01.12.2019 | Presse von SPD Eching

Echinger Forum 12/2019: Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV und Gemeindepolitik

 

von Herbert Hahner

Der öffentliche Personennahverkehr mit Bussen und Bahnen ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Mobilitätskultur. Insbesondere in den Ballungsräumen ist die Lebensqualität unmittelbar verbunden mit einem attraktiven und leistungsfähigen ÖPNV. Dabei gilt es, die durch die Mobilität verursachten Umweltbelastungen zu minimieren.

Mit der Tarifreform des MVV und in den Gesprächen mit dem MVV konnte für Eching tatsächlich etwas erreicht werden:

- Eching hat es geschafft, dass sowohl der Hauptort als auch die Ortsteile an der Zonengrenze der Zonen 2 und 3 liegen.

- Pendler in die Stadt als auch zum Flughafen oder nach Freising werden um den Preis einer Zone entlastet.

- Wer mit dem Bus direkt von Eching nach Hochbrück fährt, muss zukünftig nur noch zwei statt bisher vier Streifen lösen.

- Die Machbarkeitsstudie einer U6-Verlängerung nach Norden zur S1 wurde wieder neu beauftragt.

Befriedigend ist die Angelegenheit deshalb noch lange nicht. So ist die S1 die wohl unzuverlässigste S-Bahn Linie und der Ausbau des Bahnhofs in Eching steht weiter in den Sternen. Beides liegt nicht in der Verantwortung der Gemeinde. Dringend ist eine attraktive Busverbindung, wie von der SPD gefordert, über Dietersheim zur U-Bahn. Eine Ringlinie über Eching und Neufahrn mit einem kundenfreundlichen Takt von 20 Minuten wäre nach Aussage von Bürgermeister Sebastian Thaler mit vier Bussen realisierbar. In der Pflicht ist hier der Zweckverband Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn/Eching. Auch Günzenhausen ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur unzureichend erreichbar.

Radfahren ist in. Mehr als 75 Millionen Fahrräder gibt es in den deutschen Haushalten. Damit in Zukunft noch häufiger die Bürger*innen aufs Rad steigen statt sich ins Auto zu setzen und so maßgeblich zum Klimaschutz beitragen, braucht es eine gute Infrastruktur, sichere Fahrwege, ein ausgedehntes Radwegenetz, Abstellmöglichkeiten und eine Verkehrsplanung, die Radfahrende gleichberechtigt mitdenkt.

Die  innerörtlichen Radwege in Eching sind in aller Regel alt – also vor vielen Jahren angelegt - und oft eher unzureichend ausgestattet. Lichtblicke gibt es dennoch. So konnte kürzlich, nach vielen Jahren des Stillstandes, endlich der Radweg nach Garching eingeweiht werden und der Radweg nach Günzenhausen erhielt im nördlichen Bereich eine LED-Beleuchtung. Mit dem Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) hat die Gemeinde zudem gezeigt, dass sie das Thema ernst nimmt.

Zu tun gibt es noch viel. Wirklich attraktiv ist z. B. der Radweg durchs Gewerbegebiet nach Neufahrn nicht und Richtung Kreuzhof fehlt er vollständig. Eine Radwegführung über den Ortsteil Geflügelhof ist bereits angedacht. So könnte dann auch die Anbindung an den geplanten Rad-Schnellweg entlang der B 13 gelingen.

Kostenfrei sind ein attraktiver ÖPNV und ein gut ausgebautes Radwegenetz allerdings nicht. Die Gemeinde muss dafür tief in die Tasche greifen. Entscheidend ist, dass wir es wollen.

29.11.2019 | Kommunalpolitik

SPD-Landratskandidat Herbert Bengler: Der Wahlkampf ist eröffnet!

 
Vorstellung des Kreis-Wahlprogramms

Einstimmig beschloss die Kreis-SPD auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung ihr Programm für die kommende Kommunalwahl. Allein fünf Bürgermeisterkandidaten waren unter den Delegierten, die der Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter, der auch Mitglied im Landesvorstand der Bayern SPD ist, begrüßen konnte.
Unter dem Motto „Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ finden sich konkrete Vorhaben, die die Partei im Kreistag vorantreiben will. Der Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter beschrieb den roten Faden des Programms so: „Wir wollen das, was gut läuft, beibehalten, und das, was nicht gut läuft, soll besser werden.“

Zahlreiche Initiativen vom Werkswohnungsbau in kreiseigenen Betrieben über einen umfassenden Aus- und Umbau der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis bis hin zum digitalen Landratsamt will die SPD im Kreis Freising in den nächsten sechs Jahren angehen.

