01.08.2021 in Umwelt von SPD Eching
Klimaschutz konkret
Das zahlt sich aus! Energieeffizient sanieren und bauen.
Derzeit wird rund ein Drittel der Gesamtenergiemenge in Deutschland genutzt, um Gebäude zu beheizen oder Warmwasser bereitzustellen. Als Energiequelle dienen bisher noch überwiegend fossile Brennstoffe. Das muss sich ändern, wollen wir unsere Klimaschutzziele erreichen.
Gefragt sind dabei insbesondere auch die Privathaushalte. Sind doch mehr als vier von fünf Wohngebäuden in Deutschland Ein- oder Zweifamilienhäuser, bewohnt in der Regel von den Eigentümer*innen. Allerdings ist die Sanierung älterer Gebäude nicht billig und auch beim Neubau fallen für das klimagerechte Bauen kurzfristig Mehrkosten an. Wie gut sich die einzelnen Maßnahmen dann rechnen, hängt von vielen Faktoren ab und erfordert daher immer eine Einzelfallbetrachtung.
Hilfestellung gibt es durch den Staat. Über die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) werden umfangreiche Förderprogramme angeboten. Bei einer Komplettsanierung zum KfW-Effizienzhaus 55 z. B. winken bis zu 67.500 Euro Zuschuss der KfW. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle fördert erneuerbare Wärme. Solarthermieanlagen werden mit 30 % bezuschusst, Biomasseanlagen und Wärmepumpen mit 35 % und bei einem Austausch von Ölheizungen gibt es noch 10 % zusätzlich.
Diskutieren Sie mit: www.lust-auf-fortschritt.de.
Die Aufzeichnung der Veranstaltung kann man hier anschauen:
31.07.2021 in Arbeit & Wirtschaft
Für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen – ver.di-Aktion bei Amazon in Moosburg
Ein Lieferauto nach dem anderen biegt am frühen Montagmorgen um die Ecke in das Verteilzentrum im Moosburger Gewerbegebiet Degernpoint. Schon an der Aufschrift oder an den Autokennzeichen erkennt Thomas Hampel, Gewerkschaftssekretär bei ver.di für den Fachbereich Postdienste, für welchen Subunternehmer die rund 200 Fahrer unterwegs sind. „Aber das ist nicht alles, denn dazu kommen noch rund 100 Amazon-Flex-Fahrer, die auf eigene Rechnung unterwegs sind und meistens erst am Jahresende bei der Steuererklärung feststellen, dass sie von dem geringen Stundenlohn noch Steuern nachzahlen müssen“, erklärt Hampel den SPD-Politikern, die am frühen Morgen mit vor dem Tor stehen. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller, Kreisvorsitzender Andreas Mehltretter, Stadtrat Gerd Beubl und Juso-Kreisvorsitzender Michael Weindl hatten die Gelegenheit genutzt, um sich über die Arbeitsbedingungen und Probleme bei Amazon zu informieren.
29.07.2021 in Umwelt von SPD Neufahrn
Lärmaktionsplan Flughafen: Stellungnahme des AK Rote Umweltpolitik Neufahrn
In einem Neun-Punkte-Papier fordern wir deutlich konsequentere Maßnahmen als von der Regierung Oberbayern und Flughafengesellschaft München (FMG) angeboten.
Diese sind:
- Nachtflugregelung ohne Ausnahmen mit einer Kernzeit von 7-8 Stunden
- Effektivere und transparente Kostenregelung in Relation zur tatsächlichen Lautstärke von Flugzeugen
- Bewertung von Lärmauswirkungen nach absoluten Zahlen statt Mittel-/Durchschnittswerten
- Verzicht auf Ausbauplanungen für die 3. Startbahn, die bisher als Vorwand verwendet werden, sich nicht mit Lärmschutz zu befassen.
- Kontinuierliche und transparente Evaluierung der Lärmentwicklung nach Ursache und Lösungsorientierung
- Erneute Datenerhebung, bei Flugbewegungen zum Vor-Corona-Niveau
- Ausweisung von ruhigen Gebieten statt Ablehnung ohne Begründung
- Lärmaktionsplan nach Bedürfnissen der betroffenen Bevölkerung statt der FMG
- Verbindliche Maßnahmen und Strategien zur langfristigen Lärmreduzierung
Zum vollständigen Dokument gelangen Sie hier:
Stellungnahme des AK Rote Umweltpolitik Neufahrn
27.07.2021 in Gemeinderat von SPD Langenbach
Ehrung im Gemeinderat
Herzlichen Glückwunsch!
