06.11.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach

Prüfung der Einführung einer Gelben Tonne

Die SPD-Kreistagsfraktion hat durch den Freisinger Kreis- und Stadtrat Peter Warlimont am 02.11.2023 auf Initiative der Hallbergmooser Gemeinderäte Christiane Oldenburg-Balden und Stefan Kronner bei Landrat Helmut Petz einen Antrag zur Prüfung der Einführung einer Gelben Tonne statt der Gelben Säcke, eingebracht.

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06.11.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach

Container für Außenbereichsholz an den kommunalen Wertstoffhöfen

Anfang November hat die SPD-Kreistagsfraktion durch den Freisinger Kreis- und Stadtrat Peter Warlimont auf Initiative der Hallbergmooser Gemeinderäte Christiane Oldenburg-Balden und Stefan Kronner einen Antrag eingebracht, an den kommunalen Wertstoffhöfen zusätzlich zu den Sammelcontainern für Altholz aus dem Innenbereich auch Container für Altholz aus dem Außenbereich aufzustellen.

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05.11.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

Christa Nehiba feiert 80. Geburtstag und 40 Jahre SPD Mitgliedschaft

Doppeltes Jubiläum feierte Christa Nehiba mit dem SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach am vergangenen Freitag im Alten Wirt im Rahmen des regelmäßigen Stammtisches: Im April war die langjährige Kassierin seit 40 Jahren Mitglied im Ortsverein und im September konnte sie ihren 80. Geburtstag feiern.

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02.11.2023 in Kreistagsfraktion von Peter Warlimont

Container für Außenbereichsholz an den kommunalen Wertstoffhöfen

Am 2.11.2023 hat die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, an den kommunalen Wertstoffhöfen zusätzlich zu den Sammelcontainern für Altholz aus dem Innenbereich auch Container für Altholz aus dem Außenbereich aufzustellen.

Außenbereichsholz (Gartenzäune, Gartenmöbel etc.) ist meist mit Schadstoffen belastet und muss derzeit von den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises zur Entsorgung bei der Firma Wurzer in Eitting gebracht werden.
Das Holz wird dort gesammelt und dann von dort der fachgerechten Verbrennung zugeführt, wobei die Schadstoffe eliminiert werden.

Es wäre für die Bürger weitaus praktischer, wenn sie nicht extra nach Eitting fahren müssten, sondern ihr Altholz aus dem Außenbereich im örtlichen Wertstoffhof entsorgen könnten, wie es beim Innenbereichsholz schon geschieht.

Den Antrag im Wortlaut finden Sie hier.

02.11.2023 in Kreistagsfraktion von Peter Warlimont

Prüfung der Einführung einer Gelben Tonne

Die SPD-Kreistagsfraktion hat am 2.11.2023 beim Landrat einen Antrag eingebracht zur Prüfung der Einführung einer Gelben Tonne statt der Gelben Säcke.

Eine Gelbe Tonne statt der Gelben Säcke bringt eine Reihe von Vorteilen mit sich:

• Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich nicht um einen Vorrat kümmern, die Ausgabestellen an den Wertstoffhöfen und in den Kommunen werden entlastet.
• Die Tonnen reißen nicht, sie werden nicht von starkem Wind verweht und werden nicht von Tieren auf Futtersuche aufgerissen.
• Eine Recherche beim Entsorger hat ergeben, dass die Handhabung einer Tonne für das Personal am Entsorgungsfahrzeug einfacher ist, gesundheitsförderlicher ist, weil das Bücken nach den Säcken entfällt, und mit weniger Verletzungsrisiko behaftet ist, da es beim Ergreifen der Säcke zu Schnittverletzungen wegen scharfkantiger Gegenstände in den Gelben Säcken kommen kann.

02.11.2023 in Landespolitik

Ernüchternder Koalitionsvertrag: wieder nur ein Moratorium

Mit ein paar Tagen Abstand nimmt die Kreis-SPD ihre Bewertung des Koalitionsvertrags zwischen CSU und Freien Wählern vor, und die ist: sehr ernüchternd.

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21.10.2023 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach

Gemeinderat Hallbergmoos ging in Klausur

Zur Klausurtagung mit dem Gemeinderat Hallbergmoos waren am vergangenen Wochenende Seniorenreferentin Christiane Oldenburg-Balden und ihr Fraktionskollege Stefan Kronner (Referent für Energie und Ortsentwicklung). Im Tagungszentrum und -hotel Schloss Hohenkammer besprachen die Anwesenden mit Bürgermeister Sepp Niedermair und den Zuständigen aus der Verwaltung diverse Punkte zur Zukunft von Hallbergmoos und Goldach.

