Wo gibt’s denn sowas?

Veröffentlicht am 07.12.2013 in Bundespolitik

Herbert Hahner und Jürgen Schechler diskutieren weiter

Nein, es gibt nun doch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das SPD-Mitglieder-Votum. Das wäre auch wirklich schade gewesen. Denn das hat die SPD und Deutschland lange nicht erlebt; nämlich eine Sachpolitisierung der Gesellschaft. Die Partei diskutiert keinesfalls hinter geschlossenen Türen. So wie der Ortsverein in Eching laden die Genossen alle Interessierten ein, sich an den Überlegungen zur Vertragsentscheidung zu beteiligen. Noch ist nicht alles ausdiskutiert.

von Dr. Jürgen Schechler
Ortsvereinsvoritzender (gemeinsam mit Carsten Seiffert)
SPD Eching

Am Donnerstag gab es in Eching eine Diskussionsveranstaltung „Große Koalition – Ja oder nein?“ Die SZ berichtete ausführlich darüber; hier geht es zum Artikel "Vorwärts Genossen". Es wurde rege diskutiert, denn es gibt nicht nur eine inhaltliche Entscheidungsebene. Auch die Reputation von Partei und ihrer Chefs ist relevant. Hinzu kommt die parteistrategische Frage und auch Demokratie-Argumente. Eine Einigkeit wurde an diesem Abend nicht erzielt. Aber das ist das eigentlich Positive; denn die Partei besteht aus Tausenden von Mitgliedern, die sich Gedanken über die Zukunft von Deutschland und der Partei machen. Und das ist gut so.

Ist das ein Vorgeschmack auf das, was uns erwartet, wenn es einmal Volksabstimmungen geben wird? Jedenfalls wurden die Argumente sehr fundiert ausgetauscht. Alle Teilnehmer haben sich ausführlich mit dem Koalitionsvertrag selbst und mit den unterschiedlichen Bewertungen darüber beschäftigt. Parteichef Gabriel sagte ja, jedes einzelne Mitglied soll so entscheiden, als ob er oder sie die SPD führen würde. Und das ist auch gut so – ganz egal, wie das Ergebnis ausfällt.

Und so kommt es, dass man - wenn man sich beispielsweise zufällig in Neufahrn sieht - sich nochmals bei einem zweiten Frühstück zusammensetzt und diskutiert. Hier das Beispiel von Herbert Hahner und Jürgen Schechler. Das ist GELEBTE DEMOKRATIE.

Unterm Strich haben die SPD und ihre Parteiführung großen Respekt verdient. Denn die tragen dazu bei, den demokratischen Diskurs in Deutschland auf ein neues Niveau zu heben. Prima und weiter so!

 

Homepage SPD Eching

Veranstaltungen

Alle Termine öffnen.

05.03.2020, 18:30 Uhr - 05.03.2020 Treffpunkt Sofa-Bar
Kommunalpolitischer Stammtisch

05.03.2020, 19:30 Uhr Dämmerschoppen in Gammelsdorf

06.03.2020, 19:00 Uhr SPD Stammtisch mit Herbert Bengler
Zum regelmäßigen Stammtisch trifft sich der SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach am Freitag, 06.03.2020 um 19 Uhr …

Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis

Digital-Plan

Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.

Unser Mobilitätskonzept für den Landkreis

Mobilitätskonzept

Gegen Verkehrschaos, für nachhaltige Mobilität als öffentliche Daseinsvorsorge – hier gibt es unser Mobilitätskonzept für den Landkreis.

Programm für den Landkreis

 

Newsticker

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

Jusos Freising

Counter

Besucher:1065615
Heute:49
Online:1