Der bayerische Innenminister, vertreten durch unsere Bürgermeisterin Susanne Hoyer (links auf dem Bild) hat die langjährigen GR Mitglieder Walter Schmidt, FW, Christa Summer, stv. Vors. SPD Langenbach und Florian Böck, FW (v.l.n.r.) mit einer Urkunde für ihre langjährige und tatkräftige Mitarbeit im Gemeinderat gewürdigt. Vielen Dank an die drei!
06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Eching
Sozialstaat neu denken
Sozialstaat neu denken
Wie wir eine gerechte Grundsicherung schaffen
Hartz IV ist und bleibt ein politisches Streitthema, weil es gerade so zum Leben reicht, und wer einmal in das System „abrutscht“, ist oft für lange Zeit gefangen – eine grundlegende Reform ist überfällig. Wie schaffen wir eine Grundsicherung, die wirklich vor Armut schützt? Brauchen wir tatsächlich Sanktionen, oder wäre nicht eigentlich echte Unterstützung notwendig? Und ist es wirklich sinnvoll, dass Hartz-IV-Empfänger nur 100 € dazuverdienen dürfen, sich also Arbeit überhaupt nicht lohnt?
In dieses Feld gehört auch der Mindestlohn. Mit einem Mindestlohn von z. B. 12 € pro Stunde hätten wir die Chance, hunderttausenden ein vor Armut sicherndes Einkommen zu ermöglichen.
Um über diese Frage und ein neues System der Grundsicherung zu diskutieren, führt die SPD-Eching eine Veranstaltung mit Andreas Mehltretter, Bundestagskandidat der SPD, und Prof. Andreas Peichl durch.
„Sozialstaat neu denken – wie wir eine gerechte Grundsicherung schaffen“
mit Prof. Andreas Peichl, Leiter des ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen, am Mittwoch, den 14. Juli, um 18.00 Uhr.
Zugangslink:
https://zoom.us/j/94884601258?pwd=ZDFjZGFYcy9IREFKVzJXYklsRm12QT09
06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Eching
Braune Politik im schwarzen Mantel
„Manche riefen dazu auf, mir die Kehle durchzuschneiden“
SPD diskutiert über braune Politik im schwarzen Mantel
Andreas Mehltretter (Bundestagskandidat der SPD) und Helge Lindh (Bundestagsabgeordneter der SPD und Sprecher der AG Demokratie) zeigten am 30. Juni bei einer Videokonferenz auf, wie weit die konservative Mitte in Teilen schon nach rechts abgedriftet ist. Als Symbolfigur für diesen Rutsch kann man Hans-Georg Maaßen nennen. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Bundestagskandidat der CDU ist inzwischen schon Teilen seiner eigenen Partei zu weit rechts.
„Stimmungsmache mit rechten Parolen funktioniert – nicht nur im Osten der Republik. Und die Grenzen zwischen bürgerlich-konservativ und rechtsextrem verwischen zusehends“. Anhand zahlloser Beispiele aus allen Bereichen der Politik konnte Helge Lindh diese Behauptung belegen. Entgegen der allgemeinen Meinung sei der Rechtsruck nicht erst in den letzten Jahren erfolgt, sondern lediglich in der öffentlichen Wahrnehmung verwischt worden. Dabei sei nicht immer klar, was als kalkuliertes Anpassen an die vermeintlich rechte Grundstimmung der Zuhörer*innen zu verstehen ist und was echte rechte Überzeugung. In Summe führt beides dazu, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich rechtsextreme Strukturen verfestigen, die Demokratie diffamiert wird und Gewaltbereitschaft wächst. Allein Helge Lindh hat in den letzten vier Jahren bereits mehr als 20 Morddrohungen erhalten.
