10.04.2021 in Umwelt von SPD Neufahrn
Frühjahrsputz am Parkplatz am Galgenbachweg' mit dem AK Rote Umweltpolitik
Der AK „Rote Umweltpolitik für Neufahrn" hat mit einem Dutzend Helfer*innen bereits zum dritten Mal innerhalb eines halben Jahres Müll in Neufahrn gesammelt. Diesmal wurde am Parkplatz am Galgenbachweg – gegenüber von Rewe, Penny und DM – gestartet und von dort aus Richtung Oskar-Maria-Graf Gymnasium allerlei Müll gesammelt.
08.04.2021 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 03/2021: Können wir für den Umgang mit der Klimakrise aus der Coronakrise lernen?
Können wir für den Umgang mit der Klimakrise aus der Coronakrise lernen?
Bis vor kurzem dachte ich noch: na klar können wir das. Und ja, es sind noch positive Restgedanken übrig. Immerhin haben wir gesehen, dass eine Krise, wie die Corona-Pandemie, die schleichend, fast unmerklich anwächst und dann exponentiell explodiert, durch beherzte Maßnahmen eingedämmt werden kann. Und in der Tat war vieles möglich, was vorher undenkbar war. Es wurde richtig Geld in die Hand genommen, um den Menschen sofort zu helfen. Angekommen ist von dieser Maßnahme die Ankündigung. Wie bei den Impfstoffen oder Masken oder Tests auch. Politiker kündigen an und gehen dann davon aus, dass sich der Rest von allein organisiert. Und wenn nicht, dann kann man die Dysfunktionalität des Staates – ja, das hört man normalerweise von weitentfernten Subsahara Staaten – unter „Das Ist Ländersache“ abheften. Und wenn man genauer hinschaut, dann gehen wir genauso mit der Klimakrise um. Wir unterschreiben internationale Verträge, die uns zu einem bestimmten Verhalten verpflichten und denken dann: na ja, passt schon, ist doch Ländersache. Auf der Welt, in Europa und in unserem föderalen Deutschland ist alles Ländersache. T.e.a.m.-Work. Toll, ein anderer machts.
Vielleicht ist das genau der Kern dessen, was wir für die Klimakrise aus der Coronakrise lernen können. Denn in der Pandemiebewältigung wird immer mehr Menschen klar, dass es so nicht weitergehen kann. Die Krisenbewältigung wird zum Wendepunkt. Darin besteht die Chance.
Welche Gemeinsamkeiten gibt es darüber hinaus noch?
In beiden Krisen ist der Ablauf schwer vorhersagbar. Deshalb brauchen Politik und Gesellschaft wissenschaftlichen Rat.
Pandemie, wie Klimakrise können nicht von einzelnen Nationen bewältigt werden. Auch wenn beim Wettlauf um den Impfstoff „My Nation First“ um die Ecke grinst, ist doch klar, dass die Pandemie nur bewältigt werden kann, wenn die Weltgemeinschaft zusammenhält. Gleiches gilt für die Klimakrise.
Beim Angebot der Ideen zur Bewältigung finden sich ebenfalls Parallelen. Während die einen auf Verbote setzen, hoffen die anderen mit Eigenverantwortung zum Ziel zu kommen. Als würde der Verzicht auf Fernreisen und Fleisch das Klima so retten, wie die Einhaltung der AHA-Regeln die Pandemie beenden könnte. Beides wird gebraucht: politische Entscheidungen mit Regeln und Eigenverantwortung.
Nicht zuletzt können die Schäden der Pandemie durch eine klimafreundliche Wirtschaftsförderung abgemildert werden. Hier sind alle politischen Ebenen nach ihren Möglichkeiten gefragt. Ob energetische Gebäudesanierung, Kaufprämien für klimafreundliche Heizungen, Förderung von Photovoltaik, alternative Verkehrskonzepte oder Anpassungen an die Folgen der Klimaveränderung. Kreativen Ideen sind kaum Grenzen gesetzt.
Die Gemeinde Eching trägt das ihre dazu bei, indem sie zum 1. Mai eine Klimaschutzmanagerin einstellt. Wir sind gespannt und freuen uns auf die Impulse, die von ihr zusammen mit dem neuen Klimabeirat ausgehen werden.
Peter Neumann
08.04.2021 in Veranstaltungen von SPD Eching
Verschwörungserzählungen
Komplizierte Welt - Einfaches Denken
Warum macht der SPD-Ortsverein Eching eine Online-Veranstaltung zu Verschwörungsgeschichten?
