01.05.2012 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD pflanzt Baum des Jahres 2012

Gleich zwei europäische Lärchen pfanzten die Hallbergmooser Genossen am Tag der Arbeit 2012 an der Predazzo-Allee.

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30.04.2012 in Lokalpolitik

Nachdenken statt Ja-Sagen

In einer Presseerklärung hat der SPD-Kreisverband zu den Lufthansa-Argumenten für die 3. Startbahn Stellung genommen ...

... Die Argumente von Lufthansa-Passagier-Vorstand Carsten Spohr zur geplanten Geschäftsverlagerung nach München und zur geplanten 3. Startbahn sprechen Bände. Es geht um die erhoffte lockere Handhabung von Nachtflugbeschränkungen und um den "internen Wettbewerb unserer Drehkreuze". Dass solche Vorhaben und unternehmerische Konkurrenzphantasien auf dem Rücken der betroffenen Menschen in der Region ausgelebt werden - geschenkt.
Grotesk wird es, wenn Herr Spohr und andere Befürworter sich in das dürftige Argument flüchten, es gehe darum, dass Deutschland auch mal Ja zu einem wichtigen Projekt sagen müsse. So ist das dann, wenn die Prognosen zu den Flugbewegungen an der Realität zerschellen, wenn die Finanzierungsgrundlagen immer noch auf fast schon unanständige Weise mager und unglaubwürdig sind, und wenn man sich einfach nicht traut, die Wahrheit zu sagen: nämlich dass es um schnöden Standortwettbewerb, um Drehkreuz-Fliegerei und um Profilierungssucht von Managern und Politikern geht.
Wachstum ist grundsätzlich willkommen, aber es darf nicht auf unzumutbare Weise auf Kosten der Anwohner, der Steuerzahler, der Umwelt und des Klimas stattfinden. Dafür wird die Freisinger SPD sich weiter mit aller Leidenschaft einsetzen.

23.04.2012 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

Ordentliche Mitgliederversammlung im Hallbergerhof

Zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung traf sich jüngst der SPD Ortsverein im Hallbergerhof. Neben aktuellen Themen beherrschten Delegiertenwahlen den Abend.

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19.04.2012 in Lokalpolitik von SPD Eching

Der erste Sommer am Hollerner See

Bericht zum Workshop mit Bürgerbeteiligung am 10.November 2011 in Eching.
von Dr. Sybille Schmidtchen

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18.04.2012 in Lokalpolitik

3. Startbahn - FMG spielt Auswirkungen herunter

Im Vorfeld des Bürgerentscheids zur 3. Startbahn in München versucht die FMG, die Münchner zu ködern, und lässt Puderzucker rieseln. Stadt- und Kreisrätin Eva Bönig und die stv. Kreisvorsitzende Beate Frommhold-Buhl streuen Sand ins Getriebe der mit einer Million Euro vom Flughafen geschmierten PR-Maschinerie: "Die Münchner täten gut daran, Gutachten, die FMG-Chef Kerkloh präsentiert, kritisch zu hinterfragen. Wir unmittelbar Betroffenen haben Erfahrung mit Gutachten der FMG zur geplanten 3. Bahn und mit Abweichungen von Flugrouten und wir werden mit allen rechtlichen und politisch legalen Mitteln weiter gegen die 3.Bahn kämpfen. Wie zynisch und menschenverachtend die Situation der Menschen im Münchner Umland beurteilt wird, zeigen die Kommentare von Alexander Reissl (SPD), einer gewissen Frau Neff und der Herren Schmid von der CSU, die offenbar noch nicht begriffen haben,

• dass auch im Norden der Landeshauptstadt Menschen ihre Heimat haben,
• dass dort bereits jetzt Menschen unter den Auswirkungen von Fluglärm leiden,
• dass die sogenannte Boomregion im Bereich Wohnungsbau, soziale Infrastruktur und Verkehrsproblematik bald kollabiert und
• dass wieder Natur unwiderbringlich zerstört wird.