Angesichts vieler existenzieller Bedrohungen – Klimawandel, Pandemie, digitale Transformation der Wirtschaft usw. – und der daraus resultierenden Unsicherheit, treffen konkrete Schuldzuweisungen an Randgruppen auf ein fruchtbares Feld. Offen zur Schau getragene Ablehnung von Ausländern, Andersgläubigen oder Menschen mit einer nicht heterosexuellen Orientierung verhilft in manchen Staaten Europas sogar zu Regierungsverantwortung. Selbst in Frankreich könnte auf diese Tour Frau Le Pen im kommenden Jahr zur Präsidentin werden.
Wie lässt sich nun als Zivilgesellschaft damit umgehen, was kann man dagegen unternehmen? „Sich auf keinen Fall einschüchtern lassen“, so Helge Lindh. Dem Habitus, „wir sagen ja nur laut was andere leise denken“, offensiv entgegentreten. Damit lässt sich verhindern, dass rechtspopulistische und rechtsextrem Aussagen salonfähig werden. Mehltretter ergänzte, dass für alle Menschen in unserer Gesellschaft soziale Perspektiven geschaffen werden müssten, insbesondere für die, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden. Wenn sich dann z. B. Horst Seehofer „bis zur letzten Patrone“ gegen die „Zuwanderung in die Sozialsysteme“ sträuben will, dann spiele er rhetorisch bewusst mit dem Feuer.
05.07.2021 in AntiFa/Migration von Jusos Freising
Fehlende Abgrenzung gegen Rechts bei der Union – SPD will dagegen halten
Über „braune Politik im schwarzen Mantel“, also darüber, wie rechte und verfassungsfeindliche Aussagen über die Politik Einzug in die Mitte der Gesellschaft halten, haben am vergangenen Mittwochabend der SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter und der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der AG Demokratie in der SPD-Bundestagsfraktion Helge Lindh auf Einladung der Jusos Freising diskutiert.
Helge Lindh, der für sein Engagement gegen Rechtspopulismus im Bundestag bekannt ist, führte in seinem Eingangsstatement aus, warum innerhalb der Union immer mehr rechtspopulistische Stimmen laut werden. Dies sei entgegen der allgemeinen Meinung nicht erst in den letzten Jahren passiert. Durch die Ära Merkel sei dies nur in der öffentlichen Wahrnehmung verwischt worden. Besonders durch rechtspopulistische Aussagen, aber auch durch rechte Positionierung geht die Union dabei auf Wählerfang im rechten Spektrum. Insbesondere die fehlende Distanzierung der CDU-Spitze zum immer weiter ins Rechtsextreme driftenden Hans-Georg Maaßen, der für die CDU in Thüringen Bundestagskandidat ist, zeige, dass sich die Union nicht ausreichend gegenüber Rechtsaußen abgrenz. Die rechte Positionierung geht in viele Fällen sogar so weit, dass zum Beispiel bei einem Positionspapier der Union zum Islam wenig Unterschied zur AfD-Position erkennbar sei, so Lindh. Diese Vorgehensweise um Wählerstimmen zurückzugewinnen ist laut Lindh „zum Scheitern verurteilt und gefährlich“. Seine Devise:„dagegen halten“.
Andreas Mehltretter ergänzte Lösungsansätze, wie die Gesellschaft mit rechten Spaltern und der Verbreitung derer Meinung umgehen muss. Wichtig sei es, soziale Perspektiven für alle Menschen in unserer Gesellschaft zu schaffen, denn besonders in schwierigen Lebenssituation sind Menschen für radikale Positionen empfänglich, und das gelte es zu verhindern. Außerdem sollte mehr Fokus auf politische Bildung gelegt werden und Organisationen gestärkt werden, die sich gegen Rechtspopulismus zivilgesellschaftlich engagieren. Zudem kritisierte er das Verhalten der Christdemokraten in diesem Kontext: „Die CSU spiele schon lange mit dem Feuer der rechten Rhetorik“, so Mehltretter, etwa wenn Horst Seehofer sich „bis zur letzten Patrone“ gegen „Zuwanderung in die Sozialsysteme“ sträuben will.