Einig war man sich in der nachhaltigen Ablehnung der 3.Startbahn am Flughafen München und der Forderung nach Abschaffung von Zahlungen des Airports an Fluglinien, die allein dazu dienen jene zur Nutzung des Münchner Flughafens zu motivieren. Dadurch würde es zu einer sinnlosen Aufblähung des Flugverkehrs kommen.
Besonderes Augenmerk legen die Genossen auf die künftige Gesundheitsversorgung im Landkreis und lehnen eine Privatisierung des Kreiskrankenhauses trotz einem derzeitigen Millionendefizit ab. Peter Warlimont, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD für Freising, betonte, dass ein Defizit von den Steuerzahlern getragen werden müsse, immerhin handele es sich um eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, also um eine Angelegenheit, für die die Sozialgemeinschaft aufkommen müsse.

Vor den Beschluss des Wahlprogramms machte der SPD Landratskandidat Herbert Bengler aus Langenbach in einem Grußwort deutlich, dass er, im Falle seiner Wahl, den vorhandenen Spielraum, der dem Landrat gegeben ist, zu Gunsten der Landkreisbürger voll ausschöpfen möchte. Deutliche Worte fand er auch gegenüber einem möglichen Einzug rechtsextremer Parteien in den neuen Kreistag: „Mit Nazis arbeite ich nicht zusammen!“, bekannte er unter dem Applaus der Versammlungsteilnehmer.

Er appellierte an die Partei, ihn im Wahlkampf nach Kräften zu unterstützen. Er hoffe auf eine deutliche Erhöhung der Sitze im Kreistag, aber einer alleine könne das keiner schaffen, alle zusammen dagegen schon. Mit diesem ordentlichen Schuss Optimismus endete das Treffen der Kreis SPD, die sich nun voll in den Wahlkampf stürzt.

27.11.2019 | Lokalpolitik von SPD Eching

„Straßinnen“ für Eching!

 

von Herbert Hahner

„Straßinnen“ oder nicht vielleicht doch besser „Sträßinnen“, ein eigenartiges Wort, ausgeliehen bei Herrn Bachhuber. Na ja, Straßinnen soll es in Eching nicht wirklich geben, aber bei den Straßennamen sollen, so ein Antrag im Gemeinderat, zukünftig verstärkt weibliche Namen berücksichtigt werden.

„Straßinnen“ oder nicht vielleicht doch besser „Sträßinnen“, ein eigenartiges
Wort, ausgeliehen bei Herrn Bachhuber. Na ja, Straßinnen soll es in Eching nicht
wirklich geben, aber bei den Straßennamen sollen, so ein Antrag im
Gemeinderat, zukünftig verstärkt weibliche Namen berücksichtigt werden.

26.11.2019 | Jugend von SPD Eching

Eching ist langweilig?!

 

Mit dieser Frage hatte Bürgermeister Sebastian Thaler vergangenen Freitagnachmittag die jungen Echingerinnen und Echinger zwischen 13 und 25 Jahren zur ersten Jungbürgerversammlung ins Bürgerhaus geladen.

von Stefanie Malenke

 

25.11.2019 | Verkehr von SPD Eching

Verstopfte Straßen und leere Busse!

 
Stau

„Bus für Lau – und alle fahren Auto“ titelte die Zeit (www.zeit.de/mobilitaet/2019-09/verkehrswende-nahverker-parken-pendler-autofahrer-pfaffenhofen). Recherchiert hatte die Zeitung in Pfaffenhofen.

Dort läuft der Versuch (bis 2022), mit einem gut ausgebauten und kostenfrei nutzbaren ÖPNV mehr Autofahrer*innen zum Umstieg auf Busse und Bahnen zu bewegen. Erfolgreich? Alles vergeblich? Der Bus sei ein voller Erfolg, sagt Bürgermeister Herker (SPD). Seit dem Start hätten sich die Fahrgastzahlen von 1.000 auf 2.300 täglich mehr als verdoppelt. Verstopft sind die Straßen dennoch, die Parkplätze am Bahnhof überfüllt und viele Busse transportieren heiße Luft - wie bisher auch.