(Zugangscode hier).
Fällt denen in der Coronakrise nichts besseres ein? Es gäbe sicher viele andere wichtige Themen, aber das Thema Verschwörungsgeschichten hat gerade jetzt große Bedeutung – für die Gesellschaft, für die Politik, für jeden von uns.
Warum?
Die Coronakrise schüttelt unsere Gesellschaft durcheinander. Eine gesundheitliche Gefahr für alle, die wir so noch nicht erlebt haben - bin hin zum Tod. Einfach durch ein Virus, das die allermeisten von uns ohne einschlägiges Studium nicht verstehen. Es fordert die Kapazitäten des politischen Systems Krisen zu bewältigen extrem - überfordert sie.
Für uns Bürgerinnen und Bürger
bringt die Pandemie Einschränkung von Freiheiten in einem noch Anfang letzten Jahres unvorstellbaren Umfang: Stille in den Geschäften, Kinos, Stadien, Theatern, überall dort, wo Menschen sich normalerweise begegnen, nächtliche Ausgangssperren usw. Schule – ja, nein, manchmal? Arbeit – ja, nein, Kurzarbeit?
Hier die Aufzeichnung von der Veranstaltung:
01.04.2021 in Umwelt von SPD Neufahrn
AK Rote Umweltpolitik pflanzt 10 neue Apfelbäume für alle
Der AK „Rote Umweltpolitik für Neufahrn" hat gemeinsam mit dem Neufahrner Bauhof 10 Apfelbäume verschiedener Sorten am Radweg von Neufahrn nach Massenhausen gepflanzt. Auf den beiden durch zwei Salzweiden geteilten Streifen mit einer Breite von ca. 5 Metern und einer Länge von ca. jeweils 50 Metern, werden demnächst noch Blühstreifen angelegt. Dabei kommt eine regionale und extensive Mischung zum Einsatz.
23.03.2021 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach
Gemeinderatsmehrheit stoppt kommunalen Wohnungsbau an der Predazzo-Allee
Gegen die Stimmen der SPD und Grünen Gemeinderäte hat die Mehrheit des Hallbergmooser Gemeinderates in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass kommunale Wohnbauprojekt an der Predazzo-Allee einzustampfen.
14.03.2021 in Gemeinderat von SPD Neufahrn
Hybridsitzungen auch in Neufahrn
Die Neufahrner SPD-Fraktion begrüßt die geplante Gesetzesänderung zur Einführung von Hybridsitzungen.
Die bayerische Staatsregierung beabsichtigt, mit einer Änderung des Kommunalrechts den Handlungsspielraum der Kommunen zu erweitern und eine audiovisuelle Zuschaltung der gewählten Kommunalpolitiker*innen bei Sitzungen zu erlauben. Dabei bliebe das Stimmrecht für alle Gremiumsmitglieder, ob nun physisch anwesend im Sitzungssaal oder digital zugeschaltet, erhalten. Die Kommunen haben es dann selbst in der Hand, die technischen Möglichkeiten zu schaffen, so dass sich die Mitglieder eines Gemeinderats online zuschalten lassen können.
Die Neufahrner SPD-Fraktion begrüßt eine solche längst überfällige Gesetzesänderung.
Anders als bei Ferien bzw. - Pandemieausschüssen, zu denen nur einzelne Vertreter der Fraktionen entsandt werden dürfen, können bei den geplanten Hybridsitzungen alle gewählten Ratsmitglieder teilnehmen, ob nun vor Ort im Sitzungssaal oder online zugeschaltet. Für die demokratische Entscheidungsfindung in unserer Gemeinde sind Diskussionen und der Austausch zwischen den Mandatsträger*innen im Gemeinderat zwingend notwendig.
Nicht nur in Pandemiezeiten wird damit das kommunalpolitische Amt erleichtert, auch zum Beispiel Eltern mit kleineren Kindern oder Mandatsträger*innen mit körperlichen Einschränkungen profitieren davon.
Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass diese Verbesserungen in Neufahrn umgesetzt werden, wenn das Gesetz in seiner endgültigen Fassung verabschiedet ist.
14.03.2021 in Frauen von SPD Eching
Weltfrauentag 2021 – Schon wieder vorbei?
