17.01.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Eching
Es war einmal eine Soziale Marktwirtschaft. In Deutschland gab es sie. Wichtigste Merkmale waren freier Wettbewerb und die soziale Verpflichtung von Eigentum. Außerdem sollte der Staat sozialpolitische und arbeitsmarktpolitische Ziele dadurch verfolgen, dass er die Marktergebnisse korrigiert und auch in das Marktgeschehen eingreifen soll. Und heute?
von Dr. Jürgen Schechler
SPD Eching
18.1.2012
09.01.2012 in Lokalpolitik von Peter Warlimont
Es ist erfreulich, dass es in Freising Initiative gibt, um so etwas wie einen Christkindlmarkt zu etablieren.
Diskutieren muss man aber darüber, welche Standl mit welchem Angebot vertreten sein sollten ... diskutieren muss man vielleicht auch darüber, wie eng die Verquickung zwischen Advent-Organisation und Stadtrat sein darf.
Vor allem muss man aber einmal über die Optik diskutieren: Bauzaunelemente, Stromverteilerkästen, Stromkabel, Werbebanner, kunterbunte Bretterwände ... das ist zum Teil eine Beleidigung fürs Auge.
Wie man die Rückseiten von Christkindlmärkten auch gestalten kann, zeigt der Markt in Colmar ...
08.01.2012 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach
Zur traditionellen Neujahrsfeier trafen sich die Mitglieder und Freunde der SPD Hallberegmoos-Goldach im Hotel-Gasthof Neuwirt. Nach einem Sekt-Empfang begrüßten Ortsvereinsvorsitzender Konrad Friedrich und Bundestagsabgeordneter Ewald Schurer die Gäste.
09.12.2011 in Ortsverein von SPD Langenbach
Sehr früh, um kurz vor 6 Uhr waren sie im Einsatz, unsere unermüdlichen Helfer und verteilen zum Nikolaustag am 6.12.2011 Geschenke an die Langenbacher Bürger.
Bei eisiger Kälte und Regen überreichten wir an die Frühaufsteher unsere Lebkuchenmänner und konnten so das eine oder andere Lächeln in die verschlafenen Gesichter der Bahnfahrer zaubern. Anschließend besuchten wir noch das Alten- und Pflegeheim und verschenkten auch dort noch Lebkuchenmänner an die Bewohner. Vielen Dank an unsere Mitglieder, die bei der Verteilung geholfen haben!
05.12.2011 in Ortsverein von SPD Langenbach
Diesen Sonntag trafen sich die Mitglieder, um gemeinsam Lebkuchenmänner herzustellen um sie am Nikolaustag am Langenbacher Bahnhof verteilen zu können.
Es wurde fleißig Teig ausgerollt, die Formen ausgestanzt und die ideale Backtemperatur und –Zeit gewählt. Anschließend dekoriert mit Gesicht und SPD-Logo in Zuckerguss.
Nach dem Abkühlen wurden sie eingetütet und verschlossen. Über 370 Stück haben wir so angefertigt, Vielen Dank noch mal an die fleißigen Helfer!
04.12.2011 in Lokalpolitik
An einem sonnigen Samstagmorgen im Dezember 2011 sammeln OB-Kandidatin Eva Bönig und ihre Mitstreiter fast 300 Postkarten an Christian Ude, mit denen Bürgerinnen und Bürger ihre ablehnende Haltung gegen die 3. Startbahn zum Ausdruck bringen.
OB Ude soll nicht den Freisingern und Erdingern zumuten, was er den Münchnern mit Sicherheit ersparen würde!
Insgesamt konnten über 400 Postkarten in einem Paket an OB Ude geschickt werden - und mehrere hundert weitere Postkarten sind im Umlauf.
30.11.2011 in Regionalpolitik
Politik zwischen direkter Demokratie und sozialen Netzwerken -
Auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Freising wurde diskutiert, wie heutzutage Bürgerbeteiligung aussehen soll und wie man den konstruktiven Dialog zwischen Politikern und Bürgern erreicht.
Im Freisinger VivaVita präsentierten ihre Fragen und Ideen: Florian Ritter (MdL), Eva Bönig, Stadträtin und OB-Kandidatin, und Hartmut Binner, Sprecher von "AufgeMUCkt" ...
23.11.2011 in Presse von SPD Eching
Bei der Hauptversammlung der SPD am Dienstag wurde Ehrenbürger Erhard Engelhardt (li.) für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Partei geehrt. Weiter würdigte die Ortsvorsitzende Anette Martin (re.) Gertrud Siebert (2. v. li.) und Brigitte Klement (nicht im Bild) sowie Werner Baumgardt (3. v. li.), Dr. Kristina Freienhagen-Baumgardt und Sebastian Wilfer (beide nicht im Bild) für jeweils 10 Jahre.