24.11.2019 | Presse von SPD Eching

Presseerklärung von Sebastian Thaler zur Aufstellungsversammlung am 21.11.2019

 
Sebastian Thaler

Presseerklärung des Ersten Bürgermeister Sebastian Thaler zur Kommunalwahl 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich freue mich, dass alle Gruppierungen, die mich bereits 2016 bei der Wahl zum Bürgermeister unterstützt haben, mir am 21. November erneut einstimmig ihre Zustimmung ausgesprochen haben. Dass mit der ÖDP als fünftem Unterstützer weitere gleichgesinnte und kompetente Mitstreiter an Bord sind zeigt, dass meine bisherige Arbeit als Bürgermeister auf eine breite Zustimmung stößt.

Meine Amtszeit würde zwar eigentlich bis August 2022 andauern, ich habe mich aber entschieden, die Bürgermeisterwahlen wieder mit der allgemeinen Kommunalwahl in Einklang zu bringen und stelle mich daher freiwillig am 15. März 2020 vorzeitig zur Wiederwahl. Die seit 28 Jahren separat stattfindenden Bürgermeisterwahlen haben die Gemeinde rund 400.000 EUR inkl. Verwaltungsaufwand gekostet. Durch diese freiwillige Angleichung möchte ich neben der Vermeidung unnötiger Kosten in erster Linie erreichen, dass Gemeinderat und Bürgermeister gemeinsam in eine neue Wahlperiode starten und sich die Gemeinde nicht wie bisher alle drei Jahre im Wahlkampfmodus befindet.

Ich möchte in meiner politischen Arbeit folgende Schwerpunkte setzen:

  • Schaffung bezahlbaren Wohnraums durch ein soziales Wohnbaulandmodell, den Bau gemeindeeigener Wohnungen und die Förderung genossenschaftlichen Wohnbaus.
  • Intelligente Verkehrslösungen sowie Umbau der Hauptkreuzung in 2022, Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr und Stärkung des ÖPNV-Angebots mit einem Expressbus von Freising über Dietersheim zur U6 nach Garching, Ausweitung der Linie 690 als Ringlinie im 20-Minuten-Takt sowie Verlängerung der U6 nach Norden zur S1.
  • Aktive Maßnahmen zum Klimaschutz: Entscheidungen der Gemeinde sollen auf ihre Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit geprüft werden, Eching soll zudem Fair Trade Kommune werden.
  • Förderung des Ehrenamts und der Vereine sowie Bürgerbeteiligung durch themenspezifische Bürger-Workshops und den seit 2018 erfolgreich installierten Bürgerhaushalt.
  • Ansiedlung hochwertiger ertragsstarker Gewerbebetriebe um ein attraktives Arbeitsplatzangebot vor Ort zu schaffen und die Ertragskraft der Gemeinde langfristig zu sichern.

Bei allen Vorhaben hat für mich eine solide Finanzplanung oberste Priorität. Binnen drei Jahren seit meinem Amtsantritt ist es gelungen, den Schuldenstand der Gemeinde von 14 Mio. EUR auf aktuell 8,5 Mio. EUR zu reduzieren und die Rücklage von 9,5 Mio. EUR auf stattliche 16,5 Mio. EUR zu erhöhen. Aus einer Nettoverschuldung von 4,5 Mio. EUR wurde somit ein Nettoguthaben von 8 Mio. EUR. Somit wurden in den letzten drei Jahren 12,5 Mio. EUR erwirtschaftet und die Gemeinde rechnerisch komplett entschuldet. Diesen Weg möchte ich als studierter Kaufmann konsequent weitergehen.

Ich würde mich freuen, wenn mir die Echinger Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 erneut ihr Vertrauen aussprechen und ich das verantwortungsvolle Amt des Ersten Bürgermeisters für weitere sechs Jahre mit frischen Ideen und viel Tatendrang ausfüllen dürfte. Mein Ziel als überparteilicher Kandidat ist es dabei weiterhin Entscheidungen über Parteigrenzen hinweg zu treffen, bei denen immer das Wohl der Echinger Bürgerinnen und Bürger im Fokus steht. Unter dieser Prämisse werden wir es gemeinsam schaffen, Eching in eine prosperierende Zukunft zu führen.