Der Weltfrauentag war vor einer Woche? Für uns ist er heute auch. Und morgen und übermorgen…
Denn Gleichberechtigung sollte in unseren Augen jeden Tag auf der Agenda stehen. Wir möchten uns an jedem einzelnen Tag bewusst machen, wie wichtig es ist, dass alle Menschen die gleichen Chancen verdienen – egal welches Geschlecht sie haben.
Dabei geht es um die großen, offensichtlichen Ungerechtigkeiten, wie die Einkommensschere oder die Chancenungleichheit auf dem Arbeitsmarkt, aber auch um alle Arten von offener und versteckter Diskriminierung von Frauen im alltäglichen Leben und darum eine Veränderung im Bewusstsein zu erreichen, um mit tief verankerten Vorurteilen und Geschlechterstereotypen aufzuräumen.
Dass das so ist, können wir in allen Lebensbereichen feststellen: Ob in der Schule, in der Ausbildung, im beruflichen oder im privaten Leben: es gibt nach wie vor die klassischen Rollenbilder und eine latent vorhandene Erwartungshaltung, den typisch weiblichen Verhaltensmustern gerecht zu werden. Frauen, die sich diesem Automatismus widersetzen, bekommen auch heute noch mindestens erstaunte Blicke, häufig aber offene Missbilligung und sie müssen mit Konsequenzen rechnen.
Um diese Spirale zu durchbrechen und zu ermöglichen, dass Frauen mit dem gleichen Selbstverständnis mutig und selbstbewusst ihren eigenen und selbstbestimmten Weg gehen können, braucht es die gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und eine engagierte öffentliche Diskussion. Auch die Anpassung der Sprache, die für viele übertrieben und überflüssig ist, halten wir für einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem anderen Bewusstsein. Selbst viele Kleinigkeiten bewirken in der Summe Großes – leider auch im negativen Sinne.
Wir denken, dass noch ein weiterer wichtiger Aspekt im Fokus stehen muss. Tendenziell betrachtet fliegen wir Frauen oft unter dem Radar, wollen nicht auffallen, vermeiden es, im Mittelpunkt zu sein, passen uns an, sorgen für Ausgleich und dafür, dass es allen gut geht. Sehr oft unterschätzen wir unsere Stärken und Fähigkeiten und haben Bedenken, zu selbstbewusst und entschlossen aufzutreten. Dabei wäre es im Sinne von mehr Freiheit und Selbstbestimmung so wichtig, an uns selbst zu glauben, gesellschaftlich gesteckte Grenzen und Normen zu überwinden und mehr und mehr zu der Haltung zu kommen, die kritischen Stimmen, die das verhindern wollen, auszublenden.
Wir können vieles von der von Männern dominierten Gesellschaft einfordern, wir können aber auch eigene (weibliche) Netzwerke schaffen, uns gegenseitig stärken und unterstützen und damit aufhören, andere Frauen an den Pranger zu stellen, weil sie laut und mutig sind und sich etwas zutrauen.
Wir möchten erreichen, dass wir nicht noch mehr Probleme schaffen, in dem wir uns gegenseitig am Wachsen hindern, sondern uns gegenseitig helfen, unsere oftmals engen Rahmen zu sprengen.
Deshalb stehen wir nicht nur am 8. März für maximales Wohlwollen, für gegenseitigen Respekt und Toleranz sowie für uneingeschränkte Solidarität.
Sehr herzlich,
Ihre Frauen der SPD Eching
13.03.2021 in Frauen
Erweiterung des Frauenhauses
Die SPD-Kreistagsfraktion hat im Kreistag zwei Anträge eingebracht, mit denen sie die drängenden Probleme rund um die wertvolle Arbeit des Frauenhauses lösen will.
Vor allem muss Folgendes zum Wohle der von familiärer Gewalt bedrohten Frauen und ihrer Kinder angepackt werden:
- Erweiterung des Freisinger Frauenhauses auf mindestens 8 Plätze für Frauen und mindestens 15 Plätze für Kinder
- Suche nach einem Grundstück und Errichtung eines Frauenhauses, falls keine geeignete bestehende Immobilie gefunden werden kann
- Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, in den Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus ziehen können
- Ausbau der Maßnahmen, die familiärer Gewalt vorbeugen und betroffene Frauen und ihre Kinder qualifiziert begleiten
Die Aufnahmekapazität des Freisinger Frauenhauses reicht seit vielen Jahren bei Weitem nicht
aus, um dem Bedarf gerecht zu werden, sodass das Recht der betroffenen Frauen und Kinder
auf den Schutz ihrer körperlichen und seelischen Unversehrtheit massiv verletzt wird. Beispielsweise
gab es im Jahr 2019 163 Anfragen, aber nur 19 Aufnahmen.
