30 Jahre Mauerfall - Ein Beitrag zu den Einfriedungen in Eching
von Herbert Hahner
30 Jahre Mauerfall - Ein Beitrag zu den Einfriedungen in Eching
von Herbert Hahner
Die Berliner Mauer ist vor fast exakt dreißig Jahren gefallen. Gewollt hatte sie ja angeblich keiner. Selbst Walter Ulbricht nicht. Zumindest hat er das noch am 15. Juni 1961 in einer Pressekonferenz behauptet. "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!", lies er damals die Welt wissen.
Wir wissen inzwischen mehr: Am 13. August 1961 begann der Bau einer 155 km langen Mauer quer durch und um Berlin. Einer Mauer, die ganz schnell zum Symbol der Deutschen Teilung wurde. Schön, dass es sie nicht mehr gibt.
Schön wäre es auch, wenn es in Eching gelungen wäre, 2 m hohe Einfriedungsmauern zu verhindern. 2 m, das lässt die Bay. Bauordnung maximal zu, wenn die Gemeinden keine anderslautenden Satzungen erlassen. Eine solche Satzung hatte die Gemeindeverwaltung nach einem entsprechenden Mehrheitsbeschluss im Bauausschuss auch schon ausgearbeitet. CSU und FW wollten es dann aber doch wieder anders. Ja mei …
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13.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Demo: Miteinander FÜR ein demokratisches Europa ohne Rechtsextremismus
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25.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand der SPD Neufahrn
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25.05.2024, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Europa-Empfang mit Thomas Rudner (SPD-MdEP)
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.
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