SPD Fraktion beantragt Seniorenstellplätze

Veröffentlicht am 31.05.2022 in Ratsfraktion

Die beiden SPD Gemeinderäte Christiane Oldenburg-Balden und Stefan Kronner haben vor kurzem spezielle Seniorenparkplätze beantragt. Eine solche Beschilderung ist zwar in der StVO nicht vorgesehen und hat keine rechtliche Auswirkung. Gleichwohl können jedoch solche Schilder analog der bekannten „Mutter-Kind-Parkplätze“ oder „Frauenparkplätze“ auf privatrechtlichen Kundenparkplätzen angebracht werden und das Gewissen der Verkehrsteilnehmer ansprechen.

Die Gemeinde unterhält solche Parkplätze zum Beispiel in der Rathaustiefgarage, am Sportforum, am Gemeindesaal, an den Friedhöfen und am S-Bahnhalt. Die Gemeindeverwaltung hat nun mitgeteilt, dass der Antrag der SPD unterstützt werde und es sich bei der Beschilderung um eine Laufende Angelegenheit handle. Die Verwaltung werde sich mit den Antragstellern zusammensetzen um geeignete Stellplätze festzulegen und entsprechend zu beschildern.

 

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29.09.2022 19:36 „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE
Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter. Die SPD-geführte Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz spannt angesichts der steigenden Energiepreise einen 200 Milliarden schweren „Abwehrschirm“, mit dem die Menschen und Unternehmen… „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE weiterlesen

26.09.2022 17:36 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

26.09.2022 16:36 Welttourismustag: Tourismus neu denken
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. „Der Welttourismustag setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung des weltweiten Tourismus. Wir unterstützen das Format, um gemeinsame Werte der Tourismuspolitik zu kanalisieren und ein internationales Verständnis für die Stärkung des Tourismus zu schaffen. Der… Welttourismustag: Tourismus neu denken weiterlesen

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