Daher müssen Schutzsuchende immer wieder abgewiesen werden, auch Frauenhäuser in anderen Landkreisen können nicht dazu beitragen, den Bedarf zu decken. Der Mangel an Aufnahmemöglichkeiten zwingt Schutzsuchende dazu, bei ihrem gewalttätigen Partner zu bleiben mit all den überaus negativen Folgen für die Frauen und ihre schutzbedürftigen Kinder. Das können wir als Gesellschaft nicht hinnehmen.
11.03.2021 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 03/2021: Lebenswertes Eching
Liebe Echinger*innen,
diesmal möchte ich aus einer ganz persönlichen Perspektive schreiben: Wie die meisten von uns kämpfe ich mit negativen Folgen der Corona-Pandemie, auch wenn es mir vergleichsweise gut geht: Mein Job erlaubt mir die Arbeit von Zuhause, seit einem Jahr ausschließlich im Home-Office. In einem eigenen Raum, auch ein Privileg. Allerdings entfiel meine tägliche Fahrt mit dem Fahrrad ins Büro, bis dato fast die einzige regelmäßige sportliche Bewegung. Der Bewegungsmangel nahm also zu und ich mit ihm. Abgenommen hat leider nur meine Fitness. Es musste etwas geschehen. Also habe ich angefangen, ausgiebig spazieren zu gehen: Die Hollerner Straße entlang, dann rüber zum Hollerner See, um den See herum und zurück. Wie schön das ist!
Natürlich begünstigt durch die wunderbaren, sonnigen Vorfrühlingstage. Aber ein Traum, wie im Urlaub! Der Weg drumherum, der Blick auf die Güter Hollern, auf den See, auf das Schilf, die Liegewiesen, die Insel, die Kite-Surfer und Stand-Up-Paddler, die Bäume, die Boules-/Boccia- Bahnen, der Blick über den See zurück auf Eching, auf Günzenhausen, Ottenburg und Deutenhausen auf den Hügeln!
Dann habe ich mir vergegenwärtigt, dass der Hollerner See ja nicht vom Himmel gefallen ist, sondern das Ergebnis langfristiger kommunalpolitischer Arbeit. Gerne verweise ich noch einmal auf den ausgezeichneten Leitartikel im letzten Forum, in dem Frau Duong die Historie des Abwehrkampfes gegen den Standortübungsplatz beschreibt, der nur durch eine Positivplanung gewonnen werden konnte, zu der auch der Hollerner See gehörte.
Möglichkeiten zur Naherholung sind aber auch völlig unabhängig vom damals bekämpften Standortübungsplatz wichtig und wertvoll. Heute haben wir unter anderem den Echinger See, den Hollerner See, die Hollerner Straße mit ihrer einseitigen Alleebepflanzung, das Freizeitgelände, die Streuobstwiesen, die Schrebergartenanlage, für die gerade eine Erweiterung beschlossen wurde. Zusammen ergibt sich ein Grüngürtel, der den Ort Eching halb umspannt. Diesen Grüngürtel gilt es, zu erweitern und fortzuführen. Auch für neue Wohngebiete bleibt die Schaffung öffentlicher Grünflächen wichtig, wie beispielsweise der grüne Anger im Baugebiet westlich der Frühlingstraße Anfang der Neunziger Jahre. Öffentliche Naherholungsmöglichkeiten sind sozial, sie sind nutzbar für alle, unabhängig von der Größe der Wohnungen und Häuser, was angesichts steigender Bodenpreise und höherer Verdichtung weiter an Bedeutung gewinnt.
Naherholung ist klimafreundlich, nutzbar zu Fuß und per Fahrrad, statt per Auto, Flugzeug und Kreuzfahrtschiff. Bäume und Begrünung binden CO2, wirken als grüne Lunge im Ausgleich zur Bodenversiegelung, wirken der Temperatursteigerung in den Städten und Gemeinden entgegen.
Und, wie eingangs beschrieben: Auch in der Corona- Krise bieten Naherholungsflächen eine tolle Gelegenheit für den so dringend benötigten Ausgleich während der Kontaktbeschränkungen. Für all das benötigt es eine langfristige, vorausschauende und nachhaltige Kommunalpolitik. Dafür stand und steht die SPD-Eching.