Das Ende der Veranstaltung markierte ein eindringlicher Appell der zwei Podiumsgäste, dass alle Demokrat*innen auch im persönlichen Umfeld gegen rechtes Gedankengut einstehen sollten: “Das ist zwar nicht immer leicht, aber wir dürfen den Feinden unser Demokratie nicht die Bühne überlassen”, so Mehltretter.
02.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Bürgerentscheid zur Vergabe im Erbbaurecht
Liebe Bürger*innen,
am 25. Juli kommt es zum Bürgerentscheid über die Grundstücksvergabe im „Echinger Modell“. Wir werben dafür, dass die Vergabe wieder ausschließlich im Erbbaurecht erfolgt, wie es auch bei den Baugebieten „Nordöstliche Kleiststraße“ und „Westliche Frühlingstraße“ war. Gerne erläutern wir nochmals, warum wir das für den richtigen Weg halten:
26.06.2021 in Veranstaltungen
Aus für die U6-Verlängerung – Alternativen für den südlichen Landkreis
Eine Verlängerung der U6, wie im Landkreis oft gewünscht, nach Hallbergmoos, Neufahrn oder Eching ist wohl für die nächsten Jahre keine Option mehr. Warum das so ist, erläuterte Victor Weizenegger, Verkehrsexperte der Kreis-SPD, am vergangenen Freitag ausführlich bei einer Videokonferenz. Die vom Landkreis beauftragte Studie ergab selbst bei der günstigsten Zielvariante, Neufahrn, ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 0,11, während Förderungen normalerweise erst ab dem Wert 1 möglich sind. Für die Varianten Eching und Hallbergmoos ergibt sich sogar ein negatives Verhältnis. Für Weizenegger stand angesichts dieses Ergebnisses fest, dass die U6-Verlängerung auch dann, wenn man manche kritikwürdige Berechnungsgrundlagen verändern würde, erst einmal keine Chance auf Realisierung habe. Was nun?
23.06.2021 in AntiFa/Migration von Jusos Freising
Braune Politik im schwarzen Mantel - Stimmungsmache an der Grenze zwischen bürgerlich-konservativ und rechtsextrem
Die Nominierung von Hans-Georg Maaßen in Thüringen, die Rufe nach einer CDU/AfD Koalition in Sachsen-Anhalt und ein Bundesinnenminister, der sich über 69 Abschiebungen an seinem 69. Geburtstag freut. Nicht erst seit gestern versuchen CDU und CSU die AfD rechts zu überholen und machen damit rechtspopulistische und rechtsextreme Aussagen salonfähig. Doch wie kann sich die Gesellschaft gegen eine solche menschenverachtende Politik stellen und Populisten die rote Karte zeigen? Diese Fragen wollen wir am Mittwoch, den 30.06.21 um 19:30 Uhr in unserer Veranstaltung “Braune Politik im schwarzen Mantel - Stimmungsmache an der Grenze zwischen bürgerlich-konservativ und rechtsextrem” mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Sprecher der AG Demokratie Helge Lindh, dem SPD-Bundestagskandidaten Andreas Mehltretter und Ihnen klären.
Zugangslink und weitere Informationen unter lust-auf-fortschritt.de oder unter mail@jusos-freising.de
13.06.2021 in Veranstaltungen
Aus für die U6-Verlängerung – wie geht es jetzt weiter?
Herzliche Einladung zur Online-Diskussion!
Freitag, 25. Juni, 19.30 Uhr
per Zoom: https://zoom.us/j/91525882633?pwd=N2hFeERrS3l6SVZEQlF5QkNZVldNQT09
mit
Sebastian Thaler, Erster Bürgermeister der Gemeinde Eching,
Victor Weizenegger, Verkehrsexperte im SPD-Kreisvorstand,
Andreas Mehltretter, SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat.
Lange war die Machbarkeitsstudie zur U6-Verlängerung vom Forschungszentrum nach Eching, Neufahrn oder Hallbergmoos erwartet worden, doch dann kam das ernüchternde Ergebnis: Ein ungünstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis ließ den Traum von der U6 im Landkreis Freising platzen. Doch was steht eigentlich in der Studie? Wie belastbar ist sie und welche Möglichkeiten bieten sich jetzt für die Verkehrswende im Landkreissüden? Darüber diskutiert der SPD-Kreisverband Freising mit dem Echinger Bürgermeister und Kreisrat Sebastian Thaler und Victor Weizenegger, Verkehrsexperte im SPD-Kreisverband, gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten und SPD-Kreisvorsitzenden Andreas Mehltretter.
