19.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach
Am vergangenen Samstag musste aufgrund des starken Windes der geplante Infostand für das Volksbegehren „6-Jahre-Mietenstopp“ im wahrsten Sinne des Wortes „abgeblasen“ werden. Am kommenden Samstag, 21.12.2019 von 10 Uhr bis 12 Uhr können sich nun im zweiten Versuch interessierte Hallbergmooser und Goldacher Bürger neben dem Rewe-Markt in Goldach in Unterschriftenlisten für das Volksbegehren „6-Jahre-Mietenstopp“ eintragen. Die SPD Hallbergmoos-Goldach unterstützt damit ein Bündnis der Bayern SPD mit der SPD München, dem Mieterverein München e.V. und weiteren Partnern. Ziel ist Mieterhöhungen in 162 bayerischen Städten und Gemeinden bei laufenden Mietverhältnissen sechs Jahre lang zu unterbinden.
Zudem gibt es Glühwein (solage der Vorrat reicht).
17.12.2019 in Unterbezirk von Jusos Freising
Die Jusos Freising haben vergangenen Mittwoch zur Jahreshauptversammlung in das alte Gefängnis eingeladen. Dem Ruf gefolgt sind neben knapp 10 Freisinger Jusos auch der Freisinger SPD-Landratskandidat Herbert Bengler, der Freisinger SPD-Oberbürgermeisterkandidat und Stadtrat Peter Warlimont und die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Anna Rasehorn.
Anna Rasehorn begann die Veranstaltung mit einem Bericht vom Bundesparteitag, wobei sie nach der Wahl von Kevin Kühnert in den SPD-Vorstand die große Chance der Jusos betonte, Inhalte wie den Wandel hin zur Elektromobilität oder die Einführung einer Vermögenssteuer mitzubestimmen.
Dem folgte ein Bericht von Peter Warlimont über die Freisinger Lokalpolitik, dem vor allem ein sozialverträglicher Klimawandel am Herzen liegt. Sein Beitrag löste eine bewegte Diskussion über mögliche Umsetzungsmöglichkeiten aus.
Als ersten Vorstand wählten die Mitglieder einstimmig den 21-jährigen Studenten Michael Weindl, der das Amt schon seit einem Jahr innehat und zusätzlich den Jugendstadtrat leitet. Der wiedergewählte Vorsitzende blickte auf das vergangene Jahr zurück: Die Freisinger Jusos haben vielfältige Veranstaltungen, Diskussionsstammtische zu Themen wie Flüchtlings-Seenotrettungen oder Antifaschismus in Zeiten der AFD organisiert, waren Gastgeber der Juso Bezirkskonferenz in Neufahrn und haben das Mobilitäts- und Digitalisierungskonzept der Kreis-SPD mitgestaltet. Besonders am Herzen liegt Michael Weindl die Digitalisierung: „Wir haben in Freising ein super Konzept erarbeitet, wie wir im Landkreis die digitale Gegenwart Realität werden lassen.“ Um dies zu schaffen, sind die Freisinger Jusos bestens gerüstet: Viele Jusos sind bei den kommenden Kommunalwahlen auf aussichtsreichen Listenpositionen vertreten.
Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden waren schon letztes Jahr im Vorstand aktiv: Die Moosburgerin Lena Zehetbauer als stellvertretende Vorsitzende, die sich für die Ausrufung des Klimanotstandes einsetzt, und Peter Wagner, dem die sozial-ökologische Wende besonders am Herzen liegt. Vervollständigt wird der Vorstand durch die beiden Beisitzer Alina Graf aus Neufahrn und Michael Firlus aus Nörting.
12.12.2019 in Umwelt von SPD Eching
von Peter Neumann
Die extreme Schädlichkeit von Lithium-Ionen-Batterien ist in aller Munde. Dabei geht es nicht um „Geiz ist geil“ - Laptops, „es gibt immer was zu tun“ - Bohrhammer oder gar die „geilsten ultraneusten“ Handys. Nein, es geht ausschließlich um Batterien für Autos. Genauer Elektroautos, deren flächendeckende Einführung unser wirtschaftliches Leben zerstören wird und die wegen der Umweltbelastungen, an Wasserverbrauch und Kinderarbeit sofort verboten werden müssen. (Durchatmen)
10.12.2019 in Presse von SPD Neufahrn
Darin berichten wir über:
10.12.2019 in Soziales & Familie von SPD Neufahrn
Bereits im achten Jahr geht die SPD Neufahrn in der Vorweihnachtszeit zu den Containern der Obdachlosen-Unterkünfte, um dort etwas weihnachtliche Stimmung zu erzeugen. Wir stellen kleine, geschmückte Bäumchen auf, darunter kommen bunte Teller mit Mandarinen, Äpfeln, Lebkuchen, Stollen und Süßigkeiten.
