30.11.2011 in Regionalpolitik
Bürgerbeteiligung
Politik zwischen direkter Demokratie und sozialen Netzwerken -
Auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Freising wurde diskutiert, wie heutzutage Bürgerbeteiligung aussehen soll und wie man den konstruktiven Dialog zwischen Politikern und Bürgern erreicht.
Im Freisinger VivaVita präsentierten ihre Fragen und Ideen: Florian Ritter (MdL), Eva Bönig, Stadträtin und OB-Kandidatin, und Hartmut Binner, Sprecher von "AufgeMUCkt" ...
23.11.2011 in Presse von SPD Eching
Echinger Zeitung 23.11.2011: 40 Jahre Genosse
Bei der Hauptversammlung der SPD am Dienstag wurde Ehrenbürger Erhard Engelhardt (li.) für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Partei geehrt. Weiter würdigte die Ortsvorsitzende Anette Martin (re.) Gertrud Siebert (2. v. li.) und Brigitte Klement (nicht im Bild) sowie Werner Baumgardt (3. v. li.), Dr. Kristina Freienhagen-Baumgardt und Sebastian Wilfer (beide nicht im Bild) für jeweils 10 Jahre.
23.11.2011 in Presse von SPD Eching
Echinger Zeitung 23.11.2011: Für die Altenpolitik kämpfen
Die neuen Rahmenbedingungen der Altenarbeit bleiben für die SPD der große Aufreger. „Ohne Not kehrt man von einem zukunftsorientierten Konzept zurück zu einer überholten Altenpolitik“, monierte die Ortsvorsitzende Anette Martin bei der Hauptversammlung der Genossen am Dienstag im Huberwirt. Sybille Schmidtchen forderte, die Altenwohlfahrt zu einem Schwerpunkt der Arbeit im Ortsverband zu machen. Die SPD stehe jedenfalls „hinter 20 Jahren erfolgreicher Altenarbeit und dem Verein ,Älter werden in Eching’“ versicherte Martin. Mit der Kündigung der bisherigen vertraglichen Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Verein und den Beschlüssen im Gemeinderat zur Mittelkürzung und neuen Vertragsgrundlagen werde „die bisherige Altenpolitik zerschlagen“, wiederholte Martin vor den rund 25 Genossen ihre Vorwürfe aus der Ratsdebatte. Alt-Bürgermeister Rolf Lösch, der Vorsitzende des Vereins ,Älter werden in Eching’, schilderte „große Probleme, die Inhalte unserer Arbeit zu erhalten“. Diese Inhalte im Gemeinderat zu vermitteln, sei sehr mühsam, klagte er: „Man läuft gegen eine Wand.“ Barbara Schefold bedauerte die Vorgänge nicht nur inhaltlich, sondern schilderte auch „eine unglaubliche Erfahrung, wie sich der Stil in Eching verändert hat“. Angesichts der Vertragskündigung zur vermeintlichen Klärung rechtlicher Fragen, aus der dann eine Neuordnung der Altenarbeit wurde, den Vorwürfen und einseitigen Darstellungen, die der Rechtsvertreter der Gemeinde im Beisein von Bürgermeister Josef Riemensberger (CSU) abgeben habe dürfen, sei es „nicht mehr nachvollziehbar, wie der Bürgermeister agiert“, sagte Schefold: „Das ist inzwischen ein anderes Eching.“ Bertram Böhm fand in der Debatte um die Altenarbeit Parallelen zur jüngsten Bürgerversammlung und konstatierte: „Den Bürgermeister interessiert es nicht, was sein Gegenüber denkt.“ Riemensberger lege vielmehr „eine geschickte Form des Umgangs mit der Wahrheit“ an den Tag, die man ihm nicht durchgehen lassen dürfe. Detailliert schilderte Martin die Position der SPD zu den akuten Sparbeschlüssen im Gemeinderat, wo man die meisten Entscheidungen mittrage. Einzig bei der geplanten Veränderung der Kindergartengrebühr wolle die SPD an der bisherigen Gebührenstaffelung festhalten, die im Rat zur Disposition stehe. Aus dem Kreisvorstand schilderte die Stellvertretende Kreisvorsitzende Beate Frommhold-Buhl aus Neufahrn die Situation der Partei im Umgang mit der geplanten Dritten Startbahn, deren Durchsetzung durch Landtagsspitzenkandidat Christian Ude „für unser Widerstandsnest der Super-Gau“ sei. Bei einer großen Tour durch die SPD-Gliederungen in ganz Bayern sei man aber „auf offene Ohren gestossen“, dass eine Unterordnung der SPD unter den erklärten Wunsch ihres Kandidaten noch nicht beschlossene Sache sei. Gut aufgestellt sieht der Stellvertretende Ortsvorsitzende Jürgen Schechler den Ortsverband mit seinen rund 75 Mitgliedern. Die Neustrukturierung der internen Aufgaben sei "relativ gut umgesetzt". Schwerpunktaufgabe bleibe die bereits eingeleitete stärkere Beteiligung von Bürgern auch ohne Parteibuch in die kommunalpolitische Willensbildung.