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07.10.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD Hallbergmoos-Goldach pflanzt Baum des Jahres

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07.10.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

8. Platz für die Mannschaft der SPD beim Bürgermeister-Pokal

Einen guten 8. Platz erreichte die Mannschaft der SPD Hallbergmoos-Goldach beim Stockschützenturnier des VfB Hallbergmoos-Goldach um den Bürgermeister-Niedermair-Pokal. 

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27.09.2023 in Ortsverein von SPD Neufahrn

Politik in Neufahrn - Ausgabe September 2023

In der neuen Ausgabe berichten wir über:

• Was Bayern jetzt braucht - Florian von Brunn und die Aufgaben Bayerns
• Unsere Landtagskandidatin Alina Graf - Digitalisierung, Kinderbetreuung und mehr
• Unser Bezirkstagskandidat Michael Firlus - Medizinische, Inklusion und mehr
• Bayerns Zukunft steht zur Wahl - Ein Plädoyer von Karlhans Warth - geht Wählen!

Hier gelangen Sie zum vollständigen PIN

Und hier gelangen Sie zu den letzten PIN-Ausgaben

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20.09.2023 in Kommunalpolitik von SPD Eching

Weltkindertag 2023 – tolles Wetter und große Begeisterung

Bei fantastischem Spätsommerwetter vergnügte sich am 17.09.23 eine riesige Schar Echinger Kinder beim traditionellen Weltkindertag im Freizeitgelände rund um das JUZ. Nachdem im vergangenen Jahr das Wetter für eine Absage sorgte, wollten es in diesem Jahr alle Beteiligten besonders gut machen – es ist ihnen gelungen.

Auch die SPD-Eching war mit einem Geschicklichkeitsspiel und einem Barfuß-Erlebnispfad vertreten. Von Beginn an um 14:00 Uhr bis zum Ende um 18:00 Uhr waren beide Stände ständig belegt. Selbst als alle anderen Stände schon längst abgebaut waren, bettelten einige Kinder eisern darum „Nur noch ein einziges Mal“ den Flummi ins Ziel bugsieren zu dürfen.

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17.09.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD und Bündnis90/Die Grünen Hallbergmoos-Goldach sammeln Unterschriften

Gemeinsam mit den Hallbergmooser Grünen baute die SPD Hallbergmoos-Goldach am Samstag, 16.10.2023 einen Infostand zum Thema „Wählen mit 16“ auf und sammelte Unterschriften für die Aktion „Vote 16“ unter dem Motto „Bayern gibt der Jugend ihre Stimme - Politische Haltung ist keine Frage des Alters.“

Weitere Infos: https://vote-16.de/

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11.09.2023 in Landespolitik von SPD Eching

SPD - mit jungen Leuten in den Wahlkampf

Die älteste Partei Deutschland, die SPD, geht im Kreis Freising mit jungem Personal in den Wahlkampf. Direktkandidatin für den Landtag ist Alina Graf, geboren 1991, der Listenkandidat für den Landtag ist Victor Weizenegger, geboren 1995, und als jüngstes Teammitglied bewirbt sich Michael Firlus, geboren im Jahre 2000, um einen Sitz im Bezirkstag.

Seit nunmehr 160 Jahren währt der Einsatz der SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich in dieser langen Zeit immer wieder gravierend geändert. Die SPD hat ihre Kernkompetenz erhalten und dabei auch den Verboten im Kaiserreich und durch die Nazis getrotzt.

Jetzt treten bei der Bezirkstags- und Landtagswahl junge Kräfte für die SPD an und es geht angesichts der großen Herausforderungen – Energiekrise, Klimawandel, Ukrainekrieg, Rechtsruck in ganz Europa – wieder bzw. immer noch um Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität: Erhalt der gesellschaftlichen Vielfalt und der individuellen Freiheitsrechte, gerechte Lastenverteilung angesichts der vor uns liegenden gigantischen Transformationsaufgaben und Solidarität mit denen, die bei den enormen Anpassungsprozessen unter die Räder zu kommen drohen.

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07.08.2023 in Umwelt von Peter Warlimont

+++ Heimischen ÖKOSTROM ausbauen +++

 

Klimawandel bremsen heißt: Weg von Kohle, Gas und Öl und hin zu Erneuerbaren Energien!