Jedes Wachstum hat Grenzen - die Grenzen für den Münchner Norden sind bereits überschritten." Eva Bönig "Das ist ja mal eine gute Nachricht: Im Münchner Stadtgebiet bleibt der Dauerschall beim Fluglärm unter dem gesetzlichen Maximalwert, wenn die 3. Startbahn kommt. Sagt die FMG. Sehr beruhigend für die Münchner, vor allem für diejenigen, die's glauben. Das heißt allerdings nichts anderes, als dass es keine Lärmschutzmaßnahmen geben wird, denn natürlich werden wesentlich mehr Flieger über München ziehen. Sagt auch die FMG. Kein Krach am Münchner Himmel, da kann man als Münchner sicher leichten Herzens sein Kreuzchen für eine weitere Startbahn machen. Aber auch in München soll es Bürger geben, denen es nicht gleichgültig ist, was in ihrer nächsten Nachbarschaft geschieht:

• Dass dort, nur wenige Kilometer von ihrer Haustür entfernt, Menschen ihre Heimat verlieren und andere unter unerträglicher Lärmbelastung leiden.
• Dass ganze Dörfer und Gemeinden zum Kollateralschaden werden, Gemeinden übrigens, die seit vielen Jahren das Rückzugsgebiet ehemaliger Münchner sind, die raus aus der Stadt und dem Lärm wollten.

Am 17. Juni, dem Tag des Bürgerentscheids, werden wir Freisinger und Erdinger nach München schauen und darauf vertrauen, dass sich die Münchner Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Lebensqualität in der Region und gegen eine unnötige 3. Startbahn im Erdinger Moos aussprechen." Beate Frommhold-Buhl

12.04.2012 in Wirtschaft von SPD Eching

Rendite-Wahn und Miss-Management

Solidarität zeigen – nicht nur am 1. Mai

Abgabenlast auf Rekordniveau – aber nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Einkünfte aus Kapitalvermögen boomen auf Kosten der Beschäftigten. Beispiele gefällig?
von Herbert Hahner

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11.04.2012 in Veranstaltungen von SPD Langenbach

Schafkopfrennen SPD-Langenbach

Das traditionelle Schafkopfturnier des SPD-Ortsvereins Langenbach fand wie jedes Jahr am Ostermontag zum 7. Mal beim „Alten Wirt“ in Langenbach statt.
Aus nah und fern fanden sich 104 Spieler, darunter 8 Frauen ein und kämpften um die Preise.
Ein heißes Kopf an Kopf Rennen gab es um die ersten Plätze. Sieger mit 48 Punkten und einem Gewinn von 200 € wurde Hans Zucker aus Langenbach; als zweiter erspielte sich Hermann Steinberger mit 47 Punkten noch 100 €. Mit 46 Punkten ergatterte sich Helmut Schweiger den 3. Platz. Den Trostpreis, einen Kasten Bier, konnten wir an Herrn Hufschmid Adolf als Vorletzter mit -44 Punkten überreichen.
Egal, ob Sieger oder Unterlegener, alle waren mit der guten Organisation und dem reibungslosen Ablauf mit Preisen bis zum 50. Platz und der guten Stimmung im Saal zufrieden.

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28.03.2012 in Presse von SPD Eching

