Die Diskussion mit Bärbel Kofler im EtCetera

Über die großen Linien der „Außenpolitik im 21. Jahrhundert“, aber auch die konkreten aktuellen Konflikte wie in Syrien und in der Ukraine wurde letzten Mittwoch bei den Jusos im EtCetera diskutiert. Als Referentin konnten sie dafür die Außen- und Entwicklungspolitik-Expertin Bärbel Kofler, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Traunstein/Berchtesgadener Land, gewinnen.

Außenpolitik sei wieder ein hochaktuelles Thema geworden und betreffe auch die Menschen bei uns direkt, stellte Andreas Mehltretter, Jusos-Kreisvorsitzender, in seiner Begrüßung fest. Jusos und SPD hätten sich allerdings schon immer, nicht zuletzt aus ihrem historischen Selbstverständnis, mit den großen Fragen Krieg, Frieden und Armutsbekämpfung beschäftigt, also damit, wie Deutschland seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden könne.

Bärbel Kofler machte gleich zu Beginn ihres Vortrags deutlich, dass Krisen in erster Linie diplomatisch zu begegnen sei. Lösungen seien dabei, egal ob diplomatisch oder militärisch, niemals einfach zu erreichen, weshalb das Ziel deutscher Außenpolitik primär die Konfliktprävention sein sollte, sodass bewaffnete Auseinandersetzungen erst gar nicht entstünden. Der Grundstein jeglicher Konfliktprävention bestünde darin, beim Aufbau staatlicher Institutionen zu helfen bzw. den Verfall staatlicher Strukturen zu verhindern. Staatszerfall sei auch die Hauptursache, aufgrund derer sich Flüchtlinge auf den Weg zu uns nach Deutschland machten, so Kofler.

Auch beim Thema Rüstungsexporte positionierte sich Kofler klar: Es sei ganz wichtig, die Rüstungsexporte zu verringern. Einen wichtigen Beitrag hierzu haben die verschärften Richtlinien des Bundeswirtschaftsministeriums geleistet, durch die u.a. die Zahl der Kleinwaffen zurückgegangen sei. Bedauerlich sei laut Kofler aber, dass es noch Altverträge der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung gäbe, die auch von der jetzigen Bundesregierung eingehalten werden müssten.

In der anschließenden Publikumsdiskussion wurde die Frage aufgeworfen, wie eigentlich ein Friedensprozess in Syrien aussehen könnte. Kofler verwies darauf, dass insbesondere Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier sich sehr für einen Fortschritt bei den Friedensgesprächen für Syrien einsetze. Victor Weizenegger, stellvertretender Jusos-Kreisvorsitzender, der die Diskussion moderierte, verwies auf das Regierungsmodell im Libanon, bei dem alle Ethnien und religiösen Gruppen beteiligt seien, sodass dadurch ein Zusammenhalt des Landes erreicht werden könnte. Auf die Frage, ob Militäreinsätze in Syrien überhaupt einen Beitrag zum Frieden bringen könnten, wies Kofler darauf hin, dass es eben nicht um eine neue vor allem militärisch ausgerichtete Außenpolitik gehe, sondern darum, dass die syrischen Konfliktparteien unter Vermittlung der Vereinten Nationen über einen Waffenstillstand und die Bedingungen für einen politischen Übergangsprozess verhandeln sollen.