Willkommen beim SPD-Kreisverband Freising

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die SPD im Kreis Freising setzt sich für eine gerechte und zukunftsgerichtete Politik im Landkreis ein. Deshalb machen wir uns stark für

  • den Bau von öffentlich geförderten und bezahlbaren Wohnungen,
  • Investitionen in Schulen und Jugendsozialarbeit,
  • die Verhinderung der 3. Startbahn,
  • eine erfolgreiche regionale Wirtschaft und
  • Respekt und Anstand in unserer Gesellschaft.

Wir möchten wissen, was Sie bewegt! Wir antworten – versprochen.

Ihr Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender
mail@andreas-mehltretter.de
0151/12471172

 

19.05.2019 | Presse

SPD fordert große Investitionsoffensive für Ausbau der Bahn-Infrastruktur

 

Zu viele Kurzstreckenflüge von und nach München.
29 Prozent der Flüge pro Jahr von und nach München sind Kurzstreckenflüge. Also Flüge zu Zielen in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz. Zu diesem Ergebnis führte eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Florian von Brunn auf Anregung der Freisinger SPD und des Bürgervereins Freising an die Bayerische Staatsregierung gestellt hatte.

17.05.2019 | Europa

„Europe for Future“ - SPD-Europaabgeordnete Noichl fordert Reformen für ein soziales und nachhaltiges Europa

 
Die oberbayerische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Maria Noichl im vollen Furtner

Die bayerische Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament Maria Noichl machte im vollen Saal des Furtners am vergangenen Dienstag deutlich, worum es bei der „Schicksalswahl“ am 26. Mai gehe: die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen Werte und – für die glühende Sozialdemokratin besonders wichtig – die Weiterentwicklung der EU hin zu einer sozialen, gerechten und nachhaltigen Staatengemeinschaft.

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill hatte in seiner Begrüßung „eine der besten Rednerinnen der Sozialdemokraten“ angekündigt, und das war nicht zu viel versprochen: „Die Hütte brennt!“, warnte Noichl, die aus dem Raum Rosenheim stammt. Diesmal dürfe es keine Ausreden geben, nicht wählen zu gehen, dafür stehe zu viel auf dem Spiel. Denn erstmals verlässt ein Land die EU. Wenn Großbritannien gehe, verliere Deutschland einen wichtigen Partner bei Abstimmungen zu Klimaschutz und Tierwohl, erklärte die Landwirtschaftsexpertin Noichl. Dennoch sei für sie klar: Man müsse den Scheidungswunsch akzeptieren, müsse jedoch zum Wohle künftiger Generationen in geordneten Verhältnissen auseinander gehen. Außerdem sprach Noichl Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte wie Pressefreiheit und Minderheitenschutz an. Ungarn habe zurecht die rote Karte gezeigt bekommen, betonte Noichl. Nicht zuletzt bereiten der Sozialdemokratin der wachsende Nationalismus Sorgen: „Sie marschieren wieder!“, warnte sie und forderte klare Kante gegen Rechts.

Als Fachfrau ging sie insbesondere auf das Thema Landwirtschaft ein: Vor dem Hintergrund der Diskussion um Glyphosat forderte sie, dass Forschung zu Umweltschutz und Gesundheitsgefahren endlich unabhängig von Konzernen betrieben werden müsse. Auch die zunehmende Konzentration von Grund und Boden kritisierte die Abgeordnete scharf. Statt Fläche zu fördern, müssten die Betriebe gefördert werden, die ihren Boden nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaften. Auch für den Kampf gegen den Klimawandel ist für Noichl die anstehende Europawahl entscheidend: Nur mit gemeinsamen, europäischen Maßnahmen seien die Klimaziele zu erreichen, etwa durch die Einführung eines Preises auf den CO2-Ausstoß.

Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, hatte sich in seinem Grußwort optimistisch gezeigt, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament mit der anstehenden Wahl ändern und die progressiven Kräfte sich durchsetzen können. Nicht nur für Umwelt und Klima sei dies wichtig, sondern auch für einen Kurswechsel vom neoliberalen zu einem sozialen Europa: „Dafür brauchen wir in der EU endlich einen europäischen Mindestlohn – armutsfest, aber angepasst an die nationale Wirtschaftsleistung – und europäische Mindeststeuersätze, um Steuerdumping innerhalb der EU zu verhindern“, forderte Mehltretter.

13.05.2019 | Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD übergibt Spende aus der Motorradweihe

 
Spendenübergabe mit dem Kirchenvertreter rechts Oliver Jürgenhake, stv. Vorstand SPD und Gemeinderat Stefan Kronner

Mit mehr als 50 Bikern war die Motorradweihe am Sonntag 14. April auf dem Parkplatz neben der St. Theresia Kirche ein Erfolg gewesen. Nachdem Pfarrer Thomas Gruber die Zweiräder gesegnet hatte, waren noch viele Biker zum Sportpark gefahren um dort mit Mitarbeitern vom Motorradbetrieb Schiederer Performance zu fachsimpeln, aber auch um an einer kleinen Tombola teilzunehmen. Den Erlös aus dieser Tombola stockte die SPD noch auf die Runde Summe von 200 Euro auf, die nun im Namen der SPD an Pfarrer Thomas Gruber für einen guten Zweck übergeben wurden.

04.05.2019 | Lokalpolitik von SPD Hallbergmoos-Goldach

Macht die Verwaltung in Hallbergmoos die Politik?

 

Werte Leser,

was funktioniert denn da in unserem Hallbergmoos nicht so richtig? Gut wir hatten ein sehr schönes Volksfest, bei dem auch das Wetter optimal passte. Aber irgendwo zwickt es halt.

Sollten Sie die Medien einigermaßen aufmerksam verfolgen, so werden sie in der Vermutung leben, dass in knapp 4 Wochen die Wahlen zum europäischen Parlament anstehen. Gut, die Meisten von uns haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Aber merkt man da in der aufstrebenden Moosgemeinde was von dieser Wahl? Haben Sie schon Plakate der Parteien entdeckt?

Ich bin am Ostermontag vom Bayerischen Wald nach Hause gefahren; überall fielen die Wahlplakate auf. Sogar die CSU wirbt mit einem seriösen Gesicht (aber ohne Aussagen)!

Nur in Hallbergmoos war nichts zu entdecken. Sind wir aus der EU ausgetreten, war die politische Gemeinde schneller wie die Briten? Ich habe davon noch nichts gehört.

Aber jetzt fällts mir wieder ein: die Ursache dieses „paradiesischen“ Zustandes ist die neue Plakatierungsverordnung! Diese wunderbare Vorschrift, die uns Bürger vor zu großer Reizüberflutung schützen soll, wurde im Herbst letzten Jahres dem Gemeinderat vorgelegt. Der Mehrheit hat die Idee gefallen: 

Um das Gemeindebild nicht mit Plakaten zu verunzieren, hat man beschlossen, dass (vermutlich?) 14 Plakatwände im Gemeindegebiet platziert werden und da dürfen dann die politischen Gruppierungen mal das eine oder andere Plakat drapieren.

Hat ja schon einen gewissen Reiz, wenn man sich um die Wahlwerbung nicht mehr so kümmern muss!

Jetzt haben wir nun die Europawahl am Sonntag in 3 Wochen! Dieses Datum ist aber anscheinend in der Gemeindeverwaltung noch nicht angekommen, denn wo sind denn die Plakatwände?

Ich konnte bisher nur zwei hässliche Bretterverschläge vor den Feuerwehren finden. Auf die wurden die politischen Gruppierungen übrigens per Mail hingewiesen!

Aber bis heute sind weder Anschlagtafeln für Wahlplakate noch entsprechende Informationen aufgetaucht. Na gut das Volksfest letzte Woche -  ist ja auch menschlich.

Nachdem aber die politischen Parteien und demnach auch die SPD in Hallbergmoos einen Auftrag haben,

Paragraph 1 Absatz 1 des Parteiengesetzes:

Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.

muss die Wahlwerbung als Teil der Mitwirkung an der politischen Willensbildung gesehen werden!