07.12.2019 in Lokalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach
Die SPD Fraktion und der SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach beantragten jüngst für jede Trägerin und jeden Träger der Silbernen Bürgermedaille, lebend oder verstorben, einen Gedenkbaum zu pflanzen.
07.12.2019 in Lokalpolitik
Der SPD-Kreisverband Freising hat erneut Anlass, sich mit der Malachitgrün-Sache zu beschäftigen. Seit 9. Oktober steht gerichtlich fest, dass das Landratsamt Freising rechtsfehlerhaft gehandelt hat. Leider hat das Landratsamt es in den vergangenen acht Wochen trotzdem versäumt, die dadurch geschädigte Fischzucht zu unterstützen und den Schaden wiedergutzumachen.
04.12.2019 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn
Die SPD Neufahrn lädt zu einem offenen Bürgergespräch ins Fürholzer Feuerwehrhaus ein. Dort stellen sich der Bürgermeisterkandidat Maximilian Heumann, der Landratskandidat Herbert Bengler und weitere SPD-Gemeinderatskandidat*innen vor.
03.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Eching
Die SPD Eching hat ihre Liste für die Gemeinderatswahl 2020 nominiert. Auf diese Liste sind wir sehr stolz.
Es ist eine sehr ausgewogene Mischung geworden, aus jung und alt, erfahren und neu, mit unterschiedlichen persönlichen und beruflichen Hintergründen und weitgefächertem Know-How. Wir stehen für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Wohnraum- und Ortsentwicklung, Unterstützung des Ehrenamtes, der Vereine und der Kultur - und noch viel mehr. Wir freuen uns darauf, Ihnen in den kommenden Monaten unsere Ziele und uns selbst vorzustellen.
Uns alle eint, dass wir unseren Bürgermeister Sebastian Thaler unterstützen.
01.12.2019 in Lokalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach
Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl im März 2020 des SPD Unterbezirkes Freising wurden vor kurzem im Freisinger Gasthof zum Löwen nominiert. Darunter auch insgesamt fünf Kandidatinnen und Kandidaten aus Hallbergmoos und Goldach.
Dies sind (auf dem Bild von links nach rechts) Christiane Oldenburg-Balden (Platz 24), Gemeinderat sowie Referent für Energie- und Ortsentwicklung Stefan Kronner (Platz 17), SPD Ortsvereinsvorsitzender Max Kreilinger (Platz 41), Anna Maria Kreilinger-Pitters (Platz 40) und Kristin Böhmert (Platz 42).
Die Kandidatinnen und Kandidaten sehen sich nicht nur den sozialen Themen verbunden sondern insbesondere auch den Interessen von Hallbergmoos und Goldach verpflichtet. Diese im neuen Kreistag eine größere Stimme zu geben ist das Ziel der Nominierten.
01.12.2019 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
Am vergangenen Am vergangenen Dienstag trafen sich Mitglieder der SPD Hallbergmoos-Goldach und Bürger um gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Max Kreilinger und dem Energiereferenten sowie SPD Gemeinderat Stefan Kronner über das Thema Nachhaltigkeit zu diskutieren.
01.12.2019 in Presse von SPD Eching
von Herbert Hahner
Der öffentliche Personennahverkehr mit Bussen und Bahnen ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Mobilitätskultur. Insbesondere in den Ballungsräumen ist die Lebensqualität unmittelbar verbunden mit einem attraktiven und leistungsfähigen ÖPNV. Dabei gilt es, die durch die Mobilität verursachten Umweltbelastungen zu minimieren.