20.11.2011 in Lokalpolitik
Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands
Die 3. Startbahn – bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes war sie ein zentrales Thema. Gleich zu Beginn wurde dies so auch von OB-Kandidatin Eva Bönig in ihrem Grußwort thematisiert. Selbstbewusst formulierte sie: "Hier in Freising kandidiere ich, und nicht der Genosse Ude." Die Freisinger OB-Wahlen versteht sie als Signal für den Landkreis und als Ausgangspunkt für gute Zusammenarbeit bei wichtigen Themen wie beispielsweise der Sozialarbeit an Schulen und dem sozialen Wohnungsbau.
Kreisvorsitzender Peter Warlimont zeigte auf, dass auch im Kreisverband die 3. Startbahn eines der Schwerpunkt-Themen war und weiterhin sein wird. Gespräche mit Genossinnen und Genossen anderer Unterbezirke haben gezeigt, dass auch in Regionen, die nicht unmittelbar betroffen sind, dem ungebremsten Wachstum des Flughafens Skepsis und Ablehnung entgegengebracht wird.
In ihrem Bericht aus dem Kreistag legte Kreisrätin Gisela Kurkowiak Schwerpunkte auf die demografische Entwicklung und die Fortentwicklung des Seniorenpolitischen Gesamtplanes sowie auf den Erhalt und die Weiterführung des sozialen Wohnungsbaus im Landkreis.
Als Gastredner der Jahreshauptversammlung war Bundestagsabgeordneter und Bezirkschef Ewald Schurer geladen. In seiner Rede warb er für die Einführung der Bürgerversicherung als einzige mögliche Alternative zum momentanen System der Mehr-Klassen-Medizin: solidarisch - gerecht - leistungsfähig.
Andernfalls sieht Schurer Zustände wie in Großbritannien auf uns zukommen, wo bei einer Krebsdiagnose nach dem 60. Lebensjahr aus Kostengründen eine Operation gar nicht mehr zur Debatte stehe. Ein Umdenken im Bereich des Gesundheitswesens sei dringend erforderlich.
Idee der Bürgerversicherung ist eine Art Volkskasse, in die alle Arbeitnehmer einzahlen. Wichtigster Kernpunkt ist die Rückkehr zur Parität, Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden gleichermaßen belastet.
30.10.2011 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 30.10.2011: Beteiligt Euch!
von Dr. Jürgen Schechler
Liebe Bürgerinnen und Bürger, zu den vielen Baustellen in der Kommunalpolitik in Eching gehört auch die Gestaltung des Hollerner Sees. Im Mai dieses Jahres hat der überörtliche Erholungsflächenverein den ersten Bauabschnitt am See der Öffentlichkeit übergeben. Ein Teil des Südufers des Sees ist gestaltet worden, das Wasserwachtgebäude, ein Toilettengebäude, Parkplätze und teilweise auch Liegewiesen sind fertig gestellt und im Sommer schon kräftig genutzt worden. Der zweite Bauabschnitt, den der Erholungsflächenverein geplant hat, soll in absehbarer Zeit in Angriff genommen werden. Wie der See dann insgesamt gestaltet wird, steht freilich noch in den Sternen. Weit mehr als mit Vorstellungen darüber und mit Aktivitäten zur Planung der Gestaltung des Sees sind die zuständigen Institutionen - Gemeinde Eching, Zweckverband Hollerner See, Gemeinde Unterschleißheim – mit juristischen Fragen befasst, ob denn der Zweckverband überhaupt rechtens sei, etc. Das zu klären ist kommunalpolitisch sicher wichtig, wird Sie als Bürgerinnen und Bürger aber eher weniger interessieren. Sie haben nun einen Sommer lang den See, so wie er jetzt aussieht, genutzt, dort Ihre Freizeit verbracht, gebadet oder mit den Kindern gespielt. Uns interessiert nun sehr, welche Erfahrungen und Eindrücke Sie von dem, was bisher dort am See geschaffen worden ist, gewonnen haben: Was hat Ihnen am See gefallen, was nicht? Was ist gut gelungen, was vermissen Sie? Das wissen Sie als Nutzerinnen und Nutzer des Sees am besten. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat und der Ortsverein sind sehr daran interessiert, von Ihnen zu diesen und anderen Fragen zu hören. Dazu bieten wir ein Forum an:
Wir möchten in dieser Veranstaltung ausdrücklich nicht unter „Experten“ bleiben, unter Gemeinderäten und solchen, die es werden wollen, sowie Vertretern der Bürgerinitiativen. Es sollen nicht die Fragen hin und her gewälzt werden, die schon seit Jahren hin und her gewendet werden. Wir möchten Sie als Bürgerinnen und Bürger, die diese Einrichtung nutzen, zu Wort kommen lassen. Wir möchten uns als Ortsverein der Aufgabe stellen, Ihre Interessen und Vorstellungen aufzunehmen und in die Kommunalpolitik einzubringen. Sie sind herzlich zu diesem Austausch von Erfahrungen, Überlegungen, Vorstellungen, vielleicht sogar Visionen eingeladen. Bitte nutzen Sie die Gelegenheit dieser Form der Bürgerbeteiligung. Es besteht auch die Möglichkeit, uns unter vorstand@spd-eching.de vorab ein E-Mail mit Ihren Anmerkungen zum Hollerner See zu schreiben; auch oder gerade wenn Sie an dem Veranstaltungstermin verhindert sind. Auf unserer Internetseite www.spd-eching.de geben wir Ihnen zudem Informationen, wie Sie sich per Twitter und/oder Facebook an der Diskussion beteiligen können.
Dr. Jürgen Schechler Stellvertretender Vorsitzender SPD Ortsverein Eching
29.10.2011 in Lokalpolitik
Mit Eva Bönig: Zeichen setzen gegen die 3. Startbahn
An die 10.000 engagierte Menschen haben unter einem sonnigen bayerischen Himmel für ihr Recht auf Heimat und für verantwortungsvolle Verkehrs-, Klima- und Strukturpolitik demonstriert.
Auch die Freisinger SPD war vertreten, u.a. mit OB-Kandidatin Eva Bönig ...
25.10.2011 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Ferienzeit ist Lesezeit. Neufahrner Wanderbücher diesmal unterwegs zu jungen Lesern
Rechtzeitig zum Beginn der Herbstferien schickt die SPD Neufahrn wieder Wanderbücher auf eine Reise durch Neufahrn. Zum ersten Mal wandern diesmal ausschließlich Jugendbücher, die hoffentlich ihren Weg zu neugierigen Leseratten finden.
17.10.2011 in Presse von SPD Eching
Echinger Zeitung 17.10.2011: Erinnerung an den großen Urgroßvater
Aus Echinger Zeitung 17.10.2011 Eine Geschichtsstunde der anderen Art, amüsant und informativ, hat die SPD in den „Roten Kulturwochen“ angeboten. Ludwig Hoegner las Wilhelm Hoegner, der Urenkel zeichnete die Biografie des bislang einzigen bayerischen Ministerpräsidenten aus der SPD nach. Zum Beitrag
17.10.2011 in Lokalpolitik von Peter Warlimont
Auf in den Kampf!
"Auf in den Kampf: Alle Parteien sind gefordert, endlich auch die CSU"
Mit dem anhaltenden Medienecho seit der Plangenehmigung durch die Regierung von Oberbayern, mit der großen Diskussionsveranstaltung an der Uni in Weihenstephan und dem angekündigten Bürgerbegehren in der Landeshauptstadt München hat die Auseinandersetzung um die 3. Start- und Landebahn eine neue Stufe erreicht.
Neben den unermüdlichen AufgeMUCkten sind ganz besonders die hiesigen Gliederungen der Parteien gefordert ...
16.10.2011 in Lokalpolitik von Peter Warlimont
Für Freisings Radler
Am 15. Okt. 2011, einem himmelblauen Samstagvormittag, erkundete ich mit unserer OB-Kandidatin Eva Bönig und den Stadträten Helmut Weinzierl und Norbert Gmeiner die Freisinger Innenstadt per Rad, um nach Möglichkeiten zu suchen, wie man Sicherheit und Komfort für Freisings Radler verbessern kann ...
16.10.2011 in Ortsverein von SPD Hallertau
Hallertauer Beitrag zu den Roten Kulturwochen 2011
Lesung von Iris Ebner aus "Himmel, Erde, Schnee" am 13.10.2011 in Nandlstadt
12.10.2011 in Bildung
Gemeinschaftsschule - eine Lösung für viele Kommunen
Dass es vielen Kindern gut täte, länger gemeinsam lernen zu können, dass es Alternativen zum Übertritt an Realschule und Gymnasium nach der 4. Klasse braucht, ist vielen Menschen längst bewusst.