23.11.2011 in Presse von SPD Eching
Die neuen Rahmenbedingungen der Altenarbeit bleiben für die SPD der große Aufreger. „Ohne Not kehrt man von einem zukunftsorientierten Konzept zurück zu einer überholten Altenpolitik“, monierte die Ortsvorsitzende Anette Martin bei der Hauptversammlung der Genossen am Dienstag im Huberwirt. Sybille Schmidtchen forderte, die Altenwohlfahrt zu einem Schwerpunkt der Arbeit im Ortsverband zu machen. Die SPD stehe jedenfalls „hinter 20 Jahren erfolgreicher Altenarbeit und dem Verein ,Älter werden in Eching’“ versicherte Martin. Mit der Kündigung der bisherigen vertraglichen Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Verein und den Beschlüssen im Gemeinderat zur Mittelkürzung und neuen Vertragsgrundlagen werde „die bisherige Altenpolitik zerschlagen“, wiederholte Martin vor den rund 25 Genossen ihre Vorwürfe aus der Ratsdebatte. Alt-Bürgermeister Rolf Lösch, der Vorsitzende des Vereins ,Älter werden in Eching’, schilderte „große Probleme, die Inhalte unserer Arbeit zu erhalten“. Diese Inhalte im Gemeinderat zu vermitteln, sei sehr mühsam, klagte er: „Man läuft gegen eine Wand.“ Barbara Schefold bedauerte die Vorgänge nicht nur inhaltlich, sondern schilderte auch „eine unglaubliche Erfahrung, wie sich der Stil in Eching verändert hat“. Angesichts der Vertragskündigung zur vermeintlichen Klärung rechtlicher Fragen, aus der dann eine Neuordnung der Altenarbeit wurde, den Vorwürfen und einseitigen Darstellungen, die der Rechtsvertreter der Gemeinde im Beisein von Bürgermeister Josef Riemensberger (CSU) abgeben habe dürfen, sei es „nicht mehr nachvollziehbar, wie der Bürgermeister agiert“, sagte Schefold: „Das ist inzwischen ein anderes Eching.“ Bertram Böhm fand in der Debatte um die Altenarbeit Parallelen zur jüngsten Bürgerversammlung und konstatierte: „Den Bürgermeister interessiert es nicht, was sein Gegenüber denkt.“ Riemensberger lege vielmehr „eine geschickte Form des Umgangs mit der Wahrheit“ an den Tag, die man ihm nicht durchgehen lassen dürfe. Detailliert schilderte Martin die Position der SPD zu den akuten Sparbeschlüssen im Gemeinderat, wo man die meisten Entscheidungen mittrage. Einzig bei der geplanten Veränderung der Kindergartengrebühr wolle die SPD an der bisherigen Gebührenstaffelung festhalten, die im Rat zur Disposition stehe. Aus dem Kreisvorstand schilderte die Stellvertretende Kreisvorsitzende Beate Frommhold-Buhl aus Neufahrn die Situation der Partei im Umgang mit der geplanten Dritten Startbahn, deren Durchsetzung durch Landtagsspitzenkandidat Christian Ude „für unser Widerstandsnest der Super-Gau“ sei. Bei einer großen Tour durch die SPD-Gliederungen in ganz Bayern sei man aber „auf offene Ohren gestossen“, dass eine Unterordnung der SPD unter den erklärten Wunsch ihres Kandidaten noch nicht beschlossene Sache sei. Gut aufgestellt sieht der Stellvertretende Ortsvorsitzende Jürgen Schechler den Ortsverband mit seinen rund 75 Mitgliedern. Die Neustrukturierung der internen Aufgaben sei "relativ gut umgesetzt". Schwerpunktaufgabe bleibe die bereits eingeleitete stärkere Beteiligung von Bürgern auch ohne Parteibuch in die kommunalpolitische Willensbildung.
20.11.2011 in Lokalpolitik
Die 3. Startbahn – bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes war sie ein zentrales Thema. Gleich zu Beginn wurde dies so auch von OB-Kandidatin Eva Bönig in ihrem Grußwort thematisiert. Selbstbewusst formulierte sie: "Hier in Freising kandidiere ich, und nicht der Genosse Ude." Die Freisinger OB-Wahlen versteht sie als Signal für den Landkreis und als Ausgangspunkt für gute Zusammenarbeit bei wichtigen Themen wie beispielsweise der Sozialarbeit an Schulen und dem sozialen Wohnungsbau.