Das ist nicht nur meine Meinung, da haben sich auch die Richter des Bundesverfassungsgerichts und niedrigerer Instanzen angeschlossen! 

Nachdem uns noch niemand aus der Verwaltung (deren Chef übrigens der Bürgermeister ist!) mitgeteilt hat, dass uns die Europawahl nichts mehr angeht, habe ich eben heute nach bewährter Manier Wahlplakate im Gemeindegebiet verteilt - ohne dabei die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gefährden.

Schön wär es, wenn sich unsere Mitbewerber dem anschließen würden. 

Denn Sie verehrte Mitbürger sollten ja schon wissen, wen und warum Sie am 26. Mai wählen wollen!

 

Nachtrag: 

Kaum war dieser Text geschrieben, überschlugen sich die Ereignisse.

Der Leiter der Abteilung S - Sicherheit, Ordnung, Bildung, Soziales, teilte per Mail mit, daß die Gemeinde aufgrund von Lieferverzögerungen die Wahlplakattafeln noch nicht zur Verfügung stellen kann. Man möge doch bitte, bis zur Aufstellung der -noch nicht gelieferten - Tafeln die Wahlwerbung gemäß der alten PlakatierungsVO vornehmen. Wenn die so sehnlich erwarteten Wahlplakattafeln aufgestellt sind, werden wir informiert und haben gefälligst die bis dahin aufgestellten Plakate wieder zu entfernen.

Dieses Mail  ist jetzt ja kein verspäteter Aprilscherz, kam ja mit Datum 30. April!, um 17:30 Uhr!

Trotzdem stellt sich für mich die Frage, kann man ein solches „Verwaltungshandeln“ Ernst nehmen?

Oder macht die Verwaltung doch die Politik in der Gemeinde?

 

 

02.05.2019 | Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD pflanzt Baum des Jahres

 
Pflanzung Baum des Jahres 2019, Flatter-Ulme

Es ist eine lieb gewonnene Tradition der SPD am Tag der Arbeit, dem 1. Mai , immer den Baum des Jahres zu pflanzen und heuer war es die Flatter Ulme. Hilfreich an der Seite der SPD steht dabei seit jeher Günter Frombeck, der als Ehrenvorsitzender des Gartenbauvereins Hallbergmoos eine Menge von seinem Handwerk verstehtund einen grünen Daumen besitzt. Heuer appellierte Günter Frombeck an alle Anwesenden mehr Laubbäume zu pflanzen, denn ein Baum istnicht nur ein wichtiger Sauerstoff Lieferant,er ist auch ein hervorragender Filter. So erzeugt z. B. ein hundertjähriger Baum täglich beim Wachsen 700.000 Liter Sauerstoff, für die selbe Menge Sauerstoff benötigt man 1000 Jungbäume.Stadtbäume filtern Keime, Staub und Schadstoffe aus der Luft, sorgen für Luftfeuchtigkeit, Schatten und ein gutes Klima und stärken unser Immunsystem. Die SPD‘ler, die schon seit mehr als 20 Jahren alljährlich den Baum des Jahres kaufen und zunächst im ganzen Ort an öffentlichen Stellen pflanzten und seit mehrerenJahrenauf ein kleine Baumschule an der Predazzoallee hinarbeiten,hoffen, dass die Zahl derer die aktiv die Umwelt mit neuen Bäumen verschönern und so etwas Klimaförderung betreiben, wächst, denn esistschönund wichtigeinem Baum eine neue Heimat zu geben .