24.11.2019 | Veranstaltungen von SPD Eching

Bayern ist spitze – bei der Tarifflucht!

 

Bayern ist spitze – bei der Tarifflucht!

In Bayern sind weniger als 50 Prozent der Arbeitsplätze tarifgebunden. In Österreich sind es über 90 Prozent. Felix Austria!

Tarifflucht ist teuer

Weniger Steuereinnahmen, weniger Zahlungen in die Sozialkassen, weniger Kaufkraft. Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen den Sozialversicherungen jedes Jahr rund 24,8 Milliarden Euro Beiträge. Bund, Ländern und Kommunen fehlen 14,9 Milliarden Steuereinahmen. Zusammen rund 40 Milliarden Euro. Und: Wären alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tarifgebunden, würde sich ihre Kaufkraft um 35 Milliarden erhöhen – Jahr für Jahr (Quelle: DGB und Statistisches Bundesamt).

24.11.2019 | Kommunalpolitik von SPD Langenbach

Kandidaten Gemeinderatswahl 2020

 

Gemeinsam für Langenbach

Eine starke Lister - Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2020
von links nach rechts:
Christa Summer, Herbert Bengler, Elfriede Reif, Jochen Meyer, Paul Eisenmann, Franziska Ventz, Dirk Fütterer, Helga Bengler, Johannes Hehnen, Christian Huber, Georg Brandstetter, Nicole Obermeir, Robert Heigl, Jürgen Hauser
nicht auf dem Bild: Ayse Sökülmez, Michael Bertig

10.11.2019 | Veranstaltungen von SPD Neufahrn

Heute bestellt, morgen gebracht – wer zahlt die Zeche?

 

Am Mittwoch, den 13. November, 19 Uhr, lädt die SPD Neufahrn ins Gasthaus Maisberger. Der Referent David Merck ist ein Kenner der Zustellbranche, speziell auch von Amazon.

Unser Bürgermeisterkandidat Maximilian Heumann begleitet die Veranstaltung und freut sich auf die Diskussion im Anschluss.

Veranstaltung der SPD-Neufahrn und der AfA-Freising mit

David Merck, ver.di, Fachbereich Postdienste, Speditionen & Logistik, und

Maximilian Heumann, Bürgermeisterkandidat der SPD-Neufahrn

Mittwoch, 13. November, 19:00 Uhr

Hotel Gasthof Maisberger

Bahnhofstraße 54, Neufahrn

 

10.11.2019 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Kommunalwahl 2020: Die Liste der SPD Neufahrn steht

 

Die SPD Neufahrn hat ihre Liste aufgestellt und wir sind stolz auf unsere Kandidatinnen und Kandidaten! 15 Frauen und 15 Männer bereichern diese Liste. Acht von ihnen sind in unseren Ortsteilen zuhause. Sieben von ihnen sind unter 30. Unsere KandatInnen stehen für Vielfalt, Gemeinschaftssinn und eine offene, tolerante Gesellschaft, in der keiner am Rand stehen darf.
 

Veranstaltungen

Alle Termine öffnen.

16.12.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Aufstellungsversammlung des SPD OV Hallbergmoos/Goldach
hiermit möchten wir zu unserer Aufstellungsversammlung des SPD OV Hallbergmoos/Goldach am Montag, …

02.01.2020, 18:30 Uhr - 02.01.2020 Treffpunkt Sofa-Bar
Kommunalpolitischer Stammtisch

06.02.2020, 18:30 Uhr - 06.02.2020 Treffpunkt Sofa-Bar
Kommunalpolitischer Stammtisch

Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis

Digital-Plan

Digitale Behördengänge, ein Bürgerhaushalt, gute Internet-Versorgung und digitale Ausstattung der Schulen, eine Katastrophen-Warn-App, Pflegekarte und vieles mehr – hier gibt es unseren Digital-Plan für einen zukunftsfähigen Landkreis.

Unser Mobilitätskonzept für den Landkreis

Mobilitätskonzept

Gegen Verkehrschaos, für nachhaltige Mobilität als öffentliche Daseinsvorsorge – hier gibt es unser Mobilitätskonzept für den Landkreis.

Programm für den Landkreis

 

Newsticker

08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

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