Echinger Forum 04/2020: Liebe Mitbürger*innen

Veröffentlicht am 06.04.2020 in Presse

Liebe Mitbürger*innen,

derzeit trifft uns die Corona-Pandemie mit ungeheurer Wucht. Zweifelsohne haben wir es mit der größten Krise seit Jahrzehnten zu tun, eine Krise, die uns alle weltweit auf unterschiedlichen Ebenen herausfordert – persönlich, gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial, politisch und insbesondere auch kommunalpolitisch.

Selbst wenn das gesellschaftliche Leben nahezu stillsteht, müssen Staat und Kommunen dennoch handlungsfähig bleiben und ihren Beitrag zum Schutz der Bürger*innen erbringen. Sie müssen die öffentlichen Einrichtungen so weit wie möglich aufrechterhalten und für ihre Funktionstüchtigkeit sorgen.

Nicht alle Entscheidungen der Verwaltungsebene mögen dabei auf einhellige Zustimmung stoßen, wie sollte das auch sein. Dennoch: Gefragt sind jetzt ein Höchstmaß an gegenseitiger Hilfe sowie Solidarität mit den direkt Betroffenen, den Helfer*innen und auch denen, die auf den unterschiedlichsten Ebenen Entscheidungen zu treffen haben.

Bereits bei der Kommunalwahl am 15. März war das Virus covid-19 schon im Landkreis Freising angekommen. Dennoch haben 57 % der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und unseren Bürgermeister, Herrn Sebastian Thaler, mit einem außergewöhnlich hohen Stimmenanteil von 77 % eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt. Hierzu nochmals ganz herzliche Gratulation unserem alten und neuen Bürgermeister.

Bei der Zusammensetzung des Gemeinderates gab es hingegen einige Verschiebungen. Zwei Fraktionen haben Sitze verloren (CSU von 8 auf 6, FW von 5 auf 4), die SPD hat die Zahl ihrer Mandate gehalten (5) und Bündnis 90/Die Grünen (von 2 auf 5) haben hinzugewonnen. Neu dabei, nach längerer Abstinenz, ist die FDP mit einem Sitz. Die gemeinsame Liste von BfE, Echinger Mitte und ödp kommt auf drei Sitze. In der Summe haben die Unterstützer des Bürgermeisters Mandate hinzugewonnen.

Am 05. Mai wird sich der neue Rat konstituieren. Er muss dabei sehr schnell in den Arbeitsmodus finden und ein paar wichtige Weichenstellungen vornehmen: Ein/eine Stellvertreter/Stellvertreterin für den Bürgermeister ist zu wählen, Zahl und Größe der Ausschüsse sowie deren Kompetenzbereiche sind zu bestimmen und es ist zu klären, ob es zukünftig im Echinger Gemeinderat, ähnlich wie in Neufahrn und Unterschleißheim, „Referenten“ geben soll, also Ratsmitglieder, die sich für die dann noch festzulegenden Aufgabenfelder besonders engagieren. Die Ausgestaltung des Ratsinformationssystems ist genauso zu besprechen wie die Anpassung der Geschäftsordnung.

Angesichts der bunten Mischung an Ratsmitgliedern sehen wir eine große Chance für eine offene, kreative, sachorientierte und von gegenseitigem Respekt getragene Diskussionskultur. Gemeinsames Ziel aller Ratsmitglieder muss es sein, trotz sicherlich oftmals unterschiedlicher Betrachtungsweisen dem Wohle der Gemeinde und ihrer Einwohnerschaft zu dienen. Wir wünschen dem neuen Gemeinderat intensive Sachdiskussionen, die dann zu klaren und klugen Entscheidungen führen.

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