Heuer pflanzte man die Flatter-Ulme. Die Flatter-Ulme ist oft Gewässer begleitend und kommt in Deutschland vor allem in den östlichen und nördlichen Teilen, aber auch an Rhein und Donau vor. Sie ist in ganz Europa verbreitet man findet sie oft in Auen und an Ufern vor, zu dem verträgt sie auch längere Überschwemmungsphasen sehr gut. Gepflanzt wird sie oft als Gartenbaum, Straßenbaum oder Parkbaum, dabei ist sie ist ein sommergrüner Baum der bis zu 35 m hoch werden kann. IDie Flatter-Ulme ist ein Tiefwurzler, der auch im Sommer ausreichend Feuchtigkeit benötigt. Sie ist das einzige heimische Gehölz, das in den Ansätzen Brettwurzeln ausbilden kann. Trotz Windblütigkeit werden die Blüten von pollensammelnden Insekten aufgesucht. Die Flatter-Ulme kann ein Alter von 250 Jahren erreichen. Sie ist, wenn auch weniger stark als die Feld-Ulme, vom Ulmensterben bedroht.

01.05.2019 | Veranstaltungen

Europe for Future – Maria Noichl kommt

 
Maria Noichl kommt am 14. Mai in den Furtner.

die Europawahl ist in weniger als vier Wochen, und wir kämpfen als SPD mit aller Kraft bis zum 26. Mai, damit eine starke europäische Sozialdemokratie endlich eine Mehrheit für eine gerechtere, soziale, humane und nachhaltig wirtschaftende EU bekommt! Mit unserer bayerischen Spitzenkandidatin für die Europawahl, Maria Noichl, wollen wir diskutieren, was sich bei der europäischen Klima-, Umwelt- und Agrarpolitik ändern muss. Welche Ziele muss sich die EU für die Energiewende setzen, und welche konkreten Schritte für den Klimaschutz brauchen wir dafür? Und wie sollte eine europäische Agrarförderung aussehen, damit sie nachhaltige, klimafreundliche und ressorcenschonende Landwirtschaft ermöglicht?

Deshalb laden der SPD-Kreisverband und der SPD-Stadtverband Freising herzlich ein zur Veranstaltung „Europe for Future – Klima, Umwelt und Landwirtschaft in Europa neu denken“ mit Maria Noichl, unserer SPD-Europaabgeordneten für Oberbayern, am Dienstag, den 14. Mai, um 19.30 Uhr, im Furtner in Freising (Obere Hauptstraße 42).

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und über gute Motivierung im anstehenden Europawahlkampf!

30.04.2019 | Europa von SPD Hallbergmoos-Goldach

Tobias Köck und die Frage was bietet Europa der Jugend

 
Vortrag Tobias Köck

Am Montag, den 29. April,war Tobias Köckim Alten Wirt in Goldachzu Gast. Er ist der Ersatz- bzw. Huckepackkandidat von Maria Noichl, die auf der SPD Liste für Europa auf Listenplatz Nr. 3 kandidiert.

Der 40 jährige ist einer der Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR). Aufgewachsen in Bayern in Bruckmühl hat er zwei Wohnsitze, einen in seiner Heimat und ein Zimmer in Berlin. Derzeit ist er in Elternzeit und brachte seinen Nachwuchs mit zur Veranstaltung. Dem DBJR gehören 29 Jugendverbände mit rund 6 Millionen Jugendlichen an und so ist auch zu verstehen, dass er sich für die Absenkung des Wahlalterseinsetzt. Wunsch ist es das Wahlalter auf 14 Jahre herab zu setzen, wobei das Wahlalter von 16 Jahren wie in Österreich ein erster Schritt wäre. Als ein Argument dafür gibt er an, dass es Studien gibt, wonach Jugendliche mit 16 Wahlen sehr ernst nehmen und sich auch umfassend informieren anders als ältere Menschen, die ihr Kreuz immer gleich setzen. Die Freitagsdemos zeigen ja auch das Jugendliche für ihre Zukunft kämpfen und Änderungen im System fordern. Um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken muss man aber auch ihre Wünsche und Forderungen ernst nehmenund ein Schritt dorthin wäre das Wahlalter zu senken.