Ihr Carsten Seiffert, Fraktionssprecher
05.03.2021 in Gesundheit von SPD Eching
Caritas lehnt Tarifvertrag Altenpflege ab
Bitter für die Pflegeberufe - aus Beifall wird Desinteresse
Gestern noch wurde in allen Gazetten und den diversen sog. Sozialen Medien virtuell Beifall geklatscht für die Beschäftigten in den Pflegeberufen. Galten sie doch als Helden im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Heute verhindert die Caritas die Allgemeinverbindlichkeit des neuen Tarifvertrags. Und im Medienwald herrscht Ruhe!
ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber (BVAP) haben sich mit dem neuen Tarifvertrag für die Pflegebranche auf Mindestbedingungen in der Altenpflege verständigt. Diese Bedingungen sollten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz zum 1. August 2021 auf die gesamte Branche ausgedehnt werden (nur ein Teil der Arbeitgeber gehört dem Verband an). In der Altenpflege würden demnach für alle Pflegebeschäftigten die Entgelte in vier Schritten deutlich ansteigen: Eine Pflegefachkraft bekäme demnach ab 1. Juni 2023 einen Stundenlohn von mindestens 18,75 Euro. Betroffen wären von der Vereinbarung etwa 1,2 Millionen Beschäftigte.
Nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz müssen die Arbeitsrechtlichen Kommissionen von Diakonie und Caritas dem Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Erst dann kann das Bundesministerium für Arbeit die Regelung auf die gesamte Branche ausdehnen. Am 25. Februar lehnte die Caritas die Neuregelung ab. Eine Zweidrittelmehrheit war damit nicht mehr möglich.
„Die Caritas handelt mit dieser Entscheidung in krassem Widerspruch zu ihren eigenen sonstigen Aussagen und Werten, wenn es um gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bedeutung sozialer Dienste geht. Das ist mehr als scheinheilig. Die Arbeitgeberseite in der Arbeitsrechtlichen Kommission kommt ihrer gesellschaftlichen Verantwortung, für bundesweit bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu sorgen, nicht nach. Das ist ein schlimmes Signal für die Beschäftigten in der Altenpflege“, sagte Sylvia Bühler, ver.di-Bundesvorstandsmitglied (zitiert von www.dgb.de).
Was auch immer die Verantwortlichen bei der Caritas zu diesem Schritt bewogen haben mag, wir brauchen wieder mehr Tarifbindung. Es ist nicht hinzunehmen, wenn wir unsere Sozialstandards halten und ausbauen wollen, dass nur noch etwa die Hälfte der Arbeitsplätze tarifgebunden sind.
05.03.2021 in Frauen von SPD Eching
Zum 111. Mal feiern wir den internationalen Frauentag
8. März 2021 - Internationaler Weltfrauentag
111 Jahre nachdem Clara Zetkin auf der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentages vorgeschlagen hat, beschäftigt uns mehr als alles andere ein Virus. Die Pandemie hat unser Leben verändert und legt die Finger in viele Wunden. So ist es kaum verwunderlich, dass auch in Zeiten von Corona deutlich wird, dass die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen noch immer sehr viel Verbesserungspotenzial aufweist.
25.02.2021 in Soziales von SPD Eching
1700 Jahre freier Sonntag
„Alle Richter, Stadtleute und Gewerbetreibenden
sollen am verehrungswürdigen Tag der Sonne ruhen!"
Am 07. März des Jahres 321 erklärte Kaiser Konstantin den Sonntag im römischen Weltreich zum gesetzlich geschützten Ruhetag. Nun, die Sklaven hat er wohl damit nicht von der Arbeit freistellen wollen, aber ein Anfang war gemacht.
Die Arbeit nimmt eine zentrale Rolle in unserem Leben ein. Nur sie schafft neue Werte. Boden und Kapital sind ohne lebendige Arbeit ökonomisch wertlos. Daraus folgt aber nicht, dass ökonomisches Leistungsdenken und Konsum die ganze Wochebestimmen müssen. Das menschliche Leben ist mehr als Arbeit und Konsum.
Heute ist der arbeitsfreie Sonntag in Europa etabliert, umkämpft war und ist er dennoch. Wirtschaftliche Lobbygruppen drängen darauf, den Sonntag zum Werktag zu machen, die menschliche Arbeitskraft auch am Sonntag zu verwerten – z. B. Öffnungszeiten im Handel auf 7 x 24 h auszudehnen.