Mit der Tarifreform des MVV und in den Gesprächen mit dem MVV konnte für Eching tatsächlich etwas erreicht werden:
- Eching hat es geschafft, dass sowohl der Hauptort als auch die Ortsteile an der Zonengrenze der Zonen 2 und 3 liegen.
- Pendler in die Stadt als auch zum Flughafen oder nach Freising werden um den Preis einer Zone entlastet.
- Wer mit dem Bus direkt von Eching nach Hochbrück fährt, muss zukünftig nur noch zwei statt bisher vier Streifen lösen.
- Die Machbarkeitsstudie einer U6-Verlängerung nach Norden zur S1 wurde wieder neu beauftragt.
Befriedigend ist die Angelegenheit deshalb noch lange nicht. So ist die S1 die wohl unzuverlässigste S-Bahn Linie und der Ausbau des Bahnhofs in Eching steht weiter in den Sternen. Beides liegt nicht in der Verantwortung der Gemeinde. Dringend ist eine attraktive Busverbindung, wie von der SPD gefordert, über Dietersheim zur U-Bahn. Eine Ringlinie über Eching und Neufahrn mit einem kundenfreundlichen Takt von 20 Minuten wäre nach Aussage von Bürgermeister Sebastian Thaler mit vier Bussen realisierbar. In der Pflicht ist hier der Zweckverband Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn/Eching. Auch Günzenhausen ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur unzureichend erreichbar.
Radfahren ist in. Mehr als 75 Millionen Fahrräder gibt es in den deutschen Haushalten. Damit in Zukunft noch häufiger die Bürger*innen aufs Rad steigen statt sich ins Auto zu setzen und so maßgeblich zum Klimaschutz beitragen, braucht es eine gute Infrastruktur, sichere Fahrwege, ein ausgedehntes Radwegenetz, Abstellmöglichkeiten und eine Verkehrsplanung, die Radfahrende gleichberechtigt mitdenkt.
Die innerörtlichen Radwege in Eching sind in aller Regel alt – also vor vielen Jahren angelegt - und oft eher unzureichend ausgestattet. Lichtblicke gibt es dennoch. So konnte kürzlich, nach vielen Jahren des Stillstandes, endlich der Radweg nach Garching eingeweiht werden und der Radweg nach Günzenhausen erhielt im nördlichen Bereich eine LED-Beleuchtung. Mit dem Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) hat die Gemeinde zudem gezeigt, dass sie das Thema ernst nimmt.
Zu tun gibt es noch viel. Wirklich attraktiv ist z. B. der Radweg durchs Gewerbegebiet nach Neufahrn nicht und Richtung Kreuzhof fehlt er vollständig. Eine Radwegführung über den Ortsteil Geflügelhof ist bereits angedacht. So könnte dann auch die Anbindung an den geplanten Rad-Schnellweg entlang der B 13 gelingen.
Kostenfrei sind ein attraktiver ÖPNV und ein gut ausgebautes Radwegenetz allerdings nicht. Die Gemeinde muss dafür tief in die Tasche greifen. Entscheidend ist, dass wir es wollen.
29.11.2019 in Kommunalpolitik
Einstimmig beschloss die Kreis-SPD auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung ihr Programm für die kommende Kommunalwahl. Allein fünf Bürgermeisterkandidaten waren unter den Delegierten, die der Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter, der auch Mitglied im Landesvorstand der Bayern SPD ist, begrüßen konnte.
Unter dem Motto „Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ finden sich konkrete Vorhaben, die die Partei im Kreistag vorantreiben will. Der Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter beschrieb den roten Faden des Programms so: „Wir wollen das, was gut läuft, beibehalten, und das, was nicht gut läuft, soll besser werden.“
Zahlreiche Initiativen vom Werkswohnungsbau in kreiseigenen Betrieben über einen umfassenden Aus- und Umbau der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis bis hin zum digitalen Landratsamt will die SPD im Kreis Freising in den nächsten sechs Jahren angehen.
Einig war man sich in der nachhaltigen Ablehnung der 3.Startbahn am Flughafen München und der Forderung nach Abschaffung von Zahlungen des Airports an Fluglinien, die allein dazu dienen jene zur Nutzung des Münchner Flughafens zu motivieren. Dadurch würde es zu einer sinnlosen Aufblähung des Flugverkehrs kommen.
