Gerechtigkeit, gleiche Chancen, Solidarität im Gesundheitswesen, Mindestlöhne, ein Leben in Würde, Gültigkeit der traditionellen Werte wie Ehrlichkeit und eigene Leistung ...
Gerechtigkeit, gleiche Chancen, Solidarität im Gesundheitswesen, Mindestlöhne, ein Leben in Würde, Gültigkeit der traditionellen Werte wie Ehrlichkeit und eigene Leistung ...
... diese Punkte standen im Mittelpunkt der Aschermittwochsrede 2011 von Frank-Walter Steinmeier, dem SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag. Aber auch:
"Wenn Frau Merkel demnächst in China Gespräche zum Thema Plagiate führt, wird sich auch der höflichste Chinese ein Grinsen nicht verkneifen können" - dass Herr zu Guttenberg ein Thema sein würde, war klar.
Doch entscheidend beim Thema Guttenberg ist: zu den zentralen Werten unseres Landes und der Politik gehören Ehrlichkeit und der Wert eigener Leistung - diese Werte beschädigt zu haben ist Guttenbergs "Leistung", was allerdings kein Verdienst ist.
Homepage Peter Warlimont
25.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand der SPD Neufahrn
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25.05.2024, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Europa-Empfang mit Thomas Rudner (SPD-MdEP)
Erhalten Sie Einblicke ins Europaparlament und lernen Sie Thomas Rudner persönlich kennen.
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01.06.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand der SPD Neufahrn
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.
Gegen Verkehrschaos, für nachhaltige Mobilität als öffentliche Daseinsvorsorge – hier gibt es unser Mobilitätskonzept für den Landkreis.
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