07.06.2021 in Veranstaltungen von SPD Eching
Wohnen ist Menschenrecht!
SPD-Eching: Wohnen ist Menschenrecht – Mieter*innen stärken
In der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN-Charta), Artikel 25, heißt es:
„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen …“
In der Bayrischen Verfassung, Artikel 106, Satz 1, heißt es:
Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.
Die Wirklichkeit sieht leider anders aus – auch und ganz besonders im Großraum München. Für Familien mit weniger als 60 % des ortsüblichen mittleren Einkommens liegt der Wert des verfügbaren Einkommens nach der Mietzahlung in vielen Städten um bis zu 43 % unterhalb der staatlichen Grundsicherung (Studie der Bertelsmann Stiftung). Möchte eine Familie maximal 30 % ihres Einkommens (Bundesdurchschnitt) fürs Wohnen ausgeben, tendiert das Angebot auf dem Wohnungsmarkt in München und seinem Umland gegen Null.
Unser Ziel ist es, dass Eching ein attraktiver Wohnstandort für viele unterschiedliche Menschen bleibt/wird. Wo sich für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie z.B. junge Familien oder Menschen mit geringem Einkommen, Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt auftun, müssen Bund, Länder und Kommunen mit dafür Sorge tragen, dass auch diese Menschen eine Bleibe finden. Mietspiegel und nachhaltige, soziale Bodenpolitik der Gemeinde Eching sind hilfreich, reichen aber nicht aus
Was muss darüber hinaus getan werden? Michael Gross, ein Experte für das Mietrecht, und Stefanie Buchner-Joppich von der Wohnungsnothilfe Caritas Schrobenhausen werden am 16. Juni, 19:30 Uhr, dazu Antworten liefern. Andreas Mehltretter, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen, wird die Videokonferenz moderieren. Zugang über www.lust-auf-fortschritt.de
Andreas Mehltretter schreibt dazu:
„Im Münchner Speckgürtel, aber auch in den ländlicheren Gebieten Oberbayerns steigen die Mieten immer weiter, Eigenbedarfskündigungen und Luxussanierungen machen so manchem Mieter das Leben schwer. Dabei ist Wohnen ein Menschenrecht, das niemanden in finanzielle Schwierigkeiten bringen darf.
Wir wollen über die Problemlagen der Mieter*innen diskutieren und wie die SPD sie mit Mietpreisbremse, Mietspiegel und Mietenmoratorium schützen will. Über regen Besuch würde ich mich sehr freuen!“
31.05.2021 in Soziales von SPD Neufahrn
Neues Gemeinschaftshaus Fürholzen fast fertig
Das neue Gemeinschaftshaus in Fürholzen ist so gut wie fertig. Ist es dort nicht schön geworden? Ein echter Gewinn für das Dorf, aber auch für die ganze Gemeinde Neufahrn, finden die SPD-Gemeinderätinnen Beate Frommhold-Buhl, Manuela Auinger und SPD-Gemeinderat Maximilian Heumann.
25.05.2021 in Umwelt von SPD Eching
Cradle to Cradle - Vom Ursprung zum Ursprung
Ein Weg zu einer konsequenten Kreislaufwirtschaft
„Der Worte sind genug gewechselt, …“, könnte man mit Goethe sagen. Es braucht Taten. Während manche den von Menschenhand verursachten Klimawandel gänzlich leugnen, überziehen uns andere täglich mit neuen Weltuntergangsszenarien. Hilft uns das weiter?
Wir müssen vom alltäglichen Lamento, von der reinen Schwarzmalerei in den Aktivmodus umschalten. Wir brauchen neue Produkte, neue Technologien, neue Verfahren und neue Konzepte, wollen wir bei der Dekarbonisierung der Gesellschaft vorankommen. Auch mit noch so vielen Resolutionen, so wichtig sie zur Bestimmung der Zielrichtung auch sind, oder auch mit einer Gerichtsentscheidung des BVG ist noch kein Kilogramm CO2 eingespart.