Der Mensch ist ein soziales Wesen, er lebt nicht nur durch Arbeit und Konsum. Er braucht gemeinsame freie Zeit für die Familie, für Freunde und Beziehungen, für Religion und Glauben, für Kultur und Sport, für soziales und politisches Engagement und auch Zeit fürs Nichtstun. Sonntagsarbeit ist auf das für die Gesellschaft notwendige Minimum zu begrenzen.
23.02.2021 in Wahlen
Andreas Mehltretter zum Bundestagskandidaten gewählt
Am Sonntag wurde Andreas Mehltretter, SPD-Kreisvorsitzender und Stadtrat in Freising, zum Bundestagskandidaten gewählt in unserem Bundeswahlkreis 214, der aus den Landkreisen Freising und Pfaffenhofen sowie Stadt und Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen besteht. Die Versammlung fand aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Videokonferenz statt, ihre Stimme gaben die Delegierten in zwei Wahllokalen ab.
Mehltretter setzte sich in der Wahl mit 29 zu 25 Stimmen gegen den Pfaffenhofener Manuel Hummler durch. In seiner Bewerbungsrede hatte Mehltretter seine Ziele für den Wahlkampf und den Bundestag klargemacht: „Ich will eine gerechte Gesellschaft, die zusammenhält und Sicherheit gibt, etwa mit einer besseren Grundsicherung, einer guten Rente und bezahlbarem Wohnraum. Ich will eine Politik, die Verantwortung übernimmt, indem sie die Energiewende anpackt, Menschen aus Seenot rettet und Waffenexporte strikt reguliert. Und ich will wieder Mut auf Fortschritt machen, der allen in unserer Gesellschaft zugute kommt.“
Auch wenn Corona besondere Herausforderungen an den Wahlkampf stellt, wird die SPD mit voller Kraft für ein starkes Ergebnis bei der Bundestagswahl arbeiten – Mehltretter freute sich am Sonntag auf einen „lebendigen und erfolgreichen Wahlkampf“.
18.02.2021 in Soziales von Peter Warlimont
Masterplan Wohnen
Für immer mehr Menschen (Familien mit geringem oder auch mittlerem Einkommen, Alleinerziehende, Studierende, Senioren, Arbeitsuchende, qualifiziertes Fachpersonal ...) ist die Suche nach bezahlbarem Wohnraum mittlerweile eine enorme Belastung.
Immer öfter lösen die hohen Mieten existenzielle Krisen aus - bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen ist DIE SOZIALE FRAGE unserer Zeit!
Deswegen haben wir als SPD Freising einen Masterplan erarbeitet und in den Stadtrat eingebracht, der u. a. folgende dringende Punkte enthält:
- Neubau von 600 geförderten Wohnungen in städtischer Hand bis zum Jahr 2035
- Grundstücksvergabe in Erbbaurecht für Wohnungsbaugenossenschaften
- Errichtung von Betriebswohnungen für Beschäftigte großer regionaler Arbeitgeber
- Neues Studentenwohnheim
- Qualifizierter Mietspiegel
- Aktives Leerstandsmanagement und Zweckentfremdungssatzung
Den ausführlichen Masterplan findest du hier.
17.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Erbbaurecht lockt über 70 Teilnehmer*innen
Begeisterung über die erste Videokonferenz
von Herbert Hahner
Im Vorfeld aufgekommene Sorgen hinsichtlich des technischen Ablaufs und der Diskussionsdisziplin waren schnell verflogen – die Technik funktionierte wie am Schnürchen (Dank an Peter Neumann), der Moderator (Carsten Seiffert) führte gekonnt durchs Programm und die Teilnehmer*innen glänzten mit sachlichen Beiträgen und absoluter Disziplin. Eine rundum gelungene Veranstaltung.
Es kocht ja hoch in Eching, das Thema Erbbaurecht. Die Freien Wähler wollen sogar ein Bürgerbegehren zu seiner Eindämmung starten. Na ja, jeder tut was er kann. Wir haben es mit konkreter Information versucht und haben dabei sogar Hilfe aus dem Jenseits erhalten. Hans-Joachim Vogel hat uns per Videoeinspielung seine Ratschläge überbracht.
