Bildung, Wohnraum, Pflege - Aufgaben der SPD

Veröffentlicht am 01.03.2011 in Allgemein

Hoch motiviert trafen sich die Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis Freising zu einer Klausurtagung "Kommunale Halbzeitanalyse" in Kochel. Es war ein arbeitsintensives Wochenende für die Tagungsteilnehmer, die von ihren Betreuungsabgeordneten Ewald Schurer, MdB, und Isabell Zacharias, MdL, intensiv gecoacht wurden.
Worum es ging und was man sich vorgenommen hat, lesen Sie hier ...

"Kommunale Halbzeitanalyse", das hieß sowohl die abgelaufenen drei Jahre zu reflektieren als auch den Blick auf die kommenden drei Jahre zu richten.
Wofür schlägt das sozialdemokratische Herz?
Welche Schwerpunkte will sich die SPD in Stadt und Landkreis setzen? Wie kann sie ihre Arbeit weiter verbessern?

All diesen Fragen stellten sich Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte wie Ortsvereinsvorsitzende der SPD aus dem ganzen Landkreis in Kochel.

Intensiv setzte sich die Runde mit dem Thema Bildung auseinander. Hier gilt es, die Schulen im Landkreis weiter in ihren Bedürfnissen bei Sachaufwand und Ausbau zu unterstützen. Über diese Tagespolitik hinaus, möchte die SPD in Zukunft weiterhin Akzente für die bayerische Bildungspolitik setzen. Insbesondere beim lebenslangen Lernen gibt es noch viel Potenzial, aber auch beim Aufbau einer Gemeinschaftsschule und beim Ausbau der individuellen Förderung der Schüler, um die oft unselige Trennung nach der 4. Klasse zu überwinden. "Kein Kind darf verloren gehen", waren sich die SPD-Vertreter einig.
Im Bereich der Sozialpolitik wird die Freisinger SPD verstärkt bezahlbaren Wohnraum, sozialen Wohnungsbau und alternative Wohnformen für das Wohnen im Alter thematisieren wie z.B. Mehrgenera-tionenhäuser. In einer Hochpreisregion haben niedrige und mittlere Einkommen besonders mit hohen Mieten und Wohnraummangel zu kämpfen. "Auf den demographischen Wandel und die veränderten Familienstrukturen im Alter muss auch die Wohnungspolitik reagieren", so Warlimont. Darüber hinaus wird das Augenmerk der SPD der Pflege im Alter und den Beschäftigungsbedingungen in der Pflege gelten.
Neben dem Wohnungsbau wird die SPD ihren Einsatz für Gute Arbeit und eine gerechte Familienpolitik fortsetzen. Gesetzlicher Mindestlohn, ausreichende und qualifizierte Betreuung in Kindergärten,
Krippen und Ganztageseinrichtungen, nachhaltiges Wirtschaften und eine erfolgreiche Wirtschaft bleiben auf der Tagesordnung.
Der Kampf gegen die 3. Startbahn wird die örtliche SPD weiter beschäftigen. Dass es in der bayerischen SPD inzwischen eine ernsthafte Diskussion zu diesem Thema gibt, kann sich die örtliche SPD auf die Fahne schreiben. Doch das ist noch nicht genug. Das Bearbeiten der Verantwortlichen wird weitergehen – das Bohren dicker Bretter dauert, aber auch in dicke Bretter kriegt man irgendwann ein Loch.

Große Bedeutung hat für die SPD auch, dass die Große Kreisstadt Freising auch in Zukunft von einem/r SPD-Oberbürgermeister/in regiert wird.

Damit Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche und Anliegen persönlich bei ihren Freisinger Mandatsträgern vorbringen können, wird das SPD-Bürgerbüro in der Gartenstraße monatlich eine Sprechstunde der Vertreter aus Stadt, Land und Bund anbieten. Die Termine dafür werden rechtzeitig über die Presse bekannt gegeben.

 

Homepage Peter Warlimont

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Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

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