Nehmen wir als Beispiel unsere Stromversorgung. Innerhalb von 20 Jahren ist es gelungen, knapp die Hälfte der notwendigen Energiemenge für Deutschland über regenerative Energiequellen bereit zu stellen. Die zweite Hälfte wird von Kohle-, Gas- und Kernkraftwerken geliefert. Zukünftig werden wir aber noch viel mehr elektrischen Strom benötigen, sei es für Elektrofahrzeuge, sei es zur Gewinnung von grünem Wasserstoff. Woher nehmen? Wo sind die Kraftwerkstechnologien?
Wo stehen wir bei der Warenproduktion? Der Begriff der Nachhaltigkeit, man traut sich kaum mehr ihn zu verwenden, wird inzwischen von nahezu jedem Hersteller werbewirksam in den Mund genommen, echte Kreislaufprozesse fehlen hingegen. Kreislaufprozesse, bei denen es kein Ende gibt, sondern immer wieder neue qualitätvolle Produkt entstehen. Produkte, die so konzipiert und konstruiert sind, dass sie am Ende ihres Verwendungszyklus wieder zum Ausgangspunkt neuer qualitätvoller Produkte werden.
Ein Konzept verspricht hier Abhilfe oder zumindest eine neue Denkweise: „Cradle to Cradle“ oder „Vom Ursprung zum Ursprung“! Was es damit auf sich hat, werden wir uns am 03. Juni, 18:00 Uhr, von einem Fachmann erklären lassen.
Details zur Veranstaltung und Zugangslink unter Termine.
Wer möchte kann sich den Vortrag hier schon mal anschauen und vorab Fragen unter
www.menti.com stellen. Dar Code für diese Veranstaltung lautet 54512109.
16.05.2021 in Bundespolitik von Jusos Freising
Konsequente Energiewende – gerecht und lokal umgesetzt
Herzliche Einladung zur Veranstaltung "Konsequente Energiewende – gerecht und lokal umgesetzt" mit Peter Mießl, Vorsitzender der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen.
Erst vor Kurzem hat das Bundesverfassungsgericht nochmals klar gemacht, wie wichtig und unaufschiebbar eine konsequente, schnelle Energiewende ist. Wir wollen darüber diskutieren, wie wir dieses Jahrhundertprojekt stemmen können – und zwar so, dass wir die Lasten gerecht verteilen und alle Potentiale nutzen. Ein Schlüssel bei der Umsetzung wird bei den Kommunen liegen, die in Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen und Bürgerenergiegenossenschaften die Kapazitäten für erneuerbare Energien mit Wind und Solar schaffen.
Deshalb hat der SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter den Vorsitzenden der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen, Peter Mießl, eingeladen, der vorstellen wird, wie die Energiewende praktisch vor Ort angepackt und umgesetzt werden kann. Damit das funktioniert, muss die Politik aber auch die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen – wie der Plan der SPD dafür aussieht, wird Andreas Mehltretter in der Diskussion aufzeigen.
Zugangslink und weitere Informationen unter www.lust-auf-fortschritt.de
15.05.2021 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn
Neufahrns Mesnerhaus. Seine Geschichte, seine Zukunft.
Ein Gespräch mit Ernest Lang (Vorsitzender des Neufahrner Heimat- und Geschichtsvereins) am Dienstag, den 08. Juni 2021 um 19:30 Uhr online auf Zoom. Durch den Abend führt unsere 1. Vorsitzende Beate Frommhold-Buhl.
Wir bitten um Anmeldung unter folgendem Link: Anmeldung zur Veranstaltung - Einlass zum Meeting findet nur unter Angabe des Klarnamens statt; bitte stellen Sie also sicher, dass Sie Ihren vollen Namen bei der Anmeldung angeben.
