demnach ab 1. Juni 2023 einen Stundenlohn von mindestens 18,75 Euro. Betroffen wären von der Vereinbarung etwa 1,2 Millionen Beschäftigte.
Nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz müssen die Arbeitsrechtlichen Kommissionen von Diakonie und Caritas dem Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Erst dann kann das Bundesministerium für Arbeit die Regelung auf die gesamte Branche ausdehnen. Am 25. Februar lehnte die Caritas die Neuregelung ab. Eine Zweidrittelmehrheit war damit nicht mehr möglich.
„Die Caritas handelt mit dieser Entscheidung in krassem Widerspruch zu ihren eigenen sonstigen Aussagen und Werten, wenn es um gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bedeutung sozialer Dienste geht. Das ist mehr als scheinheilig. Die Arbeitgeberseite in der Arbeitsrechtlichen Kommission kommt ihrer gesellschaftlichen Verantwortung, für bundesweit bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu sorgen, nicht nach. Das ist ein schlimmes Signal für die Beschäftigten in der Altenpflege“, sagte Sylvia Bühler, ver.di-Bundesvorstandsmitglied (zitiert von www.dgb.de).
Was auch immer die Verantwortlichen bei der Caritas zu diesem Schritt bewogen haben mag, wir brauchen wieder mehr Tarifbindung. Es ist nicht hinzunehmen, wenn wir unsere Sozialstandards halten und ausbauen wollen, dass nur noch etwa die Hälfte der Arbeitsplätze tarifgebunden sind.
05.03.2021 in Frauen von SPD Eching
Zum 111. Mal feiern wir den internationalen Frauentag
8. März 2021 - Internationaler Weltfrauentag
111 Jahre nachdem Clara Zetkin auf der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentages vorgeschlagen hat, beschäftigt uns mehr als alles andere ein Virus. Die Pandemie hat unser Leben verändert und legt die Finger in viele Wunden. So ist es kaum verwunderlich, dass auch in Zeiten von Corona deutlich wird, dass die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen noch immer sehr viel Verbesserungspotenzial aufweist.
25.02.2021 in Soziales von SPD Eching
1700 Jahre freier Sonntag
„Alle Richter, Stadtleute und Gewerbetreibenden
sollen am verehrungswürdigen Tag der Sonne ruhen!"
Am 07. März des Jahres 321 erklärte Kaiser Konstantin den Sonntag im römischen Weltreich zum gesetzlich geschützten Ruhetag. Nun, die Sklaven hat er wohl damit nicht von der Arbeit freistellen wollen, aber ein Anfang war gemacht.
Die Arbeit nimmt eine zentrale Rolle in unserem Leben ein. Nur sie schafft neue Werte. Boden und Kapital sind ohne lebendige Arbeit ökonomisch wertlos. Daraus folgt aber nicht, dass ökonomisches Leistungsdenken und Konsum die ganze Wochebestimmen müssen. Das menschliche Leben ist mehr als Arbeit und Konsum.
Heute ist der arbeitsfreie Sonntag in Europa etabliert, umkämpft war und ist er dennoch. Wirtschaftliche Lobbygruppen drängen darauf, den Sonntag zum Werktag zu machen, die menschliche Arbeitskraft auch am Sonntag zu verwerten – z. B. Öffnungszeiten im Handel auf 7 x 24 h auszudehnen.
Der Mensch ist ein soziales Wesen, er lebt nicht nur durch Arbeit und Konsum. Er braucht gemeinsame freie Zeit für die Familie, für Freunde und Beziehungen, für Religion und Glauben, für Kultur und Sport, für soziales und politisches Engagement und auch Zeit fürs Nichtstun. Sonntagsarbeit ist auf das für die Gesellschaft notwendige Minimum zu begrenzen.
23.02.2021 in Wahlen
Andreas Mehltretter zum Bundestagskandidaten gewählt
Am Sonntag wurde Andreas Mehltretter, SPD-Kreisvorsitzender und Stadtrat in Freising, zum Bundestagskandidaten gewählt in unserem Bundeswahlkreis 214, der aus den Landkreisen Freising und Pfaffenhofen sowie Stadt und Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen besteht. Die Versammlung fand aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Videokonferenz statt, ihre Stimme gaben die Delegierten in zwei Wahllokalen ab.
Mehltretter setzte sich in der Wahl mit 29 zu 25 Stimmen gegen den Pfaffenhofener Manuel Hummler durch. In seiner Bewerbungsrede hatte Mehltretter seine Ziele für den Wahlkampf und den Bundestag klargemacht: „Ich will eine gerechte Gesellschaft, die zusammenhält und Sicherheit gibt, etwa mit einer besseren Grundsicherung, einer guten Rente und bezahlbarem Wohnraum. Ich will eine Politik, die Verantwortung übernimmt, indem sie die Energiewende anpackt, Menschen aus Seenot rettet und Waffenexporte strikt reguliert. Und ich will wieder Mut auf Fortschritt machen, der allen in unserer Gesellschaft zugute kommt.“
Auch wenn Corona besondere Herausforderungen an den Wahlkampf stellt, wird die SPD mit voller Kraft für ein starkes Ergebnis bei der Bundestagswahl arbeiten – Mehltretter freute sich am Sonntag auf einen „lebendigen und erfolgreichen Wahlkampf“.
18.02.2021 in Soziales von Peter Warlimont
Masterplan Wohnen
Für immer mehr Menschen (Familien mit geringem oder auch mittlerem Einkommen, Alleinerziehende, Studierende, Senioren, Arbeitsuchende, qualifiziertes Fachpersonal ...) ist die Suche nach bezahlbarem Wohnraum mittlerweile eine enorme Belastung.
Immer öfter lösen die hohen Mieten existenzielle Krisen aus - bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen ist DIE SOZIALE FRAGE unserer Zeit!
Deswegen haben wir als SPD Freising einen Masterplan erarbeitet und in den Stadtrat eingebracht, der u. a. folgende dringende Punkte enthält:
- Neubau von 600 geförderten Wohnungen in städtischer Hand bis zum Jahr 2035
- Grundstücksvergabe in Erbbaurecht für Wohnungsbaugenossenschaften
- Errichtung von Betriebswohnungen für Beschäftigte großer regionaler Arbeitgeber
- Neues Studentenwohnheim
- Qualifizierter Mietspiegel
- Aktives Leerstandsmanagement und Zweckentfremdungssatzung
Den ausführlichen Masterplan findest du hier.
Kommunalwahl 2026
Alles Wichtige zu unseren Zielen und Kandidatinnen und Kandidaten zur Kreistags- und Landratswahl finden Sie hier:
Wahlprogramm 2026
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Landratskandidat Jan Klose
Lehrer. Steuer- und Wirtschaftsfachmann. Cooler Typ. Erfahren Sie hier alles über unseren Landratskandidaten Jan Klose: www.jan-klose.de
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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