Dass Gemeinschaftsschulen auch ein wirksamer Weg wären, um die Schulstandorte im ländlichen Raum zu erhalten, ist ein Argument mehr für einen Aufbruch zu mehr Kindgerechtigkeit in Bayerns Schulen.
01.10.2011 in Veranstaltungen
Mittendrin statt parallel
Integration findet vor Ort statt, in Gemeinden, in Schulen und Kindergärten, am Arbeitsplatz.
Doch dazu müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen, und hier ist die Politik gefragt.
„Mittendrin statt Parallel“ war das Thema des Migrationsempfangs, zu dem Isabel Zacharias, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Rahmen einer „Bayerntour“ eingeladen hatte. Vorgestellt wurden die Grundzüge des Integrationsgesetzes, das die SPD-Fraktion im Landtag eingebracht hatte. Ein wichtiger Baustein für das gleichberechtige Miteinander ist aber auch das Thema Bildung, und hier wiederum ein Schulsystem, in dem kein Kind verloren geht, Schwächere und Stärkere individuell gefördert werden – ein Konzept, das mit einer Gemeinschaftsschule umgesetzt werden soll. Im Anschluss wurde noch lange diskutiert, zum Beispiel über die Finanzierung der Gemeinschaftsschulen in Bayern, über Sprachförderung, kommunales Wahlrecht und Toleranz im Umgang mit einander.
En Dankeschön geht an die Alevitische Kulturgemeinde Neufahrn, die ihr Zentrum zur Verfügung gestellt und für das leibliche Wohl der Gäste gesorgt hat.
30.09.2011 in Presse von SPD Eching
Echinger Forum 30.9.2011: Der richtige Weg
van Anette Martin
Die SPD in Mecklenburg hat am 03. September die Landtagswahlen mit einem überzeugenden Ergebnis gewonnen. Erwin Sellering , der Spitzenkandidat hatte daran großen Anteil. Ähnlich war es Monate zuvor in Hamburg, als Olaf Scholz die SPD zu einem Ergebnis von 47% führte. Scholz, Sellering und manche andere - was hat denn das mit Eching zu tun, werden Sie fragen! Eine Menge, vor allem für uns als Sozialdemokratische Partei vor Ort. Das Comeback unserer Partei in Deutschland – in Eching stimmten bei der Bundestagswahl 2009 mehr Leute für die FDP als für die SPD ! – ist ja nicht Ergebnis schicker Typen oder großer Sprüche. Es ist Ergebnissolider Arbeit bei der Bewältigung der anstehenden Probleme. Das alte und neue SPD-Image einer vielleicht etwas trockenen, aber fleißigen und beharrlichen Partei kommt offensichtlich gerade in der Gegenwart gut an. Wir meinen, das ist auch der Weg, um in der Gemeinde Eching bessere Politik zu machen als dies bisher geschieht. Hollerner See, Ortsmitte, Wirtschaftsförderung, Erschließungstraßen und Umgehungsstraßen - das und andere sind Themen, welche die Gemeindeleitung schon Jahre mit sich herumschleppt. Die Meinung ist verbreitet, dass Eching Stillstand bei vielen wichtigen Aufgaben zeige. Der Ortsverein der SPD will sich verstärkt darum bemühen, durch stetige Arbeit an den Themen seinen Beitrag zu leisten, dass es wieder vorwärts geht. Wir wollen ab Herbst die Arbeit unseres kommunalpolitischen Arbeitskreises verstärken und verbreitern. Dies soll Hand in Hand mit der Fraktion im Gemeinderat geschehen. Wenn Sie Gemeinderatssitzungen besuchen, werden Sie merken, dass die Mitglieder der SPD-Fraktion in besonderem Maße engagiert sind. Der Arbeitskreis nimmt sich kommunalpolitische Themen vor, die Themen werden diskutiert, Expertise wird eingeholt. Wir reden mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, kümmern uns darum, wie die Probleme in anderen Gemeinden gelöst werden. Alle kommen zu Wort, jede(r) kann sich mit dem, was er/sie denkt, einbringen. Vielfalt und Zusammenarbeit machen stark. Wenn Sie Lust haben, indieser Form sich am politischen Leben zu beteiligen – Sie sind herzlich willkommen. Wir freuen uns über jedes (auch und gerade bisher unbekanntes) Gesicht. Eching braucht und verdient für seine Zukunft mehr Engagement. Wir wollen unseren Teil dazu beitragen – sehr gerne mit Ihnen zusammen. Wenn Sie Interesse haben, wenden Sie sich an: Brigitte Klein (32714832), Anette Martin (3193194); Dr. Jürgen Schechler (32197617). Und noch ein Veranstaltungshinweis: Am Mittwoch, den 12. Oktober 2011 veranstaltet der Ortsverein der SPD im Rahmen der Roten Kulturwochen eineLesung im Huberwirt, Beginn 19 30. Ludwig Hoegner liest aus der Biografie „Ein schwieriger Außenseiter“ seines Urgroßvaters Wilhelm Hoegner (1887-1980), 1945/1946 und von 1954 bis 1957 Ministerpräsident in Bayern (bis heute immer noch, aber hoffentlich nicht mehr lange einziger SPD -Ministerpräsident!). Wilhelm Hoegner war eine der eindrucksvollsten und markantesten Politiker der frühen Bundesrepublik.