Besonderes Augenmerk legen die Genossen auf die künftige Gesundheitsversorgung im Landkreis und lehnen eine Privatisierung des Kreiskrankenhauses trotz einem derzeitigen Millionendefizit ab. Peter Warlimont, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD für Freising, betonte, dass ein Defizit von den Steuerzahlern getragen werden müsse, immerhin handele es sich um eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, also um eine Angelegenheit, für die die Sozialgemeinschaft aufkommen müsse.
Vor den Beschluss des Wahlprogramms machte der SPD Landratskandidat Herbert Bengler aus Langenbach in einem Grußwort deutlich, dass er, im Falle seiner Wahl, den vorhandenen Spielraum, der dem Landrat gegeben ist, zu Gunsten der Landkreisbürger voll ausschöpfen möchte. Deutliche Worte fand er auch gegenüber einem möglichen Einzug rechtsextremer Parteien in den neuen Kreistag: „Mit Nazis arbeite ich nicht zusammen!“, bekannte er unter dem Applaus der Versammlungsteilnehmer.
Er appellierte an die Partei, ihn im Wahlkampf nach Kräften zu unterstützen. Er hoffe auf eine deutliche Erhöhung der Sitze im Kreistag, aber einer alleine könne das keiner schaffen, alle zusammen dagegen schon. Mit diesem ordentlichen Schuss Optimismus endete das Treffen der Kreis SPD, die sich nun voll in den Wahlkampf stürzt.
27.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Eching
von Herbert Hahner
„Straßinnen“ oder nicht vielleicht doch besser „Sträßinnen“, ein eigenartiges Wort, ausgeliehen bei Herrn Bachhuber. Na ja, Straßinnen soll es in Eching nicht wirklich geben, aber bei den Straßennamen sollen, so ein Antrag im Gemeinderat, zukünftig verstärkt weibliche Namen berücksichtigt werden.
26.11.2019 in Jugend von SPD Eching
Mit dieser Frage hatte Bürgermeister Sebastian Thaler vergangenen Freitagnachmittag die jungen Echingerinnen und Echinger zwischen 13 und 25 Jahren zur ersten Jungbürgerversammlung ins Bürgerhaus geladen.
von Stefanie Malenke
25.11.2019 in Verkehr von SPD Eching
„Bus für Lau – und alle fahren Auto“ titelte die Zeit (www.zeit.de/mobilitaet/2019-09/verkehrswende-nahverker-parken-pendler-autofahrer-pfaffenhofen). Recherchiert hatte die Zeitung in Pfaffenhofen.
Dort läuft der Versuch (bis 2022), mit einem gut ausgebauten und kostenfrei nutzbaren ÖPNV mehr Autofahrer*innen zum Umstieg auf Busse und Bahnen zu bewegen. Erfolgreich? Alles vergeblich? Der Bus sei ein voller Erfolg, sagt Bürgermeister Herker (SPD). Seit dem Start hätten sich die Fahrgastzahlen von 1.000 auf 2.300 täglich mehr als verdoppelt. Verstopft sind die Straßen dennoch, die Parkplätze am Bahnhof überfüllt und viele Busse transportieren heiße Luft - wie bisher auch.
24.11.2019 in Presse von SPD Eching
Presseerklärung des Ersten Bürgermeister Sebastian Thaler zur Kommunalwahl 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich freue mich, dass alle Gruppierungen, die mich bereits 2016 bei der Wahl zum Bürgermeister unterstützt haben, mir am 21. November erneut einstimmig ihre Zustimmung ausgesprochen haben. Dass mit der ÖDP als fünftem Unterstützer weitere gleichgesinnte und kompetente Mitstreiter an Bord sind zeigt, dass meine bisherige Arbeit als Bürgermeister auf eine breite Zustimmung stößt.
Meine Amtszeit würde zwar eigentlich bis August 2022 andauern, ich habe mich aber entschieden, die Bürgermeisterwahlen wieder mit der allgemeinen Kommunalwahl in Einklang zu bringen und stelle mich daher freiwillig am 15. März 2020 vorzeitig zur Wiederwahl. Die seit 28 Jahren separat stattfindenden Bürgermeisterwahlen haben die Gemeinde rund 400.000 EUR inkl. Verwaltungsaufwand gekostet. Durch diese freiwillige Angleichung möchte ich neben der Vermeidung unnötiger Kosten in erster Linie erreichen, dass Gemeinderat und Bürgermeister gemeinsam in eine neue Wahlperiode starten und sich die Gemeinde nicht wie bisher alle drei Jahre im Wahlkampfmodus befindet.