07.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Langenbach
So geht das nicht - auch die DB hat Verantwortung
Bahn lehnt Konzept für Ex-Bedienstetengebäude ab
Auch wenn verständlicherweise aktuell Corona die Gemüter vieler Menschen am meisten berührt, werden wieder die Zeiten kommen, wo mit gleicher Dominanz das Thema Wohnungsnot viele von uns beschäftigen wird. Vor diesem Hintergrund entsetzt uns das Verhalten der Deutschen Bahn AG.
Da besteht die Chance von bundeseigenem Vermögen bezahlbare Wohnungen in Langenbach zu schaffen. Und was passiert? Die Gemeinde kann die Chance nicht wahrnehmen, weil ein bundeseigenes Unternehmen sich mehr dem Prinzip der Gewinnmaximierung verpflichtet fühlt, als der Wahrnehmung seiner sozialen Verantwortung. Um diesem Gewinnstreben noch ein Mäntelchen des Anstands zu geben, wird der Gemeinde die Immobilie vor die Nase gehalten, mit der Auflage, sie müsse hier vier Sozialwohnungen schaffen. Dies ist der Gemeinde aber nicht möglich, da aktuell drei der vier Wohnungen besetzt sind. Auch ein alternatives Konzept der Kommune wurde abgelehnt.
Nun „bedauert“ die Bahn, dann müsse man die Immobilie auf dem freien Markt anbieten, selbstverständlich ohne die Auflage der Schaffung von Sozialwohnungen. Ein derartiges Verhalten ist für uns, die SPD Langenbach nicht akzeptabel.
Dabei kann man sicher sein, dass die Immobilie in Langenbach kein Einzelfall sein wird. Wieviel der insgesamt 1,2 Milliarden Quadratmeter Bahngrund, den die DB aktuell ihr Eigen nennt, wird den gleichen Weg gehen? Ist der Staat als Eigentümer gewillt, dieses Verhalten zuzulassen?
Wir werden unsere Bundestagsabgeordneten in Berlin auffordern dieses Verhalten der DB-AG nicht zuzulassen. Wir hoffen und wünschen uns, dass auch die anderen demokratischen Parteien uns auf diesem Weg unterstützen und Ihre Abgeordneten auffordern dieser Geschäftspolitik der DB einen Riegel vorzuschieben.
Christian Huber
für die SPD Langenbach und den Arbeitskreis: „Bezahlbares Wohnen in Langenbach“
06.02.2021 in Gemeinderat von SPD Neufahrn
Neue Newsletterausgabe - Februar 2021
Unsere Fraktion berichtet: Neues aus dem Gemeinderat
Die neue Ausgabe unseres Fraktionsnewsletters ist da!
Der Newsletter erscheint in regelmäßigen Abständen und wird immer hier auf der Website sowie in den sozialen Netzwerken zu finden sein.
Link zur aktuellen Ausgabe [Februar 2021]
04.02.2021 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 02/2021: Windenergie
Windenergie: Beitrag zur Klimaneutralität
Was tun wir, um möglichst wenig zu einer weiteren Klimaerwärmung beizutragen? Was tragen wir dazu bei, fossile Energieträger zurückzudrängen? Wir müssen uns bewusst werden, dass es fünf Minuten vor 12 Uhr ist.
Es gilt, den Klimanotstand auszurufen, zumindest jedoch die Klimarelevanz bei Gemeinderatsentscheidungen aufzuzeigen und einen Aktionsplan aufzulegen. Maßnahmen wären konkrete Vorgaben in Bebauungsplänen zur CO2- Einsparung, weniger Gasleitungen für Neubaugebiete, starker Ausbau des ÖPNV, Einsatz grünen Stromes, E-Mobilität für kommunale Fahrzeuge, Ladeinfrastrukturen ausbauen und E-Mobilität für alle fördern, kommunale Gebäude aufrüsten mit Dämmung, Photovoltaik und regenerativer Heizung, Bereitstellung kommunaler Flächen für PV-Anlagen und für Windenergieanlagen, Einsatz von LED-Lampen, wo möglich, alle Beschlüsse der Gemeinde und der Verwaltung auf Klimaneutralität hin prüfen, kommunale Förderprogramme zur Motivation der Bürger starten und vieles mehr.
Und nun steht in Garching ein Windrad zum Bau an. Ist das eine Chance in Richtung der Klimaneutralität?