 

Das bedeutet auch Photovoltaik-Freiflächenanlagen in unserem Landkreis ... ein sehr interessantes Fachgespräch dazu führten MdB Andreas Mehltretter, Kreisrat Herbert Bengler (er machte das Foto), Listenkandidat Victor Weizenegger und ich mit den vier Rathauschefs der VG Mauern: Raimunda Menzel (Gammelsdorf), Michi Hobmaier (Hörgertshausen; wie immer ein sehr unterhaltsamer Gesprächspartner ????), Georg Krojer (Mauern; 2.v.l.) und Markus Stöber (Wang).

 

Die Vier schilderten ihre Bereitschaft, in ihren Kommunen PV-Freiflächenanlagen entstehen zu lassen, wiesen aber auch eindringlich darauf hin, dass eine übermäßige Verdichtung zu örtlich übergroßer Belastung und einer übermäßigen Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führt.

 

Drei wichtige Anmerkungen zur Rivalität von Energieerzeugung und Nahrungsmittelproduktion auf landwirtschaftlichen Flächen:

PV-Freiflächenanlagen bringen einen viel viel höheren Energieertrag pro Hektar als Energiemais ... die benötigten PV-Flächen (voraussichtlich 700 bis 800 ha im Landkreis) sind deutlich kleiner als die Fläche, die wir bereits heute für Biogasmais belegen ... PV-Flächen leisten, wenn man sie richtig gestaltet, einen wichtigen Beitrag für mehr Artenreichtum und können auch für Nutzpflanzen (z. B. Beerensträucher) und als Weidefläche genutzt werden.

 

Und: Heimisch erzeugte Energie schafft Wertschöpfung in der Region und Unabhängigkeit von Energieimporten!

01.08.2023 in Bundespolitik von SPD Eching

Wärmewende – Fakten statt Panikmache

Diskussion mit MdB Andreas Mehltretter

„Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit das gelingt, muss klimafreundlich geheizt werden. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) regelt, wie der Umstieg auf klimafreundliche Wärme gelingen soll – und wie es für alle bezahlbar bleibt.“ So eröffnete MdB Andreas Mehltretter seinen Vortrag am Montag vor knapp 50 Besucher*innen im ASZ. Begleitet und aktiv unterstützt wurde er dabei von der SPD-Landtagskandidatin, Alina Graf, sowie dem SPD-Ortsvorsitzenden und Listenkandidaten für die Landtagswahl, Victor Weizenegger.

Funktionierende Anlagen können weiter genutzt werden.

„Neue Heizungsanlagen müssen ab dem 01. Januar 2024 mindestens zu 65 % mit erneuerbarer Energie betreiben werden“, erklärte Mehltretter in der ausführlichen Diskussion im Anschluss an sein Eingangsstatement, „bestehende, funktionierende Anlagen können ganz normal weiter betreiben werden. Erst, wenn die Heizung kaputt ist und nicht mehr repariert werden kann, greifen die Regelungen des GEG.“

Selbst die Neuinstallation von Öl- und Gasheizungen in bestehenden Gebäuden ist nicht ausgeschlossen bis zum Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung. Ab 2045 darf nicht mehr fossil geheizt werden. Alternativen zu Öl und Gas sind Wärmenetze (Fernwärme- u. Nahwärmenetze), Wärmepumpen, Stromdirektheizungen, solarthermische Anlagen, Biomasse oder Wasserstoff sowie die diversen Hybridlösungen, solange 65 % erneuerbare Energieträger eingesetzt werden.

Kommunale Wärmeplanung

Neu ist der Vorrang kommunaler Wärmeplanung. Städte mit mehr als 100 000 Einwohner haben dafür bis Mitte 2026 Zeit, kleiner Kommunen bis Mitte 2028. Aus dieser Planung wird ersichtlich, welche Wärmeversorgungsmöglichkeiten im Ort geschaffen werden. Auf dieser Basis können dann Eigentümer*innen aus den vor Ort zur Verfügung stehenden Alternativen auswählen – Fernwärme, Nahwärme, Strom, Wärmepumpe, Holz, Pellets, Wasserstoff usw.

An dieser Stelle brachte Karl Hager seine Idee einer Kaltwasserleitung (Grundwasser aus einem zentralen Brunnen) für „Schachtelhausen“ ein. „Grundwasser-Wärmepumpen sind wesentlich effizienter als Luftwärmepumpen“, legte er dar. In „Schachtelhausen“ könnte durch die Anwohner*innen eine solche Anlage mit überschaubaren finanziellen Mitteln eingerichtet werden.

Welche Förderungen gibt es?