Bei Fragen zur Registrierung oder zur Veranstaltung allgemein wenden Sie sich bitte an info@maximilian-heumann.de
29.04.2021 in Umwelt von SPD Eching
Nicht das letzte Urteil zum Klima
Im letzten November zeigte die ARD den Film „Ökozid“. Manche fanden ihn extrem unrealistisch, meinten, die ARD mutiere zum radikalen Ökosender und überschritte damit eine rote Linie. Heute, nur knapp ein halbes Jahr später, holt das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Klimaschutzgesetz das Thema mitten in die Realität. Man sollte sich folgenden Satz aus der Urteilsbegründung mehrmals durchlesen: „Vorschriften, die jetzt Kohlendioxid-Emissionen zulassen, begründen eine unumkehrbar angelegte rechtliche Gefährdung künftiger Freiheit.“
Freiheitseinschränkungen bei der Corona-Bekämpfung wirken da eher wie Kinderkram. Machen wir die Geschäfte halt wieder auf. Wir können sie ja auch wieder schließen – was aber keiner ahnen konnte. Noch ein bisschen Ausgangsbeschränkung oder auch nicht.
Anders das BVerfG beim Klimaschutz. Da ist von „unumkehrbar angelegter rechtlicher Gefährdung künftiger Freiheit“ die Rede. Was wir heute versäumen, führt in Zukunft zu harten Einschnitten. Das Gericht bezieht sich bei seinem Urteil auf Artikel 20a des Grundgesetzes. Darin heißt es: "Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung."
Bisher war man geneigt zu sagen, naja, ein schönes Beispiel für Verfassungslyrik. Seit heute steht fest, der Artikel ist so gemeint und er ist einklagbar.
Das wird nicht das letzte Urteil zum Klima bleiben.
Peter Neumann
26.04.2021 in Veranstaltungen
Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 28. April
Herzliche Einladung zum (virtuellen) Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz!
Hier können Sie sich direkt für die Webex-Konferenz anmelden: https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e017d1c06893d175471908950edc93415 – und hier findet sich die Facebook-Veranstaltung, wo das Zukunftsgespräch auch live gestreamt wird.
Die digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am 28. April, 18 Uhr in die Bundeswahlkreise Freising-Pfaffenhofen-Schrobenhausen und Erding-Ebersberg. Wir bleiben im Gespräch, gerade in dieser Zeit, in der wir direkte Begegnungen reduzieren müssen, um das Coronavirus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen bei uns in der Region umtreibt.
Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Lena Wagner und ich haben Olaf Scholz eingeladen und freuen uns sehr, dass er zu uns kommt!
In den Zukunftsgesprächen mit Olaf Scholz darf alles gefragt werden: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht.
Für die Teilnahme benötigen Sie kein weiteres Programm. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen oder auf Facebook den Stream anschauen. Fragen können vorab per E-Mail an team@andreas-mehltretter.de oder auch direkt live im Stream gestellt werden.
19.04.2021 in Bundespolitik von Jusos Freising
Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz
Ihr habt eine Frage an Olaf? Ganz einfach per E-Mail an 
team@andreas-mehltretter.de schreiben oder auch direkt live im Stream stellen!17.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Wir trauern um unseren "Jockel"
Voller Trauer müssen wir wahrnehmen und verarbeiten, dass Dr. Joachim Enßlin, Ehrenbürger der Gemeinde Eching, unser lieber Jockel, verstorben ist.
Für viele von uns war er Mentor und Vorbild. Und ein guter Freund, der eine entsetzliche Lücke hinterlässt.
20 Jahre war Dr. Joachim Enßlin erster Bürgermeister der Gemeinde Eching – und was für einer! Ein sozialdemokratischer Bürgermeister durch und durch, für den immer das Gemeinwohl an erster Stelle stand. Ein Bürgermeister, der offen und zugänglich war, den die Leute mochten, weil sie merkten, dass er zuhörte und ihnen zugewandt war. Jockel war ein Mensch, der auch deshalb noch Jahrzehnte nach dem Amt so beliebt war, weil er sich für seine Mitmenschen interessierte.
Joachim Enßlin war ein geschickter Bürgermeister: Er verstand es, die Chancen, die sich der stark wachsenden Gemeinde boten, auf das Vielfältigste zu nutzen. Er war ein hoch angesehener und respektierter Bürgermeister - ein ausgezeichneter Verwaltungsjurist, der mit seiner Kompetenz, Intelligenz und Rhetorik beeindruckte. Jockel verstand es, uns (und andere) mitzureißen und zu begeistern. Dabei halfen ihm sein Charme und Humor.
Unser Programm für den Landkreis
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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