Brexit, Eurokrise, Rechtsruck - Wie kann Europa das stemmen?

Veröffentlicht am 01.07.2017 in Europa

Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger versammelten sich trotz des heißen Sommerabends im Furtner in Freising, um mit der Europaabgeordneten Maria Noichl (SPD) über die Zukunft Europas zu diskutieren.

Für ein Europa der Menschlichkeit "braucht Deutschland eine Regierung, die sozial und demokratisch ist", so Maria Noichl. Die Mehrheit der EU-Kommissare und der Staatschefs im Europäischen Rat sei Schwarzgelb und so lange dies so sei, liege der Schwerpunkt zu sehr auf einer reinen Wirtschaftsunion.

Sorgen bereitet der europaweite Rechtsruck. Im europäischen Parlament machen Europagegner bereits 20% der Abgeordneten aus. Diese sind, so Noichl, meist schnell an den Nationalflaggen auf ihren Tischen im Plenarsaal zu erkennen.
Der zentrale Gedanke der Rechten sei "Wir sind mehr wert als die anderen" und dies habe auch zum Brexit geführt. Noichl betonte, dass das EU-Parlament für einen sehr harten Brexit stehe. "Das heißt ja nicht, dass jemand, der gehen will, bestraft wird. Aber nur diejenigen, die auch solidarisch die Aufgaben der Gemeinschaft schultern, sollen auch die Vorteile der EU genießen."

Um Europa demokratischer zu machen, verlangte Noichl ein Initativrecht für das EU-Parlament, welches den Abgeordneten ermöglichen würde, Gesetzesvorschläge einzubringen.

In der anschließenden Diskussion wurden fast alle Politikfelder von Landwirtschaft über Freihandel bis Finanzen gestreift.

Bei aller Debatte um die Probleme Europas dürfe man die Vorteile der Europäischen Union nie vergessen, mahnte Maria Noichl immer wieder: "Es ist zum Beispiel auf der ganzen Welt einzigartig, dass sich 28 einzelne Länder unter eine höhere Gerichtsbarkeit, den Europäischen Gerichtshof, stellen."

 

Andreas Mehltretter – Ihr Bundestagskandidat

Andreas Mehltretter - Ihr Bundestagskandidat

Hier finden Sie alle Infos zu seinem Programm für die Bundestagswahl.

Unser Programm für den Landkreis 2020–2026

SPD-Kreiswahlprogramm 2020-2026

Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis

Digital-Plan

Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.

Unser Mobilitätskonzept für den Landkreis

Mobilitätskonzept

Gegen Verkehrschaos, für nachhaltige Mobilität als öffentliche Daseinsvorsorge – hier gibt es unser Mobilitätskonzept für den Landkreis.

 

Newsticker

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

Jusos Freising

Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Counter

Besucher:1065627
Heute:60
Online:1