Der Einbau klimafreundlicher Heizungen wird mit bis zu 70 % der Investitionskosten gefördert: 30 % der Investitionskosten als Sockelförderung und zusätzlich ein Bonus von 20 % (Geschwindigkeitsbonus), wenn der Einbau vor 2028 erfolgt. Der Geschwindigkeitsbonus schmilzt dann ab 2028 alle zwei Jahre um 3 %. Liegt das zu versteuernde Jahres-Haushaltseinkommen unter 40 000 €, sind nochmals 30 % Förderung vorgesehen. Außerdem wird es zinsgünstige Kreditangebote geben mit langen Laufzeiten und Tilgungszuschüssen für Haushalte mit weniger als 90 000 € zu versteuerndem Jahreseinkommen. Langfristig betrachtet, so Mehltretter, „rechnen sich die Investitionen immer, da Öl und Gas durch die CO2-Bepreisung kontinuierlich teurer werden.“

Mieterschutz

Vermieter*innen bekommen, wie alle Eigentümer*innen, die Sockel-Förderung in Höhe von 30 % ihrer Investitionskosten. Die übrigen Kosten können sie als Modernisierungsumlage in Höhe von 10 % auf die Mieter*innen umlegen. Diese Umlage ist allerdings auf maximal 50 Cent pro Quadratmeter begrenzt.

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01.08.2023 in Ortsverein von SPD Hallbergmoos-Goldach

Mit Heinz Bergmeier verliert die SPD Hallbergmoos eine ihrer herausragendsten Persönlichkeiten

„Heinz war immer hilfsbereit, hatte ein Gedächtnis wie ein Elefant, in guten wie in schlechten Dingen. Er konnte sich zum Beispiel an im Gemeinderat diskutierte und umstrittene Baupläne noch nach mehr als zehn Jahren erinnern. Er hatte einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Ich habe mit Heinz immer gut zusammenarbeiten können, “ so Helga Brinkmann, eine langjährige SPD-Mitstreiterin, nach dem sie erfahren, hatte, dass Heinz Bergmeier am Sonntag 30.Juni im Alter von 76 Jahren verstorben war. Ebenso wie sie reagierten viele SPD-Mitglieder mit großer Trauer auf diese doch überraschende Nachricht, denn obwohl Heinz in den letzten Jahren vieles gesundheitlich hatte wegstecken müssen, ging es bergauf. Bei seinem letzten Auftritt in der Öffentlichkeit bei der 150 Jahr Feier des Heimat- und Traditionsvereins zeigte er sich gegenüber SPD Gemeinderätin Christiane Oldenburg-Balden optimistisch und gut gelaunt. „Ich bin auf einem guten Weg, nur das Laufen am Stock ärgert mich,“ so Bergmeier. Doch nun ist Heinz nicht mehr unter uns. Er, der gemeinsam im Jahre 1983 mit Helga und Peter Hutsch den SPD Ortsverein Hallbergmoos-Goldach wiedererweckte und neben dem Vorsitzenden Peter Hutsch dessen Stellvertreter wurde. Diese beiden zogen auch nach den Kommunalwahlen 1984 in den Gemeinderat ein und Karl-Heinz gehörte diesem Gremium insgesamt 36 Jahre an, 30 Jahre hatte er dabei das Amt des Vereins- und Sportreferenten inne. Heinz, der schon seit 1965 Mitglied in der SPD, war übernahm nach dem Wegzug von Peter Hutsch im Jahr 1989 das Amt des Ortsvorsitzenden und gab dies im Jahr 2002 an Konrad Friedrich ab, blieb aber weiterhin als sein Stellvertreter aktiv. Ab 2015 fungierte er dann als Beisitzer in der Ortsvorstandschaft. Stefan Kronner, langjähriger Weggefährte im Gemeinderat (seit 1996) zeigte sich sehr schockiert: “ Noch vor wenigen Tagen war ich bei Karl-Heinz Bergmeier und wir haben uns lange unterhalten. Die Todesnachricht hat mich total überrascht. Ich bin sehr traurig und in Gedanken bei seiner Familie. Wir haben ein Urgestein und ich einen wahren Freund verloren.“

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28.07.2023 in Bundespolitik von SPD Eching

Getriebe für die E-Mobilität aus Dietersheim

Mit MdB Andreas Mehltretter in Eching

Bei seiner Rad-Rundreise durch den Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen hat MdB Andreas Mehltretter am vergangenen Donnerstag (27. Juli) auch Eching und die Firma Mahle ZG Transmissions GmbH in Dietersheim besucht. Dieses klassische Start-up-Unternehmen, gegründet von zwei Ingenieuren und einem Professor der TU München, ist inzwischen Teil des Mahle Konzerns.