Kreisvorsitzender Peter Warlimont zeigte auf, dass auch im Kreisverband die 3. Startbahn eines der Schwerpunkt-Themen war und weiterhin sein wird. Gespräche mit Genossinnen und Genossen anderer Unterbezirke haben gezeigt, dass auch in Regionen, die nicht unmittelbar betroffen sind, dem ungebremsten Wachstum des Flughafens Skepsis und Ablehnung entgegengebracht wird.
In ihrem Bericht aus dem Kreistag legte Kreisrätin Gisela Kurkowiak Schwerpunkte auf die demografische Entwicklung und die Fortentwicklung des Seniorenpolitischen Gesamtplanes sowie auf den Erhalt und die Weiterführung des sozialen Wohnungsbaus im Landkreis.
Als Gastredner der Jahreshauptversammlung war Bundestagsabgeordneter und Bezirkschef Ewald Schurer geladen. In seiner Rede warb er für die Einführung der Bürgerversicherung als einzige mögliche Alternative zum momentanen System der Mehr-Klassen-Medizin: solidarisch - gerecht - leistungsfähig.
Andernfalls sieht Schurer Zustände wie in Großbritannien auf uns zukommen, wo bei einer Krebsdiagnose nach dem 60. Lebensjahr aus Kostengründen eine Operation gar nicht mehr zur Debatte stehe. Ein Umdenken im Bereich des Gesundheitswesens sei dringend erforderlich.
Idee der Bürgerversicherung ist eine Art Volkskasse, in die alle Arbeitnehmer einzahlen. Wichtigster Kernpunkt ist die Rückkehr zur Parität, Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden gleichermaßen belastet.
30.10.2011 in Presse von SPD Eching
von Dr. Jürgen Schechler
Liebe Bürgerinnen und Bürger, zu den vielen Baustellen in der Kommunalpolitik in Eching gehört auch die Gestaltung des Hollerner Sees. Im Mai dieses Jahres hat der überörtliche Erholungsflächenverein den ersten Bauabschnitt am See der Öffentlichkeit übergeben. Ein Teil des Südufers des Sees ist gestaltet worden, das Wasserwachtgebäude, ein Toilettengebäude, Parkplätze und teilweise auch Liegewiesen sind fertig gestellt und im Sommer schon kräftig genutzt worden. Der zweite Bauabschnitt, den der Erholungsflächenverein geplant hat, soll in absehbarer Zeit in Angriff genommen werden. Wie der See dann insgesamt gestaltet wird, steht freilich noch in den Sternen. Weit mehr als mit Vorstellungen darüber und mit Aktivitäten zur Planung der Gestaltung des Sees sind die zuständigen Institutionen - Gemeinde Eching, Zweckverband Hollerner See, Gemeinde Unterschleißheim – mit juristischen Fragen befasst, ob denn der Zweckverband überhaupt rechtens sei, etc. Das zu klären ist kommunalpolitisch sicher wichtig, wird Sie als Bürgerinnen und Bürger aber eher weniger interessieren. Sie haben nun einen Sommer lang den See, so wie er jetzt aussieht, genutzt, dort Ihre Freizeit verbracht, gebadet oder mit den Kindern gespielt. Uns interessiert nun sehr, welche Erfahrungen und Eindrücke Sie von dem, was bisher dort am See geschaffen worden ist, gewonnen haben: Was hat Ihnen am See gefallen, was nicht? Was ist gut gelungen, was vermissen Sie? Das wissen Sie als Nutzerinnen und Nutzer des Sees am besten. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat und der Ortsverein sind sehr daran interessiert, von Ihnen zu diesen und anderen Fragen zu hören. Dazu bieten wir ein Forum an:
Wir möchten in dieser Veranstaltung ausdrücklich nicht unter „Experten“ bleiben, unter Gemeinderäten und solchen, die es werden wollen, sowie Vertretern der Bürgerinitiativen. Es sollen nicht die Fragen hin und her gewälzt werden, die schon seit Jahren hin und her gewendet werden. Wir möchten Sie als Bürgerinnen und Bürger, die diese Einrichtung nutzen, zu Wort kommen lassen. Wir möchten uns als Ortsverein der Aufgabe stellen, Ihre Interessen und Vorstellungen aufzunehmen und in die Kommunalpolitik einzubringen. Sie sind herzlich zu diesem Austausch von Erfahrungen, Überlegungen, Vorstellungen, vielleicht sogar Visionen eingeladen. Bitte nutzen Sie die Gelegenheit dieser Form der Bürgerbeteiligung. Es besteht auch die Möglichkeit, uns unter vorstand@spd-eching.de vorab ein E-Mail mit Ihren Anmerkungen zum Hollerner See zu schreiben; auch oder gerade wenn Sie an dem Veranstaltungstermin verhindert sind. Auf unserer Internetseite www.spd-eching.de geben wir Ihnen zudem Informationen, wie Sie sich per Twitter und/oder Facebook an der Diskussion beteiligen können.