Echinger Forum Ende März 2012: Sozialer Kahlschlag in Eching setzt sich fort

von Barbara Schefold

Die CSU und FWG haben im Gemeinderat mit ihrer Mehrheit beschlossen, die Jahrzehnte alte Sozialstaffelung für die Gebühren der Kindertagesstätten abzuschaffen. Von einkommensschwächeren Familien ist bisher weniger verlangt worden als von einkommensstarken. CSU und FWG haben dieses Vorgehen als „schlüssig“ und „sozial“bezeichnet. Sie meinen, dass die Mehrbelastungen von je nach Fall zwischen 30 und 80 EUR monatlichdurch das Landratsamt im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe aufgefangen werden. Das wird aber bestenfalls bei der Hälfte der Familien so sein. Dazu die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung in ihrem „Leitfaden für Elternbeiräte“ 2009: „Es handelt sich … in der Regel um Bezieher vonALG I (Arbeitslosengeld) und II („Hartz vier“), die von der Leistung eines Elternbeitrags freigestellt werden“. Also werden wohl die Familien und Alleinerziehenden leer ausgehen, die mit ihrem Einkommen knapp über den entsprechenden Regelsätzen liegen, die im Niedriglohnsektor arbeiten oder Teilzeitarbeit haben etc. Ihnen bleibt, sich als „Härtefall“ an die Gemeinde zu wenden. Die Sozialstaffelung hat ermöglicht, auf solche „stigmatisierendenAntragsverfahren“ zu verzichten (so wiederum die Hanns-Seidel-Stiftung). Eine gemeindliche Sozialstaffelung bei Beiträgen ist etwas anderes als die (härte-)fallbezogene Sozialhilfe. Es ist eine Leistung einer Gemeinde, die als örtliche Gemeinschaft sich bereit erklärt und imstande sieht, etwas für die Kinder aus weniger gut gestellten Familien zu tun. Dass Eching ausgerechnet jetzt diese Unterstützung einstellt und damit 30.000 EUR einspart, ist nicht nachzuvollziehen. Die Gewerbesteuer hat 2011 drei Mio. EUR (brutto) mehr gebracht hat als im Haushaltsplan veranschlagt. Die Gemeinde zeigt sich gegenwärtig in anderen Bereichen, z.B. bei der Planung des Feuerwehrneubaus, sehr großzügig und ausgabefreudig. Ist eigentlich allen Gemeinderäten und der Bevölkerung bewusst, dass die Sparmaßnahmen der jüngsten Zeitvor allem im sozialen Bereich erfolgen, zu Lasten der Familien mit Kindern und mit geringem Einkommen gehen? Bei der Erhöhung der Kosten für das Mittagessen in Kinderhort und Schule, bei den Kürzungen der Zuschüsse für Kinder und Jugendliche in den Sportvereinen, bei dem Wegfall der Gebührenermäßigung für die Ferienbetreuung für Kinder und jetzt bei dem Wegfall der Sozialstaffelung: Welche andere Gruppe in Eching, neben den Älteren und Alten, wird sonst noch so zur Kasse gebeten? Antworten darauf sind uns sehr willkommen. Die SPD in Eching wird dem nicht tatenlos zuschauen. Wir wollen es genau wissen: Wer bezahlt künftig die ca. 30.000 EUR, die jetzt die Gemeinde an den Kindergartengebühren einspart? Das Landratsamt, die Gemeinde (für Härtefälle) oder die Familien selbst? Wir möchten alle betroffenen Familien bitten, uns kurz darüber zu berichten: Wie Sie betroffen sind, wie es Ihnen mit den Anträgen beim Landratsamt gegangen ist, dann bei der Gemeinde, wenn im Landratsamt Ihr Antrag abgelehnt wurde. Dann werden wir darüber berichten und gegebenenfalls dagegen angehen.

Bitte melden Sie sich bei:

Anette Martin (3193194); Barbara Schefold (3192251), Dr. Jürgen Schechler (32197617), Brigitte Klein (32714832), Gertrud Wucherpfennig(3205720).

Barbara Schefold, Gemeinderätin, SPD-Fraktion

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18.03.2012 in Lokalpolitik von Peter Warlimont

SPD-Stimmungsbild zur Startbahn in PAF

Am 14.03.2012 befasste sich eine Kreisversammlung der Pfaffenhofener SPD mit dem Thema 3. Startbahn. An zwei Eingangsstatements von Hr. Strehle (FMG) und Hr. Patig (BI Pfaffenhofen) schloss sich eine lebhafte 45-minütige Diskussions- und Fragerunde an.
Mit war es wichtig, deutlich zu machen, dass in der SPD nun endlich der Diskussionsprozess in Gang kommt, der seit der Entscheidung pro Startbahn im August 2005 längst fällig gewesen wäre.
Und mir war wichtig, darauf hinzuweisen, dass all die prominenten Startbahn-Unterstützer vom Tegernsee, aus Grünwald und aus Südtirol kein Wort über eine Startbahn verlören (wie auch die Münchner SPD und CSU), wenn es ihre eigenen Kommunen beträfe!

Am Ende wurde bei den anwesenden SPD-Mitgliedern ein Stimmungsbild erhoben, das wie folgt ausfiel:
Enth. 7
Ja zur Startbahn: 13
NEIN zur Startbahn: 19

Ein erfreuliches Ergebnis, das meinen Eindruck von den Mehrheitsverhältnissen an der SPD-Basis - übrigens auch in München - bestätigt ...