Mahle, ein weltweit agierender Autozulieferer, hat sich auf den Weg gemacht die Verkehrswende mitzugestalten. „MAHLE wird sich als System-Champion in der Elektromobilität positionieren“, wird Arnd Franz, Vorsitzender der MAHLE Konzern-Geschäftsführung und CEO, auf der Internetseite des Konzerns zitiert.

Bei ihrer Suche nach Partnern sind die Mahle-Manager vor einigen Jahren auch auf das kleine Unternehmen in Dietersheim aufmerksam geworden. Getriebe hatten bis dahin im Produkt-Portfolio bei Mahle noch gefehlt. Da lag es für die Konzernchefs nahe, sich Kompetenz einzukaufen. Und in Dietersheim wurden sie fündig.

Ja, Getriebe werden auch bei der Elektromobilität benötigt. Keine Automatikgetriebe mit acht Gängen, wie derzeit bei den Autoherstellern üblich, sondern kleine, leichte und an den spezifischen Anforderungen der E-Mobilität ausgerichtete Getriebe. Für solche Entwicklungen stehen die Macher*innen der Mahle ZG Transmissions GmbH -Getriebe z. B. auch für E-Bikes.

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18.07.2023 in Bundespolitik von SPD Eching

Wärmewende – Fakten statt Panikmache

Veranstaltungshinweis: 31. Juli 2023 im ASZ, Eching, Bahnhofsstr. 4

Eines ist klar: Auf dem Weg zur Klimaneutralität müssen wir weg von fossilen Energieträgern und brauchen deshalb dringend die Wärmewende. Und als wesentliche Teilelemente der Wärmewende benötigen wir klimaneutrale Heizsysteme.

Aber: Heizungen austauschen ist teuer. Deshalb bewegt das Thema auch seit Wochen die Republik. Unsicherheit hat sich breit gemacht auf allen Ebenen, Angst und Panikmache sind an der Tagesordnung. Unsere rechtskonservative Landesregierung schürt Ängste, poltert und verbreitet Halbwahrheiten, ganz im Stile eines Donald Trump. "Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss." Brüllte am 10. Juni in Erding Hubert Aiwanger ins Mikrofon – Trumpismus in Reinkultur.

Wir wollen diesem unwürdigen Treiben Fakten entgegenstellen. Am 31. Juli (19:00 Uhr, ASZ) kommt Andres Mehltretter nach Eching. Mehltretter ist MdB und Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Er kann uns aus erster Hand sachlich über die Änderungen beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) informieren.

Klar ist auch: Wir müssen den Klimaschutz für alle bezahlbar machen und die Wärmewende sozialverträglich ausgestalten. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Das GEG trägt dem Rechnung und schafft die rechtliche Basis für eine planbare und sozial ausgewogene Wärmewende:

• Die kommunale Wärmeplanung hat Vorrang. Erst wenn alle Bürger*innen vor Ort konkret planen können, wie sie am günstigsten und klimafreundlichsten heizen können, treten die Pflichten des Heizungsgesetzes in Kraft.
• Großstädte müssen bis 2026 eine Wärmeplanung erstellen, kleinere Städte bis 2028.
• Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung und zusätzlich wird es zinsgünstige Kredite geben.
• Mieterinnen und Mieter werden vor hohen Kostensteigerungen geschützt.
• Ziel: Ab 2045 wird Deutschland klimaneutral heizen – ohne Gas, Kohle und Öl.

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04.07.2023 in Ratsfraktion von SPD Hallbergmoos-Goldach

Antrag auf Tempo 30 in der Hauptstraße von SPD und Grünen durch LRA abgelehnt

Der Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD auf eine Tempo 30 Beschränkung auf der FS 12 (Hauptstraße) zwischen dem Landgasthof „Alter Wirt“ und dem Pfarrer-Pflüger-Weg in Goldach wurde vom zuständigen Landratsamt kürzlich abgelehnt. Das gab Bürgermeister Josef Niedermair in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates bekannt.

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02.06.2023 in Ortsverein von SPD Neufahrn

Politik in Neufahrn - Ausgabe Juni 2023

In der neuen Ausgabe berichten wir über:

• Jung, weiblich und klug - Unsere Landtagskandidatin Alina Graf
• Das Mesnerhaus im Endspurt - Ein lebendiger Ort für Bildung und Kultur
• Todesanzeige Bernd Baunach - die SPD Neufahrn trauert
• Die Wanderbücher der SPD Neufahrn - Begehrt und schnell gefunden
• Straßenumbenennung - keine Banalisierung der Schrecken der Nazizeit
• Von Brunn - für Bayern - der Spitzenkandidat der BayernSPD

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