Die geplante Windenergieanlage kann mehr als 10.000 Bürger mit Strom versorgen und entsprechend ca. 5.000 to CO2 pro Jahr einsparen. Ich finde, das ist ein bedeutender Beitrag und unbedingt prüfenswert. Im Bebauungsplanverfahren, welches die Stadt Garching für die Realisierung der Windenergieanlage im Zusammenspiel mit den beteiligten Behörden und Fachbehörden durchzuführen hat, müssen alle, die Bedenken und Fragen haben, gehört und gewürdigt werden. Fassen wir gemeinsam Bedenken und Fragen zusammen und beteiligen uns aktiv am Genehmigungsverfahren. Lassen wir uns von den Planern aufzeigen, wie sehr von Dietersheim aus die Rotorblätter zu sehen sein werden, ob die Anlage zu hören ist und ob sie Schatten wirft. Auch Alternativstandorte sollten geprüft werden mit dem Ziel, den Abstand zur Bebauung zu vergrößern. Windstrom, der nicht an der Küste, sondern eben dezentral im Binnenland produziert wird, muss nicht über große Strecken transportiert werden. Auch der Flächenstaat Bayern ist gefordert.
Der Windenergie muss substantiell mehr Raum verschafft werden. Keine Gemeinde muss überall Windenergieanlagen zulassen, aber jede Gemeinde wird für das Gesamtziel Klimaneutralität ihren Beitrag leisten müssen. Windenergie gehört dazu und stellt aufgrund der hohen Leistungsfähigkeit einer einzelnen Anlage einen großen Baustein auf dem Weg zur Energiewende und dem Ziel 100 % Strom im Landkreis aus erneuerbaren Energien dar. Derzeit erzeugt der Landkreis Freising bereits ca. zwei Drittel seines Stromes aus erneuerbaren Energien. Im Kreistag wurde am 29.03.2007 der Beschluss gefasst, bis 2035 den gesamten Landkreis Freising mit erneuerbaren Energien zu versorgen.
Es ist im Hinblick auf die Erlangung der Klimaneutralität zu überlegen, ob nicht auch auf Echinger Flur ein Standort für eine Windenergieanlage zu realisieren wäre. Die mögliche Strommenge aus einer Anlage könnte ganz Eching versorgen.
In Zusammenarbeit mit z. B. der BürgerEnergieGenossenschaft Freisinger Land eG. Könnten die Bürger über Beteiligungen auch wirtschaftlich von einer Windenergieanlage profitieren. Die Windenergieanlage Kammerberg nördlich von Fahrenzhausen ist seit Jahren ein funktionierendes Beispiel dafür. Packen wir es an.
Thomas Müller-Saulewicz (1. Vorsitzender der SPD- Eching)
26.01.2021 in Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach
1. Virtueller Stammtisch der SPD Hallbergmoos-Goldach am Freitag, 5.2.21 19 Uhr
Am Freitag, 05.02.2021 „trifft“ sich der SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach ab 19 Uhr zu seinem ersten virtuellen Stammtisch. Nachdem die vergangene „online“ Mitgliederversammlung nach Meinung der Vorstandschaft mit in der Spitze 18 anwesenden Mitgliedern ein voller Erfolg war, hat man sich zu diesem Schritt entschlossen. An die Mitglieder wurden für diesen Stammtisch die Einwahldaten bereits versendet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den erforderlichen Zugang für die kostenlos nutzbare Videokonferenz-Lösung Jitsi Meet auf Anfrage unter mail@spd-hallbergmoos.de erhalten. „Leider konnten wir uns jetzt bald ein Jahr nicht mehr wie gewohnt im Hotel-Gasthof Neuwirt in Goldach treffen“, bedauert SPD Ortsvereinsvorsitzender Max Kreilinger. Jetzt wolle man neue Wege gehen, um sich wenigstens auf Distanz ungezwungen unterhalten zu können. „Damit es trotzdem wie gewohnt zünftig wird“, so Kreilinger, „empfehle ich aber den Teilnehmern, sich ein Essen zum virtuellen Stammtisch bei einer örtlichen Gaststätte vorher abzuholen.“
26.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Vergabe von Bauparzellen im Erbbaurecht
Liebe Bürger*innen,
in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2020 wurde nach kontroverser Diskussion beschlossen, dass Baugrundstücke für Eigenheime nach dem Echinger Modell in Zukunft wieder ausschließlich imErbbaurecht vergeben werden sollen, wie das auch im alten Jahrtausend viele Jahre in Eching die Regel war. Wir möchten dazu gerne ein paar Fragen diskutieren und für unsere Position werben.
Unser Programm für den Landkreis
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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