An der Freisinger Isar nördlich der Isarbrücke
... dass das Projekt schon 2013 in seinem ursprünglich angedachten Naherholungswert so weit reduziert wurde, dass es für die SPD-Stadtratsfraktion nicht mehr lohnend erschien, dafür Steuermittel aufzuwenden. Die SPD stimmte daher schon vor der Kommunalwahl gegen die Fortführung der Isarschleiferl-Pläne.
Während die Planungen für den Isarsteg von Neustift zur Schwabenau weit vorangeschritten sind, standen die Planungen fürs Schleiferl bis zuletzt unter enormem Termindruck. Zu der nötigen ausgewogenen Abstimmung zwischen Stadtverwaltung, Oberer Naturschutzbehörde, Bund Naturschutz und anderen ist es angesichts der sehr komplexen Thematik anscheinend nicht wirklich gekommen. Vorwürfe der "Erpressung" helfen da nicht weiter.
Homepage Peter Warlimont
25.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand der SPD Neufahrn
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25.05.2024, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Europa-Empfang mit Thomas Rudner (SPD-MdEP)
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01.06.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand der SPD Neufahrn
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.
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