Im weiteren Verlauf des Abends riss Köck noch weiter Themen an: Wie soziale Gerechtigkeit innerhalb Europas, Mindestausbildungsvergütung, „Armutsfestes“ Europa, Steuergerechtigkeit bei Unternehmen in Europa, einen Mindestlohn für alle in Europa, Überdenken der Subventionspolitik und Produktschutz für regionale Produkte. Manche dieser Themen wurden gemeinsam mit den Anwesenden diskutiert und am Ende war man sich einig. Die SPD hat schon viel erreicht, aber man muss weiterarbeiten, den Bürgern die Vorteile von Europa aufzeigen und Fortschritte und Erreichtes besser publik machen.

28.04.2019 | Kommunalpolitik von SPD Neufahrn

Neue Ausgabe des PIN ist da!

 

In der neusten Ausgabe unserer kommunalpolitischen Zeitung widmen wir uns vor allem der Europawahl am 26.05.2019.

Darin berichten wir über:

16.04.2019 | Veranstaltungen von SPD Hallbergmoos-Goldach

Motorradweihe wieder gut besucht

 

Mehr als 50 Biker kamen am Sonntag zum Parkplatz neben der St. Theresia Kirche um ihre in einem Spalier aufgestellten Motorräder, Roller und E-Bikes weihen zu lassen. Viele hatten eigens ihre Motorräder auf Hochglanz poliert damit sie für den göttlichen Beistand strahlen konnten. Da Pfarrer Thomas Gruber an diesem Sonntag sehr beschäftigt war, nutzten viele Biker die Chance bis zu seinem Eintreffen sich die Maschinen der anderen genauer an zu schauen oder zu fachsimpeln. Und auch vorbeikommende Spaziergänger nutzten die Möglichkeit sich die Zweiräder in Ruhe an zu schauen und so sah man bei einigen neidische Blicke oder auch heimliche Streicheleinheiten für die blitzenden Felgen.

Als Pfarrer Thomas Gruber dann auf seinen vier Rädern herbei geeilt kam, versammelten sich die Zweiradfans schnell zur kleinen Messe. Oliver Jürgenhake, stellvertretender Vorstand SPD Hallbergmoos/Goldach, hatte wie auch die letzten zwei Jahre zuvor diese besondere Weihe organisiert. Aber nicht nur er, auch der Vorsitzende der SPD Hallbergmoos Max Kreilinger und das ehemalige Vorstandsmitglied Roland Fieger sind stolze Motorradbesitzer. Thomas Gruber zelebrierte eine kleine, aber feine Messe und zog diese nicht in die Länge, denn es war kalt. Mit Weihwasser segnete er alle aufgestellten Zweiräder und sprach aus, was man den Bikern immer wünscht, sichere Fahrten mit Gottes Segen.

Nach der Weihe setzte sich ein Konvoi mit dem Großteil der Maschinen in Richtung Parkwirtschaft in Gang, denn dort gab es Teil 2 für die Biker an diesem Morgen.

Ein Team von Schiederer Performance, dem in Hallbergmoos-Goldach ansässigen Motorrad-Meisterbetriebes empfing die Motorradfahrer und auch Motorradfahrerinnen, die zu den jüngeren Teilnehmern gehörten. Die Mitarbeiter vom Team Schiederer gaben Tipps zur Motorradpflege, boten ein Fotoshooting mit 4 attraktiven Motorrad-Engeln an und es gab eine kleine Tombola, deren Erlös der Kirche St. Theresia zugute kommt. Und obwohl Petrus es heuer nicht ganz so zu gut mit den Bikern meinte, es regnete zwar nicht aber es war bedeckt und kühl, blieben viele Biker in geselliger Runde noch ein paar Stunden bei der Parkwirtschaft.

Veranstaltungen

Alle Termine öffnen.

29.05.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins
Die Vorstandssitzung ist offen für alle Mitglieder und Interssierte.

03.06.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stammtisch

06.06.2019, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Treffpunkt Sofa-Bar
Kommunalpolitischer Stammtisch der SPD Neufahrn

Unser Mobilitätskonzept für den Landkreis

Mobilitätskonzept

Gegen Verkehrschaos, für nachhaltige Mobilität als öffentliche Daseinsvorsorge – hier gibt es unser Mobilitätskonzept für den Landkreis.

Programm für den Landkreis

 

Newsticker

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
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13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

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