14.03.2012 in Ortsverein von SPD Langenbach

Faschingsumzug Langenbach

Unser Themenwagen mit dem Motto „Keine 3. Startbahn – Wir bleiben am Boden“ kam sehr gut bei den Mitbürgern und der Presse an. Wir hatten die Freisinger OB-Kandidatin Eva Bönig und Mitglied des Bundestages Ewald Schurer zu Besuch. Von unserem Ortsverein waren Christa Summer, Hans Kreitner und Jürgen Hauser mit von der Partie. Unser herzliches Dank an alle Helfer und an den Vaschingsferein Langenbach!

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11.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Sozialer Kahlschlag in Eching setzt sich fort

In Eching kann man beispielhaft sehen, wie eine Kommune seiner Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt und Ausgleich nicht nachkommt. Bürger und Familien sollen sich lieber mit Anträgen bei übergeordneten Behörden gerumschlagen. Die SPD vor Ort stemmt sich mit Hilfe der Bürger dieser unsäglichen Entwicklung entgegen.
von Barbara Schefold
SPD Eching

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04.03.2012 in Lokalpolitik

Gegen die 3. Startbahn in Vilshofen

Auch heuer war wieder eine (kleine, aber feine) Delegation der Freisinger SPD beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen.
Die 3000 Besucher der Veranstaltung zogen am Einlass an den Bannern von AufgeMUCkt und von uns vorbei. Das ergab viele Gelegenheiten, ins Gespräch zu kommen.
Natürlich gab es Stimmen, denen der Bau der Startbahn gleichgültig war.
Aber wir haben mit unserer Ablehnung v.a. viel Zuspruch erfahren!

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04.03.2012 in Lokalpolitik

Neues SPD-Bürgerbüro

Am 24. Feb. 2012 wurde in der Gartenstr. 4 in Freising ein SPD-Bürgerbüro eröffnet.
Mit dabei waren SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen, OB-Kandidatin Eva Bönig, OB Dieter Thalhammer, MdL Isabell Zacharias und Geschäftsführer Markus Grill.
Das neue Büro betreut die Region Freising-Erding-Ebersberg und ist vor allem eine exzellente Möglichkeit, mit den Bürgern und Organisationen aus Freising und Umgebung in Sprechstunden und Fachgesprächen im Kontakt zu sein.

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27.02.2012 in Presse von SPD Eching

Echinger Forum 27.2.2012: Für eine zukunftsfähige Feuerwehr

von Anette Martin

In einer großen Tageszeitung konnte man neulich lesen, dass in Eching die „Feuerwehr die Moralkeule auspackte und so zum Umdenken im Gemeinderat beitrug“. Die Gemeinderäte der CSU und letztlich auch die FWG waren für die Freigabe der Planung für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrhauses für 5,5 Mio., die SPD-Fraktion war für eine nochmalige fachliche Überprüfung der Planung. Ist die SPD deswegen gegen die Feuerwehr? Mitnichten. Die SPD-Faktion hat vor zwei Jahren dem Plan für die Feuerwehrmodernisierung, der damals 3,5 Mio. vorsah, zugestimmt. Sie hat im September 2011 dem erweiterten Plan, der 4,3 Mio. vorsah, zugestimmt. Es war immer unstrittig, dass die Feuerwehr in Eching eine gründliche Modernisierung in Räumen und Geräten braucht. Die SPD-Fraktion hat aber, als von September 2011 bis Dezember 2011 nochmals 1,2 Mio. dazu kamen und das Volumen des Projektes auf 5,5 Mio. anstieg, nicht mehr zugestimmt und verlangt, dass die ganze Planung nochmals zügig von einer unabhängigen Fachstelle überprüft wird. Dies hat sich keineswegs gegen die Feuerwehr gerichtet, sondern einzig und allein gegen den Planungsprozess und die dafür politisch Verantwortlichen. Unser Vertrauen war dahin. Zur Erinnerung: Zuerst hat der Bürgermeister der Gemeinde ein Planungsbüro vorgeschlagen, welches dann das Projekt für 3,5, Mio. realisieren wollte. Dann sind die Kosten gestiegen, eine EU- weite Ausschreibung war notwendig. Ein anderes Planungsbüro kam zum Zug, das letztlich im Dezember 2011 die Pläne für 5,5 Mio. vorgelegt hat. In der vorhergehenden Planung seien Vorschriften nicht berücksichtigt gewesen, Verbesserungen seien eingearbeitet worden, so hieß es nun. Ein zweites Büro, und alles ist gut? Auch wenn das zweite Büro innerhalb von drei Monaten, nach einem halben Jahr eigener Planung, 1,2 Mio. Kostensteigerungen vorlegt? Wie geht das denn jetzt weiter? Wir waren und sind dafür, sich nochmals ein paar Wochen zu gönnen und unabhängige Fachleute zu Rate zu ziehen. Nun werden öffentlich drastisch unzumutbare Zustände für die Feuerwehrleute geschildert. Das ist schlimm. Aber seit wann gibt es die? Ist dann nicht schon über das ganze letzte Jahrzehnt versäumt worden, die Zustände zu bessern? Und was ist jetzt angemessen, wenn Bürgermeister Riemensberger immer wieder beschwört, wie schlecht die Gemeinde finanziell dastehe und Geld in kleinen Beträgen bei Zuschüssen für Kinder und Jugendliche eingespart wird? Notwendig sind ohne jeden Zweifel Räume und Ausstattungen, die dem heutigen technischen Stand und den heutigen Vorstellungen von guten Arbeitsbedingungen entsprechen. Orientiert sich die jetzige Planung an der Notwendigkeit? Ist sie in ihrem Umfang angemessen? Die SPD hat sich das Recht genommen, da nach einer Fachinstanz zu rufen, die das Ganze nochmals durchgeht und ist überstimmt worden. Der ehrenamtlichen Feuerwehr in Eching gehört ganz unabhängig davon unsere volle Wertschätzung.

