von Herbert Hahner
„Fürchtet euch. Schreit. Ermattet nicht in eurem Entsetzen. Flüchtet nicht in Witze. Versichert einander nicht, so schlimm werde es schon nicht werden. Geht davon aus, dass es viel schlimmer wird.“ So schrieb Kai Strittmatter, Journalist und Buchautor, vor acht Jahren nach der Wahl von Trump zum US-Präsidenten.
Und jetzt? Trump ist wieder im Amt. Er und Putin, zwei narzisstische Egomanen, machtgierig und rachedurstig, regieren die Welt. Sie versprechen Hass zu säen, Vergeltung zu üben und holen sich monopolistisch gesinnte Multimilliardäre (Elon Musk, Peter Thiel) an den Tisch der politischen Macht. Putin führt, mitten in Europa, einen imperialistischen Angriffskrieg.
Wo bleibt das weltoffene Europa, die EU? Europa ist auf breiter Front nach rechts gekippt. Parteien und Personen mit faschistischer Ausrichtung bestimmen die Themen. Das Charisma der Demokratie verkümmert. Soziale Gerechtigkeit? Klimaschutz? Für die rechten Macher und Macherinnen der Gegenwart irrelevant. Es zählt allein die nationale Größe – was immer sie darunter auch verstehen mögen.
Und wir, die Sozis? Müssten wir angesichts der Lage nicht verzagen? Menschenwürde, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität, unser Markenkern, alles Schnee von gestern?
Furcht hilft nur, wenn sie in Widerstand mündet. Wir dürfen uns vom großmäuligen Auftreten der völkisch-nationalistischen Eisenbeißer bei uns, in Europa, in den Vereinigten Staaten und in Russland nicht einschüchtern lassen. Unsere Politik muss sich weiterhin ausrichten an den Interessen der abhängig Beschäftigten, der weniger privilegierten, muss gleiche soziale Rechte für alle Menschen anstreben. Das beinhaltet den aktiven Klimaschutz und das stetige Bemühen um ein friedliches Zusammenleben mit allen anderen Nationen.
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