Sie sind herzlich dazu eingeladen, der Eintritt ist frei.
Anette Martin, Vorsitzende Ortsverein SPD Eching
28.09.2011 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn
"Rote Kulturwochen" in Neufahrn
„Ganz schön Grimm!“
200 Märchen haben die Brüder Grimm in ihrer Sammlung der Kinder- und Hausmärchen zusammengetragen. Bei den „Roten Kulturwochen“ der Landkreis-SPD werden in Neufahrn ein paar besonders spannende von ihnen aus den Buchdeckeln befreit, entstaubt und mit ganz neuem Blick vorgetragen.
Cordula Gerndt, „Geschichtenerzählerin“ aus München, erweckt ....
27.09.2011 in Presse von SPD Langenbach
Presseerklärung des OV-Langenbach zur 3.Startbahn und der Kandidatur zum Ministerpräsidenten von Christian Ude
mit großer Sorge beobachten natürlich auch wir die Entwicklung um die dritte Startbahn.
Münchens OB Christian Ude hat seine Kandidatur für das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten mit der Bedingung verknüpft, dass die Bayern-SPD ihre Haltung zur 3. Startbahn ändert. Für die Menschen in und um Freising, ist dies gelinde gesagt mehr als unglücklich.
Lange haben wir im Ortsverein Langenbach und ich als stellvertretender Kreisvorsitzender überlegt, ob es auf Grund der vielen Wortmeldung nötig ist, auch etwas zur 3. Startbahn zu sagen.
Wir sind der Meinung, es muss sein.
hier klicken für die ganze Presseerklärung
27.09.2011 in Veranstaltungen
Auftakt Rote Kulturwochen 2011
Einen sehr humorvollen und durchaus auch politischen Auftakt der Roten Kulturwochen 2011 erlebten die amüsierten Gäste mit André Hartmann im Freisinger Café am Schlüter.
André Hartmann ist Musiker und Kabarettist und als solcher Double von Gerhard Schröder und Christian Ude am Nockherberg.
So wie Helmut Schleich als Franz-Josef Strauß noch besser ist als das Original, so ist Hartmann der wahre Schröder - und auch Ude kommt er inzwischen immer näher.
Heftig beklatscht wurde von den Freisingern die Erwartung von OB-Kandidatin Eva Bönig, dass nach einigen Volten am Schluss Christian Ude selbst das Aus für die 3. Startbahn verkünden werde ... zur Not könnte man dafür ja ein Double engagieren, wir wissen eins ...
18.09.2011 in Jugend von SPD Eching
Weltkindertag: Kids und SPD lassen Ballons steigen
Mit der SPD geht es aufwärts; auch beim Ballonwettfliegen in Eching.
14.09.2011 in Lokalpolitik
Argumente, Argumente, Argumente
In den vergangenen Wochen und Monaten haben die Freisinger und die Erdinger SPD den Münchner OB Christian Ude, die SPD-Landtagsfraktion, die Münchner SPD-Stadtratsfraktion und den SPD-Landesvorstand immer wieder mit eindrücklichen Argumenten sowie Fakten&Daten zur 3. Startbahn versorgt.
Wir wissen, dass viele, auch einflussreiche, Genossen nachdenklich geworden sind und dass nach wie vor viele, auch einflussreiche, Genossen zu uns halten.
Und wir werden nicht locker lassen, denn auch in Bayern gilt die freie Rede!
Unser Programm für den Landkreis
Unsere Ideen für den Landkreis, die wir in der nächsten Wahlperiode 2026–2032 umsetzen wollen – hier lesen:
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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