Anette Martin, Vorsitzende Ortsverein SPD Eching und Fraktionssprecherin

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27.02.2012 in Umwelt von SPD Eching

Das Ende der Pholtovoltaik in Deutschland

„Rösler und Röttgen wollen die Photovoltaik in Deutschland abschaffen“, meint Philippe Welter, Herausgeber der Zeitschrift Photon.
von Herbert Hahner

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27.02.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Eching

Profitgier bei Müller-Brot

DGB Bayern kritisiert verantwortungslose Profitgier bei Müller-Brot
Jena sieht Trend: „Manager-Versagen kostet Tausende Arbeitsplätze in Bayern“.
von Herbert Hahner

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18.02.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Eching

Ist die Welt das Risiko?

Die OECD legt den Finger in die Wunde. Deutschland steht wirtschaftlich gut da. Aber ist das Land fit für die Zukunft? Sind die Weichen für Wohlstand, Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit richtig gestellt. Ich denke, noch nicht.
von Jürgen Schechler
OV Eching

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11.02.2012 in Verkehr von SPD Eching

Ramsauer erlaubt Rasern 200 Mal in 30er-Zone 60 kmh zu fahren

Was soll das? Jetzt ist endlich Schluss mit der Lobby-Politik, Herr Ramsauer. Schämen Sie sich, das Leben von den schwächsten Verkehrsteilnehmern aufs Spiel zu setzen!
von Jürgen Schechler
OV Eching

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21.01.2012 in Lokalpolitik von Peter Warlimont

Startbahn-Diskussion in München-Harlaching

Am Do. 19. Jan. 2012 lud die SPD München-Süd zu einem Startbahn-Podiumsgespräch in den Gh. Gartenstadt in Harlaching.
An die 150 Gäste folgten einer von Florian von Brunn souverän geleiteten temperamentvollen Diskussion zwischen Hr. Strehle (FMG), Hr. Krüger (Betriebsrat FMG), Fr. Margraf (Bund Naturschutz) und Peter Warlimont (SPD Freising).
Alle relevanten Streitfragen kamen auf den Tisch ...

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17.01.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Eching

Von der Sozialen Marktwirtschaft zur Zerrissenen Demokratie

Es war einmal eine Soziale Marktwirtschaft. In Deutschland gab es sie. Wichtigste Merkmale waren freier Wettbewerb und die soziale Verpflichtung von Eigentum. Außerdem sollte der Staat sozialpolitische und arbeitsmarktpolitische Ziele dadurch verfolgen, dass er die Marktergebnisse korrigiert und auch in das Marktgeschehen eingreifen soll. Und heute?

von Dr. Jürgen Schechler
SPD Eching
18.1.2012

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