Ich möchte in meiner politischen Arbeit folgende Schwerpunkte setzen:
Bei allen Vorhaben hat für mich eine solide Finanzplanung oberste Priorität. Binnen drei Jahren seit meinem Amtsantritt ist es gelungen, den Schuldenstand der Gemeinde von 14 Mio. EUR auf aktuell 8,5 Mio. EUR zu reduzieren und die Rücklage von 9,5 Mio. EUR auf stattliche 16,5 Mio. EUR zu erhöhen. Aus einer Nettoverschuldung von 4,5 Mio. EUR wurde somit ein Nettoguthaben von 8 Mio. EUR. Somit wurden in den letzten drei Jahren 12,5 Mio. EUR erwirtschaftet und die Gemeinde rechnerisch komplett entschuldet. Diesen Weg möchte ich als studierter Kaufmann konsequent weitergehen.
Ich würde mich freuen, wenn mir die Echinger Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 erneut ihr Vertrauen aussprechen und ich das verantwortungsvolle Amt des Ersten Bürgermeisters für weitere sechs Jahre mit frischen Ideen und viel Tatendrang ausfüllen dürfte. Mein Ziel als überparteilicher Kandidat ist es dabei weiterhin Entscheidungen über Parteigrenzen hinweg zu treffen, bei denen immer das Wohl der Echinger Bürgerinnen und Bürger im Fokus steht. Unter dieser Prämisse werden wir es gemeinsam schaffen, Eching in eine prosperierende Zukunft zu führen.
24.11.2019 in Veranstaltungen von SPD Eching
Bayern ist spitze – bei der Tarifflucht!
In Bayern sind weniger als 50 Prozent der Arbeitsplätze tarifgebunden. In Österreich sind es über 90 Prozent. Felix Austria!
Tarifflucht ist teuer
Weniger Steuereinnahmen, weniger Zahlungen in die Sozialkassen, weniger Kaufkraft. Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen den Sozialversicherungen jedes Jahr rund 24,8 Milliarden Euro Beiträge. Bund, Ländern und Kommunen fehlen 14,9 Milliarden Steuereinahmen. Zusammen rund 40 Milliarden Euro. Und: Wären alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tarifgebunden, würde sich ihre Kaufkraft um 35 Milliarden erhöhen – Jahr für Jahr (Quelle: DGB und Statistisches Bundesamt).
24.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Langenbach
Gemeinsam für Langenbach
Eine starke Lister - Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2020
von links nach rechts:
Christa Summer, Herbert Bengler, Elfriede Reif, Jochen Meyer, Paul Eisenmann, Franziska Ventz, Dirk Fütterer, Helga Bengler, Johannes Hehnen, Christian Huber, Georg Brandstetter, Nicole Obermeir, Robert Heigl, Jürgen Hauser
nicht auf dem Bild: Ayse Sökülmez, Michael Bertig
10.11.2019 in Veranstaltungen von SPD Neufahrn
Am Mittwoch, den 13. November, 19 Uhr, lädt die SPD Neufahrn ins Gasthaus Maisberger. Der Referent David Merck ist ein Kenner der Zustellbranche, speziell auch von Amazon.
Unser Bürgermeisterkandidat Maximilian Heumann begleitet die Veranstaltung und freut sich auf die Diskussion im Anschluss.
Veranstaltung der SPD-Neufahrn und der AfA-Freising mit
David Merck, ver.di, Fachbereich Postdienste, Speditionen & Logistik, und
Maximilian Heumann, Bürgermeisterkandidat der SPD-Neufahrn
Mittwoch, 13. November, 19:00 Uhr
Hotel Gasthof Maisberger
Bahnhofstraße 54, Neufahrn
Lehrer. Steuer- und Wirtschaftsfachmann. Cooler Typ. Erfahren Sie hier alles über unseren Landratskandidaten Jan Klose: www.jan-klose.de
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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