Dr. Jürgen Schechler Stellvertretender Vorsitzender SPD Ortsverein Eching
29.10.2011 in Lokalpolitik
An die 10.000 engagierte Menschen haben unter einem sonnigen bayerischen Himmel für ihr Recht auf Heimat und für verantwortungsvolle Verkehrs-, Klima- und Strukturpolitik demonstriert.
Auch die Freisinger SPD war vertreten, u.a. mit OB-Kandidatin Eva Bönig ...
25.10.2011 in Ortsverein von SPD Neufahrn
Rechtzeitig zum Beginn der Herbstferien schickt die SPD Neufahrn wieder Wanderbücher auf eine Reise durch Neufahrn. Zum ersten Mal wandern diesmal ausschließlich Jugendbücher, die hoffentlich ihren Weg zu neugierigen Leseratten finden.
17.10.2011 in Presse von SPD Eching
Aus Echinger Zeitung 17.10.2011 Eine Geschichtsstunde der anderen Art, amüsant und informativ, hat die SPD in den „Roten Kulturwochen“ angeboten. Ludwig Hoegner las Wilhelm Hoegner, der Urenkel zeichnete die Biografie des bislang einzigen bayerischen Ministerpräsidenten aus der SPD nach. Zum Beitrag
17.10.2011 in Lokalpolitik von Peter Warlimont
"Auf in den Kampf: Alle Parteien sind gefordert, endlich auch die CSU"
Mit dem anhaltenden Medienecho seit der Plangenehmigung durch die Regierung von Oberbayern, mit der großen Diskussionsveranstaltung an der Uni in Weihenstephan und dem angekündigten Bürgerbegehren in der Landeshauptstadt München hat die Auseinandersetzung um die 3. Start- und Landebahn eine neue Stufe erreicht.
Neben den unermüdlichen AufgeMUCkten sind ganz besonders die hiesigen Gliederungen der Parteien gefordert ...
16.10.2011 in Lokalpolitik von Peter Warlimont
Am 15. Okt. 2011, einem himmelblauen Samstagvormittag, erkundete ich mit unserer OB-Kandidatin Eva Bönig und den Stadträten Helmut Weinzierl und Norbert Gmeiner die Freisinger Innenstadt per Rad, um nach Möglichkeiten zu suchen, wie man Sicherheit und Komfort für Freisings Radler verbessern kann ...
16.10.2011 in Ortsverein von SPD Hallertau
Lesung von Iris Ebner aus "Himmel, Erde, Schnee" am 13.10.2011 in Nandlstadt
12.10.2011 in Bildung
Dass es vielen Kindern gut täte, länger gemeinsam lernen zu können, dass es Alternativen zum Übertritt an Realschule und Gymnasium nach der 4. Klasse braucht, ist vielen Menschen längst bewusst.
Dass Gemeinschaftsschulen auch ein wirksamer Weg wären, um die Schulstandorte im ländlichen Raum zu erhalten, ist ein Argument mehr für einen Aufbruch zu mehr Kindgerechtigkeit in Bayerns Schulen.
01.10.2011 in Veranstaltungen
Integration findet vor Ort statt, in Gemeinden, in Schulen und Kindergärten, am Arbeitsplatz.
Doch dazu müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen, und hier ist die Politik gefragt.
„Mittendrin statt Parallel“ war das Thema des Migrationsempfangs, zu dem Isabel Zacharias, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Rahmen einer „Bayerntour“ eingeladen hatte. Vorgestellt wurden die Grundzüge des Integrationsgesetzes, das die SPD-Fraktion im Landtag eingebracht hatte. Ein wichtiger Baustein für das gleichberechtige Miteinander ist aber auch das Thema Bildung, und hier wiederum ein Schulsystem, in dem kein Kind verloren geht, Schwächere und Stärkere individuell gefördert werden – ein Konzept, das mit einer Gemeinschaftsschule umgesetzt werden soll. Im Anschluss wurde noch lange diskutiert, zum Beispiel über die Finanzierung der Gemeinschaftsschulen in Bayern, über Sprachförderung, kommunales Wahlrecht und Toleranz im Umgang mit einander.
En Dankeschön geht an die Alevitische Kulturgemeinde Neufahrn, die ihr Zentrum zur Verfügung gestellt und für das leibliche Wohl der Gäste gesorgt hat.
Lehrer. Steuer- und Wirtschaftsfachmann. Cooler Typ. Erfahren Sie hier alles über unseren Landratskandidaten Jan Klose: www.jan-klose.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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